Tagesmeldungen

Ab 1. August 2013 haben die Eltern einjähriger Kinder einen Rechtsanspruch auf eine Betreuung in einer Kindertagesstätte oder einer Kindertagespflege. Zurzeit unterscheidet sich die Höhe der einkommensanhängigen Elternbeiträge für die Betreuung eines Kindes in der KiTa zur bisherigen Höhe des Kostenbeitrags, welcher für die Betreuung in Kindertagespflege zu leisten ist. Deshalb hat der Kreistag Südliche Weinstraße in seiner letzten Sitzung eine Anpassung vorgenommen.

Ab dem 1. August 2013 soll der Kostenaufwand für die Eltern angeglichen werden, egal ob der Rechtsanspruch auf Betreuung in der Kindertagesstätte oder in der Kindertagespflege erfüllt wird.

Die neue Kostenbeitragstabelle ist in sechs Einkommensstufen gegliedert. Die Höhe des Mindesteinkommens und des Höchsteinkommens haben sich nicht verändert. Es wurde lediglich anstatt vier Einkommensstufen in 500 Euro Schritten, sechs Einkommensstufen mit 300 Euro Schritten eingeführt. Dies führt zu einem langsameren Ansteigen der Kostenbeiträge. Teilweise sind die Kostenbeiträge im Vergleich zur aktuellen Tabelle höher. Für Eltern mit geringerem Einkommen wurden die Beiträge gesenkt; an dem 2. Geburtstag entfällt der Elternbeitrag komplett.

Weitere Informationen sind in der Kreisverwaltung SÜW bei Sabine Huber (Kindertagesstätte) 06341/940463 und Melanie Volk (Kindertagespflege) 06341/940490 erhältlich.

Die Abteilung Landwirtschaft und Umwelt hat ein neues Merkblatt zum Thema "Radfahren und Mountainbiking in der freien Natur und im Wald" herausgegeben. Darin wird erläutert, wo Radfahren erlaubt ist, wo verboten und wo man als Radler sozusagen geduldet wird. Das Merkblatt steht hier zum Download bereit: http://neustadt.eu/PDF/Neues_Merkblatt.PDF?ObjSvrID=1441&ObjID=11019&Obj...

Auf dem zukünftigen Landesgartenschaugelände in Landau wurde am Dienstgabend bei Bauarbeiten wieder eine amerikanische 250-Kilo-Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg gefunden. Die Bombe wird rund um die Uhr bewacht, und soll am Freitag, dem 28. Juni um 10.30 Uhr  vom Kampfmittelräumdienst Rheinland-Pfalz entschärft werden. Darauf macht Bürgermeister Thomas Hirsch als Ordnungsdezernent nach Absprache mit Feuerwehr, Polizei, Kampfmittelräumdienst, DRK und den beteiligten städtischen Ämtern aufmerksam.

Zuletzt hatte es vor zwei Wochen einen Bombenfund in dem Areal gegeben. Aufgrund der wiederholten Funde von Kampfmitteln wird bei Baggerarbeiten in diesem Gebiet jetzt eine Vorsondierung durchgeführt – dabei wurde jetzt auch die erneute Bombe gefunden.
Zum grundsätzlichen Umgang mit den gehäuften Bombenfunden steht die Stadt in Verbindung mit zuständigen Fachbehörden und will noch in der nächsten Woche über weitere flächendeckende Erkundungsmaßnahmen entscheiden. Schon in der Vergangenheit hatte die Stadt alte Luftbilder auswerten und verdächtige Stellen untersuchen lassen.

Erneut muss bei der erneuten Bombenentschärfung am Freitag ein Radius von 500 Metern rund um den Fundort zum Sicherheitsbereich erklärt werden. Daher ist eine Räumung – von der ca. 1500 Personen betroffen sind – der umliegenden Häuser und teilweise des Gewerbegebietes notwendig. Die Bewohner werden gebeten ihre Häuser bis Freitagmorgen um 9 Uhr zu verlassen. Die Anwohnerinnen und Anwohner werden mit Hilfe von Lautsprecherdurchsagen und mehrsprachigen Handzetteln auf die Räumung aufmerksam gemacht. Zusätzlich werden Mitarbeiter von DRK und der Stadtverwaltung jeden einzelnen Haushalt aufsuchen und darum bitten, die Sicherheitszone zu verlassen. Die eigentliche Entschärfung durch den Kampfmittelräumdienst ist für 10.30 Uhr vorgesehen. Zu welchem Zeitpunkt die Anwohner wieder in ihre Häuser zurückkehren können, ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht bekannt.

