Deutschland

Dienstag, 1. September 2020

Zustimmung zur Maskenpflicht steigt

Die Zustimmung in der Bevölkerung zur Maskenpflicht bleibt hoch: 94 Prozent der Bundesbürger befürworten eine Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes im öffentlichen Raum. Darunter sprechen sich 59 Prozent für eine Maskenpflicht nur in bestimmten Bereichen wie öffentlichen Verkehrsmitteln, Geschäften oder Kinos aus. Und 35 Prozent sind sogar für eine Maskenpflicht im gesamten öffentlichen Raum. Dagegen lehnen nur fünf Prozent eine Maskenpflicht grundsätzlich ab. Unterschiede gibt es hier zwischen Ost und West: 12 Prozent der Ostdeutschen, aber nur vier Prozent der Westdeutschen sind Maskengegner. Das hat eine repräsentative Forsa-Umfrage im Auftrag des TÜV-Verbands unter 1.002 Personen ab 14 Jahren ergeben. Im Vergleich zu einer TÜV-Umfrage im April hat die Zustimmung zur Maskenpflicht sogar zugenommen. Seinerzeit waren 88 Prozent für eine Maskenpflicht: 56 Prozent in bestimmten Bereichen und 32 Prozent im gesamten öffentlichen Raum. Immerhin elf Prozent der Befragten waren auf dem Höhepunkt der Pandemie im April noch generell gegen eine Maskenpflicht. „Während eine kleine Gruppe die Maskenpflicht in Frage stellt, befürwortet eine überwältigte Mehrheit die Schutzmaßnahme“, sagte Dr. Joachim Bühler, Geschäftsführer des TÜV-Verbands (VdTÜV). „Der Zuspruch für die Maskenpflicht ist sogar gestiegen.“ Die allermeisten hätten erkannt, dass sie sich und andere damit schützen können. Entsprechend wichtig sei es, dass Bürger und medizinisches Personal über ausreichend hochwertige Masken verfügten.

Laut den Ergebnissen der Umfrage liegt die Zustimmung zu einer Maskenpflicht am Arbeitsplatz mit 87 Prozent etwas niedriger. Nur 24 Prozent der Befragten sind für eine generelle Maskenpflicht am Arbeitsplatz. 63 Prozent befürworten eine Maskenpflicht für bestimmte Bereiche wie Flure, Besprechungs-, Verkaufs- oder mehrfachbelegte Büroräume, in denen sich Personen nahekommen können. Dagegen lehnen zwölf Prozent der Befragten eine Maskenpflicht am Arbeitsplatz grundsätzlich ab. „Bei körperlich anstrengenden Tätigkeiten im Freien oder in großen Produktionshallen, in denen ausreichend Abstand gehalten werden kann, macht eine Maskenpflicht wenig Sinn“, sagte Bühler. Für Großraumbüros, Meeting-Räume oder Geschäfte hätten Arbeitgeber aber schon jetzt die Möglichkeit, eine Maskenpflicht anzuordnen. Daneben müssen sie die Vorgaben des Sars-CoV-2-Arbeitsschutzstandards einhalten.

Der TÜV-Verband weist darauf hin, dass mit hoher Wahrscheinlichkeit immer noch viele minderwertige Schutzmasken im Umlauf sind. Das betreffe sowohl den medizinischen Mund-Nasen-Schutz als auch spezielle Filtermasken der Schutzstufen FFP1 bis FFP3. Das europäische Schnellwarnsystem für Produkte Rapex hat seit April rund 110 Meldungen über fehlerhafte Schutzmasken in der EU veröffentlicht. Die beanstandeten Masken stammen fast ausschließlich aus China. „Das Warnsystem deckt nur einen Bruchteil der tatsächlich im Umlauf befindlichen schadhaften Ware ab, zeigt aber eine Tendenz“, sagte Bühler. In einer Antwort auf eine kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion gab die Bundesregierung an, dass etwa 40 Prozent der von ihr bestellten und in ihrem Auftrag untersuchten Schutzmasken mangelhaft sind. Die Prüfer beanstandeten zum Beispiel die verwendeten Materialen, die Durchlässigkeit bzw. Filterfunktion, den Atemwiderstand  oder die Passform. Wie viele der geprüften Masken trotz der Mängel in Umlauf gekommen sind, ist unklar. Der TÜV-Verband rät Verbraucher, beim Kauf von Schutzmasken auf seriöse Quellen sowohl im stationären Einzelhandel als auch online zu achten. Zudem kann eine einfache Sicht- und Geruchsprüfung dabei helfen, sich einen Eindruck von der Qualität zu verschaffen. Bühler: „Liegen Masken schlecht an, riechen sie muffig oder nach Chemikalien, sollten sie nicht verwendet werden.“

