Tagesmeldungen

Am Donnerstag gegen 02.08 Uhr teilte ein Zeuge der Polizei mit, dass er auf der B 9 bei Rülzheim einem Radfahrer hinterher fahren würde. Andere Verkehrsteilnehmer machte er durch die eingeschaltete Warnblinkanlage auf die Gefahr aufmerksam, indem er mit Warnblinklicht hinter dem Radler herfuhr. Als die Beamten vor Ort eintrafen, stellten sie fest, dass es sich bei dem Radfahrer um einen algerischen Asylbewerber handelte. Er war auf dem Nachhauseweg nach Karlsruhe. Die Polizisten klärten den Mann auf, dass er in Deutschland mit dem Rad nicht auf Autobahnen oder entsprechend ausgebauten Straßen fahren darf. Da er zudem einen Joint geraucht hatte, wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Die Industrie- und Handelskammer (IHK) für die Pfalz teilt mit, dass das Landgericht Landshut Betreiber von sogenannten Branchenbuchfallen zu Freiheitsstrafen wegen banden- und gewerbsmäßigen Betrugs verurteilt hat. Der Gesamtschaden belief sich auf über 200.000 Euro. Die Strafen wurden zur Bewährung ausgesetzt. Heiko Lenz, Jurist bei der IHK Pfalz, begrüßt die Entscheidung: „Neben der zivilrechtlichen Anfechtung durch Geschädigte drohen den Tätern auch strafrechtliche Konsequenzen.“ Das schrecke Adressbuchschwindler ab.

Urteile bei Branchenbuchfallen sind oft Ergebnis der Arbeit des Deutschen Schutzverbands gegen Wirtschaftskriminalität (DSW). Die IHK Pfalz arbeitet eng mit dem Verband zusammen und hat in der Vergangenheit auch Vorfälle mit regionalen Unternehmen an den DSW gemeldet.

Die Angeklagten versandten Angebote an eine Vielzahl von Firmen, die z.B. gerade neu in das Handelsregister eingetragen worden waren. Diese Angebote sahen wie Rechnungen aus und waren mit „Deutsches Gewerberegister“ überschrieben. Die Unternehmen sollten für einen Eintrag in ein Online-Register ca. 500 Euro bezahlen. Allerdings war dieser Eintrag für die Unternehmen praktisch wertlos. Den Angeklagten kam es laut Gericht nur darauf an, bei den Adressaten den Irrtum zu erwecken, dass es sich hierbei um Rechnungen für die soeben erfolgte Eintragung in das Handelsregister handeln würde. Dazu hatten die Angeklagten eigens eine Firma neu gegründet.

Neben einer Strafanzeige haben Getäuschte die Möglichkeit, derartige Verträge zivilrechtlich wegen arglistiger Täuschung anzufechten. Zudem hat der Bundesgerichtshof (Urteil vom 26.07.2012, Az.: VII ZR 262/11) entschieden, dass eine Entgeltklausel an unauffälliger Stelle im Kleingedruckten eines „Angebots“ nicht zur Zahlungspflicht des Vertragspartners führt, da sie unwirksam ist.

Heiko Lenz rät Unternehmen – insbesondere bei gleichzeitig mit dem Angebot versendeten Rechnungen – zu prüfen, ob überhaupt ein Auftrag erteilt wurde.

Unternehmen, die Opfer einer Branchenbuchfalle geworden sind, können sich an die IHK Pfalz wenden. Diese überprüft die Formulare auf ihre wettbewerbsrechtliche Relevanz und leitet die notwendigen Verfahren in Kooperation mit dem Deutschen Schutzverband gegen Wirtschaftskriminalität e.V. ein.

