Tagesmeldungen

Am Dienstag, 20. August, wird der Schaltschrank der Ampelanlage an der Kreuzung Landauer-/Speyerdorfer Straße, der bei einem Unfall beschädigt worden war, wieder instand gesetzt. Die Ampelanlage ist daher ab 9 Uhr bis voraussichtlich Mittwochnachmittag außer Betrieb. Mit Verkehrsbehinderungen muss gerechnet werden.

Wer dieser Tage am Festplatz vorbeifährt, kann es nicht übersehen: Das Wormser Backfischfest, seines Zeichen das größte Wein- und Volksfest am Rhein, steht in den Startlöchern. Täglich kommen neue Schausteller dazu, wachsen die Festzelte in die Höhe und der Rummelplatz nimmt immer konkretere Formen an. Gefeiert wird ab Samstag, 24. August bis Sonntag, 1. September. Über 600.000 Besucher werden an den neun Festtagen in Worms erwartet.

„Das Backfischfest soll ein Fest für die ganze Familie sein. Jeder kann sich hier sicher und wohlfühlen“, so Angelika Zezyk, Bereichsleitung Sicherheit und Ordnung bei der Stadt Worms: „Deshalb gibt es auch in diesem Jahr wieder ein umfangreiches Sicherheitskonzept.“ Zu diesem gehört unter anderem, dass das Mitbringen von alkoholischen Getränken auf den Festplatz und die Zufahrtsstraßen dorthin verboten ist. Zur Überwachung dieser Regelung und im Sinne des Jugendschutzes werden Kontrollen durchgeführt und gegebenenfalls mitgeführte alkoholische Getränke entsorgt. Der Rummelplatz auf dem Wormser Festplatz ist an allen Backfischfesttagen von 14 Uhr (sonntags ab 11 Uhr) bis 2 Uhr geöffnet. Der Eintritt ist frei.

Anfahrt und Parken
Direkt an der Bundesstraße 9 liegen in unmittelbarer Nähe zum Festplatz zwei PKW-Parkplätze (Kastanienallee). Die Tageskarte für den Parkplatz kostet 3 Euro. Der Festplatz kann aber auch bequem mit Bus und Bahn erreicht werden. So werden selbstverständlich auch in diesem Jahr an den beiden Backfischfest-Wochenenden zusätzliche Spätbusse bis 2.30 Uhr eingesetzt. Die Bushaltestellen befinden sich wie 2012 in der Floßhafenstraße. Fahrpläne und Karten im Vorverkauf gibt es im Infoshop auf dem Festplatz. Projektmanagerin Xenia Schandin: „Vor allem am Sonntag, 1. September geht wegen Fischerstechen und Feuerwerk ab circa 15 Uhr rund um den Festplatz erfahrungsgemäß nichts mehr. Wir raten deshalb allen Besuchern vor allem an diesem Tag mit öffentlichen Verkehrsmitteln anzureisen.“ Aber auch schon am ersten Festsonntag, 25. August ist mit erheblichen Verkehrsbehinderungen, dieses Mal in der gesamten Innenstadt, zu rechnen: Ab 14 Uhr zieht nämlich der große Festumzug mit rund 100 Teilnehmern durch die Straßen der Nibelungenstadt.

Infoshop mit Cashpoint und Busfahrkarten-Verkauf
Wichtigster Anlaufpunkt für alle Besucher auf dem Festplatz ist der Infoshop direkt neben dem Eingang zum Wonnegauer Weinkeller. Er ist an allen Backfischfesttagen von 14 Uhr (sonntags ab 11 Uhr) bis 24 Uhr geöffnet. Neben dem klassischen Herz-Pin oder Weinglas erhalten Sie im Backfischfest-Shop auch viele weitere Andenken, Fan- und Geschenkartikel sowie Informationen rund um das Wormser Traditionsfest. Außerdem bekommen Sie hier im Vorverkauf die Eintrittskarten für Hagens-Weinschatz, die Riesenradweinproben und den Wormser Abend. Zusätzlich können im Shop die Fahrkarten für den ÖPNV gekauft werden und an einem so genannten „Cashpoint“ Bargeld abgehoben werden.

Backfischfest
Worms Ahoi! – Die Nibelungenstadt steht vom 24. August bis zum 1. September Kopf. Und das zum 80. Mal! Neun Tage lang feiern Wormser und Besucher aus nah und fern das größte Volks- und Weinfest am Rhein. Neben einem großen Rummelplatz locken vor allem Rahmenprogrammpunkte wie die feierliche Eröffnung auf dem Marktplatz, der große Festumzug durch die Innenstadt, die Fischerwääder Kerb, das traditionelle Fischerstechen und das Höhenfeuerwerk über dem Rhein sowie zwei Riesenradweinproben. Wer lieber am Boden rheinhessische Weine probieren will, ist im „Wonnegauer Weinkeller“, dem Stiftskeller oder dem Festzelt an der richtigen Stelle.