Das nahegelegene Vinzentius-Krankenhaus befindet sich nicht innerhalb der Sicherheitszone. Die Bahnlinie im so genannten „Gleisbogen“ befindet sich jedoch innerhalb des Evakuierungsradius. Der Zugverkehr wird daher während der Entschärfungsarbeiten eingestellt.

Zwei Kindertagesstätten in der Südstadt sowie zwei Supermärkte und weitere Firmengelände im Gewerbepark „Am Messegelände“ befinden sich ebenfalls innerhalb des Sperrbereichs.

Bettlägerige Personen oder Menschen mit Unterstützungsbedarf werden gebeten, mit dem Deutschen Roten Kreuz unter der Telefonnummer 06341-19222 bis spätestens Donnerstag, 20:00 Uhr Kontakt aufzunehmen. Der Transport wird dann nach Absprache geregelt. Die betroffenen Personen werden gebeten sich am Freitag, 28. Juni, ab 7.30 Uhr zum Transport bereit zu halten.

Außerdem wird bei der Freiwilligen Feuerwehr in der Haardtstraße 4 (Feuerwache) ein Aufenthaltsbereich für Personen aus dem Evakuierungsgebiet, die nicht auf Unterstützung des DRK angewiesen sind, eingerichtet.

Fahrzeuge dürfen auch während der Entschärfung innerhalb des Räumungsbereichs geparkt, jedoch nicht bewegt werden. Die Stadtverwaltung bittet alle Bürgerinnen und Bürger sowie gewohnheitsmäßig in der Südstadt parkende Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dies zu beachten.

Für betroffene Bürgerinnen und Bürger steht ein Bürgertelefon zur Verfügung. Unter der Nummer 06341 – 13 6666 können dort Auskünfte eingeholt werden.

„Unsere bayerische „Gartenschau-Schwesternstadt“ Deggendorf hat durch das Hochwasser in Niederbayern und die dadurch verursachten massiven Schäden ganz besondere Herausforderungen zu bewältigen. Wir wollen nicht nur mitfühlen, sondern auch aktiv helfen. Deshalb appelliere ich an die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt und der Region, das Engagement der Schülerinnen und Schüler und der Schulleitung des Max-Slevogt-Gymnasiums zu unterstützen. Der Schulleiter des MSG, Herr Rainer Rothe, und mein Oberbürgermeisterkollege aus Deggendorf, Herr Dr. Christian Moser, garantieren, dass jeder Cent vor Ort nicht nur ankommt, sondern zielgerichtet eingesetzt wird.

In diesem Zusammenhang darf ich an die besondere Hilfsbereitschaft der pfälzischen Landauer an das bayerische Landau an der Isar im Jahre 1954 erinnern. Auch damals hatte das Hochwasser verheerende Schäden angerichtet.

Gartenschaustädte sind mit den vielfältigen Aufgaben bis zur jeweiligen Eröffnung in besonderer Weise gefordert. Zusätzliche Herausforderungen durch Hochwasser wie jetzt in Deggendorf sind nur durch Hilfe von außen zu bewältigen. Ich freue mich deshalb über den freiwilligen Einsatz der Schülerinnen und Schüler unseres Max-Slevogt-Gymnasiums. Sie zeigen damit, dass auch für junge Menschen Solidarität kein Fremdwort ist.“

Spenden können an den Freundes- und Förderkreis des Max-Slevogt-Gymnasiums überwiesen werden. Bankverbindung: Sparkasse Südliche Weinstraße, Kontonummer: 35017037, BLZ: 54850010

„Mit dem Zug oder Bus nach Deidesheim, Forst oder Freinsheim. Dies ist ab 1. Juli kostenfrei mit dem Kurgast Kombi-Ticket der Bad Dürkheimer Kurkarte für unsere Urlaubsgäste möglich“, so Bürgermeister Wolfgang Lutz.
Bislang waren in der Kurkarte lediglich die Waben 92 und 101 inklusive. Mit der Erweiterung um die Wabe 82 (Freinsheim) und 112 (Deidesheim) bietet die Kurkarte nun einen räumlich deutlich größeren Umfang. Damit eröffnet die Stadt ihren Gästen die Möglichkeit, bequem mit öffentlichen Verkehrsmitteln noch mehr von der Pfalz kennenzulernen. Auch Etappenwanderungen werden so für Gäste und Beherbergungsbetriebe leichter zu organisieren.
„Damit ist Bad Dürkheim wieder Vorreiter. Leider denken noch viele Gemeinden, sie müssten ihre Gäste nur bei sich behalten. Wir sind jedoch überzeugt, dass die Aufenthaltsqualität für den Gast steigt, wenn er auch die Attraktivität der gesamten Region genießen kann“, so Lutz.