Dienstag, 25. August 2020

Bundesweiter Warntag am 10. September

Am 10. September 2020 findet erstmals ein bundesweiter Warntag statt. Dabei werden in ganz Deutschland sämtliche Warnmittel erprobt. Um 11 Uhr werden zeitgleich in den verschiedenen Kommunen die örtlichen Warnkonzepte getestet, dazu zählen beispielsweise Sirenen. Der Warntag soll die Bevölkerung daran erinnern, wie wichtig es ist, sich mit Warnung auszukennen. Mit der Warn-App „NINA“ (Notfall-Informations- und Nachrichten-App des Bundes) wird bundesweit eine Probewarnmeldung versendet. Außerdem gibt es Lautsprecherdurchsagen aus Warnfahrzeugen.

Auf Grundlage eines Beschlusses der Innenministerkonferenz wird der bundesweite Warntag ab dem Jahr 2020 jährlich an jedem zweiten Donnerstag im September stattfinden. Er soll dazu beitragen, die Akzeptanz und das Wissen um die Warnung der Bevölkerung in Notlagen zu erhöhen und damit deren Selbstschutzfertigkeiten zu stärken. Die Wichtigkeit und Aktualität des Themas Warnung zeigt sich auch durch die Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus in diesem Jahr.

Weiterführende Informationen finden Sie auf der Webseite zum bundesweiten Warntag: https://warnung-der-bevoelkerung.de/.

Freitag, 8. Mai 2020

Anzeichen für Übersterblichkeit im Zusammenhang mit Corona-Pandemie

Nach vorläufigen Ergebnissen liegen die Sterbefallzahlen in Deutschland seit der 13. Kalenderwoche (22. bis 29. März 2020) über dem Durchschnitt der jeweiligen Kalenderwochen der Jahre 2016 bis 2019. In der 13.Kalenderwoche sind mindestens 19 385 Menschen gestorben, in der 14. Kalenderwoche (30. März bis 5. April) mindestens 20 207 und in der 15. Kalenderwoche (6. bis 12. April) mindestens 19 872. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, war die Abweichung der Sterbefallzahlen nach oben in der 15. Kalenderwoche mit knapp 2 000 Fällen beziehungsweise 11 % über dem vierjährigen Durchschnitt am größten. Im Vergleich zu den einzelnen Jahren liegen die Sterbefallzahlen dieser Woche in einer Spannweite von 18 % über den Zahlen von 2017 und 4 % über denen von 2018. Die aktuelle Entwicklung ist auffällig, weil die Sterbefallzahlen in dieser Jahreszeit aufgrund der ausklingenden Grippewelle üblicherweise von Woche zu Woche abnehmen. Dies deutet auf eine Übersterblichkeit im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie hin.

Montag, 27. Januar 2020

Blitzer-Streit

Seit der Entscheidung des saarländischen Verfassungsgerichtshofs (VGH) wehren sich viele Betroffene, die von einem Anhänger geblitzt wurden, bundesweit vor Gericht. Jetzt gaben die Koblenzer Richter einer Verfassungsbeschwerde teilweise statt und forderten das Oberlandesgericht Koblenz auf, einen Fall zum Blitzergerät PoliScan FM1 der Firma Vitronic zur einheitlichen Klärung dem Bundesgerichtshof vorzulegen.

