Tagesmeldungen

Freitag, 17. November 2017

Brandalarm in Stadtquartier Q6/Q7, "Fressgasse" blockiert

Wegen eines Brandalarms, der von einem Backshop im Stadtquartier Q6/Q7 ausging, wurden Rettungsfahrzeuge in die Fressgasse beordert. Deshalb war die Fressgasse zwischen 11.50-12.10 Uhr ab Kaiserring/Friedrichsring gesperrt. Nach derzeitigen Informationen lag ein Fehlalarm vor.

Freitag, 17. November 2017

Bei Auffahrunfall- Zwei Kinder treffen erste Maßnahmen am Unfallort

Am Donnerstag hat sich gegen 13.15 Uhr auf der Bahnhofstraße ein Verkehrsunfall ereignet bei dem die 31-jährige, schwangere Unfallverursacherin leicht verletzt wurde und zwei Kinder ein mustergültiges Verhalten an den Tag legten. Die Skoda-Fahrerin war in Richtung Nagold unterwegs und bemerkte zu spät, dass beide Fahrzeuge vor ihr verkehrsbedingt abbremsen mussten, fuhr auf und schob die Autos aufeinander. Vorbildlich verhielten sich in der Folge zwei Kinder, die zu Fuß unterwegs waren und den Unfall beobachtet hatten. Der 11-jährige Junge rannte zur Polizei in der Badstraße und schilderte das Geschehen, zudem sicherte er die Unfallstelle mit einem Warndreieck ab. Während dieser Zeit kümmerte sich das 12-jährige Mädchen um die schwangere Frau, die offensichtlich massiv unter Schock stand. Während alle Unfallbeteiligten mit der Situation überfordert waren, nahmen die beiden Kinder in einer tollen Aktion alles selbst in die Hand und leiteten die wichtigsten Maßnahmen bis zum Eintreffen der Polizei und des Rettungsdienstes ein. Super!

Freitag, 17. November 2017

Rattengift in Köder in Frankenthal ausgelegt

Immer wieder kommt es vor, dass Menschen Giftköder auslegen, die von Hunden gefunden und gefressen werden. Auch in Frankenthal fraß in dieser Woche wieder ein Hund einen solchen giftigen Köder. Der Hund konnte gerettet werden, was jedoch eine Zeitlang nicht danach aussah. Er litt schwer und verlor viel Blut. Neben dem emotionalen Schaden für die Besitzer folgt nun noch die Tierarztrechnung in Höhe von rund 500 Euro.

Freitag, 17. November 2017

IHK Pfalz schüttet gut 7,5 Mio. € an ihre Mitgliedsunternehmen aus

Die Vollversammlung der Industrie- und Handelskammer (IHK) für die Pfalz hat heute (16. November 2017) beschlossen, gut 7,5 Millionen Euro an ihre Mitgliedsunternehmen auszuschütten. Grund hierfür ist eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, nach der IHKs nur so viele Rücklagen bilden dürfen, wie sie nach einer genauen Abschätzung zur Abdeckung von Risiken mindestens benötigen. Zuvor waren die Rücklagen nach geltendem Recht pauschal gebildet worden. Zu den Risiken, die nun untersucht werden müssen, gehören zum Beispiel konjunkturbedingte Schwankungen der Beitragseinnahmen und technische Störungen.

Das Urteil vom 9. Dezember 2015 bezieht sich auch auf zurückliegende Jahre. Um die zu viel gebildeten Rücklagen ausschütten zu können, erstattet die IHK Pfalz alle IHK-Beiträge für die Jahre 2014 und 2015 an ihre Mitglieder zurück. Dies ist eine freiwillige Entscheidung der IHK-Vollversammlung, um möglichst umfassend Beitragsgerechtigkeit für alle IHK-Mitglieder sicherzustellen. Eine rechtliche Verpflichtung hierzu besteht nicht.

Die 2014 und 2015 gezahlten Beiträge werden den 2018 fälligen IHK-Beiträgen gegenübergestellt. Übersteigen die Beiträge aus 2014 und 2015 den Beitrag für 2018, so überweist die IHK den Differenzbetrag an das Unternehmen. Ansonsten mindert die IHK den Beitrag für 2018 um die für 2014 und 2015 gezahlten Beiträge. Die Mitgliedsunternehmen erhalten einen entsprechenden Beitragsbescheid zwischen Februar und März 2018.

