Tagesmeldungen

Mittwoch, 18. März 2020

Agenturen für Arbeit und Jobcenter ab 18. März für persönliche Vorsprachen geschlossen

Die Agentur für Arbeit Landau ist ebenso wie die Jobcenter Deutsche Weinstraße, Germersheim und Landau-Südliche Weinstraße auch in der Corona-Krise für Kundinnen und Kunden da. Die Behörden reagieren allerdings auf die aktuellen Entwicklungen und schließen ab Mittwoch, 18. März 2020, alle Geschäftsstellen in Bad Bergzabern, Bad Dürkheim, Germersheim, Grünstadt, Kandel, Landau und Neustadt. Mit der Reduzierung der persönlichen Kontakte leisten die Dienststellen ihren Beitrag zum Gesundheitsschutz und zum Eindämmen der Pandemie. Gleichzeitig werden der Telefon- und Online-Zugang ausgebaut und für die Kontaktaufnahme intensiviert. Bundesweit werden gerade die Voraussetzungen geschaffen, damit Fragen und Anliegen auch ohne persönlichen Kontakt geklärt werden können.

Zur Sicherung des Lebensunterhaltes der Menschen sowie für eine schnelle finanzielle Unterstützung von Unternehmen in Kurzarbeit konzentrieren sich Agentur für Arbeit und Jobcenter auf die Bearbeitung und Bewilligung von Geldleistungen.

Ab sofort gilt daher folgendes:

  • Alle persönlichen Gesprächstermine entfallen ohne Rechtsfolgen. Kundinnen und Kunden müssen diese Termine nicht absagen. Die Vermittlungs- und Beratungsfachkräfte werden sich im Einzelfall telefonisch melden.
  • Arbeitslosmeldungen können telefonisch erfolgen. Die persönliche Vorsprache hierzu entfällt vorläufig.
  • Anträge auf Arbeitslosengeld I können über die eServices der Agentur für Arbeit unter  www.arbeitsagentur.de/eServices gestellt werden.
  • Ein Antrag auf Grundsicherung bei den Jobcentern kann formlos unter Angabe aller Kontaktdaten gestellt und in den Hausbriefkasten eingeworfen oder auf dem Postweg zugesandt werden. Auch eine telefonische Antragstellung oder per E-Mail ist möglich. Anträge auf Weiterbewilligung der Grundsicherung oder Veränderungsmitteilungen gibt es unter www.jobcenter.digital. Es entstehen keine Nachteile, wenn eine persönliche Vorsprache nicht erfolgt.
  • Für Anträge auf Kindergeld oder Kinderzuschlag und sonstige Mitteilungen an die Familienkasse steht das Online-Portal www.familienkasse.de zur Verfügung. Alternativ können relevante Unterlagen in den Hausbriefkasten eingeworfen werden oder per Postweg versendet werden.
  • Vorsprachen in den Dienststellen der Agentur für Arbeit und der Jobcenter sind nur im absoluten Notfall möglich. Notfälle beschränken sich auf die konkrete Auszahlung von Geldleistungen. Hierzu ist eine vorherige telefonische Kontaktaufnahme über die unten angegebenen Telefonnummern erforderlich.
  • Die telefonische Kontaktaufnahme ist für die kommenden Wochen neben den Online-Möglichkeiten der beste Weg zur schnellen Klärung der Anliegen.
  • Arbeitgeber wenden sich weiterhin direkt an ihre Ansprechpartner im Arbeitgeber-Service oder an die Service-Rufnummer 0800 4 5555 20.
  • Für Arbeitnehmer, Arbeitsuchende und Arbeitslose stehen folgende Rufnummern zur Verfügung:

Jobcenter Deutsche Weinstraße:

06321-932-777 oder

per E-Mail an jobcenter-deutsche-weinstrasse@jobcenter-ge.de

 

Jobcenter Landkreis Germersheim:

07274-7011-0 oder

per E-Mail an jobcenter-germersheim@jobcenter-ge.de

 

Jobcenter Landau-Südliche Weinstraße

06341-958-840 oder

per E-Mail an jobcenter-suedliche-weinstrasse@jobcenter-ge.de

 

Agentur für Arbeit Landau mit allen Dienststellen:

Je nach Anliegen für                                               

Arbeitslosmeldungen/Arbeitsvermittlung:          06341-958-901

Rehabilitation/Vermittlung Schwerbehinderter: 06341-958-902

Berufsberatung Jugendlicher:                              06341-958-903

oder die Servicehotline:                                         0800 4 5555 00

 

Familienkasse Landau:                                       0800 4 5555 30

„Wenn jetzt Termine entfallen oder persönlicher Kontakt nicht möglich ist, entstehen

für unsere Kundinnen und Kunden keine finanziellen Nachteile. Wir agieren so gut es geht in diesen schwierigen Zeiten unbürokratisch und flexibel, sodass die Versorgung aller Menschen, die auf die Geldleistungen von Jobcenter oder Agentur für Arbeit angewiesen sind, sichergestellt ist. Dies gilt auch für die Auszahlung von Kindergeld und Kinderzuschlag“, sagt Christine Groß-Herick, Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Landau.

Dienstag, 17. März 2020

Unterstützung für mittelständische Unternehmen in Zeiten von Corona

 ISB, Land und Bürgschaftsbank übernehmen Bürgschaften

Die Ausbreitung des Corona-Virus bringt viele rheinland-pfälzische Unternehmen in Bedrängnis – daher unterstützt sie das Land über die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) und die Bürgschaftsbank Rheinland-Pfalz GmbH mit 80-prozentigen Bürgschaften. Erste Ansprechpartner für die Unternehmen sind immer die Hausbanken, die sich dann an die Bürgschaftsbank beziehungsweise die ISB wenden, welche die Anfragen rasch und unbürokratisch bearbeiten.

Bürgschaften bis zu einer Höhe von 2,5 Millionen Euro werden ausschließlich von der Bürgschaftsbank vergeben (info@bb-rlp.de, Hotline 06131 62915-65). Die ISB ist für die Übernahme von Bürgschaften über 2,5 Millionen Euro zuständig (beratung@isb.rlp.de, Hotline 06131 6172-1333). Liquiditätsbedarf der Unternehmen kann darüber hinaus über Programmdarlehen und bei laufenden Finanzierungen über Tilgungsaussetzungen abgedeckt werden. Außerdem gibt es für alle Unternehmen die Möglichkeit, Hilfen der KfW (www.kfw.de) in Anspruch zu nehmen.

Dienstag, 17. März 2020

Coronavirus: Kreisverwaltung Südliche Weinstraße ab dem 17. März für Besucherinnen und Besucher geschlossen

Um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, ist die Kreisverwaltung ab dem 17. März für Besucherinnen und Besucher komplett geschlossen. Die Kreisverwaltung ist weiterhin besetzt. Landrat Dietmar Seefeldt ruft Bürgerinnen und Bürger auf, Anfragen ausschließlich auf telefonischem oder elektronischem Weg an die Kreisverwaltung zu richten.

„Wir müssen zum Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie der Bürgerinnen und Bürger andere Wege gehen“, so Landrat Dietmar Seefeldt. An den Eingängen werden Hinweise zur telefonischen Erreichbarkeit der einzelnen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausgehängt. Die Schließung betrifft alle Gebäude und Einrichtungen der Kreisverwaltung: Das Kreishaus (An der Kreuzmühle 2), das Gesundheitsamt und die Sozialabteilung (Arzheimer Straße 1) sowie die Wertstoffwirtschaftszentren Nord bei Edesheim und Süd bei Ingenheim.

„Ich bitte die Bürgerinnen und Bürger die Medien, unsere Homepage sowie die Inhalte der Facebook-Seite des Landkreises zu verfolgen. Dort informieren wir aktuell über Neuerungen und Änderungen“, so Seefeldt.

Der Landkreis Südliche Weinstraße hat außerdem auf der Homepage interessante und wichtige Informationen u.a. des Robert-Koch-Institutes, der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung und des Auswärtigen Amtes zusammengetragen, darunter allgemeine Informationen zum Virus, Hygiene-Hinweise und Antworten auf häufig gestellte Fragen. Diese sind unter www.suedliche-weinstrasse.de Stichwort „Coronavirus“ zu finden.

Das Landauer Rathaus und die übrigen Dienstgebäude werden ab Montag für Bürgerinnen und Bürger nur noch nach telefonischer Voranmeldung geöffnet sein. Diese kann entweder direkt bei der zuständigen Sachbearbeiterin bzw. dem zuständigen Sachbearbeiter oder über die Telefonzentrale unter 0 63 41/1 30 erfolgen.

