Landau

Samstag, 10. April 2021

Stadt Landau untersagt Kundgebung

Die Stadt Landau untersagt die für heute Nachmittag angekündigte Kundgebung auf dem Rathausplatz. Das teilen Oberbürgermeister Thomas Hirsch und Ordnungsdezernent Lukas Hartmann mit. Da aufgrund der jüngsten Entwicklung zahlreiche Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu erwarten sind, darunter auch sogenannte „Querdenker“, und damit die Veranstaltung in Landau nicht mehr der ursprünglichen Anmeldung entspricht, können aus Sicht der Stadt die Abstands- und Hygieneregeln unmöglich eingehalten werden.

Ordnungsamt, Ordnungsdezernent und Polizei sind vor Ort, um die Einhaltung des Verbots zu kontrollieren.

Mittwoch, 7. April 2021

Tagesaktuelle Inzidenz der Stadt Landau sinkt leicht auf 81,1

Die 7-Tages-Inzidenz der Stadt Landau liegt der heutigen Mitteilung des Landesuntersuchungsamts Rheinland-Pfalz zufolge bei 81,1 und ist damit im Vergleich zum Vortag (83,2) noch einmal ganz leicht gesunken. Landau befindet sich weiter in der „Alarmstufe“ (Rot) des Corona Warn- und Aktionsplans des Landes. Die landesweite Inzidenz liegt bei 89,8.

Da die Landauer Inzidenz zwar über 50, aber unter 100 bleibt, gelten weiter die am vergangenen Wochenende in Kraft getretenen Einschränkungen. Das heißt: Lebensmittelmärkte etc. bleiben geöffnet; viele andere Geschäfte, etwa für Kleidung, bieten Shopping mit Termin an, wobei diese auch spontan vereinbart werden können. Pro 40 Quadratmeter Verkaufsfläche darf sich jedoch nur eine Kundin bzw. ein Kunde in dem Geschäft aufhalten. Die Außengastronomie bleibt für Gäste mit negativem Corona-Test geöffnet.

Alle Regeln sind auf www.landau.de/corona einsehbar. Die aktuellen Inzidenzwerte im Land Rheinland-Pfalz finden sich immer auf https://lua.rlp.de/de/unsere-themen/infektionsschutz/meldedaten-coronavirus.

Montag, 16. November 2020

Trotz Verbot versammeln sich rund 300 Personen

Trotz Verbotsverfügung durch die Versammlungsbehörde und richterlicher Bestätigung durch das Verwaltungsgericht Neustadt für die heute angekündigte Kundgebung im Stadtgebiet Landau trafen sich ab 18 Uhr rund 300 Personen vor dem Hauptfriedhof in der Zweibrücker Straße, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Nur einige wenige trugen dabei einen Mund-Nasen-Schutz oder hielten den Mindestabstand ein. Mit Lautsprecherdurchsagen wurde die Personengruppe wiederholt auf das bestehende Verbot aufmerksam gemacht, wobei ein Großteil dies ignorierte. Daraufhin wurde begonnen, die Personalien dieser Corona-Gegner festzustellen. Anschließend erhielten sie einen Platzverweis für das Stadtgebiet. Gegen sie wird ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Sie müssen mit einem Bußgeld rechnen.

In einem Fall kam es zu einer Widerstandshandlung durch ein Ehepaar, dass sich gegen die Identitätsfeststellung wehrte. Sowohl der Mann als auch seine Ehefrau müssen sich nun in einem Strafverfahren wegen Widerstand verantworten. In der Folge bildeten sich immer wieder kleinere Personenansammlungen im Stadtgebiet, u.a. vor dem Amtsgericht, Rathausplatz sowie in der Annweilerer Straße und auf dem Weißquartierplatz. Auch von diesen Gegnern wurde die Identität festgestellt bzw. ein Platzverweis erteilt, weil sie die bestehenden Vorschriften nicht beachteten. Im Gesamtergebnis wurden 57 Platzverweise ausgesprochen und entsprechende Ermittlungsverfahren eingeleitet. Gegen die Verantwortlichen wird eine Strafanzeige wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz der Staatsanwaltschaft Landau vorgelegt.

Montag, 2. November 2020

Stadt Landau informiert: Geänderte Öffnungszeiten bei der Stadtbibliothek

Aus Personalgründen muss die Stadtbibliothek Landau ihre Öffnungszeiten für diese Woche anpassen. Daraus ergeben sich folgende Änderungen der Öffnungszeiten:

Donnerstag, 5. November: 14 bis18 Uhr
Freitag, 6. November: 14 bis18 Uhr
Samstag, 7. November: geschlossen.

