Tagesmeldungen

Durch Mitarbeiter der Feuerwehr wurde gemeldet, dass zwei Personen auf das Vordach der Wache in der Industriestraße geklettert seien.
Bei Eintreffen vor Ort hatten sich beide Personen bereits entfernt, konnten aber im näheren Umfeld angetroffen werden. Die 31-jährige Frau aus Mannheim gab an, dass sie aus Spaß das Handy ihres Begleiters in die Luft warf und dieses dummerweise auf das Vordach der Feuerwache fiel. Beide kletterten auf das Dach, um das Handy zu holen. Aufgrund der Gesamtumstände kann ein Einbruchsversuch ausgeschlossen werden. Beide waren mit Flipflops und Sommerbekleidung unterwegs und führten keinerlei Aufbruchswerkzeug mit sich.

Den Verlust seines Gelbeutels wollte ein 79-jähriger Mercedes Fahrer bei der Polizei anzeigen. Bei der Sachverhaltsaufnahme stellte sich heraus, dass er im Reffenthal sein Boot vom Anhänger zu Wasser lassen wollte. Dabei kam das Fahrzeug ins Rutschen und geriet in den Altrhein. Aus dem offenen Kofferraum wurde eine Tasche mit dem Geldbeutel herausgeschwemmt und konnte nicht mehr aufgefunden werden.
Das Fahrzeug wurde durch die Feuerwehr und einen Abschleppunternehmer geborgen.

Eine saubere und sichere Nördliche Innenstadt. Das war und ist ein großes Anliegen des Polizeipräsidiums Rheinpfalz und der Stadt Ludwigshafen am Rhein. Im vergangenen Jahr stellten Polizei und Ordnungsbehörden neben den wilden Müllablagerungen vermehrt Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, wie den Besitz und Konsum von unterschiedlichen Betäubungsmitteln oder den Konsum von Alkohol auf öffentlichen Wegen und Plätzen, fest.
Daneben war auch die Verkehrssicherheit nicht unerheblich beeinträchtigt. Sowohl im ruhenden Verkehr als auch im Fließverkehr konnten im Rahmen zahlreicher Kontrollen eine erhöhte Anzahl von Verstößen festgestellt werden. Sorge bereitete Polizeirätin Nicole Fricker, Leiterin der Polizeiinspektion Ludwigshafen 2, auch das aggressive Verhalten, das den Polizisten im Rahmen ihrer Einsatzmaßnahmen entgegengebracht wurde. Neben Beleidigungen wurden auch Bedrohungen ausgesprochen, die in einigen Fällen sogar in körperliche Übergriffe übergingen.

Die Polizei und die Stadt Ludwigshafen setzten sich deshalb im vergangenen Jahr zum Ziel, dauerhaft das Sicherheitsgefühl zu erhöhen und damit die Lebensqualität der Bewohnerinnen und Bewohner zu verbessern. Die Verhinderung und Ahndung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten stand dabei ebenso im Fokus, wie die Erhöhung der Verkehrssicherheit. Um diese Ziele zu erreichen, intensivierten die Polizei ab August 2015 in enger Kooperation mit der Stadtverwaltung Ludwigshafen und anderen Behörden und Organisationen die Präsenz und Kontrollen im Bereich der Nördlichen Innenstadt.

Nachdem wir bereits am 02. Mai 2016 anlässlich unseres Bürgerforums über den Sachstand berichtet haben, wollen wir nun nach einem Jahr "Konzeption Nördliche Innenstadt" resümieren. Der Startschuss fiel mit der gemeinsamen Pressekonferenz von Polizei und Stadt am Freitag, den 14. August 2015. Schon am gleichen Tag führten wir die erste Großkontrolle im Verkehrsbereich durch.