Ab Samstag, 17. August 2013 bis Sonntag 18. August 2013 sind aufgrund des „Pfälzer Gartenmarktes“ in Maikammer die Haltestellen „Einkaufsmarkt“, „Schwimmbad“ und „Frantzplatz“ der Linie 500 (Neustadt - Maikammer - Edenkoben - Rhodt - Roschbach - Landau) und 503 (Neustadt - Maikammer - Kalmit) gesperrt. Ersatzhaltestelle ist „Weinstraße Nord“. Für die Linie 504 (Kirrweiler - Maikammer - Edenkoben) ist nur der „Frantzplatz“ gesperrt. Ersatzhaltestelle ist Maikammer „Kirche“.

Am Samstag, 24. August 2013 um 12.00 Uhr bis Sonntag, 25. August 2013 23.00 Uhr, ist in Edenkoben aufgrund des Erlebniswochenendes die Haltestelle „Schafplatz“ der Linie 500 und 505 (Edenkoben - Freimersheim - Gommersheim) gesperrt. Ersatzhaltestelle für die Linie 500 ist das „Goldene Eck“, für die Linie 505 die „Radeburgerstraße“.

Die Wahlbenachrichtigungen für die Stadt Landau werden in der Zeit vom 19. August 2013  bis 23. August 2013 an die Wahlberechtigten zugestellt. Wie bereits bei vergangenen Wahlen sind die Benachrichtigungen wieder in Briefform und nicht in Kartenform.

Wer nach dem 26. August 2013 noch keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, jedoch glaubt, wahlberechtigt zu sein, wird gebeten, sich unter den Telefonnummern 06341/13-1104, -1300, -1107 oder -1301 umgehend bis spätestens 6. September 2013 an das Wahlamt zu wenden.

Das Wahllokal, in dem die Wahlberechtigten ihre Stimme abgeben können, ist in dem Schreiben zur Wahlbenachrichtigung angegeben. Auf der Rückseite befindet sich ein Wahlscheinantrag, mit dem bei Bedarf Briefwahlunterlagen angefordert werden können. Ebenso ist eine Beantragung über das Internet möglich. Hierzu wird ab dem 19. August 2013 auf www.landau.de unter „Wahlen“ ein Formular zur Verfügung stehen.

Falls die Wahlbenachrichtigungen nicht oder noch nicht vorliegt, kann auch formlos ein Antrag per E-Mail oder mündlich gestellt werden. Ein telefonischer Antrag ist nicht möglich. In jedem Fall muss der Antragsteller seinen Familien- und Vornamen, das Geburtsdatum und seine Wohnanschrift angeben.

Wer Briefwahl persönlich beantragen und gegebenenfalls auch gleich seine Stimme abgeben möchte, kann sich ab dem 26. August 2013 an das Briefwahlbüro im Rathaus, Zimmer 8 im Erdgeschoss, wenden.

Das Briefwahlbüro ist zu den allgemeinen Öffnungszeiten der Stadtverwaltung Landau erreichbar: Montag bis Mittwoch von 8:30 bis 12 Uhr und von 14 bis 16 Uhr, Donnerstag von 8:30 bis 12 Uhr und von 14 bis 18 Uhr, Freitag von 8.30 bis 12 Uhr. Zusätzlich ist das Briefwahlbüro an den Samstagen 31. August, 7. September und 14. September 2013 jeweils von 9 bis 11 Uhr geöffnet. Am Freitag, dem 20. September 2013, wird das Briefwahlbüro zusätzlich von 14 bis 18 Uhr geöffnet sein.

Nur in Ausnahmefällen, etwa bei plötzlicher Erkrankung, können auch noch am Wahlsonntag selbst Briefwahlunterlagen ausgestellt werden. Dazu ist das Briefwahlbüro von 8.30 bis 15 Uhr geöffnet.

Wer Briefwahlunterlagen für andere Personen abholen möchte, benötigt hierfür eine schriftliche Vollmacht. In dem Antrag der auf der Wahlbenachrichtigung abgedruckt ist, ist bereits eine Vollmacht vorgedruckt, die bei Bedarf ausgefüllt werden kann.

Die Stadtverwaltung Landau weist ausdrücklich darauf hin, dass eine bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertreten darf. Dies ist gesetzlich so geregelt. Ausnahmen sind nicht möglich.