Die Landauer Jugendstil-Festhalle war bis auf den letzten Platz besetzt, der kleine Festhallensaal musste zusätzlich geöffnet werden und Stehtische in den Seitengängen der Festhalle aufgestellt werden.
Rund 1200 Gäste waren der Einladung von Oberbürgermeister Thomas Hirsch gefolgt und zum traditionellen Neujahrsempfang in die Jugendstil-Festhalle Landau gekommen.
Eröffnet wurde der Empfang von den Poetry-Slammern des Zentrums für Kultur- und Wissensdialogs an der Universität Landau um Poetry-Slammer Stefan Dörsing unter der Leitung von Dr. Anja Ohmer. Im Anschluss daran interpretierte das Landauer Vocalensemble „Vocatello“ ein Bondmedley mit berühmten Titelsongs der James-Bond-Verfilmungen. Highlight von Vocatello war aber zweifelsohne das selbst komponierte und getextete „Landaulied“.
In seiner darauffolgenden Neujahrsansprache ging Oberbürgermeister Thomas Hirsch eingangs auf die aktuelle Lage in Deutschland und der Welt ein, die sich bis in die Städte und Gemeinden widerspiegeln. „Silvesterfeierlichkeiten, die in Brüssel abgesagt wurden und in München unter dem Eindruck einer akuten Bedrohungslage standen. Gewalt und Übergriffe gegenüber Frauen in der Silvesternacht in Köln und auch anderen Städten – dies alles zeugt von einer sehr angespannten Situation vor Ort. Feige Anschläge und hinterhältige Angriffe schaffen Verunsicherung und torpedieren damit unsere freiheitliche Art zu leben, unserer Leben in unseren Städten“, so Hirsch. Dabei machte er deutlich, dass es vor allen Dingen die Kommunen sind, die sich solchen aktuellen Situationen stellen müssen, die für die Sicherheit ihrer Bürgerinnen und Bürger ebenso Verantwortung tragen, wie für die Versorgung von schutzsuchenden Flüchtlingen.
In diesem Zusammenhang stellte das Stadtoberhaupt neben der Bewältigung der Flüchtlingssituation, die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum als einer der thematischen Schwerpunkte der neuen Stadtspitze dar. Aber auch die Stadtentwicklung wird nach der Landesgartenschau nicht still stehen. So wird die städtebauliche Entwicklung der Stadtdörfer stärker in den Mittelpunkt rücken. Aber auch in der Innenstadt wird es weitere wichtige Entwicklungsschritte geben, wovon vieles in einem Bürgerbeteiligungsprozess erarbeitet werden soll. Hirsch kündigte an, dass eine Stabsstelle zur Bürgerbeteiligung so schnell als möglich eingerichtet wird und lud gleichzeitig die Landauer Bevölkerung ganz allgemein ein, "Ja" zu sagen „zu unserer Stadt, zur Zukunftsentwicklung- wir werden im Rahmen unseres Prozesses zum Aufbau einer Stadtmarke Landau in den nächsten Wochen eine breit angelegte Befragung starten, in der jede und jeder die Möglichkeit hat, sich dazu zu äußern, was Landau derzeit ausmacht, wie Landau sich in Zukunft präsentieren soll, was unsere Stadt zukünftig in ihr Schaufenster stellen soll“, so der Stadtchef.
„Es gibt keinen Grund für Pessimismus, es gibt keinen Grund daran zu zweifeln, dass wir das alles schaffen werden - aber es wird nicht von alleine gehen. Es wird an mancher Stelle auch nicht ohne zusätzliche Belastungen gehen. Wir werden Kraft und Geld brauchen, und es wird das Engagement von vielen brauchen, um möglichst einigermaßen allen gerecht zu werden“, resümierte Thomas Hirsch mit einem Blick in die Zukunft.
Anders als die Jahre zuvor, wurde an diesem Abend kein Bürgerpreis verliehen. Der Oberbürgermeister kündigte an, einen neuen „Ehrenamtspreis der Stadt Landau“ jährlich am 30. Mai in einer eigenen Veranstaltung zu verleihen. Hirsch: „Dies ist das Datum, an dem 1274 Landau die Stadtrechte verliehen wurden und es soll deutlich machen, dass die Zukunft der Stadt in der Solidarität unserer Stadt liegt!“

Der Gospelchor „Good News“ konnte im Anschluss an die Neujahrsrede noch ein musikalisches Gänsehautfeeling bei allen Besucherinnen und Besuchern erzeugen. Mit den Stücken „Adiemus“, „We belive“, Walking in the Light“ und „Amezaliwa“ wurde das Publikum begeistert und war animiert im Rhythmus mit zu klatschen.