Montag, 2. November 2020

Stadt Landau informiert über neue Corona-Regeln

Mit dem heutigen Montag, 2. November, sind die von der Bundesregierung und den Ländern verabredeten Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Kraft getreten. Die wichtigsten Änderungen betreffen verschärfte Kontaktbeschränkungen sowie die Schließung von Gastronomiebetrieben, Freizeiteinrichtungen und Kulturstätten. Die Stadt Landau informiert über die Auswirkungen auf städtische Einrichtungen:

Das Freizeitbad LA OLA bleibt im November geschlossen, ebenso das Museum für Stadtgeschichte. Grundsätzlich geöffnet hat hingegen die Stadtbibliothek, die „Lesefutter“ für den „Lockdown light“ bereithält.

Die Volkshochschule führt ihr Angebot fort, Sport- und Bewegungskurse entfallen jedoch. Bei Sprach- und ähnlichen Kursen gilt analog zum Schulunterricht eine Maskenpflicht.

Der Zoo Landau in der Pfalz wird vorerst nicht öffnen.

Zu den Kultureinrichtungen:

Das Frank-Loebsche Haus bleibt im November geschlossen. Die von der galerie Z für 17. November angekündigte Ausstellung „Christo“ wird in den Dezember verschoben, sofern es das Pandemie-Geschehen erlaubt. Der Galerieraum von Uschi Zoller und Peter Büchner bleibt geöffnet.

Die Städtische Galerie Villa Streccius öffnet im November ebenfalls nicht. Die derzeit laufende Ausstellung „Augenblicke des Flüchtigen“ mit Werken von Christine Schön und Sophie Casado wird im Dezember fortgesetzt, wenn es die Infektionslage zulässt. Die für Dezember geplante Ausstellung „Gebändigte Opulenz“ in Zusammenarbeit mit dem Kunstverein Villa Streccius wurde abgesagt.

Das Strieffler Haus der Künste ist ab sofort geschlossen und geht in die Winterpause. Geplant ist die Wiedereröffnung am 31. Januar mit der Ausstellung „Dieter Kissel – Ein Sammler aus Leidenschaft“.

Die geplanten Veranstaltungen des städtischen Spielplans „Monsieur Pierre geht online“ am 5. November, „Der Trafikant“ am 10. November, „Zwerg Nase“ am 20. November und „Closer to Paradise“ am 26. November können nicht stattfinden. Derzeit laufen die Verhandlungen über mögliche Verschiebungen.

Die städtischen Sporthallen sind für den Vereins- und Individualsport geschlossen. Sportplätze und das Stadion dürfen für den Individualsport unter den geltenden Regelungen genutzt werden. Für den Schulsport gelten die gesonderten Regelungen des Bildungsministeriums und die darauf aufbauenden Entscheidungen der Schulleitungen.

Der Wochenmarkt als „Supermarkt unter freiem Himmel“ findet weiter wie gewohnt statt.

Alle Informationen, die komplette Landesverordnung und die dazugehörige, detaillierte Auslegungshilfe finden sich auf der Internetseite www.corona.rlp.de zum Nachlesen.

Dienstag, 12. Mai 2020

Herabstürzender Ast verletzt 84-Jährigen Mann tödlich

Am späten Vormittag des 11.05.2020 kam es in der Grünanlage im Fort Landau, unweit der Bodelschwinghstraße, zu einem Unglück. Aus bislang ungeklärter Ursache löste sich ein Ast von einem Baum und stürzte auf einen 84 Jahre alten Fußgänger, welcher trotz notärztlicher Hilfe noch am Ereignisort verstarb. Die Kriminalpolizei Landau hat die Ermittlungen aufgenommen. Zeugen des Vorfalls werden gebeten, sich unter 06341/2870 oder per E-Mail unter kilandau@polizei.rlp.de, an die Kriminalpolizei Landau zu wenden.

Mittwoch, 1. April 2020

EnergieSüdwest bittet Kundinnen und Kunden um Mithilfe bei den turnusmäßigen Ablesungen für die Jahresabrechnung

Die besondere Verantwortung als Energie- und Trinkwasserversorger veranlasst die EnergieSüdwest zu Schutzmaßnahmen, um die Versorgungsinfrastruktur sicherzustellen. Ebenso sei es ihre Verpflichtung, die Eindämmung und die Verbreitung des Corona-Virus zu minimieren. Zum Schutz von Kunden sowie  Mitarbeitern werden direkte Kontakte weitestgehend reduziert. Die Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit der Strom-, Erdgas- und Trinkwasserversorgung steht im Vordergrund.

