Tagesmeldungen

Am vergangenen Wochenende fand im thüringischen Neustadt an der Orla das 34. Treffen der „Arbeitsgemeinschaft Neustadt“ statt. In der Gemeinschaft sind insgesamt 36 Neustadts aus Deutschland, Polen, Österreich, Tschechien, Ungarn und der Slowakei Mitglied. Im Rahmen des Treffens standen Neuwahlen auf dem Programm. So wurde Petra Bieber aus Bad Neustadt an der Saale zur neuen Vorsitzenden gewählt und Martin Franck, Büroleiter der Tourist-Info in Neustadt an der Weinstraße, zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden. Die beiden Vorgänger, Hans Schreyegg und Manfred Elflein, waren aus Altergründen ausgeschieden. Als offizieller Vertreter des Oberbürgermeisters fungierte Heinrich Landau, Leiter des Fachbereichs Zentrale Dienst.

Die Aufgabe des neuen stellvertretenden Vorsitzenden Martin Franck, der zugleich neues Mitglied des Koordinationsausschusses wurde, ist insbesondere die Vorbereitung der jährlich stattfindenden Treffen. „Wir wollen die Arbeitsgemeinschaft aber auch verstärkt touristisch nutzen“, fügt Franck hinzu. So habe man vor drei Jahren begonnen, bundesweit Namensvetter gewählter Weinhoheiten anzuschreiben verbunden mit dem Angebot, sich Besucherinfos zu Neustadt an der Weinstraße schicken zu lassen. „Die Aktion kommt sehr gut an und wir hatten bisher viele nette Reaktionen.“ Zu dem Besuch nach Thüringen war zudem die Trachtengruppe mitgereist, sie stellte sich an dem Wochenende im Rahmen eines Festes vor, „eine prima Gelegenheit, die Pfalz und unseren Wein noch bekannter zu machen“, so Franck.

Kreativ sei auch die Idee des Neustadt-Passes. So werde jeder, der europaweit 10 Neustadts besucht hat, zum Neustadt-Botschafter ernannt, wirbt der neue Stellvertreter. In diesem Jahr seien es 20 neue gewesen, insgesamt dürfen den Titel 681 internationale Neustadter tragen.

Das nächste Treffen der Neustadter findet vom 21. bis 23. Juni 2013 in Breuberg-Neustadt im nördlichen Odenwald statt.

„Neustadt in Europa“ ist die größte Städtefreundschaft der Kommunen, Vereine und Bürger Europas mit derzeit 36 Städten, Marktgemeinden und Gemeinden mit dem Namen „Neustadt“. Sie hat sich die Bildung von Freundschaften aus der Bevölkerung über Stadt- und Landesgrenzen hinweg zum Ziel gesetzt. Damit soll das Zusammenwachsen von Europa gefördert werden.

Die Arbeitsgemeinschaft ist auf dem Gebiet des Fremdenverkehrs die größte internationale Werbegemeinschaft unter dem Gesichtspunkt „Werben auf Gegenseitigkeit“.

Von links nach rechts: Martin Franck (neuer stellvertretender Vorsitzender), Petra Bieber (neue Vorsitzende), Manfred Elflein (alter stellvertretender Vorsitzender) und Hans Schreyegg (alter Vorsitzender).

Für das Orientierungs- und Trainingsseminar für Berufsrückkehrerinnen „Fit für den Wiedereinstieg“ sind noch Plätze frei! Darauf weist die Beratungsstelle Frau & Beruf in Neustadt an der Weinstraße hin. Der Kurs beginnt am 20. August und dauert etwa sechs Monate mit Seminarzeiten montags bis freitags von 8.15 bis 12.15 Uhr plus zwei mehrwöchigen Betriebspraktika.

Beantwortet werden unter anderem folgende Fragen: Sie haben Ihre Erwerbstätigkeit wegen Betreuung der Kinder oder der Pflege von Angehörigen unterbrochen? Sie wollen wieder einsteigen und sich (und Ihre Familie) darauf gezielt und umfassend vorbereiten? Sie möchten Ihre persönlichen Möglichkeiten abklopfen und sich über Ihre Chancen am Arbeitsmarkt informieren? Sie möchten Ihre PC-Kenntnisse erweitern?

Veranstaltungsort ist die Volkshochschule in der Hindenburgstraße 14. Das Orientierungsseminar wird vom Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Rheinland-Pfalz gefördert. Die Eigenbeteiligung beträgt 150 Euro. Weitere Informationen zum Orientierungsseminar gibt es unterwww.vhs-nw.de, www.frauennetz-aktiv.de oder www.neustadt.eu.

