Tagesmeldungen

Da die bisherigen Räumlichkeiten in der Bürgerecke zu eng geworden sind, zieht das Repaircafé neben das Mieterbüro der Wohnungsbaugesellschaft (WBG) in der Spitalbachstraße 32 um.

Das erste Treffen findet dort am 2. Februar statt, danach wie üblich immer am ersten Dienstag eines Monats.

Dann werden Experten zwischen 16 und 18.30 Uhr defekte Föns, Toaster oder Fahrräder reparieren, die Anwohnerinnen und Anwohner gerne vorbeibringen können.

Aber auch deren Einsatz ist gefragt, und zwar in Form von selbstgebackenen Kuchen, die dann vor Ort gemeinsam in netter Gesellschaft verzehrt werden können.

Fragen und Anregungen werden unter buergerecke@stadt-nw.de beantwortet.

Die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD Süd) hat entschieden, dass im Rahmen des Ausbaus der Dammstraße (L 512) im Ortsteil Hambach keine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist. Das hat die städtische Umweltabteilung mitgeteilt. Die Prüfung, so die SGD, habe ergeben, dass das Vorhaben „keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen“ nach sich zieht. Die Entscheidung ist eine Voraussetzung dafür, dass die SGD nun zeitnah die Genehmigung des Bauvorhabens erteilen kann. Die Dammstraße befindet sich in einem desolaten Zustand, ihre Sanierung ist mit knapp 1 Millionen Euro veranschlagt.

Die geprüften Antragsunterlagen sind der Öffentlichkeit nach den Bestimmungen des Bundes und der Länder über den Zugang zu Umweltinformationen bei der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd, Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft und Bodenschutz, Neustadt, Karl-Helfferich-Straße 22 in 67433 Neustadt zugänglich.

Ein aufmerksamer Bürger wies die Polizei Germersheim auf einen Eintrag in der Internetplattform Facebook hin. Danach sei es am 07.01.2016 zu einem angeblichen schweren Raub durch einen südländisch aussehenden Mann, zum Nachteil einer 42-jährigen Frau gekommen.
Der Mann sei von hinten an sie heran getreten und habe ihr einen metallenen Gegenstand an den Hals gehalten.
Ein unbeteiligter Passant habe den Angreifer in die Flucht geschlagen.
Intensive Ermittlungen der Polizei ergaben jedoch, dass das vermeintliche Raubopfer den Überfall gegenüber Ihrem Lebensgefährten erfunden hatte, so dass dieser sich veranlasst fühlte, eine entsprechende Warnung über Facebook zu steuern.

Die Polizei geht allen Hinweisen nach, sobald sie Kenntnis davon erlangt hat. Es wurde jedoch in der Vergangenheit festgestellt, dass es vermehrt zu derartigen Einträgen in den sozialen Netzwerken kommt und dass der Wahrheitsgehalt dieser Meldungen meist nicht verifiziert werden konnte.
Es wird daher empfohlen solche Meldungen kritisch zu hinterfragen. Bei polizeilich relevanten Vorkommnissen sollte auf jeden Fall eine Polizeidienststelle verständigt werden
Ein Eintrag in den sozialen Netzwerken durch den Bürger reicht in keinem Fall aus.

Weil der Fahrer eines Chrysler Voyager seine Kinder im Wagen nicht angeschnallt hatte, kontrollierten ihn Polizisten am 21.01.2016, um 13.10 Uhr in der Saarlandstraße. Im Laufe der Kontrolle offenbarte sich, dass sich der 22-jährige Fahrer augenscheinlich gar nicht gerne an Regeln hält. Sein Auto war nämlich überhaupt nicht zugelassen, die amtlichen Kennzeichen, die er am Wagen angebracht hatte, waren entstempelt und gehörten ehemals zu einem ganz anderen Wagen. Im Laufe der weiteren Ermittlungen offenbarte sich, dass der junge Mann aus dem Rhein-Pfalz-Kreis diese Kennzeichen bereits am 23.11.2015 verbotenerweise an einem BMW angebracht hatte. Auch an diesem Tag verstieß ; er gegen weitere Regeln. Er fuhr zu schnell und wurde geblitzt, damit hat die Polizei sogar einen "Fotobeweis" dieser Tat.
Dem nicht genug: Gegen ihn selbst lagen außerdem drei Haftbefehle vor. In zwei Fällen war er als Zeuge einer ordnungsgemäßen Gerichtsladung nicht gefolgt, in einem Fall blieb er als Angeklagter der Hauptverhandlung fern. Nach seiner Vorführung beim Amtsgericht und Zahlung von Ordnungsgeld konnte er letztlich wieder entlassen werden. Strafverfahren u.a. wegen Kennzeichenmissbrauch und Urkundenfälschung wurden eingeleitet.