Ein weiterer Höhepunkt zum Ende der Veranstaltung waren die internationalen Neujahrsgrüße Landauer Bürgerinnen und Bürger aus verschiedenen Herkunftsländern. So wurde allen ein „frohes neues Jahr 2016“ in den Sprachen Spanisch, Weißrussisch, Türkisch, Arabisch, Französisch, Dari, Vietnamesisch, Tamilisch, Englisch, Bapa, Russisch, Chinesisch, Polnisch und Tigrinisch gewünscht ehe zum Abschluss vom gesamten Publikum, mit Unterstützung der beiden Chöre, die Europahymne gesungen wurde.

In alter Tradition lud Oberbürgermeister Thomas Hirsch die Gäste nach dem offiziellen Teil zu Brezeln, Gugelhupf und Wein von Landauer Winzern ins Foyer der Jugendstil-Festhalle ein, in der sich auch Weinprinzessin Rosa I. sowie der Landauer Wald in Israel e. V., der Freundeskreis des Hauses zum Maulbeerbaum e. V. und der Freundeskreis Ruhango-Kigoma präsentierte.

Aufgrund zweier anonymer telefonischen Mitteilungen am heutigen Morgen war eine Gefahrensituation für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Jobcenters und der ARGE nicht auszuschließen. Zur Überprüfung des Sachverhalts mussten die betreffenden Objekte geräumt werden. Davon betroffen waren ca. 500 Bedienstete und der Publikumsverkehr. Die Polizei durchsuchte mit fünf Sprengstoffspürhunden die Gebäude. Nachdem gegen 15 Uhr die Durchsuchungsaktion beendet waren, konnte Entwarnung gegeben werden. Es wurden keine verdächtigen Feststellungen getroffen. Die Staatsanwaltschaft Frankenthal und die Kriminalpolizei Ludwigshafen haben die Ermittlungen aufgenommen. Ein Strafverfahren wegen Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten wurde gegen Unbekannt eingeleitet.

Bei der Polizei Ludwigshafen gingen heute Morgen (11.01.2016) gegen 08.19 Uhr und 08.46 Uhr zwei Anrufe einer unbekannten Frau ein. In dem Telefonat wurde mitgeteilt, dass man das Arbeitsamt sowie das Jobcenter in Ludwigshafen in die Luft sprengen möchte. Aus diesem Grund werden derzeit beide Objekte in der Berliner Straße und in der Kaiser-Wilhelm-Straße geräumt und mit Sprengstoffspürhunden nach Sprengstoff abgesucht.

Am Freitag, dem 08.01.2016 parkte gegen 09:45 Uhr eine Ärztin auf dem Parkplatz des Stadionbades vorwärts in eine Parklücke ein und streifte beim Einparken mit ihrem linken Außenspiegel den rechten Außenspiegel eines ordnungsgemäß daneben geparkten grünen Minis. Die Ärztin ging daraufhin zur Schwimmbadkasse um den Halter des Fahrzeuges ausrufen zu lassen, gerade in diesem Moment kam es allerdings im Kassenbereich zu einem medizinischen Notfall bei dem die Ärztin bis zum Eintreffen des Rettungshubschraubers tatkräftig unterstützte. Als sie anschließend wieder zur Parklücke zurück kam war der Mini nicht mehr da. Hinweise bitte an die Polizeiinspektion Neustadt unter Tel. 06321/854-0, Fax 06321/854-248 oder per E-Mail: pineustadt@polizei.rlp.de

Seit der Schließung der Landesgartenschau-Tore sind mittlerweile rund drei Monate vergangen. In dieser Zeit hat die LGS gGmbH die Rückbauarbeiten veranlasst. Ab Montag, dem 11. Januar 2016 werden die Zäune abgebaut. Ab dann können die insgesamt 15 ha großen Grünanlagen, Spiel- und Sportflächen von jedermann genutzt werden, so Umweltdezernent Rudi Klemm. Während der Südpark und die Landschaftsachse rund um die Uhr zugänglich sind, wird der Spiel- und Sportcampus im Kohlelager sowie der Aussichtsturm abends abgeschlossen. Der südöstliche Teil der künftigen Bauflächen im Wohnpark bleibt zur Vorbereitung der Erschließung vorerst noch umzäunt.