Wer Briefwahlunterlagen für sich oder eine andere Person abholen möchte, muss sich ausweisen können.

Bei der Rücksendung von Briefwahlunterlagen ist zu beachten, dass diese spätestens am Sonntag, dem 22. September 2013 um 18 Uhr, im Rathaus vorliegen müssen. Die Wahlbriefe können entweder persönlich im Briefwahlbüro abgegeben oder in die Hausbriefkästen am Rathaus eingeworfen werden. Eine Rücksendung per Post sollte spätestens am Donnerstag  vor der Wahl erfolgen.

Weiterhin wird darauf hingewiesen, dass fast alle Wahllokale in Landau barrierefrei zugänglich sind. Nur in wenigen Fällen war es nicht möglich, einen behindertengerechten Zugang zu schaffen. Betroffene können entweder Briefwahl nutzen oder einen Wahlschein beantragen. Mit diesem Wahlschein ist es möglich, in einem beliebigen Wahllokal im Wahlkreis seine Stimme abzugeben.

Bei Fragen zur Barrierefreiheit von Wahllokalen steht das Wahlamt unter den Telefonnummern 06341/13-1104, -1300, -1107 oder -1301 zur Verfügung.

In der Nacht von Montag auf Dienstag verschafften sich bislang unbekannte Täter durch Aufbrechen der Umzäunung, Zugang zu einem Firmengelände im Neubaugebiet „Im Speyerer Tal“. Dort entwendeten sie Gerüstteile im Gesamtwert von 11.840 Euro. Hinweise nimmt die Polizei unter 07274/958-0 entgegen

Die für die Schulstandorte Edenkoben und Maikammer angekündigten Änderungen bei den Schülerfahrtkarten treten erst zum Schuljahr 2014/2015 in Kraft, dies hat die Kreisverwaltung Südliche Weinstraße entschieden. Dann werden nur noch Fahrkarten erstattet, wenn der Schulweg zu den weiterführenden Schulen im Landkreis Südliche Weinstraße länger als vier Kilometer oder wenn er besonders gefährlich ist.

Geplant war diese Umstellung schon zum kommenden Schuljahr 2013/2014. Betroffen waren die Eltern mit Schülerinnen und Schüler am Gymnasium und Realschule Plus Edenkoben und an der Realschule Plus Maikammer. Die Kreisverwaltung hat diesem Personenkreis bereits eine Anhörung zur geplanten Änderungen verschickt. „Wir werden diese Umsetzung aber noch ein Jahr aussetzen und alle Schulstandorte der Kreisschulen überprüfen“, so Landrätin Theresia Riedmaier und Kreisbeigeordneter Bernd E. Lauerbach. „Wir möchten, dass es eine Gleichbehandlung an allen weiterführenden Schulen gibt“, so Riedmaier und Lauerbach. In den nächsten Monaten werden daher die Schulwege zu den weiterführenden Schulen an den Standorten Annweiler, Bad Bergzabern, Edenkoben, Herxheim und Maikammer überprüft.

Die Eltern erhalten in den nächsten Tagen ein Informationsschreiben. Wer sich schon ein Maxx-Ticket gekauft hat oder noch eins kaufen wird, kann sich dieses vom Landkreis Südliche Weinstraße erstatten lassen. Die Kreisverwaltung weist darauf hin, dass alle Schülerinnen und Schüler, die jetzt noch keine Fahrkarten für ihren Schulweg nach Edenkoben und Maikammer haben, ab dem 19. August 2013 kostenlos mit dem Schulbus fahren können. Diese Übergangsregelung gilt bis Ende August.

Unberührt davon bleibt die Entscheidung, dass die Eltern aus der Stadt Neustadt und den Stadtteilen Haardt, Gimmeldingen, Mußbach, Hambach und Diedesfeld, deren Kinder die Realschule Plus Maikammer-Hambach kein kostenloses Maxx-Ticket vom Landkreis Südliche Weinstraße erhalten.

Hier gibt es erstmals zum Schuljahr 2013/2014 eine neue rechtliche Situation. Zu diesem Schuljahr wechseln die bisherigen Sechstklässler den Schulstandort von Hambach nach Maikammer und somit ist die Kreisverwaltung Südliche Weinstraße für die Ausgabe der Schülerfahrkarten zuständig. Bei der Prüfung, welche Schülerinnen und Schüler einen Anspruch auf Übernahme der Fahrtkosten haben, ist zu berücksichtigen, dass seit dem Schuljahr 2011/2012 die Realschule Plus in Neustadt-Böbig ebenfalls, wie die Realschule Plus Maikammer-Hambach integrativ geführt wird. Nach den gesetzlichen Vorgaben im Schulgesetz ist der Schulweg zur „nächst gelegenen“ Realschule Plus in der jeweiligen Schulform maßgeblich, so dass für den Landkreis Südliche Weinstraße eine Erstattung der Fahrtkarte für die Schülerinnen und Schüler der Neustadter Kernstadt und den genannten Stadtteilen entfällt.

