Tagesmeldungen

Mittwoch, 23. Mai 2012

Neuverlegung einer Gashochdruckleitung

Vom 1. Juni bis Ende November wird zur Sicherstellung der öffentlichen Gasversorgung in Neustadt an der Weinstraße und in Lambrecht eine Gashochdruckleitung neu verlegt. Im Bereich der B 39 - Talstraße, Höhe Königsbergsiedlung - sowie in den fortführenden Waldwegen muss deshalb in dieser Zeit mit Verkehrsbehinderungen gerechnet werden. Ausführende Firma ist die Creos Deutschland GmbH, die verantwortliche Betriebsstelle in Frankenthal ist bei Fragen unter der Telefonnummer 06233/608-0 zu erreichen.

Mittwoch, 23. Mai 2012

Sperrung des Kreuzungsbereichs Hauptstraße/Fröbelstraße/Schütt

Im Rahmen der Arbeiten in der oberen Hauptstraße muss der  Kreuzungsbereich Schütt/Fröbelstraße/Hauptstraße aufgrund von Kanalverlegung und Straßenbau ab Dienstag, 29. Mai, bis voraussichtlich Freitag, 29. Juni, für den kompletten Fahrzeugverkehr gesperrt werden. Fußgänger können die Baustelle passieren.

Fahrzeuge werden ab der Gabelbergerstraße beziehungsweise Landschreibereistraße umgeleitet. Während der Sperrung wird der Einbahnstraßeverkehr in der Fröbelstraße zwischen Anwesen Kindertagesstätte Kindertagesstätte Hetzelstift und Krippengruppe Hetzelspatzen aufgehoben. Die Bushaltestellen im Bereich Sparkasse/Drogeriemarkt Müller/ Taxizentrale werden verlegt.

Mittwoch, 23. Mai 2012

Der Landkreis Südliche Weinstraße wird 43 Jahre!

Am 8. Juni 1969 wurde der Landkreis Südliche Weinstraße gegründet. Zwischenzeitlich ist er zu einem starken, familienfreundlichen und innovativen Landkreis „herangewachsen“. Es ist mittlerweile zu einem schönen Brauch geworden, das „Geburtstagskind“ bei dem Kreisempfang hochleben zu lassen. Die Feierlichkeit findet am Mittwoch, 6. Juni 2012 ab 18 Uhr vor dem Haupteingang des Kreishauses - bei schlechtem Wetter im Foyer - statt. Die Festrede hält Landrätin Theresia Riedmaier. Die musikalische Gestaltung übernimmt in diesem Jahr das Mittelstufenblasorchester der Kreismusikschule Südliche Weinstraße.

Auch in diesem Jahr gibt es wieder Spitzenweine. Die drei Gewinner des Winzer-Wettbewerbes „Die junge Südpfalz - da wächst was nach!“, Andreas Meyer vom Weingut Meyer in Heuchelheim-Klingen, Georg Meier vom Weingut Valentin Ziegler & Sohn in Weyher und Mathias Wolf vom Weingut Wolf in Birkweiler, stellen drei Weine. Leckeres Essen gibt es von den französischen Nachbarn; Gougelhopfs und Pain Surprise von der Patisserie Rebert in Wissembourg.

Der Eintritt ist wie immer frei. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Mittwoch, 23. Mai 2012

Neues Buskonzept im Queichtal

Am 10. Juni 2012 fällt der Startschuss für eine neue Organisation des Busverkehrs im Queichtal, der auch von einem neuen Unternehmen verantwortet wird. Sie betrifft alle Buslinien von Landau über Annweiler bis Hauenstein. Die Fahrgäste werden deutliche Verbesserungen spüren: Künftig fahren die Busse täglich zwischen 6 und 19 Uhr durchgehend im Takt, das heißt alle 60 beziehungsweise 120 Minuten; insbesondere am Wochenende sind - auch im Hinblick auf den Tourismus -zusätzliche Fahrten vorgesehen. Wesentlich besser vernetzt sind auch die Anschlüsse zwischen Bus und Schiene; die Verbindungen schließen sich nun fast nahtlos bei nur kurzen Wartezeiten an.