Großkontrollen im Straßenverkehr

Es folgten insgesamt 20 Großkontrollen im Straßenverkehr. 1033 Fahrzeuge und 1200 Personen wurden kontrolliert. Wir stellten 184 Straftaten und Verkehrsordnungswidrigkeiten fest, von fehlender Kindersicherung über die Nutzung des Mobiltelefons während der Fahrt, Fahren ohne Fahrerlaubnis bis hin zum Mitführen von Waffen oder Drogen und Fahren unter Alkohol- oder Drogeneinfluss. In 520 Fällen haben wir gebührenpflichtige Verwarnungen ausgesprochen, meist wegen fehlendem Sicherheitsgurt, mangelnder Ladungssicherung und dem Nichtmitführen von Fahrzeugschein und Führerschein. 101 Mal musste das sogenannte Mängelberichtsverfahren eingeleitet werden. Bei fünf Kontrollen wurden Personen festgestellt, die mittels Haftbefehl gesucht wurden.

Großkontrollen in Straßenbahnen

Im Rahmen einer Kontrolle von 30 Straßenbahnen konnten insgesamt 2.500 Personen überprüft werden. Dabei wurden 169 Personen ohne gültigen Fahrausweis angetroffen. In zwei Fällen konnten andere Straftaten aufgedeckt werden. Eine Person führte einen Teleskopschlagstock mit. Dies ist eine Straftat nach dem Waffengesetz. Bei einer anderen Person wurden Drogen aufgefunden, was ein Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz darstellt. In zwei weiteren Fällen wurden Personen erkannt, gegen die ein Haftbefehl bestand.

Kontrollen von Gaststätten, Cafés, Bars und Parkanlagen

Gemeinsam mit der Stadt Ludwigshafen hat die Polizei 29 Einsatzmaßnahmen an diesen Örtlichkeiten getroffen. Dabei wurden 21 Objekte und 218 Personen kontrolliert. Insgesamt konnten hier 18 Straftaten (Verstoß Waffengesetz und Betäubungsmittelgesetz, Glücksspiel, Schwarzarbeit u.a.), eine Ordnungswidrigkeit und elf sonstige Mängel festgestellt werden. Gegen zwei Personen bestanden Haftbefehle wegen schweren Raubes und Diebstahl.Razzien von Gaststätten, Cafés, Bars und Parkanlagen Ebenfalls in Kooperation mit der Stadt führten wir in den Abendstunden vier Razzien durch. Dabei überprüften wir zehn Objekte und 151 Personen.

Hier konnten neun Straftaten und 14 Ordnungswidrigkeiten (Verstoß Waffengesetz, Verstoß Betäubungsmittelgesetz, unerlaubtes Glücksspiel, illegale Beschäftigung u.a.) aufgedeckt werden. In einem Fall wurde eine mit Haftbefehl gesuchte Person angetroffen.

Neben diesen geplanten Aktionen führten die Beamtinnen und Beamten der Polizeiinspektion Ludwigshafen 2 während ihres Regeldienstes eine Vielzahl von Fahrzeug- und Personenkontrollen durch. Parks und Spielplätze wurden überwacht, Hundehalter überprüft und regelmäßig Bürgergespräche geführt.