Nachdem die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Teams Offene Jugendarbeit (TOJ) - Tanja Emig, Sandra Zimmermann, Christian Metzger, Cora Böhr, Kerstin Rauch, Dany Jost, Philippe Dupont und Abteilungsleiter Klaus Weisbrod - in den vergangenen Wochen vorwiegend im Ferienprogramm beschäftigt waren, starten jetzt wieder die regulären Angebote. Im Jugendcafé geht´s am Freitag, 23. August, mit dem offenen Treff los. Ab Montag, 26. August, gilt dann der normale Wochenplan.

Erste besondere Aktionen des zweiten Halbjahres sind ein „Aktionstag Außengelände“ am Freitag, 6. September, und ein Tischkicker-Turnier im Kids Treff am Donnerstag, 12. September. Aber auch sonst sind natürlich wie immer abwechslungsreiche Angebote für Jüngere und Ältere, Jungs und Mädchen, dabei. Die Teilnehmerinnen des immer mittwochs von 14 bis 16 Uhr stattfindenden Mädchentreffs im Jugendcafé (ab acht Jahren) würden sich übrigens über ein paar neue Besucherinnen sehr freuen.

Ähnlich ist es beim Kids Treff im Jugendtreff West, der immer dienstags von 15 bis 18 Uhr stattfindet und mit dem am Dienstag, 27. August, auch das Programm startet. Auch hier gilt im Anschluss wieder der normale Wochenplan. Erste Highlights im Programm des zweiten Halbjahres sind am Freitag, 6. September, der „Aktionstag Bauwagen“ und am Freitag, 13. September, ein Ausflug zum Fußballgolf.

Im Bereich Gemeinwesenarbeit beginnen die Angebote zum Beispiel mit dem Kids Treff am Mittwoch, 28. August, im Jugendcafé oder den „Räubern“ in der Allensteiner Straße am Mittwoch, 18. September. Weitere Programmpunkte sind die Beteiligung am Straßenfest in der Kurt-Schumacher-Straße, ebenfalls am 28. September, und ein Ausflug mit Übernachtungsaktion am 15. Oktober im Rahmen des Kidstreffs des Jugendc@fés.

Das Personal des TOJ ist zudem an der vom 20. bis 28. September stattfindenden Woche der Kinderrechte beteiligt. So wird es beispielsweise beim Eröffnungsfest am 21. September einen Infostand und am 21. und 22. September eine Kurzfreizeit in Wolfstein unter dem Motto „Starke Mädchen, starke Jungs - Recht auf Schutz vor sexuellem Missbrauch“ geben.

Am 2. Oktober steht ein weiteres gemeinsames Angebot des TOJ auf dem Programm: Im Untergeschoss des Mehrgenerationenhauses soll nach langer Pause wieder eine Teenie-Disco stattfinden.

Weiter Infos zu den Angeboten des Team Offene Jugendarbeit unter www.nw4you.de oder Jugendcafé, Schlachthofstraße 75, 06321/189170

Die Schulbuchausleihe geht bereits in die vierte Runde. Auch in diesem Jahr werden alle betroffenen Schülerinnen und Schüler an den allgemeinbildenden Schulen, ihr persönliches Bücherpaket am ersten Schultag in dem jeweiligen Klassensaal vorfinden.

Schülerinnen und Schüler der Berufsbildenden Schule Südliche Weinstraße erhalten ihre Schulpakete in der zweiten Schulwoche am jeweiligen Standort. Der Ausgabetermin wird den Schülerinnen und Schülern rechtzeitig mitgeteilt.

Die Schulbücher werden auch dieses Mal in Tragetüten ausgegeben. Allerdings wäre es hilfreich, wenn alle Schülerinnen und Schüler dennoch ihre Schultaschen/-ranzen/-rucksäcke mitbringen. Gerade bei den jüngeren Schülerinnen und Schülern der neuangemeldeten 5. Klassen ist das Schulbuchpaket umfassend und kann daher schwer sein. Gleiches gilt insbesondere auch für Pakete der angemeldeten Schülerinnen und Schüler der gymnasialen Oberstufen.