Durch das neue Buskonzept haben die Landkreise Südliche Weinstraße und Südwestpfalz und die Stadt Landau, trotz Einstellung von schienenparallelen Busverkehren, eine jährliche Gesamtkilometerleistung von 1.152.000 Kilometer und damit rund 54.000 Kilometer mehr als zuvor, zu finanzieren.Nachdem in diesem Jahr der bisherige Betreibervertrag für das Queichtal ausgelaufen ist, haben die Aufgabenträger d.h., die Landkreise Südliche Weinstraße und Südwestpfalz sowie die Stadt Landau, das Linienbündel europaweit neu ausgeschrieben. Insgesamt waren drei Bewerbungen eingegangen; den Zuschlag erhielt ein regionales Busunternehmen, die Queichtal Nahverkehrsgesellschaft mit Sitz in Münchweiler.

Mittwoch, 23. Mai 2012

Spatenstich für Kita-Neubau in der Robert-Stolz-Straße 40

Mit dem offiziellen Spatenstich startete am gestrigen Montag der Neubau einer Kita in der Robert-Stolz-Straße in Neustadt an der 

Weinstraße. „Ich bin mir sicher, dass die WBG eine tolle Einrichtung schaffen wird und ich halte auch das in der Mitte geplante Atrium für eine gelungene Lösung“, sagte Oberbürgermeister Hans Georg Löffler. Zusammen mit Fachbereichsleiterin Marion Walz und Volker Weiß, technischer Prokurist bei der Wohnungsbaugesellschaft (WBG), hatte Löffler zum Spaten gegriffen und die ersten „Erdarbeiten“ vorgenommen.

Mittwoch, 23. Mai 2012

Anliegerversammlung zum zweiten Bauabschnitt „Hauptstraße“

Neustadt.Der zweite Bauabschnitt im Rahmen des Ausbaus der Hauptstraße wird zwischen Kunigunden- und Kellereistraße liegen. Ab Januar 2013 sollen auf einer Länge von 120 Metern die Oberfläche und die Infrastruktur, sprich Kanäle und Versorgungsleitungen, erneuert werden. Wenn die Witterung den Plänen keinen Strich durch die Rechnung macht, werde man im Oktober, rechtzeitig vor dem Weinlesefest  und Weihnachtsgeschäft, fertig sein, versprach Oberbürgermeister Löffler.

Das Ausbausystem erfolgt analog zur Friedrichstraße beziehungsweise zum sich im Bau befindlichen ersten Bauabschnitts zwischen Talstraße und Schütt. Man „springe“ zunächst zur Kunigundenstraße, um die ansässigen Geschäftsleute an den Schnittstellen nicht in zwei aufeinanderfolgenden Jahren zu beeinträchtigen, erklärte der Leiter des städtischen Tiefbauabteilung, Herr Stork. Im dritten Bauabschnitt ab 2014 ist der Bereich zwischen Turmstraße und B 39 an der Reihe, dem folgen 2015 das Gebiet zwischen Schütt und Kunigundenstraße sowie 2016 zwischen Kellerei- und Turmstraße. Die Arbeiten sind nach Auskunft der Tiefbauer nötig, weil die Verkehrssicherheit nicht mehr gewährleistet ist. Die alte Straßenanlage wurde in den 1970er Jahren gebaut und im Laufe der Jahre aufgrund von Erneuerungen von einzelnen Gewerbebetrieben sowie Instandsetzungsarbeiten zu einem Flickenteppich aus unterschiedlich verbauten Materialien.

Die Stadtwerke werden die ebenfalls aus den 1970er Jahre stammenden Strom-, Gas- und Wasserleitungen erneuern. Alle Anschlüsse, erklärt Stefan Kühling, würden kontrolliert, die Leitungen nach Freilegung überprüft. Kostenmäßig würden die Anlieger an diesen Arbeiten nicht beteiligt, anders sehe es bei Mauerdurchbrüchen aus, sind die nötig, koste dies je nach Dicke zwischen 150 und 300 Euro. Wie auch im ersten Bauabschnitt sei die Telekom mit im Boot, versicherte der Oberbürgermeister. „Es werden auch immer ein bis zwei Leerrohre verlegt.“ Zu den Kosten: Für den Straßenbau sind 470.000 Euro veranschlagt, für den Kanalbau 220.000 Euro und die Versorgungsleitungen 80.000 Euro. Der Stadtanteil soll bei 45 Prozent, der der Anlieger bei 55 Prozent liegen. Über diesen Kostenverteilungsvorschlag der Verwaltung wird noch der Stadtrat entscheiden.