Aus diesem Grunde wird die EnergieSüdwest bis auf weiteres keine Zählerstände mehr im Kundenkontakt von ihren  Mitarbeitern ablesen lassen. Stattdessen erhalten die Kunden eine Ablesekarte, die sie mit allen nötigen Daten ausgefüllt und kostenfrei zurücksenden können. Gerne können die Kunden auch den QR-Code auf der Ablesekarte abscannen und den Zählerstand direkt im Handy eingeben. Alternativ besteht die Möglichkeit der Zählerdatenübermittlung auf www.webmetering.de/esw-netz, mittels Kundendaten auf der Ablesekarte.

"Da wir den Zählerstand nur einmal jährlich in einem rollierenden System ablesen, benötigen wir nicht von jedem Kunden und jeder Kundin einen Zählerstand. Bitte geben Sie uns den Zählerstand deshalb nur durch, wenn wir Sie mittels Ablesekarte oder Anschreiben darum bitten. Die Ablesung bzw. Übermittlung des Zählerstandes ist notwendig, damit dieser nicht geschätzt werden muss – deshalb sind wir auf die Hilfe der Kundinnen und Kunden angewiesen!", so EnergieSüdwest in einer Pressemitteilung.

Montag, 23. März 2020

Die Stadt Landau informiert: Friedhöfe bleiben geöffnet – Beisetzungen werden weiter durchgeführt – Trauerhallen sind geschlossen

Der Hauptfriedhof wie auch die Friedhöfe in den Landauer Stadtdörfern bleiben trotz des aktuell geltenden Betretungsverbots für öffentliche Orte weiter geöffnet. Das teilen Oberbürgermeister Thomas Hirsch und Ordnungsdezernent Lukas Hartmann jetzt mit. So soll gerade älteren Menschen in den aktuell schwierigen Zeiten nicht die Möglichkeit genommen werden, zu trauern bzw. am Grab von verstorbenen Angehörigen Trost zu finden. 

Allerdings gelten auch auf den Friedhöfen die bekannten Einschränkungen: Das Betreten ist nur alleine, zu zweit oder mit Personen, die im eigenen Haushalt leben, gestattet. Zu anderen Besucherinnen und Besuchern ist ein Abstand von mindestens 1,50 Meter einzuhalten.

Beisetzungen werden in Landau weiter durchgeführt. Allerdings sind maximal fünf Personen zur Trauerfeier zugelassen und die Trauerhallen auf dem Hauptfriedhof sowie in den Stadtdörfern bleiben vorerst geschlossen.

Mittwoch, 18. März 2020

Corona-Virus: Stadt Landau informiert über Wirtschaftshilfen für Unternehmen

Um Unternehmen in der Stadt Landau zu entlasten, die aktuell unter den Auswirkungen der weltweiten Corona-Krise zu leiden haben, hat der Stadtvorstand beschlossen, vorerst die zinslose Stundung von städtischen Steuerforderungen zu ermöglichen. Diese Regelung betrifft damit insbesondere die Gewerbesteuer; in begründeten Fällen auch die Grundsteuer. Darüber hinaus bieten auch Bund und Land verschiedene Hilfsangebote für Unternehmerinnen und Unternehmer an. Die städtische Wirtschaftsförderung hat die wichtigsten Informationen und Kontaktdaten zusammengestellt und diese per E-Mail an rund 1000 Landauer Unternehmen gesendet.

Kurz zusammengefasst:

  1. Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen

Damit Betriebe ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter halten können, hat das Bundeskabinett im Eilverfahren das „Arbeit-von-Morgen“-Gesetz sowie weitere Maßnahmen auf den Weg gebracht. Außerdem sollen vereinfachte Krankschreibungen, die Lockerung des Sonntagsarbeitsverbots und Steuererleichterungen für Entlastung der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber sorgen. Weitere Informationen finden sich auf der Homepage der Bundesregierung unter www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/milliardenhilfen-wegen-corono-1730386.

Das Bundeswirtschaftsministerium hat für wirtschaftsbezogene Fragen zum Coronavirus eine Hotline eingerichtet. Die Hotline für Unternehmen ist unter der Telefonnummer 0 30/1 86 15 15 15 zu erreichen.