Dienstag, 17. März 2020

Corona-Virus: Stadt Landau schließt kommunale Einrichtungen – Städtische Sporthallen und Sportplätze ab sofort gesperrt – Leichen- und Trauerhallen in der Kernstadt und den Stadtdörfern für maximal 20 Personen geöffnet – Eheschließungen mit höchstens 10 P

Um das Corona-Virus einzudämmen, schließt die Stadt Landau ab sofort und bis auf Weiteres zahlreiche kommunale Einrichtungen. Von der Schließung sind neben der Stadtbibliothek am Heinrich-Heine-Platz, dem Archiv und Museum in der Maximilianstraße sowie den städtischen Galerien im Frank-Loebschen Haus und der Villa Streccius auch das Haus der Jugend in der Waffenstraße, der Jugendtreff Horst und das Mehrgenerationenhaus am Danziger Platz betroffen. Auch die Ortsvorsteherbüros in den Ortsteilen bleiben vorerst geschlossen.

Darüber hinaus sind mit sofortiger Wirkung alle städtischen Sporthallen und Sportplätze auf unbestimmte Zeit gesperrt. Das Stadion sowie der Sport- und Freizeitcampus (ohne Sporthalle und Kunstrasenplatz) bleiben geöffnet – jedoch nicht für den Vereinssport.

Die Leichen- und Trauerhallen des Hauptfriedhofs und der Landauer Stadtdörfer dürfen ab sofort für Aufbahrungen, Abschiednahmen oder Trauerfeiern nur noch von maximal 20 Personen betreten werden.

Geplante Eheschließungen finden statt und werden vom Standesamt bis auf Weiteres im Empfangssaal des Rathauses durchgeführt. Anwesend sein dürfen höchstens 10 Personen.

Montag, 16. März 2020

„Drive-in“ für begründete Corona-Verdachtsfälle: Stadt Landau sowie Landkreise Germersheim und Südliche Weinstraße richten Diagnosezentrum ein

Die Stadt Landau sowie die Landkreise Germersheim und Südliche Weinstraße haben auf dem Alfred-Nobel-Platz in Landau ein gemeinsames Diagnosezentrum eingerichtet, in dem sich Personen mit dem begründeten Verdacht auf eine Infektion mit dem Corona-Virus ab Dienstag, 17. März, testen lassen können. Die Teststation in Form eines „Drive-ins“ wird wochentags von 16 bis 20 Uhr betrieben. Gemeinsam mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium, Dr. Thomas Gebhart, haben sich Oberbürgermeister Thomas Hirsch, Landrat Dr. Fritz Brechtel und Landrat Dietmar Seefeldt heute vor Ort ein Bild von der Einrichtung gemacht. 

„Wir werden es nur gemeinsam schaffen, die Corona-Infektion zu beherrschen“, sind die drei Verwaltungschefs überzeugt. Das interkommunale und aus allen Richtungen gut erreichbare Diagnosezentrum auf dem Neuen Messegelände in Landau sei ein wichtiger Baustein, um die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte sowie die Kliniken zu entlasten und damit die Infrastruktur in der Südpfalz zu sichern. „Die Einrichtung der Station wurde möglich durch die enge Zusammenarbeit aller Beteiligten und durch die professionelle Unterstützung der Katastrophenstäbe, der Gesundheitsämter, des DRK, der Krankenhäuser und der Ärzteschaft in der Region – dafür unser herzliches Dankeschön“, so Hirsch, Dr. Brechtel und Seefeldt.

Die südpfälzischen Verwaltungschefs und der Parlamentarische Staatssekretär nutzten die Gelegenheit auch noch einmal, um an die Bevölkerung zu appellieren, mitzuhelfen, die Ausbreitung der Infektion so zu verlangsamen, dass das Gesundheitssystem diese bewältigen könne. „Angesichts der Ausbreitung des neuartigen Virus ist jetzt einmal mehr Solidarität in der Gesellschaft gefragt, um damit vor allem die Älteren und chronisch Kranken zu schützen“, erneuerte Dr. Gebhart seinen Appell. Hirsch, Dr. Brechtel und Seefeldt ergänzten: „Wir alle sowie unsere Verwaltungen erhalten unzählige Anfragen, ob diese oder jene Veranstaltung nicht vielleicht doch stattfinden kann – wir können diese unmöglich alle beantworten. Die zentrale Faustregel lautet aber: Alles, was an sozialen Kontakten nicht zwingend notwendig ist, ist zu unterlassen! So retten wir Leben.“