Für das neue Kombi-Ticket zahlt die Stadt rund 42.000 Euro an den Verkehrsverbund VRN. „Diesen Service bietet nur die Stadt Bad Dürkheim. Wir wollen damit ein gutes Beispiel geben und hoffen, dass andere Touristikgemeinden irgendwann nachziehen“, sagte der Bürgermeister. Und mit Blick auf die Zukunft meinte er: „Ich könnte mir eine touristische Verbundkarte für die gesamte Pfalz und die Metropolregion sehr gut vorstellen.“

Während der Dienstbesprechung der Mitarbeiter/innen der Integrierten Leitstelle Südpfalz in Landau am vergangenen Donnerstag kam es im gesamten Zuständigkeit zu schweren Gewitter mit Sach- und Personenschäden.

Innerhalb kürzester Zeit wurde die Notrufnummer 112 mehr als 150-mal gewählt. Vollgelaufene Keller, abgedeckte Dächer und umgestürzte Bäume machten den Hauptteil der Meldung aus. In Wörth wurde eine Person vom Blitz getroffen und schwer verletzt. Schwerpunkte waren der Landkreis Germersheim und Südliche Weinstraße, sowie Teile der Südwestpfalz.
Innerhalb einer Stunde wurden mehr als 120 Einsätze an die Feuerwehren vor Ort disponiert.

Gegen 20.45 Uhr erreichten erste Hilfeersuchen die Integrierte Leitstelle Südpfalz, die für die Bereiche der Landkreise Germersheim, Südwestpfalz, Südliche Weinstraße, sowie der Städte Pirmasens, Zweibrücken und Landau alle Notrufe für Feuerwehr- und Rettungsdiensteinsätze koordiniert.

Durch die Anwesenheit zahlreicher Disponenten bei einer zeitgleich stattfindenden Dienstbesprechung konnten innerhalb weniger Minuten alle neun Abfrageplätze der Leitstelle besetzt werden. Unterstützt von einem modernen Einsatzleitsystem, dass auch ein spezielles Unwettermodul enthält, konnte die Vielzahl der Notrufe zeitnah bearbeitet werden. Dennoch kam es in den Spitzen zu Wartezeiten die bei einem solchen Flächenereignis nie zu vermeiden sind, betonte der kommissarische Leiter der Leitstelle, Tobias Burkhard. Noch in diesem Jahr sollen weitere acht so genannte Ausnahme-Abfrageplätze die Kapazität der Notrufbearbeitung deutlich erhöhen. Dabei werden die Disponent der Integrierten Leitstelle von speziell geschulten, ehrenamtlichen Kräften der Feuerwehr im Bedarfsfall unterstützt.

Notruf Feuerwehr, Notarzt, Rettungsdienst: 112
Krankentransport: 19 222

Regelmäßig führt die Stadt Neustadt im dreimonatigen Turnus Einbürgerungen durch. Am 25. Juni 2013 erhalten 13 Menschen die Deutsche Staatsbürgerschaft. Sie stammen aus zehn verschiedenen Ländern, namentlich aus Albanien (1), Bosnien-Herzegowina (2), Griechenland (1), Kirgisien (1), Marokko (2), Mazedonien (1), Russland (1), Thailand (1), Ungarn (1) und Vietnam (2).

Die Einbürgerungsfeier ist öffentlich und beginnt um 16.30 Uhr im Foyer des Ratsaales im Stadthaus I am Marktplatz.

Am kommenden Mittwoch, 26. Juni, findet nachmittags die Personalversammlung der Stadtverwaltung und des Eigenbetriebs Stadtentsorgung (ESN) der Stadt Neustadt statt. Aus diesem Grund werden alle Dienststellen der Verwaltung, einschließlich der Kinderbetreuungseinrichtungen, sowie des ESN an diesem Nachmittag geschlossen sein.

Das Bürgerbüro, die Kfz-Zulassung sowie die Führerscheinstelle im Stadthaus IV, Hindenburgstraße 9 a, werden bis 12 Uhr besetzt sein. Gleiches gilt für das Sekretariat der Volkshochschule (VHS). Der Unterricht in den Schulungsräumen der VHS findet jedoch normal statt.