Interessierte Wiedereinsteigerinnen können sich zudem unter der Telefonnummer 06321 855-550 oder per E-Mail an fub@vhs-nw.de bei der Beratungsstelle melden.

"Ein Durchbruch ist geschafft; heute hat Staatssekretär Jürgen Häfner ‚grünes Licht’ für den Bau des sehnlich gewünschten und lange umkämpften Fahrradweges entlang der Kreisstraße 6 zwischen Venningen und Altdorf gegeben", erklärt Landrätin Theresia Riedmaier unmittelbar nachdem sie den Brief aus dem Innenministerium erhalten hat.

Vorausgegangen war ein Ortstermin am vergangenen Samstag, zu dem Staatssekretär Häfner an die Südliche Weinstraße kam. Es war sein Wunsch, in einem internen fachlichen Gespräch mit der Landrätin, der Polizei, den Edenkobener Schulleitern und dem Landesbetrieb Mobilität die Argumente auszuloten und sich selbst ein Bild von der Situation zu machen. Im Brief von Staatssekretär Häfner an die Landrätin heißt es: „Bei dem Ortstermin konnte ich mich davon überzeugen, dass die Benutzung der Kreisstraße 6 für Radfahrer mit erheblichen Risiken verbunden ist. Die Gründe hierfür liegen in der gestreckten Linienführung, der relativ schmalen Fahrbahn, der starken Verkehrsbelastung und dem hohen Geschwindigkeitsniveau der PKWs. Dies führt dazu, dass Schulkinder aus Altdorf, Böbingen und Gommersheim den Weg zu den Schulen in Edenkoben aus Sicherheitsgründen nicht mit dem Fahrrad zurücklegen. Dies bestätigten auch die bei dem Ortstermin anwesenden Leiter der Edenkobener Schulen“.

Er bezieht sich auch auf ein aktuelles Schreiben der Landrätin von Montag und führt aus: "Unter Würdigung Ihres Schreibens vom 18. Juni 2012 komme ich zu dem Ergebnis, dass die öffentliche Sicherheit den Bau des Radweges dringend erfordert. Damit ist der gesetzlich geforderte haushaltsrechtliche Ausnahmetatbestand erfüllt".

Im nächsten Schritt wird die Kreisverwaltung Südliche Weinstraße durch das Infrastrukturministerium die Förderzusage erhalten. Unmittelbar im Anschluss daran wird der Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz den Zuwendungsbescheid erlassen.

Am 20. Juni 2012 hat Ministerin Doris Ahnen die Entscheidungen veröffentlicht, welche Anträge von Schulträgern für die Errichtung einer Fachoberschule die Zusage einer Option erhalten. Eine Option bedeutet, dass eine Realschule Plus die Aussicht erhält, eine Fachoberschule zu errichten, sofern die einschlägigen Bedingungen (Schülerzahlen, Praktikumsplätze) erfüllt sind.

Leider hat der Landkreis Südliche Weinstraße als Schulträger des Pamina-Schulzentrums auf seinen Antrag, an der Realschule Plus in Herxheim eine Fachoberschule mit dem Schwerpunkt Metalltechnik/Elektronik einzurichten, keine Option erhalten. Beabsichtigt war dort im nächsten Schuljahr 2013/2014 mit einer neuen Fachoberschule zu starten.

Staatssekretär Beckmann schreibt in seinem Brief an Landrätin Theresia Riedmaier: "Selbstverständlich werden Schule und Schulträger eine Rückmeldung erhalten, die auch als Grundlage für Überlegungen zur Weiterentwicklung des Schulstandortes und für weitere Gespräche dienen kann".

"Genau das werden wir aktiv aufnehmen" erklärt Landrätin Theresia Riedmaier in Übereinstimmung mit dem für Schulen zuständigen Kreisbeigeordneten Bernd E. Lauerbach sofort nach Erhalt der Absage. Beide bedauern, dass Herxheim die Option jetzt nicht erhalten konnte und betonen: "Wir werden weiter daran arbeiten, die Grundlagen für eine Fachoberschule im Pamina-Schulzentrum noch zu verbessern und die Empfehlungen der Schulaufsicht ernst zu nehmen. Eine Fachoberschule in Herxheim ist weiter unser erklärtes Ziel, das wir mit aller Kraft verfolgen werden".

