Tagesmeldungen

Mit leichten Kopfverletzungen musste gestern (09.01.23) ein 13 Jahre alter Junge nach einem Unfall in ein Krankenhaus gebracht werden. Das Kind befuhr gegen 07:40 Uhr vom Bahnhof kommend die Bahnhofstraße und wollte auf die Bitzenstraße fahren. Hierbei kam es zum Zusammenstoß mit einem Pkw einer 55 Jahre alten Frau, die die Bitzenstraße in Richtung Asselheim befuhr. Die Lichtzeichenanlage zeigte in dem Moment für die Frau Gelblicht. An den Fahrzeugen entstand geringer Sachschaden.

Am frühen Sonntagabend, 08.01.23, wurden anlassunabhängige Verkehrskontrollen bezüglich der Fahrtüchtigkeit im Raum Bad Dürkheim durchgeführt.
 

Gegen 17:30 Uhr wurde ein 61-jähriger BMW-Fahrer aus der VG Freinsheim in der Hauptstraße in Herxheim kontrolliert. Ein durchgeführter Atemalkoholtest ergab 0,42 Promille. Dem Fahrer wurde die Weiterfahrt untersagt. Ein bei der Beifahrerin durchgeführter Alkoholtest ergab 0,0 Promille, sodass diese die Fahrt fortsetzen konnte.

Gegen 17:50 Uhr wurde ein 80 jähriger Mercedes-Fahrer aus Lampertheim auf der K1 zw. Weisenheim/Berg und Kirchheim kontrolliert. Hier zeigte der Atemalkoholtest 0,49 Promille. Die Weiterfahrt wurde ebenfalls präventiv untersagt.

Um 19:00 Uhr wurde ein weiterer PKW auf der L517, kurz vor Leistadt, kontrolliert. Ein Alkoholtest ergab einen Wert von 0,09 Promille. Die Fahrt durfte fortgesetzt werden.

Aufgrund der vorangegangenen Kontrollen wurde gegen 19:15 Uhr, gemeinsam mit Beamten der Polizei Grünstadt, eine Kontrollstelle in Herxheim eingerichtet. Bereits bei der ersten Kontrolle konnte beim 55-jährigen Fahrzeugführer aus der VG Freinsheim eine Atemalkoholkonzentration von 0,9 Promille festgestellt werden. Dem Fahrer wurde die Weiterfahrt untersagt. Es wurde ein Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Trunkenheit im Verkehr eingeleitet. Den Fahrer erwartet ein Bußgeld von 500EUR, 2 Punkte in Flensburg und 1 Monat Fahrverbot.

Gemeinsame Pressemeldung der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz, der Staatsanwaltschaft Landau in der Pfalz und des Polizeipräsidiums Rheinpfalz

Die Staatsanwaltschaft Landau und das Polizeipräsidium Rheinpfalz erlangten Hinweise, dass ein in der Verbandsgemeinde Landau-Land wohnhafter 51-Jähriger Vorrichtungen für Angriffe auf Polizeibeamte hergestellt haben soll. Deswegen vollstreckten am Sonntag (08.01.2023) Polizeikräfte im Auftrag der Staatsanwaltschaft Landau einen Durchsuchungsbeschluss für das Wohnanwesen des Tatverdächtigen.

Bei der Durchsuchung wurden umfangreiche Beweismittel sichergestellt, die Aufschluss über die möglicherweise geplanten Taten geben sollen.

Die Ermittlungen wurden insoweit von der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz, Landeszentralstelle zur Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus (ZeT_rlp) übernommen.
 

Darüber hinaus wurden auch Betäubungsmittel sichergestellt. Die Ermittlungen werden insoweit von der Staatsanwaltschaft Landau geführt.

Bereits im Oktober 2022 wurde bei der Vollstreckung eines Durchsuchungsbeschlusses im Auftrag der Staatsanwaltschaft Landau bei dem 51-Jährigen Marihuana sichergestellt.
 

Der Tatverdächtige wurde vorläufig festgenommen und am heutigen Montag (09.01.2023) dem Haftrichter vorgeführt. Dieser erließ auf Antrag der Staatsanwaltschaft Landau Untersuchungshaftbefehl wegen des dringenden Verdachts des unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge.

Der 51-Jährige kam in eine Justizvollzugsanstalt.
 

Die Ermittlungen der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz, der Staatsanwaltschaft Landau und der Kriminalpolizei auch zu den Planungen des Tatverdächtigen, Polizeikräfte anzugreifen, dauern weiter an.
 

Neben Kräften des Polizeipräsidiums Rheinpfalz waren auch Spezialkräfte des Landeskriminalamtes Rheinland-Pfalz und Spezialeinheiten des Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik und Technik an den Einsatzmaßnahmen beteiligt.

Rechtliche Hinweise:

Ein Haftbefehl wird erlassen, wenn gegen einen Beschuldigten ein dringender Tatverdacht und ein Haftgrund bestehen. Der Haftbefehl dient allein der ordnungsgemäßen Durchführung des staatsanwaltschaftlichen und, sofern es zur Anklageerhebung kommt, des gerichtlichen Verfahrens. Der Erlass eines Haftbefehls bedeutet mithin nicht, dass gegen den Verhafteten bereits ein Tatnachweis geführt ist oder zu führen sein wird. Für den Beschuldigten gilt vielmehr weiterhin die Unschuldsvermutung.