Ein Fahranfänger und seine Anwälte hatten bemängelt, dass die PoliScan-Messgeräte keine Rohmessdaten speichern. Diese seien zur Überprüfung der Richtigkeit der Geschwindigkeitsmessungen notwendig. Zudem sollen ihnen die benötigte Messstatistik und die Gebrauchsanweisung nicht zur Einsicht vorgelegt worden sein. Auch hätte das Oberlandesgericht die Sache zur Klärung dem Bundesgerichtshof vorlegen müssen (§ 121 Absatz 2 des Gerichtsverfassungsgesetzes). Dem letzten Punkt stimmte auch der Verfassungsgerichtshof zu und wies den Fall zurück an das Oberlandesgericht. Dieses kann nun den BGH anrufen.

Dem betroffenen Verkehrsteilnehmer wurde vorgeworfen auf der Autobahn 34 km/h zu schnell gefahren zu sein. Anschließend sollte er eine Geldbuße von 120 Euro bezahlen und einen Punkt bekommen. Nachdem die Beschwerde des Fahrers vor dem Amtsgericht Wittlich und dem Oberlandesgericht Koblenz erfolglos verlaufen war, legten seine Anwälte eine Verfassungsbeschwerde ein (Aktenzeichen VGH B 19/19). Im Saarland erfolgte bereits eine Entscheidung zur fehlenden Rohmessdatenspeicherung. Der TraffiStar S 350 wird im Saarland nicht mehr eingesetzt. Das OLG Koblenz entschied hingegen, dass die Messungen der Blitzer trotz fehlender Speicherung der Rohmessdaten verwertbar seien. Weitere Geräte stehen in der Kritik.

Mittwoch, 29. Mai 2019

Einbürgerungen 2018: Brexit-Sondereffekt scheint abgeschwächt

Im Jahr 2018 haben 112 300 Ausländerinnen und Ausländer die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ging die Zahl der Einbürgerungen britischer Staatsangehöriger von 7 500 im Jahr 2017 auf 6 600 zurück. Dies könnte auf ein Abschwächen des Sondereffekts hindeuten, der 2016 begonnen hatte und einen Zusammenhang mit dem bevorstehenden Brexit nahelegt: Von 2016 bis 2018 hat es insgesamt 17 000 Einbürgerungen britischer Staatsangehöriger gegeben. In den 15 Jahren davor waren es zusammen nur 4 800.

Dienstag, 18. Dezember 2018

ADAC Stauprognose für Weihnachten (21. bis 26. Dezember)

Die ruhige Zeit auf Deutschlands Autobahnen ist nun wieder vorbei. An diesem Wochenende beginnen in ganz Deutschland die Weihnachtsferien. Die Straßen geraten vor allem in den Nachmittagsstunden des Freitags, 21. Dezember, an ihre Kapazitätsgrenzen. Immer noch sehr lebhaft, aber deutlich weniger staureich dürfte der Samstag, 22. Dezember, werden. An diesem Tag sind unter anderem etliche Wintersporturlauber unterwegs.

Auf dem Weg in die Innenstädte könnte ebenfalls noch mal Hochbetrieb herrschen. Am 4. Adventswochenende findet dort der Einkaufsverkehr seinen Abschluss. Am 23., 24. und 25. Dezember hingegen ist wenig los auf Deutschlands Fernstraßen. Zäh fließender Rückreiseverkehr droht allen, die am Mittwochnachmittag, 26. Dezember, unterwegs sind: An diesem Tag kehren viele Weihnachtsurlauber bereits wieder heim. So stark wie zu Beginn des langen Weihnachtswochenendes wird das Verkehrsaufkommen aber nicht sein.

Das sind die wichtigsten Staustrecken:

- Großräume Hamburg, Berlin, Köln, Frankfurt und München - A 1 Köln - Dortmund - Bremen - Hamburg - A 2 Dortmund - Hannover - Braunschweig - Berlin - A 3 Köln - Frankfurt - Nürnberg - Passau - A 4 Kirchheimer Dreieck - Erfurt - Dresden - A 5 Hattenbacher Dreieck - Karlsruhe - Basel - A 6 Metz/Saarbrücken - Mannheim - Heilbronn - Nürnberg - A 7 Hamburg - Hannover - Kassel - Würzburg - Füssen/Reutte - A 8 Karlsruhe - Stuttgart - München - Salzburg - A 9 München - Nürnberg - Berlin - A 10 Berliner Ring - A 24 Hamburg - Berlin - A 61 Mönchengladbach - Koblenz - Ludwigshafen - A 81 Stuttgart - Singen - A 93 Inntaldreieck - Kufstein - A 95 /B 2 München - Garmisch-Partenkirchen - A 96 München - Lindau - A 99 Umfahrung München