In diesem Zusammenhang ist zu sagen, dass der erste Bauabschnitt im Sanierungsgebiet Weststadt/südliche Altstadt liegt und deshalb die Erhebung von Ausbaubeiträgen gesetzlich ausgeschlossen ist. Nach Abschluss des gesamten Verfahrens werden eventuell Wertausgleichsbeträge anfallen. Die Baukosten für die Abschnitte zwei bis fünf werden zusammengefasst und um den Stadtanteil reduziert. Die anschließende Verteilung ist vielschichtig und hängt unter anderem von der Größe des Grundstücks, der Art der Bebauung, der Nutzung und Lage ab. Ab 2017, blickte Tiefbauleiter Alex Stork in die Zukunft, nach Abschluss der Arbeiten in der Hauptstraße, werde man sich dann den zahlreichen Seitenästen der Hauptstraße widmen.

Mittwoch, 23. Mai 2012

Überraschender Besuch beim Arbeitseinsatz

Seit vielen Jahren kümmert sich der Rietburgverein um die Unterhaltung und Pflege des Wahrzeichens der Gemeinde Rhodt. Unzählige Stunden ehrenamtlicher Arbeit der Vereinsmitglieder lassen sehen, was es an Fortschritten bei der Freilegung der alten Gemäuer gibt. In diesem Jahr kümmern sich die Verantwortlichen des Vereins um den Bau einer Brücke über den verbliebenen historischen Halsgraben. Das ist das bisher größte Projekt des Vereins. Landrätin Theresia Riedmaier besuchte den Rietburgverein beim Arbeitseinsatz auf der Rhodter Rietburg. Landrätin Riedmaier, die schon 2004 bei einem Arbeitseinsatz auf der Rietburg war, als damals die Schildmauer restauriert wurde, besuchte am vergangenen Samstag die Aktiven, um ihnen für das großartige Engagement zu danken. "Es ist eine sehr schwere Arbeit, oftmals gefährlich und anspruchsvoll. Wir können uns glücklich schätzen, dass es eine Gruppe von verantwortungsbereiten und geschichtsbewussten Männern gibt, die nimmermüde an der Wiederherstellung einzelner Burgbereiche nach historischem Vorbild vorantreiben. Es ist überaus beachtlich, was dort oben geschieht. Ich bin sehr beeindruckt" erklärte Theresia Riedmaier.

Der Vorsitzende des Vereins, Stefan Entzminger, und langjährige erfahrene Helfer, wie zum Beispiel Jürgen Mull, erläuterten die aktuellen Vorhaben. "Eigentlich wollten wir mit der Brücke schon weiter sein aber es klappt nicht immer alles so, wie man sich das vorstellt". Dennoch bleibt das Ziel, bis Pfingsten zeigen zu können, wie die Brücke aussehen wird. Er sprach über ein gutes Einvernehmen in der Gruppe und im Verein und ist stolz auf eine ganze Anzahl jüngerer Helfer, die verlässlich und regelmäßig zu den Arbeitseinsätzen kommen und darüber hinaus immer wieder neue Ideen einbringen. "Wichtig ist uns auch, dass wir mit unseren Familien hier auf der Rietburg Freizeit verbringen können, denn auch unsere Kinder sollen eine Leidenschaft für diese Burg entwickeln und Heimatliebe erfahren können".

Landrätin Riedmaier überreichte in ihrer Funktion als Vorsitzende des Verwaltungsrats der Sparkasse SÜW eine Spende über 2500 Euro, die auch dazu dient, das Holz für die Brücke zu bezahlen.

Mittwoch, 23. Mai 2012

Verlängerungen frühzeitig beantragen

Neustadt. Die Sommerferien sind nicht mehr weit, im Hinblick darauf möchte die Ausländerbehörde darauf aufmerksam machen, dass Ausländerinnen und Ausländer, deren Aufenthaltserlaubnis demnächst abläuft, frühzeitig die Verlängerung beantragen müssen. Gleiches gilt für Personen, die einen neuen Nationalpass erhalten, auch sie müssen diesen rechtzeitig zum Übertrag des Aufenthaltstitels vorlegen. Seit der Einführung des elektronischen Aufenthaltstitels vergehen von der Beantragung bis zur Auslieferung des Dokuments durch die Bundesdruckerei drei bis vier Wochen, weiß Petra Neufing, Leiterin des Bürger- und Ausländerbüros in der Hindenburgstraße. Die Öffnungszeiten sind: Montag, Dienstag, Mittwoch und Freitag von 8.30 bis 12 Uhr und Donnerstag von 14 bis 18 Uhr.

