Rheinland-Pfalz

Von Januar bis August 2016 verloren auf rheinland-pfälzischen Straßen insgesamt 97 Menschen bei Verkehrsunfällen ihr Leben. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems waren damit 28 Todesopfer weniger zu beklagen als im entsprechenden Vorjahreszeitraum.

Die Zahl der Schwerverletzten stieg gegenüber den ersten acht Monaten des Vorjahres um 2,8 Prozent auf 2.418, die der Leichtverletzten um 3,7 Prozent auf 10.424.

Insgesamt registrierte die Polizei in diesem Jahr von Januar bis August 92.856 Straßenverkehrsunfälle und damit 4,4 Prozent mehr als im gleichen Vorjahreszeitraum. Darunter waren 82.879 Unfälle, bei denen nur Sachschäden entstanden und damit 4,5 Prozent mehr als im Vorjahr.

Die rheinland-pfälzischen Obstbaubetriebe können dieses Jahr nach einer ersten Bilanz des Statistischen Landesamtes in Bad Ems nur eine unterdurchschnittliche Apfelernte einbringen. Bei der wichtigsten Obstart im Land wird ein Hektarertrag von rund 18,5 Tonnen geschätzt. Dieser Wert liegt fast 16 Prozent unter dem durchschnittlichen Ertrag der Jahre 2010 bis 2015. Im Vergleich zu dem guten Hektarertrag des Vorjahres würde rund ein Viertel fehlen. Legt man die Anbaufläche (1.355 Hektar) aus dem Jahr 2012 zu Grunde, errechnet sich eine Erntemenge von etwa 25.000 Tonnen. Sie läge ebenfalls um ein Viertel unter der Menge des Vorjahres. Damit stehen rechnerisch jedem Einwohner gut sechs Kilogramm Äpfel aus heimischer Erzeugung zur Verfügung. Zum Vergleich: Der Pro-Kopf-Verbrauch an Äpfeln lag 2014/2015 bei 21 Kilogramm. Wesentliche Gründe für die kleinere Ernte sind die vielen Niederschläge sowie die unterdurchschnittliche Sonnenscheindauer im Frühjahr und Frühsommer.

Im Jahr 2015 wurden in Rheinland-Pfalz 39.251 Personen, davon 27.905 Studierende und 11.346 Schülerinnen und Schüler, nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) finanziell unterstützt. Wie das Statistische Landesamt in Bad Ems mitteilt, waren das 3.241 Personen weniger als im Jahr zuvor (minus acht Prozent).

In den vergangenen Tagen wurden im Bereich des Polizeipräsidiums Rheinpfalz mehrfach Kennzeichnungen an Häusern festgestellt.

Unbekannte klemmen zwischen Tür und Rahmen an den Eingangs- und Terrassentüren kleine Plastikstreifen. Mit diesem Trick soll festgestellt werden, welche Häuser - insbesondere jetzt in der Urlaubszeit - leer stehen.

Die Polizei bittet um Achtsamkeit. Stellen Sie solche Plastikstreifen an ihrem Anwesen fest, informieren sie bitte unverzüglich die nächste Polizeidienststelle.

Die Europäische Investitionsbank (EIB) und die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) haben am 22. Juli 2016 in Luxemburg einen neuen Darlehensvertrag über 300 Millionen Euro unterzeichnet. Die Mittel sollen dazu dienen, kleine und mittlere Infrastrukturvorhaben oder Investitionen zur nachhaltigen Kommunalentwicklung zu finanzieren, die von Einrichtungen des öffentlichen Sektors durchgeführt werden.

Bei der Finanzierung dieser Vorhaben des öffentlichen Sektors arbeitet die ISB mit der EIB zusammen. Sie berücksichtigt dabei nur Vorhaben, deren Investitionskosten mindestens 40.000 Euro und höchstens 25 Mio. Euro betragen. Das rheinland-pfälzische Förderinstitut vergibt die Darlehen direkt an die entsprechenden Landkreise, Gemeinden, Städte, regionalen oder kommunalen Behörden, Körperschaften sowie Anstalten des öffentlichen Rechts. Ziel ist es, Investitionen in die Infrastruktur zu unterstützen oder eine nachhaltige Kommunalentwicklung zu fördern. Zudem ist die ISB verpflichtet, den Darlehensbetrag der EIB mit eigenen Darlehen zu kofinanzieren. So werden den rheinland-pfälzischen Kommunen insgesamt etwa 600 Millionen Euro an Krediten für Investitionen zugänglich gemacht.