Besonderheit Carl-Wurster-Platz

Im Juli 2016 haben die Medien über untragbare Zustände am Carl-Wurster-Platz berichtet. Bisher war der Carl-Wurster Platz nicht in den Fokus der Polizei gerückt. Er hob sich weder durch ein erhöhtes Straftatenaufkommen noch durch sonstige Einsatzanlässe besonders hervor. Gleichwohl haben wir die Hinweise der Bürgerinnen und Bürger zum Anlass genommen, um die Lage am Carl-Wurster-Platz erneut zu analysieren. Wir haben dabei festgestellt, dass die Straftaten im 1. Halbjahr 2016 auf 18 Fälle gesunken sind, im Vergleichszeitraum 2015 hatten wir 29 registrierte Taten. Bei einem Großteil der Delikte handelt es sich um Körperverletzungsdelikte, Bedrohungen und sonstige Straftatbestände, wie Verstöße gegen das Waffengesetz und das Betäubungsmittelgesetz. Die Anzahl der Verstöße sowie deren Qualität stehen jedoch nicht in einem Missverhältnis zu der Kriminalität in anderen Stadtteilen bzw. zu anderen öffentlichen Plätzen mit ähnlich hohem Publikumsverkehr, so dass es sich nach unseren Feststellungen bei dem Carl-Wurster-Platz nicht um einen Kriminalitätsbrennpunkt handelt. "Wir nehmen die Ängste und Beschwerden der Bürgerinnen und Bürger sehr ernst, denn nicht immer entspricht das persönliche Sicherheitsempfinden der objektiven Kriminalitätslage. Bereits eine erlebte Straftat kann einem Menschen das Gefühl von mangelnder Sicherheit vermitteln", so Nicole Fricker, Leiterin der Polizeiinspektion Ludwigshafen 2. "Wir haben deshalb unsere bisherigen Kontrollen am Carl-Wurster-Platz deutlich verstärkt", sagt sie. Jedoch sind auch der Polizei im Rahmen ihrer Zuständigkeit und der geltenden Rechtslage Grenzen gesetzt. "Wir haben nur begrenzte Möglichkeiten, Menschen eines Ortes zu verweisen.
So gibt es für einen Platzverweis klare Kriterien die erfüllt sein müssen, um Personen den Aufenthalt an einem bestimmten Ort temporär zu verbieten. Ein dauerhaftes Aufenthaltsverbot kann die Polizei nicht verfügen", so Fricker.

Fazit / Ausblick "Konzeption Nördliche Innenstadt"

Bei der Gesamtheit der polizeilichen Einsätze bemerkten wir eine deutliche Veränderung im Verhalten gegenüber der Polizei. Wo zuvor häufig sehr aggressives Verhalten zu spüren war und auch Widerstandshandlungen während Einsatzmaßnahmen erfolgten, stellten wir jetzt Rückgänge solchen Verhaltens fest. Beleidigungen von Polizisten und Widerstandshandlungen erfolgten während der Kontrollen nicht. Unsere Feststellungen bei den Großkontrollen und Razzien waren ebenfalls positiv. Sowohl im Hinblick auf die Anzahl der Fälle als auch hinsichtlich der Schwere der Verstöße waren hier keine Auffälligkeiten zu verzeichnen. Für Nicole Fricker war der kooperative Ansatz, gemeinsam mit allen zuständigen Behörden und Organisationen einen örtlichen Schwerpunkt zu setzen, genau der richtige Weg. Aus diesem Grund wird die Polizeiinspektion Ludwigshafen 2 ihre bisherigen Einsatzmaßnahmen auch in den nächsten Monaten weiterführen. Offene Präsenz im Stadtteil, Großkontrollen im Straßenverkehr, Gaststättenkontrollen und Razzien sollen das Sicherheitsgefühl der Bewohnerinnen und Bewohner weiter stärken. Dazu sind wir aber auch auf die Hinweise aus der Bevölkerung hinsichtlich neuer Ansätze und Veränderungen zwingend angewiesen, weshalb wir Bürgergespräche im täglichen Streifendienst ebenso wie Bürgerforen avisieren. Durch eine aktive, kontinuierliche Pressearbeit soll das polizeiliche Handeln transparent und für die Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbar sein.

Die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt ist eine anspruchsvolle Aufgabe. Gerade für kleine Betriebe sind die geltenden Regelungen schwer zu überblicken. Unterstützung bei allen Fragen rund um die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt erhalten kleine und mittlere Betriebe seit dem 1. April durch sogenannte Willkommenslotsen. Die Willkommenslotsen sind eine Initiative des Bundeswirtschaftsministeriums, 150 dieser Lotsen gibt es deutschlandweit. Einer der Willkommenslotsen ist Tim Wiedemann vom Bund der Selbständigen Rheinland-Pfalz und Saarland e.V.. „Wir stellen fest, dass es in vielen kleinen und mittleren Betrieben durchaus die Bereitschaft gibt Flüchtlinge einzustellen. Allerdings herrscht große Unsicherheit über die Rahmenbedingungen. Deshalb helfen wir bei allen Fragen rund um die Integration von Flüchtlingen. Das schließt unter anderem die Klärung rechtlicher Fragen, möglicher Förderungen aber auch das Schaffen einer Willkommenskultur im Unternehmen ein“, beschreibt Wiedemann die Arbeit der Willkommenslotsen.