Nachdem die Feuerwehr Annweiler am gestrigen Abend zum dritten Brand der letzten Tage in einer Schrebergartenanlage ausrücken musste, ergaben sich die ersten vagen Hinweise. Gebrannt hatte ein alter Holzschuppen, ca. 3 x 3 Meter. Die Einsatzkräfte konnten die völlige Zerstörung nicht verhindern, es entstand ein Schaden von ca. 2000,- EUR. Am Vormittag machten sich Ermittlungsbeamte der Polizeiwache Annweiler und des Fachkommissariates der Kriminalinspektion Landau an die Aufarbeitung der dahin bekannten Erkenntnisse. Bereits am späten Vormittag konnte die Polizei die Früchte ihrer Arbeit ernten. Ermittelt wurden zwei 16-Jährige Jugendliche aus Annweiler, welche bei den Vernehmungen ein umfangreiches Geständnis für alle drei Brände ablegten. Gefunden wurde auch bei einem Täter eine Kettensäge, we lche bei einer Brandlegung entwendet worden war. Die beiden Männer wurden nach den polizeilichen Maßnahmen auf freien Fuß gesetzt und sehen nun einem Strafverfahren wegen Brandstiftung entgegen.

Das seit gestern Abend (20.01.2016, 17 Uhr) kursierende Gerücht in den sozialen Netzwerken, dass es zu einem Gewaltverbrechen zum Nachteil eines Mädchens auf dem REWE-Parkplatz in der Benderstraße in Frankenthal gekommen sei, ist haltlos. Dies veröffentlichte die Staatsanwaltschaft und das Polizeipräsidium Rheinpfalz in einer gemeinsamen Presseerklärung. Tatsächlich kam es dort zu einem medizinischen Notfall, zu welchem die Polizei hinzugerufen wurde. Die eingesetzten Beamten reanimierten einen in hilfloser Lage befindlichen 38-jährigen Mann, bis der Rettungsdienst und der Notarzt eingetroffen waren. Trotz der Reanimierungsversuche konnte der Notarzt gegen 17.45 Uhr nur noch den Tod feststellen. Die genaue Todesursache steht derzeit nicht fest, weshalb von der Staatsanwaltschaft Frankenthal ein Todesermittlungsverfahren eingeleitet wurde.

Seit der Schließung der Landesgartenschau-Tore sind mittlerweile drei Monate vergangen. In dieser Zeit hat die Landesgartenschau GmbH die Rückbauarbeiten veranlasst. Zum Jahreswechsel sind nun die Grünanlagen sowie die Spiel- und Freizeitflächen an die Stadt Landau übergegangen. Insgesamt 15 Hektar an Naherholung und Sportmöglichkeiten stehen ab sofort allen Landauern sowie Besuchern aus Nah und Fern zur Verfügung. Im Rahmen einer kleinen Feierstunde wurde am Samstag die offizielle Übergabe des Areals an die Stadt gefeiert. Neben den zuständigen städtischen Mitarbeitern waren auch Vertreter der Landauer Schulen sowie der Vereine gekommen.

„Im Rahmen der Landesgartenschau ist hier im Süden unserer Stadt ein wunderbarer Freizeitcampus entstanden, der nicht nur zum Spazierengehen einlädt, sondern auch etliche Sportmöglichkeiten bietet. Nun ist dieses Areal für die Allgemeinheit geöffnet und ich hoffe, dass es auch von vielen genutzt wird“, so Bürgermeister Dr. Maximilian Ingenthron. Für die Schulen und die Vereine bedeuten die neuen Sportstätten eine wesentliche Entlastung, vor allem auch mit Blick auf die Rundsporthalle, die derzeit nicht für die sportliche Nutzung zur Verfügung steht. „Insgesamt ein großer Gewinn für unserer Stadt“, findet Ingenthron.

„Zu den bisher rund 60 Spielplätzen im Stadtgebiet mit einer Gesamtfläche von 7,5 Hektar kommen 3 Hektar an Spielplätzen, Skateranlage, Dirtbikergelände, Beachfelder, Streetballflächen und Sportmultifunktionsflächen hinzu. Auch die Finnbahn bleibt erhalten, ein knapp 1000 m langer und durch die Rindenmulchauflage besonders gelenkschonender und Laufparcours“, ergänzt Sabine Klein, die Leiterin der städtischen Grünflächenabteilung. Mit der dauerhaften Öffnung des über Jahrzehnte hin abgeriegelten südlichen Stadtteils und der Entwicklung des Kohlelagers stehen den Landauern nun weitläufige Naherholungsflächen zur Verfügung.

