Tagesmeldungen

Nach Beobachtungen der Industrie-und Handelskammer (IHK) für die Pfalz nimmt der Adressbuchschwindel seit Beginn des Frühjahrs wieder zu. Die IHK Pfalz hat daher in Kooperation mit dem Deutschen Schutzverband gegen Wirtschaftskriminalität e.V. den Flyer „Achtung Falle“ mit Informationen rund um den Adressbuchschwindel aufgelegt. Der Flyer enthält Hinweise, um Adressbuchschwindel zu erkennen und sich davor zu schützen. Außerdem enthält er rechtliche Tipps, falls man versehentlich eine derartige Offerte unterzeichnet hat.

Dubiose Anbieter versenden massenhaft amtlich gestaltete Formulare mit der Bitte um Prüfung von Unternehmensdaten. Meist geht es um Daten, die in einem öffentlichen Register oder Branchenbuch veröffentlicht werden sollen. Unternehmen erhalten derartige „Eintragungsofferten“ oftmals zeitnah mit Handelsregistereintragungen. Tausende von Unternehmen unterzeichnen versehentlich derartige Formulare und schließen ungewollt teure und meist nutzlose Verträge ab.

Heiko Lenz, zuständiger Jurist bei der IHK Pfalz, empfiehlt Unternehmen, bei gleichzeitig versendeten Rechnungen zu prüfen, ob überhaupt ein Auftrag erteilt wurde. Im Kleingedruckten der Formulare ergibt sich oftmals ein Hinweis auf die Kosten und den Angebotscharakter.

Unternehmen, die einen Adressbuchschwindel vermuten oder bereits Opfer geworden sind, sollten sich an die IHK Pfalz wenden. Die IHK überprüft die Formulare auf ihre wettbewerbsrechtliche Relevanz und leitet die notwendigen Verfahren ein. Hierzu arbeitet sie ständig mit dem Deutschen Schutzverband gegen Wirtschaftskriminalität e.V. zusammen.

Ihr Ansprechpartner für den Bezug des Flyers und bei Fragen zum Adressbuchschwindel ist Ass. jur. Heiko Lenz, Tel. 0621-5904-2020, heiko.lenz@pfalz.ihk24.de

Der Flyer steht zum Download bereit unter www.pfalz.ihk24.de, Dokument-Nr. 131633.

Über das vergangene Wochenende wurden 125 laufende Meter Gittermattenmattenzaun von der Umzäunung des Regenrückhaltebeckens an der B9 bei Schwegenheim entwendet. Der Schaden beträgt ca. 9000 Euro. Hinweise nimmt die Polizei Germersheim unter 07274/958-0 entgegen.

Am kommenden Donnerstag, 3. April, startet der Wochenmarkt vor dem Rathaus sozusagen in die Sommersaison.
Nach Auskunft von Marktmeister Sascha Broschat wünschten sich die Marktbeschicker für die Zukunft einen festen Starttermin und haben sich auf den ersten Donnerstag im April geeinigt.
Eingekauft werden kann zwischen 7 und 14 Uhr. Die „Sommerzeit“ endet üblicherweise am letzten Donnerstag im Oktober.

Ein Mazda-Fahrer streife am 31.03.2014, gegen 09:00 Uhr, in der Karl-Helfferich-Straße mit seinem Pkw eine zunächst unbekannte Frau, als diese die Straße überqueren wollte. Die Frau kam dadurch zu Fall und stürzte auf die Straße. Sie stand jedoch sofort wieder auf und teilte dem Fahrer mit, sie sei nicht verletzt. Danach verließ sie die Örtlichkeit, ohne ihre Personalien zu hinterlassen. Der Mazda-Fahrer meldete den Unfall umgehend bei der Polizei.
Am gleichen Abend erschien die 60-jährige Unfallbeteiligte gegen 21.30 Uhr auf der Wache und teilte mit, sie sei bei dem Unfall leicht verletzt worden. Sie hätte die Verletzungen nach ihrem Sturz nicht sofort bemerkt, da sie nach eigenen Angaben unter Schock stand.