Bei der Ausgabe des Lernmittelpaketes werden zwei gleiche Ausleihscheine überreicht. Auf diesen sind alle Lernmittel aufgelistet, die in dem ausgegebenen Schülerpaket enthalten sind. 

Die Schülerinnen und Schüller sollen anhand dieser Ausleihscheine prüfen, ob
- alle Bücher zahlenmäßig vorhanden sind,
- die Bücher beschädigt sind,
- der Exemplarcode auf dem Buch und dem Ausleihschein übereinstimmen.

Auf einem der Ausleihscheine wird dann der ordnungsgemäße Empfang der Bücher durch Unterschrift der Schülerin oder des Schülers bestätigt und dem Klassenlehrer überreicht. Das zweite Exemplar behalten die Schülerinnen und Schüler.

Die zuständigen Mitarbeiter der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße empfehlen den Eltern der betroffenen Kinder, das Ausleihpaket zu Hause nochmals zu prüfen. Abweichungen sowie Beschädigungen können auch noch in den dann folgenden Tagen in der Schule gemeldet werden. Für eventuelle Rückfragen sind außerdem Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Schulträgers vor Ort. Die jeweiligen Zeiten können dem beiliegendem Infoblatt im Schulpaket entnommen werden. Reklamationsmeldungen bei Lehrkräften oder im Sekretariat sind nicht ausreichend. Lediglich der Schulträger steht als Ansprechpartner zur Verfügung.

Sollten Sie Reklamationen oder Fragen zur Schulbuchausleihe haben, so melden Sie sich bitte bis zum 23. August 2013 bei unseren Mitarbeitern vor Ort. Anschließend können Reklamationen nur in Ausnahmefällen noch angenommen werden.

Es wird dringend empfohlen, alle entliehenen Lernmittel mit einem Schutzumschlag zu versehen.

Wenn Sie noch Fragen zu dieser Thematik haben, erreichen Sie das Team zur Schulbuchausleihe in der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße unter der Telefonnummer 06341/940-270.

Unter dem Titel „Projekt B39 – Eine Bundesstraße soll umziehen“ sendet der Offene Kanal (OK) ein Interview mit Oberbürgermeister Hans Georg Löffler zu diesem Themenkomplex. Die Sendetermine sind: Sonntag, 18. August, 13 Uhr; Dienstag, 20. August, 18 Uhr; Freitag, 23. August, 20 Uhr und Sonntag, 25. August, 14 Uhr.

Darüber hinaus kann man das Interview auch auf der städtischen Homepage unter www.neustadt.euansehen. Gezeigt wird es zudem im neuen Info-Laden zum „Projekt B39“ in der Talstraße 1.

Ab Montag, 19. August, haben wahlberechtigte Personen die Möglichkeit, Briefwahlunterlagen persönlich, schriftlich oder per Internet zu beantragen.

Neu ist in diesem Jahr die Briefwahlausgabe im Bürgerbüro, Hindenburgstraße 9 a, 67433 Neustadt an der Weinstraße.

Dort kann entweder direkt gewählt werden, die Briefwahlunterlagen können aber auch mitgenommen werden. Bitte Personalausweis oder Wahlbenachrichtigung mitbringen. Die Öffnungszeiten des Bürgerbüros sind: Montag und Dienstag 8 bis 16 Uhr, Mittwoch 8 bis 14 Uhr, Donnerstag 8 bis 18 Uhr und Freitag 8 bis 12 Uhr. Am Freitag, 20. September, ist die Briefwahlausgabe bis 18 Uhr geöffnet.

Zur Antragstellung oder zum Abholen der Briefwahlunterlagen kann eine andere Person beauftragt werden. Diese muss die Bevollmächtigung schriftlich nachweisen und darf höchstens für vier Personen Bevollmächtigungen annehmen. Hierzu kann die auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung stehende Vollmacht verwendet werden. Wer nicht persönlich ins Bürgerbüro gehen kann, kann mit Hilfe des auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung abgedruckten Antrags schriftlich Briefwahl beantragen. Die Unterlagen werden zugeschickt.

Eine dritte Möglichkeit bietet das Internet. Unter www.neustadt.eu/wahlen kann die Briefwahl mit dem Online-Wahlschein beantragt werden. Die Unterlagen werden dann ebenfalls zugeschickt.

Wahlscheine können bis zum zweiten Tag vor der Wahl - das ist Freitag, 20. September, 18 Uhr, - beantragt werden. Wird die wahlberechtigte Person plötzlich krank, ist dies sogar bis zum Wahltag, 15 Uhr, möglich. Bitte ein Attest mitbringen.

Mehr Infos zum Thema Briefwahl unter 06321/855-800.