Mittwoch, 23. Mai 2012

Rauchmelderpflicht für Wohnungs- und Hauseigentümer – Frist läuft im Juli ab

Das für Bauangelegenheiten zuständige Ministerium für Finanzen in Rheinland-Pfalz weißt in einem Informationsschreiben darauf hin, dass ab dem 12. Juli 2012 alle Wohnungen und Häuser mit Rauchmeldern ausgestatten sein müssen.
Dies bemisst sich nach der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz (LBauO), wonach Schlafräume und Kinderzimmer sowie Flure, über die Rettungswege von Aufenthaltsräumen führen, jeweils mit einem Rauchmelder ausgestattet sein müssen.
Dieses Regelung gilt für Neubauten seit dem Jahr 2003, für Bestandsgebäude läuft die Frist nun ab, die dann entsprechend nachgerüstet werden müssen. Weitere Infos, insbesondere auch zu den Pflichten von Mietern und Vermietern, können auf der Internetseite des Finanzministeriums Rheinland-Pfalz nachgelesen werden: http://www.fm.rlp.de unter dem Menüpunkt Bauen und Wohnen, Baurecht und Bautechnik und dem Menüunterpunkt Bauvorschriften.

Freitag, 18. Mai 2012

Neustadt: Warum ist das Rathaus heute beflaggt?

Heute Morgen hat Hausmeister Senol Tünel die Rheinland-Pfalz-Fahne aus dem Lager geholt und im ersten Stock des Rathauses, direkt über den Haupteingang am Markt, befestigt. Der Anlass: Am 18. Mai 1947 haben die Bürger von Rheinland-Pfalz in einer Volksabstimmung ihre Verfassung verabschiedet und den ersten Landtag gewählt. Bis zum Einbruch der Dunkelheit wird die Fahne im Wind flattern, dann bringt Tünel sie zurück ins Depot.

Die Beflaggung des Rathauses und anderer öffentlicher Gebäude wie Schulen, Stiftungen oder Gebäude von Körperschaften folgt einem jährlichen Beflaggungskalender, der auch festlegt, welche Fahne zu welchem Anlass gewählt werden muss. Erster Termin – einer von zwei Halbmast-Beflaggungen - ist am 27. Januar der „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“. Am 1. Mai wird dem „Tag der Arbeit“ gedacht und am 9. Mai dem Europatag. Am heutigen 18. Mai wird an die Landesverfassung erinnert und am 23. Mai an den Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes.

Am 17. Juni hängt eine Fahne zum Jahrestag des Volksaufstands in der ehemaligen DDR im Jahr 1953 vor dem Rathaus, am 20. Juli zum Jahrestag des Aufstands gegen Unrecht und Tyrannei des Nationalsozialismus 1944. Zum Gedenken an den „Tag der Deutschen Einheit“ am 3. Oktober wird ebenfalls beflaggt, „Halbmast“ ist am Volkstrauertag, dem zweiten Sonntag vor dem 1. Advent, vorgesehen.

Darüber hinaus wird eine Fahne an Tagen allgemeiner Wahlen – Wahl zum Europäischen Parlament sowie Kommunal-, Landtags- und Bundestagswahlen – gehisst.

Festgelegt werden die Termine und Anlässe durch die Landesverordnung über die Beflaggung von Dienstgebäuden. Daneben kann der Ministerpräsident bei besonderen Geschehnissen eine Beflaggung anordnen. Die Größe der Flaggen muss in einem angemessenen Verhältnis zur Größe und Höhe der beflaggten Gebäude stehen. Sind an einem Gebäude mehrere Flaggen gesetzt, so sollen sie gleich groß sein.

Staatliche Verwaltungen setzen grundsätzlich die Landesflagge, Gemeinden und Gemeindeverbände, Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts sowie öffentliche Schulen die Landes- und Bundesflagge. Bei Anlässen, die Europa betreffen, wird – soweit möglich – auch die Europaflagge gesetzt.

Die Beflaggung beginnt um 8 Uhr und endet mit Einbruch der Dunkelheit.