Ein 19-Jähriger BMW-Fahrer wich nach eigenen Angaben am 31.03.2014, 19:10 Uhr in der Amalienstraße mit seinem Fahrzeug einer über die Straße laufenden Katze aus und rammte dabei einen am Fahrbahnrand geparkten Ford. Beide Fahrzeuge wurden erheblich beschädigt; am BMW entsandt Sachschaden von ca. 6.000 Euro, am Ford in Höhe von etwa 1.500 Euro. Der BMW musste abgeschleppt werden, da er nicht mehr fahrbereit war.

Im Rahmen der Bürgermeisterdienstversammlung haben die sieben Bürgermeister der Verbandsgemeinden im Beisein von Landrätin Theresia Riedmaier die seit 2005 geltende „Vereinbarung zur Steuerung der Windkraft im Landkreis Südliche Weinstraße“ fortgeschrieben. Auf der Gemarkung der Verbandsgemeinde Herxheim sollen zukünftig mehr Windenergieanlagen errichtet werden, weshalb die Zone im Flächennutzungsplan von 62 ha auf rund 170 ha erweitert wird. Bis zu neun weitere Anlagen könnten hier aufgestellt werden.

Für den Bereich „Gollenberg“ stehen auf Flächen der Verbandsgemeinden Offenbach, Herxheim, Bellheim und Rülzheim bereits insgesamt zwölf Windräder. Die Anträge für sechs weitere Windkraftanlagen im Bereich Offenbach sind bereits genehmigt.

„Es ist uns sehr wichtig den Bau von Windrädern im Kreis Südliche Weinstraße klug zu steuern und Windkraftanlagen nicht vereinzelt in der schönen südpfälzischen Landschaft zuzulassen, sondern zu bündeln“, betonte Landrätin Theresia Riedmaier. Deshalb habe man im Jahr 2005 die interkommunale Vereinbarung gemeinsam mit der Stadt Landau beschlossen. Im letzten Jahr war diese bereits für den Bereich der Verbandsgemeinde Offenbach geändert worden, eine Ausweitung der Fläche in der Verbandsgemeine Herxheim war nun der nächste Schritt.

Das Thema „Windkraft im Pfälzerwald“ wurde auf die nächste Bürgermeisterdienstbesprechung im Juni vertagt. Die Verbandsgemeinden Annweiler und Landau-Land wollen noch weitere Voruntersuchungen ausführen lassen und sich mit der Stadt Landau abstimmen. Zudem werden Ende März die Ergebnisse der Windhöffigkeitsmessungen auf dem Taubensuhl erwartet, die in weiteren Beratungen Eingang finden müssen.

Defekte Gasleitung in Germersheim

Am 31.03.2014, wurde durch einen Anwohner deutlicher Gasgeruch in der Germersheimer Sandstraße mitgeteilt. Nachdem anfänglich die Ursache im dortigen Anwesen Nr. 17 vermutet und die Bewohner evakuiert wurden, stellte sich bei der Ursachenforschung eine defekte Hauptleitung in der Sandstraße heraus. Nachdem die Leitung unter dem Straßenbelag bei andauernder Messung der Intensität des Gasaustritts freigelegt wurde, konnte der ca. 15 cm groß Riss in dem Gasrohr abgedichtet werden. Die abschließende Reparatur und Beseitigung der noch dort vorhandenen Baustelle erfolgt im Verlaufe des Tages. Im Einsatz befanden sich die Freiwillige Feuerwehr Germersheim mit 21 Besatzungsmitgliedern, vier Polizeibeamte und Mitarbeiter der Stadtwerke Germersheim. Auch der Bürgermeister der Stadt Germersheim befand sich vor Ort. Die Arbeiten konnten gegen 1 Uhr des 01.04.2014 beendet werden.

Ab kommenden Freitag, 4. April, bekommt die Heidenburgstraße in Gimmeldingen ihre letzte Asphaltschicht. Aus diesem Grund sind die Zufahrten zum Steinbruchweg und zur Wolfskeule nicht möglich. Die Arbeiten sollen von Freitagmorgen, 7 Uhr, bis Sonntagmorgen, 10 Uhr, dauern. Die Anwohner werden informiert. Für den Durchgangsverkehr wird eine Umleitung ausgeschildert. Es wird versucht, die Sperrung so kurz wie möglich zu halten.