Ein großer Gewinn für die Stadt stellen die Spiel- und Sportmöglichkeiten dar, die nach der Landesgartenschau auch weiterhin bestehen bleiben. Zu den bisher rund 60 Spielplätzen im Stadtgebiet mit einer Gesamtfläche von 7,5 ha kommen 3 ha an Spielplätzen, Scateranlagen, Dirtbikergelände, Beachfelder, Streetballflächen und Sportmultifunktionsflächen hinzu. Auch die Finnbahn bleibt erhalten, ein knapp 1000 m langer und durch die Rindenmulchauflage besonders gelenkschonender und Laufparcours.

Mit der dauerhaften Öffnung des über Jahrzehnte hin abgeriegelten südlichen Stadtteils und der Entwicklung des Kohlelagers stehen nun weitläufige Naherholungsflächen zur Verfügung. Darüber werden sich besonders die Bewohner der dicht bebauten Südstadt und des neu entstehenden Wohnparks freuen. Im Randbereich des Naturschutzgebietes Ebenberg ist in 2015 zudem ein kleiner, offiziell begehbarer Rundweg durch das Schutzgebiet angelegt worden.

Nun bleibt zu hoffen, dass die Grünanlagen und die Spiel- und Sportflächen mit der gebührenden Achtsamkeit und Rücksichtnahme genutzt werden. Die Grünflächenabteilung bittet insbesondere darum, dass die Hundebesitzer in allen Anlagen, auch auf den baumbestandenen Blütenwiesen seitlich der neuen Straßen, die Hinterlassenschaften ihrer Vierbeiner entfernen.

Am Donnerstag, den 07.01.2016, kam es um 23:20 Uhr auf dem Kaiserwörthdamm in Ludwigshafen stadtauswärts zu einem schweren Verkehrsunfall, bei welchem eine Person leicht, zwei Personen schwer und eine weitere Person tödlich verletzt wurden.
Mehreren Zeugenangaben zufolge dürfte sich der Fahrer des verunfallten Kleinwagens zuvor ein Autorennen mit einem anderen PKW-Fahrer geliefert haben. Ebenso berichten Augenzeugen von einer Berührung der beiden Fahrzeuge, in deren Folge der verunfallte PKW aus dem Kreis Germersheim von der Fahrbahn abkam und gegen einen Baum prallte. Die beiden Schwerverletzten, hierunter der 27-jährige Fahrer und die 22-jährige Beifahrerin, wurden eingeklemmt und mussten durch die Beru fsfeuerwehr Ludwigshafen mit technischem Gerät aus dem Fahrzeug befreit werden. Eine 22-jährige Fahrzeuginsassin, welche auf der Rückbank gesessen hatte, erlag noch an der Unfallstelle ihren Verletzungen.
Die Polizei fahndet in diesem Zusammenhang nach einem schwarzen BMW (möglicherweise der 3er Baureihe) mit Tuning-Auspuffanlage. Das Fahrzeug war mit einem jungen männlichen Fahrer mit kurzen schwarzen Haaren besetzt.
Der Kaiserwörthdamm war stadtauswärts für mehrere Stunden gesperrt. Die bisherigen Unfallermittlungen ergaben, dass der 27-jährige Fahrer des verunglückten Hyundai, auf dem rechten Fahrstreifen vor einer roten Ampel auf dem Kaiserwörthdamm, in Höhe der dortigen Feuerwehr, stand. Neben ihm auf dem linken Fahrstreifen stand ein dunkler BMW.
Als die Ampel auf "Grün" umschaltete, beschleunigten beide Fahrzeuge zeitgleich. Es dürfte davon auszugehen sein, dass sich die beiden Fahrzeugführer spontan dazu hinreißen ließen, die Beschleunigung fortzusetzen um sich miteinander zu messen.
Aus bisher ungeklärter Ursache, kam der Hyundai in einer la nggezogenen Rechtskurve dann nach rechts von der Fahrbahn ab, wo er mit einem Baum kollidierte und auf dem Dach zum Liegen kam.
Zur Klärung der Unfallursache und zur Fahndung nach dem BMW, hat die Polizei eine Ermittlungsgruppe eingerichtet. Auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Frankenthal wurde ein Gutachter hinzugezogen.
Neben der Polizei waren die Berufsfeuerwehr und Rettungsdienste mit einem Großaufgebot an Einsatzkräften vor Ort.
Hinweise aus der Bevölkerung nimmt die Polizeiinspektion Ludwigshafen 1 unter der Telefonnummer 0621-9632122 oder piludwigshafen1@polizei.rlp.de entgegen.