Im Stadtgebiet Bad Bergzabern kam es im Zeitraum vom 02.01. bis 06.01.2023 zu insgesamt vier Diebstählen aus Kellerräumen und zwei Diebstählen aus Fahrzeugen. Entwendet wurden unter anderem Werkzeuge, Alkoholika und ein Fahrrad. Der 23-jährige Tatverdächtige wurde von einer Geschädigten überrascht und flüchtete mit einem Fahrrad vom Tatort. Am Nachmittag des 06.01.2023, konnte der geflüchtete Tatverdächtige durch einen Hinweis aus der Bevölkerung in der Landauer Straße festgenommen und in Taschen mitgeführtes Diebesgut sichergestellt werden. Der Festgenommene wurde nach Beendigung der polizeilichen Maßnahmen wieder auf freien Fuß gesetzt. Die Ermittlungen zu den Diebstählen dauern noch an.

... stellten Polizeikräfte der PI Neustadt bei einer Standkontrolle am heutigen Montag (09.01.2023) in der Landauer Straße fest. Zwischen 10:00 und 11:00 Uhr konnten insgesamt sieben Fahrzeugführer festgestellt werden, welche ihr Mobiltelefon während der Fahrt benutzten. In allen Fällen wurden Bußgeldverfahren eingeleitet.

 Am Sonntagnachmittag führten Polizeikräfte der Polizei Speyer mehrere Verkehrskontrollen in der Wormser Landstraße durch. Dabei wurden 13 Mängelberichte ausgestellt. Sieben Fahrzeugführer wurden verwarnt aufgrund defekter Beleuchtung, fehlendem Warndreieck, fehlender Dokumente, nicht oder falsch gesicherter Ladung, abgefahrener Reifen, Handynutzung während der Fahrt und fehlendem Sicherheitsgurt. Außerdem wurde ein 25-jähriger Mann kontrolliert, an dessen Fahrzeug wurde festgestellt, dass die verbauten Felgen nicht mit der eingetragenen Tieferlegung abgenommen waren. Dadurch erlosch die Betriebserlaubnis.

Am 08.01.2023 gegen 18:00 Uhr fuhr ein 54-jähriger Mann mit seinem PKW auf das Gelände einer Tankstelle in der Landauer Straße. Beim Einparken auf freier Fläche zeigte er bereits deutliche Fahrauffälligkeiten und musste mehrfach rangieren, bist er seinen PKW schließlich rückwärts geparkt abstellte. Er betrat daraufhin die Tankstelle, in der sich eine Funkstreifenbesatzung zwecks Anzeigenaufnahme befand. Der 54-Jährige wirkte äußerst konfus und machte wirre Angaben. Außerdem zitterte er stark und zeigte massives Lidflattern. Der Mann führte ein Medikamentenkästchen mit sich und zeigte dieses den Beamten vor. Das eingenommene Präparat verursacht Nebenwirkungen, die zu einer Beeinträchtigung der Sicherheit im Straßenverkehr führen können. Dem Mann wurde die Weiterfahrt untersagt, der Fahrzeugschlüssel sichergestellt und eine Blutprobe entnommen.

Am 08.01.2023 gegen 14:30 Uhr befuhr ein 79-jähriger Mann mit seinem PKW die Friedrich-Ebert-Straße und bog an der Kreuzung Wormser Landstraße/Bahnhofstraße nach rechts in die Bahnhofstraße ab. Zu diesem Zeitpunkt überquerte ein 18-Jähriger mit seinem E-Scooter den Fußgängerweg fahrend von der Wormser Landstraße kommend in Fahrtrichtung Bahnhofstraße. Der E-Scooterfahrer übersah den abbiegenden PKW und stieß gegen den hinteren Kotflügel. Er verletzte sich leicht am rechten Unterschenkel. Es entstand Sachschaden am hinteren Kotflügel in Höhe von ca. 800 Euro.

Im Zeitraum zwischen dem 07.01.2023, 18:15 Uhr und dem 8.01.2023, 08:15 Uhr öffneten bislang unbekannte Täter eine verschlossene Metalltür zum Garten eines Wohnhauses in der Mozartstraße. An der Tür befanden sich Hebelspuren. Am Haus selbst konnten keine weiteren Einbruchspuren festgestellt werden.
 

Wer hat im genannten Zeitraum verdächtige Personen oder Fahrzeuge im Umfeld beobachtet? Hinweise telefonisch an die Polizei Speyer unter der 06232 / 137-0 oder per E-Mail an pispeyer@polizei.rlp.de.

Während ein 28-jähriger aus Schifferstadt am Sonntagmittag Arbeiten an seinem Pkw in der Schulstraße durchführte, bekam er in einem kurzen, unbeobachteten Moment seinen Werkzeugkoffer entwendet, den er in einer Tüte neben seinem Fahrzeug belassen hatte. Neben dem schwarzen Werkzeugkoffer befanden sich noch ein blauer Akkuschrauber sowie anderes Werkzeug in der Tüte. Eine Nachbarin des Mannes konnte beobachten, dass ein um die 50 Jahre alter Mann in Begleitung einer Frau mit einer solchen Tüte in Richtung Burgstraße gelaufen sei. Der Mann habe einen grauen Kurzmantel getragen, die Frau eine rote Mütze, einen roten Schal und einen langen schwarzen Mantel.
 

Hinweise zu diesen Personen nimmt die Polizeiinspektion Schifferstadt unter der Telefonnummer 06235 - 4950 oder per E-Mail (pischifferstadt@polizei.rlp.de) entgegen.