Wer sich im neuen Diagnosezentrum testen lassen will, benötigt dafür zwingend eine Überweisung von einer Ärztin bzw. einem Arzt, etwa der Hausärztin bzw. dem Hausarzt. Weiterhin gilt: Bevor eine Praxis aufgesucht wird, sollte eine telefonische Anmeldung erfolgen! Der Schein muss von einer symptomfreien Person abgeholt werden. Ebenfalls wichtig: Auf dem Schein sollte die Telefonnummer bzw. E-Mail-Adresse der Patientin bzw. des Patienten vermerkt sein. Mit der Überweisung kann dann die Teststation auf dem Neuen Messplatz mit dem Auto angefahren werden. Zusätzlich zum Überweisungsschein muss die Patientin bzw. der Patient zur Identifikation ihren Personalausweis oder Reisepass vorlegen. Die Testung erfolgt im „Drive-in“-Verfahren, d.h., die zu testende Person bleibt im Auto sitzen. Das Testergebnis kann zwei Tage später bei der Hausärztin bzw. dem Hausarzt abgeholt werden. Gegebenenfalls erfolgt die Mitteilung auch durch das zuständige Gesundheitsamt.

Die Durchführung eines Tests ist streng an bestimmte Kriterien gebunden: Getestet wird nur, wer aus einem Risikogebiet zurückgekehrt ist UND Symptome aufweist, oder wer nachweislich Kontakt zu einer positiv auf das Corona-Virus getesteten Person hatte – und das für mindestens 15 Minuten und in einem Abstand von unter zwei Metern.

Wer keinen Überweisungsschein hat bzw. sich nicht ausweisen kann, wird abgewiesen. Auch wer zu Fuß kommt, wird abgewiesen. 

Personen, die nicht mit dem Auto zur Teststation fahren oder sich fahren lassen können, werden gebeten, die 116 117 zu wählen und erhalten dann einen Hausbesuch.

Mittwoch, 4. März 2020

Bad Dürkheimer Weinbergnacht findet statt

Im Zuge der aktuellen Berichterstattung über das Corona-Virus hat sich die Stadt Bad Dürkheim nach reiflicher Überlegung und in Rücksprache mit Kreisverwaltung und Gesundheitsamt dazu entschlossen, die Weinbergnächte 2020 am kommenden Freitag und Samstag wie geplant durchzuführen, sofern kein flächendeckendes Veranstaltungsverbot durch übergeordnete Behörden ausgesprochen wird.

Nach derzeitigem Kenntnisstand gibt es keine Anhaltspunkte der übergeordneten Behörden, die zu einer Absage der Veranstaltung führen könnte. Die Stadt als Veranstalter sowie Beschicker und Besucher sind durch die weitreichende Berichterstattung soweit sensibilisiert, dass in der Abwägung des Charakters der Weinbergnacht an deren Durchführung festgehalten wird.

Mittwoch, 26. Februar 2020

Schnittverletzungen im Gesicht - Zeugen gesucht

Im Zusammenhang mit einer Körperverletzung am 24.02.2020 gegen 22:30 Uhr an der Bahnunterführung in der Landauer Straße sucht die Polizei Neustadt nach Zeugen. Nach bisherigen Erkenntnissen wurde ein 51-jähriger Mann von zwei unbekannten Männern an der Bahnunterführung unter einem Vorwand angesprochen. Nachdem die Antwort des 51-Jährigen scheinbar nicht zufriedenstellend war, wurde er von einem der Männer festgehalten. Der zweite Unbekannte nahm ein kleines Messer und fügte dem 51-Jährigen oberflächliche Schnittverletzungen im Gesicht zu. Der Angegriffene konnte sich befreien und flüchtete ins Krankenhaus. Dort wurde er ärztlich versorgt. Die beiden Angreifer werden wie folgt beschrieben:

1.Person: männlich, ca. 21 Jahre alt, ca. 190cm groß, helle Haare, auffallend weiße Zähne, grünbraune Winterjacke mit weißgrauem Fell um die Kapuze, trug dunkelblaue Nike-Schuhe

2.Person: männlich, ca. 17 Jahre alt, ca. 170cm groß, muskulös, nach hinten gekämmte Haare, trug eine schwarze Sportjacke mit weißen Streifen.