Nach der heute stattgefundenen internen Gesprächsrunde (Landesbetrieb Mobilität, Verbandsgemeinde, Ortsgemeinde, Landwirtschaft, Naturschutzbehörde, Landrätin) zur Planung eines Fahrradweges entlang der B 38 zwischen Bad Bergzabern und Schweigen-Rechtenbach erklärt Landrätin Theresia Riedmaier in Übereinstimmung mit den Beteiligten:

„Wir sind einig, dass die Mandelbäume am Ortseingang von Oberotterbach erhalten bleiben. Die Mandelbäume sind bedeutungsvoll für den Naturschutz und das Landschaftsbild, sie sind schön und wertvoll als einzigartig im südlichen Bereich des Landkreises.
Um den Erhalt sicher zu stellen, gibt es verschiedene Möglichkeiten.
Zwei der möglichen Wege für den Erhalt der Mandelbäume werden in den nächsten Wochen genauer ausgelotet bzw. skizziert:

1. Möglichkeit
Der LBM wird die Planung eines straßenbegleitenden Fahrradweges entlang der B 38 im Bereich "Oberotterbach Nord" überarbeiten und verschiedene Überlegungen neu aufnehmen bzw. vertieft einbeziehen. In die überarbeitete Planung soll eingehen, dass es einen kombinierten Geh- und Radweg mit Wirtschaftsnutzung gibt und dass alle möglichen Handlungsräume bezüglich reduzierter Standards geprüft und eingearbeitet werden.

2. Möglichkeit
Es wird durch den LBM eine alternative Wegführung (östlich der B 38 über den Firstweg und von dort südlich abbiegend in die Ortschaft) ernsthaft auf ihre Machbarkeit geprüft. Einbezogen in den Klärungsprozess werden juristische Fragen (Widmung), sowie die Bereitschaft des Baulastträgers Bund zur Finanzierung und zur Unterhaltspflicht, wofür Ausnahmeregelungen zu prüfen sind“.

Diese Arbeiten werden einige Wochen in Anspruch nehmen. Anfang März sollten alle Unterlagen und Fakten zusammengetragen sein. Dann wird Landrätin Riedmaier zu einer erneuten Gesprächsrunde einladen, um in einen Abwägungsprozess einzutreten, welche der beiden genannten Möglichkeiten (oder auch Modifizierungen) in die konkrete weitere Planung gehen kann.

Die Diskussion wurde in sehr konstruktiver Atmosphäre, in großer Sachlichkeit und mit hoher Fachkompetenz und der notwendigen Kompromissbereitschaft geführt. Alle Beteiligten haben den festen Willen erklärt, die Mandelbäume zu erhalten und dafür nach der bestmöglichen Lösung zu suchen.
Sie bitten um Verständnis, dass die vorgenommenen Arbeiten gründlich erledigt werden müssen und einige Zeit in Anspruch nehmen werden.

„Mit dem offenen Dialog heute ist eine gute Grundlage für eine sachlich tragfähige und von der Bevölkerung akzeptierte Lösung geschaffen. Klar ist: Wir wollen die Mandelbäume behalten und wir wollen einen sicheren Fahrradweg", fasst Landrätin Riedmaier zusammen.

gute Nachrichten für Sternenforscher: Aufgrund der großen Nachfrage wird das Gastspiel der Sonderschau "Nach den Sternen greifen – Astronomie im Dunkelraum" im Dynamikum Science Center Pirmasens verlängert. Noch bis zum 31. Januar 2016 können Besucher in absoluter Dunkelheit unter fachkundiger Anleitung von Dynamikum-Mitarbeitern gemeinsam Größen- und Gravitationsverhältnisse von Planeten erkunden und so viel Wissenswertes erfahren.

Da der Dunkelraum nur von jeweils zwölf Personen gleichzeitig betreten werden kann, sind für Gruppen eine vorherige Anmeldung und Terminbuchung erforderlich; Einzelgäste können sich auch noch vor Ort anmelden. Der Eintritt kostet ohne Dynamikum-Besuch pro Person 3 Euro, in Kombination mit dem regulären Dynamikum-Eintrittspreis 2 Euro. Zur Vertiefung des Themas bietet der hauseigene Shop während der Ausstellungsdauer eine Vielzahl passender Artikel rund um die Astronomie.