Im Ausland sind es vor allem die Fernstraßen in die Wintersportorte, die mit Staus gepflastert sind. Dazu zählen in Österreich die Tauern-, Inntal- und Brennerautobahn, Fernpass-Route sowie die Tiroler, Salzburger und Vorarlberger Bundesstraßen. In der Schweiz muss auf der Gotthard-Route, den Zufahrtsstraßen in die Skigebiete Graubündens, des Berner Oberlands, des Wallis und der Zentralschweiz sowie an den Autoverladestationen Furka, Lötschberg und Vereina mit längeren Wartezeiten gerechnet werden. In Italien sind neben der Brennerroute auch die Straßen ins Puster-, Grödner- und Gadertal sowie in den Vinschgau am stärksten gefährdet.

Eine detaillierte Stauprognose zur individuellen Routenplanung mit Angaben zur genauen Tages- und Uhrzeit entlang der Route gibt es unter http://maps.adac.de.

Dienstag, 6. November 2018

Weinernte 2018 bei 10,9 Millionen Hektolitern - höchster Stand seit 1999

Die Weinernte liegt 2018 nach Schätzungen vom September bei 10,9 Millionen Hektolitern. Das entspricht etwa 1,46 Milliarden herkömmlichen 0,75- Liter-Flaschen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, ist das die höchste Erntemenge seit 1999. Die deutschen Winzerinnen und Winzer profitierten vor allem von den für den Weinbau günstigen Witterungsbedingungen im Frühjahr und Sommer. Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Ernte um 46 %.

Donnerstag, 20. September 2018

Deutscher Mobilitätspreis: Noch bis 30. September Ideen für den Nahverkehr einreichen!

Noch bis zum 30. September ruft die Initiative "Deutschland - Land der Ideen" gemeinsam mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) zum Ideenwettbewerb für den Nahverkehr der Zukunft auf. Unter dem Motto "Digital gedacht: Ihre Vision für den Nahverkehr" sind im Rahmen des Deutschen Mobilitätspreises die Ideen aller Bürgerinnen und Bürger gefragt. Jeder ab 18 Jahren kann über das Ideenportal des Deutschen Mobilitätspreises kreative Vorschläge einreichen, wie sich die eigenen Wünsche an einen attraktiven Nahverkehr der Zukunft mit digitalen Mitteln erfüllen lassen.

Mitmachen lohnt sich: Die drei besten Ideen erhalten Preisgelder im Gesamtwert von 6.000 Euro und werden im BMVI mit dem Deutschen Mobilitätspreis geehrt. Und nicht nur die Gewinner profitieren von der Teilnahme am Deutschen Mobilitätspreis: Alle Einreicher haben die Chance, sich mit ihren Projekten um eine finanzielle Förderung durch das BMVI zu bewerben.

Die Initiatoren: "Deutschland - Land der Ideen", BMVI und Digital-Gipfel

Weiterführende Informationen
Ideenportal des Deutschen Mobilitätspreises: https://ideen.deutscher-mobilitaetspreis.de/

Donnerstag, 26. April 2018

Deutscher Kulturförderpreis 2018: Ausschreibung startet

Ein Software-Unternehmen fördert Künstler mit geistiger Behinderung, eine Buchhandlung unterstützt Nachwuchsautoren und ein Finanzdienstleister begleitet junge Talente auf ihrem Weg in die künstlerische Professionalität. Unternehmerische Kulturförderung hat viele Facetten. Mit dem seit 2006 vergebenen Deutschen Kulturförderpreis würdigt der Kulturkreis der deutschen Wirtschaft gemeinsam mit dem Handelsblatt auch in diesem Jahr innovative Kulturförderprojekte von Unternehmen.