Für Rückfragen zum Thema Kurzarbeit steht die Agentur für Arbeit unter der Arbeitgeber-Hotline 0800/4 55 55 20 gerne zur Verfügung.

  1. Förderprogramme der KfW und ISB:

Die Investitions- und Strukturbank (ISB) bietet entsprechende Programmdarlehen und Tilgungsaussetzungen als Hilfen für Unternehmen in Rheinland-Pfalz an. Für alle Fragen zu Finanzierungsmöglichkeiten sind die Expertinnen und Experten der ISB unter der Beratungshotline 0 61 31/61 72 13 33 sowie per E-Mail unter beratung@isb.rlp.de erreichbar. Die Beratungshotline ist von Montag bis Freitag jeweils von 8 bis 18 Uhr besetzt.

Der KfW wurde die Aufgabe erteilt, die kurzfristige Versorgung der Unternehmen mit Liquidität zu erleichtern. Die KfW wird dazu die bestehenden Kredite für Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler nutzen und dort die Zugangsbedingungen und Konditionen verbessern. Dabei ist zu beachten, dass es sich hierbei nicht um Zuschüsse handelt. Ansprechpartnerin in Sachen Antragsstellung ist in diesem Fall die jeweilige Hausbank.

Darüber hinaus arbeitet die KfW aktuell an einem Sonderprogramm, für kleinere, mittlere bzw. große Unternehmen, das schnellstmöglich eingeführt werden soll. Alle Informationen hierzu finden sich auf www.kfw.de/KfW-Konzern/Newsroom/Aktuelles/KfW-Corona-Hilfe-Unternehmen.html

  1. Steuerforderungen:

Bei Fragen zu Stundungen von städtische Steuerforderungen, insbesondere den aktuellen Gewerbesteuervorauszahlungen, können sich Unternehmen mit der städtischen Steuerabteilung unter der Telefonnummer 0 63 41/13 22 00 oder per E-Mail an josef.thomas@landau.de in Verbindung setzen. Bis zum 30. Juni 2020 werden zinslose Stundungen als Sofortmaßnahme auf Antrag ermöglicht.

Parallel hierzu ist es möglich, beim Finanzamt einen Herabsetzungsantrag für die Körperschaftssteuer und folglich auch die Gewerbesteuervorauszahlung zu stellen. Die entsprechende Ansprechpartnerin bzw. den Ansprechpartner des Finanzamts finden Unternehmerinnen und Unternehmer auf ihrem Steuerbescheid.

Auch die Wirtschaftsförderung der Stadtverwaltung steht bei allgemeinen Rückfragen gerne telefonisch unter 0 63 41/13 20 00 oder per E-Mail unter martin.messemer@landau.de zur Verfügung.

Dienstag, 17. März 2020

Corona-Virus: Stadt Landau schließt kommunale Einrichtungen – Städtische Sporthallen und Sportplätze ab sofort gesperrt – Leichen- und Trauerhallen in der Kernstadt und den Stadtdörfern für maximal 20 Personen geöffnet – Eheschließungen mit höchstens 10 P

Um das Corona-Virus einzudämmen, schließt die Stadt Landau ab sofort und bis auf Weiteres zahlreiche kommunale Einrichtungen. Von der Schließung sind neben der Stadtbibliothek am Heinrich-Heine-Platz, dem Archiv und Museum in der Maximilianstraße sowie den städtischen Galerien im Frank-Loebschen Haus und der Villa Streccius auch das Haus der Jugend in der Waffenstraße, der Jugendtreff Horst und das Mehrgenerationenhaus am Danziger Platz betroffen. Auch die Ortsvorsteherbüros in den Ortsteilen bleiben vorerst geschlossen.

Darüber hinaus sind mit sofortiger Wirkung alle städtischen Sporthallen und Sportplätze auf unbestimmte Zeit gesperrt. Das Stadion sowie der Sport- und Freizeitcampus (ohne Sporthalle und Kunstrasenplatz) bleiben geöffnet – jedoch nicht für den Vereinssport.

Die Leichen- und Trauerhallen des Hauptfriedhofs und der Landauer Stadtdörfer dürfen ab sofort für Aufbahrungen, Abschiednahmen oder Trauerfeiern nur noch von maximal 20 Personen betreten werden.

Geplante Eheschließungen finden statt und werden vom Standesamt bis auf Weiteres im Empfangssaal des Rathauses durchgeführt. Anwesend sein dürfen höchstens 10 Personen.