Die Gesamthöhe der Beitragsrückerstattung errechnet sich aus der Differenz der tatsächlich gebildeten Rücklagen zu den im Nachhinein als verhältnismäßig berechneten Rücklagen. Die Berechnung beruht auf einer sogenannten Monte-Carlo-Simulation, einem anerkannten stochastischen Modell zur Risikobewertung. Die Beiträge werden für zwei Jahre rückerstattet, da die IHK Pfalz in den Jahren 2014 und 2015 aufgrund der guten konjunkturellen Lage von vornherein nur jeweils 25 Prozent der eigentlich fälligen IHK-Beiträge erhoben hatte.

Ab 2016 hat die IHK Pfalz für ihre Rücklagenbildung die vom Bundesverwaltungsgericht geforderte Risikobewertung ordnungsgemäß vorgenommen, so dass sich für die Jahre 2016 und 2017 kein Handlungsbedarf ergibt.

Die IHK Pfalz ist in der Lage, die Beitragsrückerstattung aus dem laufenden Haushalt zu finanzieren, ohne dass eine Beitragserhöhung nötig wird. Dies war der Vollversammlung im Sinne der Beitrags- und Generationengerechtigkeit wichtig.

Weitere Informationen zur Beitragsrückerstattung finden Sie hier.

Weitere Beschlüsse der IHK-Vollversammlung:

Außerdem hat die IHK-Vollversammlung einen detaillierten Kostenplan in Höhe von 2,75 Millionen Euro für den nötigen Neubau des IHK-Zentrums für Weiterbildung in Landau beschlossen.

Darüber hinaus hat sie für 2018 eine Senkung der Grundbeiträge festgelegt. Im Handelsregister eingetragene Unternehmen mit einem Gewinn bis 50.000 Euro zahlen demnach 25 Prozent weniger Grundbeitrag (150 statt 200 Euro). Die nächsten beiden Beitragsstaffeln werden ebenfalls abgesenkt.

Schließlich hat das Parlament der Wirtschaft einem tourismuspolitischen Positionspapier der vier rheinland-pfälzischen IHKs zugestimmt. Darin fordern die IHKs unter anderem eine intensivere ressortübergreifende Zusammenarbeit der Fachministerien, um bessere Rahmenbedingungen für die wichtige Tourismusbranche zu schaffen. Hilfreich wären auch Investitionen in Infrastruktur wie Rad- und Wanderwege. Die IHKs in Rheinland-Pfalz plädieren dafür, Bürokratie abzubauen und Verwaltungsverfahren zu vereinfachen. So würde es zum Beispiel schon helfen, wenn die Behörden einen digitalen Meldeschein akzeptieren würden.

 

Freitag, 17. November 2017

Freigabe der Talstraße nach Sanierung steht bevor – kostenlos Parken und Busfahren am 9. Dezember

Nach aktuellem Stand wird die Talstraße zum zweiten Adventssamstag, genauer gesagt, ab Freitag, 8. Dezember, wieder komplett für den Verkehr freigegeben. Ursprünglich sollte die Sanierung dieses Teils der B39 zwischen Haupt- und Fröbelstraße erst im März 2018 abgeschlossen sein. Günstige Wetterbedingungen und ein guter Baufortschritt ohne größere Komplikationen machen dies möglich. Sollte das Wetter allerdings Ende November doch Kapriolen schlagen ist vorgesehen, die Talstraße in diesem Bereich für das zweite Adventswochenende zumindest einspurig stadteinwärts aus Westen kommend für den Verkehr freizugeben. Konkret bedeutet das, dass folgende Straßen genutzt werden können: Amalienstraße, Hetzelstraße, Talstraße ab Amalienstraße/Hetzelstraße in Richtung Kaiserslautern und Talstraße ab Amalienstraße in Richtung Speyer. Die Fahrtrichtung Talstraße ab Hauptstraße bis zur Hetzelstraße bleibt gesperrt. Danach würde sie für Restarbeiten, wie das Aufbringen von Markierungen, nochmal gesperrt. Die offizielle Freigabe der Straße ist für Montag, 18. Dezember, geplant.

Was ist bis dahin noch geplant?

Die Asphalttrag- und -deckschichten im Kreuzungsbereich Tal-, Amalien- und Hetzelstraße sowie in der Stichstraße werden voraussichtlich bis zum 21. November eingebaut, solange das Wetter mitspielt. Danach folgen Restarbeiten in den Gehwegbereichen der Tal- und Amalienstraße, zum Beispiel die Anpassung der Hofzufahrten und -zugänge.

Im Bereich der Stichstraße werden im unteren Bereich die Bordsteinanlagen und Pflasterflächen hergestellt – ebenso die Pflasterflächen der PKW-Stellplätze.

Ab dem 4. Dezember sind die Fahrbahnmarkierung und die verkehrsregelnden Beschilderung an der Reihe. Ebenso ist in dieser Woche die Inbetriebnahme der Lichtsignalanlage im Kreuzungsbereich (für die Rettungseinsätze der Feuerwehr) vorgesehen.