Hinweise bitte an die Polizei Neustadt telefonisch unter 06321 854-0 oder per E-Mail unter pineustadt@polizei.rlp.de

Donnerstag, 20. Februar 2020

Polizeilicher Einsatz in Böhl-Iggelheim

In der Eisenbahnstraße in Böhl-Iggelheim wurden gegen 13 Uhr ein Mann gemeldet, der mehrere Personen verletzt haben soll.

Ein mutmaßlicher Täter konnte festgenommen werden. Nach derzeitigem Erkenntnisstand wurden zwei Personen verletzt. Der Tatort ist abgesperrt. Die Polizei bittet darum, die Einsatzkräfte nicht zu behindern.

Montag, 10. Februar 2020

Sachschäden und Verkehrsbehinderungen durch Sturmtief Sabine in Böhl-Iggelheim, Dannstadt und Schifferstadt

Am Montag, den 10.02.20, alarmierte ein Anwohner des 2. Maxfeldwegs gegen 06:00 Uhr morgens die Integrierte Leitstelle der Feuerwehr, da zwei Bäume auf Grund des Sturmtiefs Sabine auf seinen oberirdischen Gastank gestürzt seien. Vor Ort stellte die Feuerwehr einen Austritt von Flüssiggas aus dem 2700 Liter Tank fest. Aus Sicherheitsgründen mussten 3 umliegende Wohngebäude, die sich im unmittelbaren Gefahrenbereich befanden, evakuiert werden. Die Feuerwehr konnte das austretende Gas mit Wasser niederschlagen. Das verbliebene Flüssiggas wurde in einen Tankwagen umgepumpt. Die freiwillige Feuerwehr Böhl-Iggelheim war mit einem größeren Kräfteaufgebot vor Ort. Ebenso waren Beamte der Polizeiinspektion Schifferstadt im Einsatz.

Auch in anderen Gemeinden kam es zu sturmbedingten Schäden und Gefahrenstellen im Verkehr. In Dannstadt-Schauernheim in der Schillerstraße stürzte ein Baum von einem Privatgrundstück auf die Fahrbahn und musste durch die Freiwillige Feuerwehr beseitigt werden. In Mutterstadt wurde ein Bauzaun durch den starken Wind auf die Fahrbahn geweht. In Schifferstadt ereignete sich auf der K30 zwischen Waldsee und Schifferstadt ein Verkehrsunfall, bei dem ein 57-jähriger LKW-Fahrer mit einem Baum, der durch den Sturm in die Fahrbahn ragte, kollidierte. Der Fahrer wurde nicht verletzt, am LKW entstand jedoch ein geschätzter Sachschaden in Höhe von 4500EUR

Montag, 10. Februar 2020

Sturmtief Sabine beschäftigt die Polizei Edenkoben

Wegen starken Orkanböen musste gestern Abend (09.02.2020, 23.40 Uhr) die Fahrbahn der A 65 Höhe Edenkoben in Fahrtrichtung Ludwigshafen von Baumästen freigeräumt werden. Es kam zu kleineren Verkehrsbeeinträchtigungen. In Edesheim auf dem Bahnhofsparkplatz wurde heute Morgen (10.02.2020, 05.13 Uhr) ein größerer Baum entwurzelt. Dabei stürzte dieser auf einen geparkten Mercedes Benz, der erheblich beschädigt wurde.  Glück hatte heute Morgen ein 29-jähriger LKW-Fahrer auf der A65 bei Landau Zentrum in Fahrtrichtung Karlsruhe. Während der Fahrt riss infolge des Sturms das flexible Planenaluminiumdach der Ladefläche eines vorausfahrenden Lastzugs ab und schleuderte gegen den LKW des 29-Jährigen. Dabei entstand Sachschaden am Führerhaus. Der unbekannte Lastzugfahrer fuhr weiter, ohne sich um den Schaden zu kümmern. Hinweise zu diesem nimmt die Polizei Edenkoben unter der Telefonnummer 06323 9550 entgegen.