So bedauerlich die Auskunft des Ministeriums sei, so könne man doch ein gewisses Verständnis finden, denn immerhin gebe es bereits zwei Fachoberschulen im Landkreis, nämlich in Edenkoben und in Bad Bergzabern. "Auch für Bad Bergzabern mussten wir einen zweiten Anlauf nehmen und bisher ist die Südliche Weinstraße von der Landesregierung bei den vorgelegten Anträgen immer sehr gut bedacht worden", so Riedmaier.

Die Landrätin dankt ausdrücklich der Schulleitung und der Lehrerschaft der Realschule Plus im Pamina-Schulzentrum Herxheim. "Dort wurde sehr engagiert daran gearbeitet, einen qualifizierten Antrag vorzulegen; besondere Anstrengungen galten, ein kluges Raumkonzept zu finden und die notwendigen hochwertigen Praktikumsplätze bei den regionalen Unternehmen, bei Mittelstand und Handwerk, ein zu werben: "Gemeinsam werden wir zum richtigen Zeitpunkt einen neuen Vorstoß wagen, der dann mit der Aussicht auf eine Zusage gekrönt werden sollte".

Auf Beschluss des Stadtvorstandes wurde die Frist für die Abgabe von Anträgen auf Lernmittelfreiheit sowie für die Anmeldung zur gebührenpflichtigen Ausleihe bis Freitag, 29. Juni 2012, verlängert.

Für Anträge auf Lernmittelfreiheit bedeutet dies, dass eine Vorsprache beim Schulverwaltungsamt erforderlich ist, wobei Einkommensnachweise aus 2010 vorzulegen sind.

Bei den Anträgen auf entgeltliche Ausleihe genügt ein Anruf mit der Bitte um Erteilung einer so genannten Ausnahmeregistrierung. Die Telefonnummer lautet: 06321/855-557 oder 06321/855-262.

Eltern, welche die reguläre Anmeldefrist versäumt haben, müssen aufgrund der verspäteten Anmeldung unter Umständen damit rechnen, dass die Bücher nicht sofort in der ersten Schulwoche zur Verfügung gestellt werden können.

Die Stadtverwaltung weist ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei dieser Fristverlängerung um eine einmalige Ausnahme handelt und diese keine Wirkung für die Folgejahre entfaltet.

Der Neustadter Oberbürgermeister Hans Georg Löffler wird am 26. Juni 2012 vor der Stadtratsitzung die vier Jugendlichen ehren, die Anfang Juni eine Frau in letzter Sekunde von den Gleisen am Bahnhaltepunkt Böbig gerettet haben. Als Anerkennung wird er ihnen ein Geschenk überreichen.

Die 22 neuen Mitbürger kommen aus Polen, Rumänien, dem Libanon und Kasachstan und sogar aus Sri Lanka und Thailand. Gestern wurden sie vom Beigeordnetem Georg Krist im Ratssaal empfangen, jeder erhielt eine Urkunde, das Grundgesetz und eine Blume vom Verein für Migration und Integration zur Begrüßung.

„Für Sie ist dieser Moment ein wichtiger Einschnitt in Ihr Leben, denn meistens bedeutet er, dass die rechtliche Beziehung zu Ihrem Heimatland endet“, drückte Krist seinen Respekt aus. Er ermunterte die neuen Neustadter, sich in der Stadt zu engagieren, eine gute Möglichkeit sei die Mitarbeit im Verein für Migration und Integration. Deren Beauftrage, Eredesvinda Lopez-Herreros, warb ebenfalls für den Verein: „Der beste Weg zur Integration ist die Bildung und die fängt mit der Sprache an.“

Der Verein in der Talstraße 9 ist täglich ab 13.30 Uhr geöffnet. Die Angebote reichen von Hausaufgabenbetreuung, Nachhilfe, Sport- und Nähkursen bis zur Sprachförderung.

Im Rahmen der Planungen für den „Ausbau Hauptstraße zweiter Bauabschnitt“ werden zwischen Hauptstraße Nummer 54 und 70 drei so genannte Kopflöcher erstellt. Darauf weist die Abteilung Kanalbau und Grundstücksentwässerung der ESN hin. Die Löcher sind für Kernbohrarbeiten erforderlich, um die Dauerhaftigkeit des Regenwasserkanals zu prüfen.

Die Arbeiten beginnen am Montag, 18. Juni, und werden voraussichtlich am Dienstagabend, 19. Juni, abgeschlossen sein.

Die betroffenen Geschäftsinhaber sind informiert, die Stelle, wo die Löcher gebohrt werden sollen, bereits markiert.