Am Montag, 24. Juni, fällt in der Stadtbücherei Neustadt an der Weinstraße und 155 weiteren rheinland-pfälzischen Bibliotheken der Startschuss für den sechsten Lesesommer. Ob Leseanfänger oder Leseprofi – eingeladen zur Teilnahme sind alle sechs- bis 16-jährigen Schüler. Anmelden können sie sich ab sofort in der Stadtbücherei Neustadt und dann geht’s nach Lust und Laune ans Erkunden der über 1.000 neuen, spannenden, lustigen, fantastischen und interessanten Bücher. Wenn möglich, bei der Anmeldung das ausgefüllte Formular mitbringen. Bisher liegen laut Ulrike Schwartz, Leiterin der Stadtbücherei, bereits 48 Anmeldungen vor.

Infomaterial und Anmeldeformulare sind bereits an alle Neustadter Schulen verschickt worden und werden nun in den nächsten Tagen an die Kinder und Jugendlichen verteilt. In der Stadtbücherei gibt es dann die Clubausweise und für diejenigen, die nicht sowieso schon eifrige Leser der Stadtbücherei sind, auch noch einen kostenlosen Büchereiausweis.

„Wir versuchen dies durch den Clubcharakter der Aktion, durch die besondere Präsentation der zum größten Teil neu angeschafften Bücher und die individuellen Gespräche über das Gelesene, die mit Hilfe von vielen ehrenamtlichen Helfern durchgeführt werden, zu erreichen“, sagt Ulrike Schwartz. Nicht zuletzt stelle die Übergabe der Lesesommer-Urkunden an die Mädchen und Jungen, die erfolgreich teilgenommen haben, eine besondere Anerkennung dar. Am morgigen Mittwoch beginne man mit dem Aufbau der Dekoration. „Wie jedes Jahr haben wir uns wieder etwas Besonderes ausgedacht“, verrät Schwartz. Den Weg werden dieses Mal unter anderem bunte Windräder weisen.

Als Abschluss und Highlight der Leseförderkampagne findet für alle am 11. September ein großes Fest im Saalbau mit Entertainer Mathias Lück und einer Tombola mit tollen Preisen statt. Darüber hinaus gibt es eine landesweite Verlosung, deren erster Preis ein zweitägiger Abenteuer-Aufenthalt im Europa-Park in Rust für vier Personen ist.

Der Lesesommer Rheinland-Pfalz, der sich in den vergangenen fünf Jahren zu einer beliebten Sommerferien- und Leseförderaktion mit 17.000 teilnehmenden Kindern und Jugendlichen entwickelt hat, wird vom Landesbibliothekszentrum koordiniert und vom Land Rheinland-Pfalz finanziell unterstützt. Ein Hauptziel besteht darin, die Lust am Lesen zu wecken und auch diejenigen zu motivieren, die sonst vielleicht nicht so gerne schmökern.

Weitere Informationen inklusive Flyer sind unter www.lesesommer.de zu finden oder direkt in der Stadtbücherei Neustadt im Marstall 1 im Klemmhof (1. OG.), unter der Telefonnummer 06321/48 413-0 und unter www.stadtbuecherei.neustadt.eu erhältlich.

Die Öffnungszeiten der Stadtbücherei lauten: Montag 14 bis 18 Uhr, Dienstag 10 bis 14 Uhr, Mittwoch geschlossen, Donnerstag 10 bis 19 Uhr, Freitag 14 bis 18 Uhr und Samstag 10 bis 14 Uhr.

Um Überschwemmungen des Wasserspielplatzes Wallgasse zukünftig zu vermeiden, soll der Rechen vor der Schreinerei Fischer (Winzinger Straße 85) optimiert werden. Das hat die Umweltabteilung angekündigt. Der dortige Rechen dient als Fangschutz für Menschen, die in den Floßbach gefallen sind, da sich im „unterirdischen“ Abschnitt des Bachs (unter der Schreinerei) ein rund ein Meter hoher Absturz befinden soll, der für im Wasser Treibende gefährlich sein kann.

Angedacht ist die Entschärfung dieses Absturzes durch den Bau einer so genannten rauen Rampe. Um die Lage des Absturzes und die Gewässersituation unter der Schreinerei zu untersuchen, werden sich am kommenden Freitagnachmittag Höhlenforscher aus Karlsruhe in den Untergrund begeben und Fotos machen. Je nach Schwierigkeit wird bis in die Nachtstunden gearbeitet. Polizei und Feuerwehr sind informiert.