Suche nach Vermisstem

Die Angestellte einer Neustadter Pension informierte am Sonntagmorgen die Polizei, weil ein 74-jähriger Gast am Tag zuvor zu einer Tageswanderung aufgebrochen und seit diesem Zeitpunkt nicht mehr zurückkehrt war. Mit Unterstützung der Feuerwehren von Neustadt und Deidesheim sowie einem Personenspürhund wurde eine Suchaktion gestartet. Der Vermisste konnte schließlich gegen 18.45 Uhr an einer Waldschänke in der Nähe von Deidesheim angetroffen werden. Er hatte nach eigenen Angaben während seiner Wanderung die Orientierung verloren und die Nacht im Wald verbracht. Der Vermisste war körperlich unversehrt und wurde in seine Pension zurückgebracht.

Pkw zerkratzt
              
In der Zeit zwischen 29.03.2014, 19 Uhr und 30.03.2014, 12 Uhr, zerkratzte ein unbekannter Täter in der Zeppelinstraße in Neustadt den Lack eines geparkten VW Passat sowie einen Hyundai. An beiden Pkw entstand Sachschaden von jeweils ca. 400 Euro. Sachdienliche Hinweise bitte an die Polizei Neustadt unter Telefon 06321-8540 oder per E-Mail an pdneustadt@polizei.rlp.de

Räder abgebaut und entwendet

Bislang unbekannte Täter entwendeten in der Nacht auf den 31.03.2014 auf dem Gelände eines Autohauses in der Branchweilerhofstraße in Neustadt alle vier Räder eines Smart und stellen den Pkw anschließend auf Pflastersteinen ab. Sachdienliche Hinweise bitte an die Polizei Neustadt unter Telefon 06321-8540 oder per E-Mail an pdneustadt@polizei.rlp.de

Kabel entwendet

Unbekannte Täter drangen in der Nacht auf den 31.03.2014 auf das Gelände der Kläranlage in Neustadt ein und entwendeten von dort circa 70 laufende Meter Kabel. Sachdienliche Hinweise bitte an die Polizei Neustadt unter Telefon 06321-8540 oder per E-Mail an pdneustadt@polizei.rlp.de

„Hinauf, hinauf zum Schloss!“ - der Titel der Ausstellung ist auch Aufruf an die Besucher, die letzten rund vierhundert Meter bis zum Schloss zu Fuß zu bewältigen. Ab 29. März kann nun der letzte Anstieg hinauf zum Hambacher Schloss bequem mit einem Pendelbus zurückgelegt werden. Das Unternehmen Becker Travel+Logistik GmbH bietet in Kooperation mit der Stiftung Hambacher Schloss einen Pendelbus vom Infopavillon bis ganz hinauf zum Hambacher Schloss und zurück an.

Der Kleinbus wird vom 29. März bis zum 02. November täglich von 9.30 Uhr bis 14.00 Uhr im 15-Minuten-Takt im Einsatz sein. Für Gäste, die fest an einen Rollstuhl gebunden sind, steht nach Voranmeldung (2 Tage) ein spezielles Fahrzeug, welches mit einer Rampe ausgestattet ist, zur Verfügung. Der Fahrpreis für den Bus-Transfer beträgt für eine einfache Fahrt 1,50 Euro, für die Fahrt hin und zurück 2,00 Euro.

Der Barrierefreiheit in hohem Maße gerecht zu werden, wird bei allen Baumaßnahmen auf dem Hambacher Schloss berücksichtigt. Dies wurde jüngst mit der Auszeichnung „Reisen für Alle – Barrierefreiheit geprüft“ bestätigt, welche das Hambacher Schloss am 12. März von Eveline Lemke, Ministerin für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung des Landes Rheinland-Pfalz überreicht bekam. „Reisen für Alle“ ist die bundesweit einheitliche Kennzeichnung im Bereich Barrierefreiheit und stellt für Gäste mit Beeinträchtigungen eine detaillierte und verlässliche Informationsquelle und wesentliche Grundlage für ihre Reiseentscheidung dar.

Die Stiftung Hambacher Schloss arbeitet stetig daran, die Barrierefreiheit auch in den Serviceleistungen für den Museumsbesuch umzusetzen. Mit dem Pendelbus wird in der Servicekette nun eine wichtige Lücke geschlossen.
Im Bereich der Kulturvermittlung stehen mit den Führungen für Menschen mit Lernschwierigkeiten („Das Hambacher Fest in leichter Sprache“) und für Menschen mit Sehbehinderung („Geschichte begreifen“) neue barrierefreie Angebote zur Verfügung.