Seit der Umstellung auf den neuen Sommerfahrplan 2012 vor vier Tagen sind bei der Stadtverwaltung vermehrt Beschwerden eingegangen, wonach Schülerinnen und Schüler morgens in Mörzheim und Wollmesheim wegen Überfüllung nicht in den Bus einsteigen konnten.
Oberbürgermeister Hans-Dieter Schlimmer hat sich gemeinsam mit der städtischen ÖPNV-Beauftragten Anke Meißner den Beschwerden angenommen und steht in engem Kontakt mit dem Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN).
Von Seiten des VRN wurde zu wenig Kapazität eingeplant. Es wurden keine falschen Schülerzahlen von der Stadtverwaltung gemeldet.
„Gemeinsam mit dem VRN können wir nun schnelle unbürokratische Abhilfe für das Problem schaffen. Bereits seit Donnerstag, 14. Juni 2012, setzt die Rheinpfalzbus GmbH einen zusätzlichen Bus um 7.14 Uhr ab Mörzheim ein. Voraussichtlich ab Freitag, 15. Juni 2012 kommt von der Queichtal Nahverkehrsgesellschaft ab Eschbach ein weiterer Bus hinzu, um die hohe Frequentierung abfangen zu können“, so der Oberbürgermeister. Die Beschwerden einzelner Bürgerinnen und Bürger würden seitens der Stadtverwaltung persönlich beantwortet, so Schlimmer weiter.
„Bei uns werden die Jugendlichen nicht stehen gelassen, deswegen auch die schnelle Reaktion nach Bekanntwerden der Kapazitätsengpässe“, ergänzte ÖPNV-Beauftragte Meißner.
Die Stadt Landau und der VRN bitten die Betroffenen um Verständnis, dass es zu den Unannehmlichkeiten im Zuge der Busfahrplanänderungen gekommen ist. Bis zu den Sommerferien werden die zusätzlichen Busse auf den genannten Linien eingesetzt. Danach wird gemeinsam darüber beraten ob weiter mit dieser Lösung verfahren wird oder ob neue Lösungsansätze gefunden werden müssen.

Der Landkreis Südliche Weinstraße hat aus dem Beschaffungsprogramm des Bundes ein Löschgruppenfahrzeug (LF-KatS) für den Katastrophenschutz erhalten. Am vergangenen Montagabend übergab Landrätin Theresia Riedmaier das neue Feuerwehrauto an die Verbandsgemeinde Edenkoben. Es wird künftig im Feuerwehrhaus Edesheim stehen.

Bereits im April wurde das neue Auto im Bestückungslager des Bundes in Dransdorf bei Bonn abholt. In den letzten Wochen hat die Firma Josef Lentner die feuerwehr-technische Ausstattung vorgenommen. Das Auto hat einen Wert von 230.000 Euro. Landrätin Theresia Riedmaier hob die Solidarität hervor: „Das Fahrzeug ergänzt den Katastrophenschutz des Bundes und kann gleichzeitig für die kommunalen Einsätze genutzt werden “, so Landrätin Theresia Riedmaier und dankte insbesondere dem ehemaligen Innenminister Karl Peter Bruch, der sich gemeinsam mit den rheinland-pfälzischen Feuerwehren dafür eingesetzt hat, dass diese Fahrzeuge weiter vom Bund gestellt werden. Bund und Länder haben sich noch im Jahre 2007 im Rahmen der „Neuen Strategie zum Schutz der Bevölkerung in Deutschland“ auf ein neues Ausstattungskonzept für die Ergänzung des Katastrophenschutzes der Länder für Zwecke des Zivilschutzes geeinigt. Ein Bestandteil davon sind neue Brandschutzfahrzeuge des Bundes.

Kreisbeigeordneter Helmut Geißer stellte das neue Fahrzeug vor: Es verfügt über eine eingebaute Fahrzeugpumpe mit einer Förderleistung von 2.000 Liter/min sowie einem Löschmittelbehälter mit 1.000 Liter Inhalt. Neben der Normbeladung eines LF 10/6 verfügen die bundeseigenen LF-KatS über eine umfangreiche Zusatzbeladung für die Zwecke des Katastrophenschutzes wie beispielsweise die Löschwasserförderung über lange Wegstrecken. Hierzu gehören unter anderem eine Tragkraftspritze mit einer Förderleistung von über 1.500 Liter/min und 600 m B-Schläuche, die auch schon teilweise während der Fahrt verlegt werden können. Weiterhin sind die Fahrzeuge mit einem Lichtmast und einer Umfeldbeleuchtung, einer Digitalfunkvorrüstung, einem Stromerzeuger sowie Atemschutzgeräten ausgestattet.