Die Einstiegsmöglichkeiten in den Arbeitsmarkt sind vielfältig. In einem Praktikum oder einer einjährigen Einstiegsqualifizierung können sich der Betrieb und Flüchtling klar werden ob sie zueinander passen. Bei der Ausbildung gibt es verschiedene Unterstützungsangebote, so kann eine Ausbildung bei entsprechenden Vorkenntnissen verkürzt werden. Mangelnde Sprachkenntnisse ist aktuell eines der größten Probleme sagt Tim Wiedemann: „Für eine erfolgreiche Integration in einen Betrieb ist die deutsche Sprache unerlässlich. Hier sind Bund, Ländern und Kommunen gefordert eine entsprechende Anzahl an Sprachkursen zur Verfügung zu stellen. Wenn Grundkenntnisse vorliegen, kann der tägliche Umgang mit Kollegen und Kunden dabei helfen die Sprache zu verbessern.“

Firmen die sich rund um die Integration von Flüchtlingen in ihren Betrieb informieren möchten, erreichen den Willkommenslotsen unter 06321/9375145 oder info@bds-rlp.de

Nach dem bisherigen Stand der polizeilichen Ermittlungen fuhr der Fahrer eines 12-Tonnen-Kastenaufbau-Lkw, am Dienstag, kurz nach 10.00 Uhr, aus der Lieferantenausfahrt des Krankenhauses in der Zeppelinstraße heraus. Die Unfallstelle befindet sich auf Höhe der gegenüberliegenden Einmündung zum Haydnweg. Zu diesem Zeitpunkt befand sich der 87 Jahre alte Mann mit seinen Walking-Stöcken auf dem Gehweg im Bereich der Lieferantenausfahrt. Möglicherweise übersah der Lkw-Fahrer den sich dort befindenden Fußgänger, erfasste diesen und schleifte ihn noch einige Meter mit. Der betagte Herr verstarb noch an der Unfallstelle an den Folgen seiner erlittenen Verletzungen. Der Lkw-Fahrer, von dem derzeit (Stand: 14.00 Uhr) keine weiteren Personalien vorliegen, musste aufgrund seines psychischen Ausnahmezustandes zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus gebracht werden. Zur exakten Rekonstruktion des Unfallablaufes wurde ein Sachverständiger hinzugezogen.

Am 28. August 2016 findet zum 31. Mal der Erlebnistag Deutsche Weinstraße statt. Er steht in diesem Jahr unter dem Motto „Himmlische Pfalz“. Zur Durchführung dieser Veranstaltung ist die Weinstraße in der Zeit von 10 Uhr bis 18 Uhr für den Verkehr mit Kraftfahrzeugen gesperrt und den Radfahrern vorbehalten. Die Sperrung gilt auch für den Anliegerverkehr, der sich an diesem Tag über innerörtliche Umleitungsstrecken behelfen muss.

Ausnahmegenehmigungen können nicht erteilt werden. Dies gilt auch wieder für die Abfahrt der B 10 bei Birkweiler, die unmittelbar auf die Weinstraße führt. Die Kreisverwaltung weist darauf hin, dass auch am Erlebnistag Verstöße gegen das Durchfahrtsverbot durch die Polizei geahndet werden können. Außerdem werden die Anwohner gebeten, ihre zwingend notwendigen Fahrten an diesem Tag möglichst außerhalb der Sperrzeiten durchzuführen. Weinbau-, Gastronomie –und Beherbergungsbetriebe werden gebeten, ihre Gäste frühzeitig über die Verkehrsbeschränkungen zu informieren um auch hier Fehlfahrten zu vermeiden.