Nachdem Stefan Pfirmann, Leiter des Sachgebiets Sport beim städtischen Amt für Schulen, Kultur und Sport, den Gästen im Rahmen einer kleiner Führung den Sport- und Freizeitcampus präsentierte, lud der Türkische Sportverein Landau zu einem kleinen gemeinsamen Umtrunk in sein neues Vereinsheim ein.

Hinweis:

Während der Südpark und die Landschaftsachse rund um die Uhr zugänglich sind, werden der Spiel- und Sportcampus im Kohlelager sowie der Aussichtsturm abends abgeschlossen. Der südöstliche Teil der künftigen Bauflächen im Wohnpark bleibt zur Vorbereitung der Erschließung vorerst noch umzäunt. Die Öffnungszeiten sind bis auf Weiteres:

Montag bis Sonntag: 9 bis 20 Uhr

Kommende Woche, in der Zeit vom 25. bis 30. Januar, werden zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit forstliche Arbeiten auf der Liegenschaft des Bundesforstbetriebes Rhein-Mosel im Ordenswald durchgeführt.

Betroffen sind die Bereiche entlang des Radweges und der Hauptwege, der Parkplatz am Reitverein sowie der Soldatenweiher. Im unmittelbaren Arbeitsumfeld besteht während der Arbeiten Lebensgefahr, weswegen die Absperrungen und Anweisungen der vor Ort arbeitenden Personen unbedingt zu beachten sind.

am 20.01.2016 ging um 08:46 Uhr beim Jobcenter/ARGE Neustadt/W., Friedrich-Ebert-Straße 17, eine telefonische Bombendrohung ein. Eine weibliche Person drohte mit der Explosion einer Bombe im Jobcenter.
Die Räumung des Jobcenters wurde um 09:03 Uhr abgeschlossen. Die ca.70 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wurden aufgrund der kalten Witterung in der Kantine der SGD Süd untergebracht. Ein Diensthundeführer mit Sprengstoffsuchhund ist vor Ort. Ein weiterer wurde angefordert. Die Kriminalinspektion Neustadt hat vor Ort die Ermittlungen aufgenommen.
Die endgültige Durchsuchung des Gebäudes wurde um 11:20 Uhr beeindet. Es wurden keine Sprengmittel oder sonstige verdächtige Gegenstände gefunden. Die Sperrmaßnahmen wurden aufgehoben und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter können ins Jobcenter zurückkehren.
Die weiteren Ermittlungen werden durch die Kriminalinspektion Neustadt geführt.
Derzeit gibt es keine Erkenntnisse zur Anruferin der Bombendrohung.

Am 18.01.2016 gegen 20:00 h befuhr ein belgischer Sattelzug mit beladenem Tank-Container (Inhalt: hochwertige Motorenöle und Schmierstoffe) die BAB 61 in Richtung Speyer. Der 31-jährige Fahrer aus Belgien hatte offenbar Probleme mit der Bremsanlage. Ab dem Autobahnkreuz Frankenthal konnte der Sattelzug durch ein Polizeifahrzeug begleitet werden, die Bremsscheibe glühte bereits und Feuerfunken waren sichtbar. Das Gespann konnte von der Hauptfahrbahn auf den Autobahnparkplatz "Auf dem Hirschen" geleitet werden. Als der Sattelzug hielt brannte bereits ein Reifen des Tankaufliegers. Der Brand breitete sich in kürzester Zeit auf den kompletten Auflieger aus, es drohte gar eine Explosion des Tanks. Mehrere Löschzüge der Feuerwehren von Frankenthal und Ludwigshafen waren erforderlich, um den Brand zu löschen un d somit schlimmeres zu verhindern. Der Parkplatz musste für ca. 2h komplett gesperrt werden, anschließend musste noch eine Teilsperrung erfolgen, da das Löschwasser auf dem Asphalt vereiste und erst nach starkem Salzbestreuen durch die Autobahnmeisterei wieder befahr- und begehbar war. Der ausgebrannte Auflieger wurde durch ein beauftragtes Bergungsunternehmen für Schwerlastverkehr aufgeladen und abgeschleppt. Personen kamen glücklicherweise nicht zu Schaden. Der entstandene Sachschaden beläuft sich auf ca. 100.000 EUR. Beim Fahrer des Sattelzugs wurde festgestellt, dass er stark alkoholisiert war. Ein Atemluft-Test ergab einen Wert von 1,71 Promille. Ihn erwartet nun ein Strafverfahren wegen Trunkenheit im Verkehr, sein Führerschein wurde einbehalten und eine Sicherheitsleistung erhoben.