Verkehrsführung ab dem 22. November 2017

Aus Richtung Amalienstraße wird der Verkehr zur Innenstadt beziehungsweise zum Parkplatz des neuen Lidl-Marktes (Eröffnung am 30. November) erneut über den Kreuzungsbereich und die Hetzelstraße geführt. Der Parkplatz an der Ecke Talstraße/Hetzelstraße steht bis auf die Fläche der Baustellencontainer wieder zur Verfügung.

Die Ausfahrt aus der Hetzelstraße beziehungsweise aus dem Parkplatz erfolgt in Richtung Fröbelstraße. Im Kreuzungsbereich Hetzelstraße/Fröbelstraße sind Halteverbotsschilder aufgestellt, so dass hier auch Last- oder Sattelzüge in die Fröbelstraße einbiegen können, die im weiteren Verlauf wieder zur Talstraße gelangen.

Die Parkplätze an der Hetzelanlage (Amalienstraße und Luisenstraße) bleiben bestehen – die Luisenstraße wird aus Fahrtrichtung Amalienstraße wieder als Sackgasse ausgewiesen.

Aus östlicher Richtung ist die Landauer Straße/Talstraße ab der Einmündung Zwockelsbrücke (Schillerstraße) weiterhin gesperrt – ab hier ist lediglich die Zufahrt für die Anlieger der Hauptstraße und der Stichstraße hinter der Pizzeria Ambiente erlaubt. Die Zufahrt für die Anlieger der Talstraße Nr. 9 bis 17 wird nach Abstimmung mit der bauausführenden Firma Reif temporär ermöglicht.

Der Rettungsweg für die Feuerwehr aus Richtung Kohlplatz kommend ist weiterhin über Volksbad- und Amalienstraße ausgewiesen. Im Bereich der Volksbadstraße und im Einmündungsbereich Amalienstraße sind hierzu Halteverbotsschilder aufgestellt. Im Bereich zwischen der Kreuzung Amalienstraße/Hetzelstraße bis zur Hauptstraße wird im Baustellenbereich eine Gasse für die Durchfahrt der Rettungsfahrzeuge freigehalten.

Die Öffnung der Talstraße, sei es komplett oder einspurig, wird am zweiten Adventssonntag zudem mit einer Werbeaktion von Willkomm und Stadt flankiert. Vorgesehen ist, dass am Samstag, 9. Dezember, im gesamten Stadtgebiet die öffentlichen Parkplätze kostenlos sind. Darüber hinaus konnte die Willkomm mit dem VRN vereinbaren, dass für die Nutzung von Busse und Bahnen im Stadtgebiet an diesem Tag ebenfalls nichts gezahlt werden muss. Ziel ist es, den Besuch der Innenstadt und der Weihnachtsmärkte während der Adventszeit noch attraktiver zu gestalten und den Einzelhandel sowie die kulturellen Angebote zu stärken.

 

Freitag, 17. November 2017

Person entzündet sich an Tankstelle

Ein 51-jähriger Mann hat sich am Donnerstagnachmittag auf dem Gelände einer Tankstelle in der Rohrbacher Straße in Leimen selbst entzündet. Der Mann überschüttete sich gegen 15.30 Uhr mit Benzin und setzte sich anschließend in Brand. Durch einen Zeugen konnte dies beobachtet werden. Er riss den Mann zu Boden und löschte ihn. Der 51-Jährige erlitt glücklicherweise lediglich leichte Verletzungen und wurde zur Behandlung in ein Krankenhaus eingeliefert. Anschließend wird er in einer Fachklinik weiter behandelt. Die Hintergründe des Vorfalls sind noch nicht bekannt.

Donnerstag, 16. November 2017

29-Jähriger droht mit Gewalt.

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Karlsruhe wurde am Mittwochnachmittag ein polizeibekannter, mehrfach vorbestrafter 29-Jähriger dem zuständigen Haftrichter vorgeführt.

Der Mann steht aufgrund der bisherigen polizeilichen Ermittlungen im dringenden Verdacht, gleich eine ganze Reihe von Straftaten begangen zu haben.

So wird ihm vorgeworfen, bereits Ende September aus Wut darüber, dass seine 18-jährige Freundin die Beziehung beendete, diese körperlich angegangen und ihr heftige Kopfverletzungen beigeführt zu haben. Ferner solle er ihr gegenüber ernstzunehmende Drohungen ausgesprochen und sie am Verlassen der Wohnung gehindert haben.