Der Erlebnistag ist eine über die Grenzen der Pfalz hinaus bekannte Veranstaltung, die zahlreiche Besucher an die Weinstraße lockt und einen festen Bestandteil des Veranstaltungskalenders darstellt. Die Kreisverwaltung und die Veranstalter bitten daher um Verständnis und Mithilfe, damit der Erlebnistag weiterhin eine attraktive Veranstaltung bleibt, bei der auch die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer gewährleistet ist.

In der Nacht vom Samstag, den 13.08.16, auf Sonntag, den 14.08.16, wurde ein unter Alkohol- und Drogeneinfluss stehender, 26-jähriger Mann aus Neu-Ulm im Krankenhaus Neustadt eingeliefert. Noch während sich das Krankenhauspersonal um den Patienten kümmerte, griff dieser unvermittelt den behandelnden Arzt an und schlug auf diesen ein. Erst nachdem die hinzugerufene Polizei den Randalierer mit großer Kraftanstrengung gebändigt hatte, konnte der junge Mann zur weiteren Behandlung in eine Fachklinik der Psychiatrie überführt werden.

Im Jahr 2015 sind 1,03 Milliarden Euro Kaffeesteuer in die Bundeskasse geflossen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis der Statistik der kassenmässigen Steuereinnahmen weiter mitteilt, sind die jährlichen Kaffeesteuereinnahmen relativ stabil. Der Einnahmerekord an Kaffeesteuer stammt aus dem Jahr 1994 mit 1,16 Milliarden Euro.
Vergleichsweise wenig hatte der Bund hingegen im Jahr 2006 mit 0,97 Milliarden Euro eingenommen.

Mit der Aufnahme eines nicht alltäglichen Unfallgeschehens waren die Beamten des Schwetzinger Polizeireviers am Montag, kurz nach 19.00 Uhr, am Parkplatz des Ketscher Waldsportplatzes befasst. Ein 85-jähriger, offensichtlich kognitiv und körperlich gebrechlicher Mann, welcher zudem auch noch unter Alkoholeinwirkung stand, wollte mit seinem motorisierten Krankenfahrstuhl ausparken und touchierte dabei zunächst einen Pflanzkübel. Trotz laustarker Zurufe anderer Personen hielt er nicht an, sondern fuhr weiter rückwärts gegen einen Anhänger und drückte diesen auf einen geparkten Skoda. Verletzt wurde glücklicherweise niemand, allerdings dürfte der angerichtete Sachschaden über eintausend Euro betragen. Dem betagten Herrn, dessen Angehörigen verständigt wurden, musste eine Blutprobe entnommen werden.

Mit einer ganzen Litanei an verwirklichten Straftatbeständen sieht sich seit Dienstag, kurz vor 01.00 Uhr, ein 23-Jähriger konfrontiert. Der junge Mann hatte in der Landstraße einen Peugeot touchiert und sich danach unerlaubt von der Unfallstelle entfernt. Noch während die Beamten den Sachverhalt vor Ort aufnahmen, kam ihnen ein Fußgänger entgegen, auf den die Personenbeschreibung des Unfallflüchtigen zutraf. Nach kurzem Leugnen gab die Person an, den Unfall verursacht zu haben. Da der 23-Jährige unter Alkoholeinfluss stand und möglicherweise auch noch Drogen konsumiert hatte, wurde ihm eine Blutprobe entnommen. Außerdem gab er zu, dass es sich bei dem von ihm benutzten Pkw um einen Leihwagen handelt und seinerseits missbräuchlich verwendet wurde. Einen Führerschein besitze er zudem auch nicht. Gegen den Mann werden nun Anzeigen wegen Straßenverkehrsgefährdung, unerlaubtem Entfernen von der Unfallstelle, Fahren ohne Fahrerlaubnis, unbefugte Ingebrauchnahme eines Kfz sowie wegen Verdachts des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz vorgelegt.