An wen richtet sich der Preis?
Um den Deutschen Kulturförderpreis können sich Unternehmen oder unternehmensnahe Stiftungen mit Sitz in Deutschland bewerben, die sich neben dem eigentlichen Kerngeschäft kulturell engagieren. Die eingereichten Kulturförderprojekte sollten aus den letzten 24 Monaten stammen.

Wer vergibt den Preis?
Der Kulturkreis der deutschen Wirtschaft im BDI e. V. vergibt den Preis zusammen mit dem Handelsblatt. Eine jährlich wechselnde, hochkarätig besetzte Jury aus Kultur, Politik, Medien und Wirtschaft beurteilt die eingereichten Kulturförderprojekte.

Welche Kriterien gelten?
Die Jury bewertet u. a. die Relevanz und Wirkung des Kulturförderprojekts, die Kreativität und Risikobereitschaft des Förderkonzepts und dessen Nachhaltigkeit und Innovation. Der Preis wird in den Kategorien kleine, mittlere und große Unternehmen vergeben. Die Bewertung richtet sich nicht nach der Höhe der Förderausgaben.

Preisverleihung
Alle Bewerber werden zur festlichen Preisverleihungsgala eingeladen. Sie findet im November 2018 in Berlin statt.

Jetzt bewerben!

Die Bewerbung ist kostenfrei und mit keinerlei Teilnahme- oder Bearbeitungsgebühren verbunden. Ausschreibungsunterlagen sind unter www.kulturkreis.eu/kulturfoerderpreis abrufbar.

Die Bewerbungsfrist endet am 15. Juni 2018

Freitag, 20. April 2018

Schornsteinfeger-Kosten von der Steuer absetzen

Er soll Glück bringen und hinterlässt doch regelmäßig eine Rechnung: der Schornsteinfeger. Die gute Nachricht: Man kann den Fiskus an den Ausgaben für Schornsteinfeger-Leistungen beteiligen. Wie das geht und was dabei zu beachten ist, erklärt der Lohnsteuerhilfeverein Vereinigte Lohnsteuerhilfe e.V. (VLH).

Das Finanzamt akzeptiert in der Regel alle Schornsteinfeger-Dienste, die im Zusammenhang mit einem privaten Haushalt erbracht werden, als absetzbare Handwerkerleistungen. Dazu gab es 2014 ein Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH). Demnach ist das gesamte Spektrum der Schornsteinfeger-Tätigkeiten steuerbegünstigt: von den Kehr-, Reinigungs- und Wartungsarbeiten über Mess- und Überprüfungsleistungen bis hin zu Feuerstättenschau und Legionellenprüfung.

Somit gelten für Schornsteinfeger-Tätigkeiten dieselben Regeln wie für andere Handwerkerleistungen im Haushalt:

  • 20 Prozent der jeweils anfallenden Anfahrts-, Arbeits-, Maschinen-, Entsorgungs- und Verbrauchsmittelkosten (zum Beispiel Aufwendungen für Reinigungsmittel) können abgesetzt werden.
     
  • Allerdings darf man nur maximal 1.200 Euro im Jahr steuerlich als Handwerkerleistungen geltend machen.
     
  • Materialkosten werden nicht berücksichtigt. Deshalb sollten die verschiedenen Kostenarten in der Rechnung unbedingt getrennt ausgewiesen werden.
     
  • Und noch etwas ist sehr wichtig: Die Rechnungssumme sollte immer überwiesen werden, denn Barzahlungen erkennt das Finanzamt nicht an.
     
  • Nebenkosten: Auch Mieter können Ausgaben für Schornsteinfeger absetzen

Nicht nur Haus- oder Wohnungsbesitzer profitieren von der Absetzbarkeit. Auch Mieter können Schornsteinfeger-Kosten, die über die Nebenkostenabrechnung des Vermieters auf alle Mietparteien umgelegt werden, steuerlich geltend machen. Allerdings müssen solche berücksichtigungsfähigen Aufwendungen klar aus der Nebenkostenabrechnung hervorgehen. Oder es muss eine entsprechende eindeutige Bescheinigung des Vermieters vorliegen.

Quelle Bild/Text: Lohnsteuerhilfeverein Vereinigte Lohnsteuerhilfe e.V. (VLH)