Als er am Dienstagnachmittag beabsichtigte, seine ehemalige Freundin in der Karlsruher Akademiestraße aufzusuchen, wurde er von ihr nicht eingelassen. Er steht im Verdacht, daraufhin ein Fenster eingeschlagen und vermutlich mit einem Messer in einen Rollladen eingestochen zu haben.

Der offensichtlich weiterhin in seinem Ehrgefühl verletzte Mann flüchtete noch vor Eintreffen der ersten Streifenwagen. Während seiner Flucht soll er mehrfach per Handy seiner Ex-Freundin gedroht haben, sie umbringen zu wollen.

Nachdem der Mann in der Luisenstraße bei einem Bekannten lokalisiert werden konnte, wurden weitere Kräfte angefordert, das Spezialeinsatzkommando in Bereitschaft gebracht und das entsprechende Anwesen umstellt.

Einem besonders geschulten Beamten war es schließlich möglich, den erheblich unter Alkohol stehende wohnsitzlosen 29-Jährigen zur Aufgabe zu überreden, so dass dieser um 19.20 Uhr widerstandlos vor der Wohnungstüre festgenommen werden konnte.

Der zuständige Richter hat dem Antrag der Staatsanwaltschaft Karlsruhe entsprochen und gegen den Tatverdächtigen Haftbefehl erlassen. Dabei werden ihm gefährliche Körperverletzung, Nötigung, Freiheitsberaubung und Sachbeschädigung in Tateinheit mit Bedrohung vorgeworfen. Er wurde am Mittwoch einem Haftrichter vorgeführt und anschließend in eine Justizvollzugsanstalt eingeliefert.

Donnerstag, 16. November 2017

Bei Erdarbeiten acht Panzerhandgranaten entdeckt - Kampfmittelbeiseitigungsdienst sprengt vor Ort

Bei Erdarbeiten wurden am Mittwoch kurz nach 9 Uhr in der Johannes-Brahms-Straße/Ringstraße durch eine Baufirma acht Panzerhandgranaten entdeckt und die Polizei verständigt. Nach dem Eintreffen des Kampfmittelbeiseitigungsdienstes des Polizeipräsidiums Stuttgart wurden die Granaten vor Ort zur Detonation gebracht und anschließend abtransportiert. Während den Sprengungen wurden die Zufahrtsstraße kurzfristig durch die Polizei gesperrt, es kam aber zu keinen Verkehrsbehinderungen.

Donnerstag, 16. November 2017

Kachelofen explodiert

15. November 2017, 10 Uhr Ein mit Heizöl betriebener Kachelofen ist am Mittwochmorgen explodiert.

Glücklicherweise war die Mieterin in einem Mehrfamilien-haus in der Straße "Am Kronwerk" nicht zu Hause, so dass bei der Explosion keine Personen verletzt wurden. Nach den ersten Ermittlungen hatten sich vermutlich Gase im Verdampfungsbrenner des Kachelofens gestaut und entzündeten sich durch die vorhanden Resthitze des Ofens. Es kam zu einer Verpuffung und durch die Wucht der Detonation  wurde der im Mauerwerk des Gebäudes verbaute Kachelofen zerstört. Der Schaden wird auf 3000 Euro geschätzt. Die Feuerwehr war mit vier Fahrzeugen und 15 Mann vor Ort und musste um in die Wohnung zu kommen, gewaltsam die Wohnungstür öffnen. Der ebenfalls gerufene Rettungsdienst brauchte nicht einzugreifen.

 

Mittwoch, 15. November 2017

Steinbrocken durchschlägt Frontscheibe

Ein 83-jähriger Hillesheimer befuhr mit seinem VW Touran am Montagnachmittag gegen 14.30 Uhr die Landesstraße 425 zwischen Hillesheim und Dittelsheim-Heßloch, als ihm in der Frettenheimer Gemarkung ein dicker Stein gegen die Frontscheibe knallte, der die Größe einer Zuckerrübe hatte.

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Der Stein durchschlug die Windschutzscheibe und beschädigte auch das Interieur des Wagens. Der Fahrzeugführer duckte sich reaktionsschnell und wurde dadurch nicht verletzt. Sein Wagen geriet jedoch auf den unbefestigten Seitenstreifen, wo Reifen samt Felgen auch noch beschädigt wurden. Woher der große Stein (Bruchstein) kam, ist bisher noch nicht bekannt. Er könnte von einem Abriss stammen oder ähnlichem. Da er nicht verschmutzt oder bemoost war, kommt ein Ackerstein nicht in Frage. Ein LKW mit Schutt oder dergleichen scheint wahrscheinlicher. Die Polizei sucht nun Zeugen. Hat jemand den Unfallhergang gesehen, kann jemand Hinweise zu dem Geschehnis geben, dann Polizei Alzey - 06731-9110.