ISB-Vorstandsmitglied Dr. Ulrich Link sagte anlässlich der Vertragsunterzeichnung: „Mit der EIB steht uns ein zuverlässiger Partner zur Seite. Durch die Kooperationsvereinbarung können wir die rheinland-pfälzischen Kommunen noch stärker bei ihren Investitionen unterstützen.“ Link bekräftigte, dass die ISB als Förderbank des Landes die rheinland-pfälzische Wirtschaft mit qualitativ hochwertigen Finanzierungsinstrumenten unterstütze und so qualifizierte Arbeitsplätze im Land erhalte und neu schaffe.

Dreimal jährlich erfolgt ein Probealarm mit dem Katastrophenwarnsystem Katwarn. Am Montag, 1. August, ist es nun wieder soweit: In den Landkreisen und kreisfreien Städten, die bereits Katwarn nutzen, erhalten die dort angemeldeten Personen kurz nach 9 Uhr eine Probewarnung auf ihrem Smartphone oder Handy. Die Anmeldung und Nutzung des Systems ist kostenlos und freiwillig.

Am Montagvormittag schrillen in vielen Regionen in Rheinland-Pfalz gegen 9 Uhr die Mobiltelefone: „Katwarn Probealarm – gültig ab sofort“!

Seit Januar 2015 unterstützt das Warnsystem Katwarn per Smartphone-App oder SMS und E-Mail die Gefahrenabwehr in Rheinland-Pfalz und sendet im Gefahrenfall Warnungen direkt zu den betroffenen Menschen. Voraussetzung: Die Personen haben sich die kostenlose App bereits auf Ihr Smartphone geladen oder sich per SMS angemeldet. Regelmäßige Probealarme stellen sicher, dass das Katwarn-System die Menschen zuverlässig erreicht und erinnert daran, den Warnservice zu nutzen. Denn Katwarn ist neben Sirenen, Lautsprecher, Radio und Internet ein fester Bestandteil der kommunalen Gefahrenabwehr; die Anmeldung und Nutzung des kostenlosen Warnsystems ist aber freiwillig. Der Probealarm am 1. August wird ausgelöst durch die Landkreise und kreisfreien Städte in Rheinland-Pfalz, die Katwarn bereits nutzen.

Das Besondere an dem System: Katwarn sendet Warnungen ortsgenau, das heißt nur an die Menschen, die wirklich betroffen sind. Dafür nutzt es eine spezielle Ortungsfunktion der Smartphones, die sich auch bei ausgeschalteter App im Hintergrund aktualisiert. Ein Warnhinweis kann zum Beispiel lauten: „Großbrand, gültig ab sofort, Fenster und Türen schließen“. Nur Menschen, die sich im gefährdeten Gebiet aufhalten oder diesen Ort ausgewählt haben, erhalten diese Information. Nicht betroffene Menschen werden nicht in Unruhe versetzt. Darüber hinaus bietet die Katwarn-App auch Themenabonnements für ortsunabhängige Warnungen. Damit werden zum Beispiel Besucher einer Großveranstaltung, wie dem Musikfestival Rock am Ring oder dem Oktoberfest in München, bereits im Vorwege über sicherheitsrelevante Themen wie technische Störungen oder Schließung wegen Massenandrangs informiert.

Anmeldung

Die Katwarn App steht kostenlos zur Verfügung:
• iPhone im App Store
• Android Phone im Google Play Store
• Windows Phone im Windows Store

Alternativ bietet Katwarn kostenlose Warnungen mit eingeschränkter Funktonalität auch per SMS/E-Mail zum Gebiet einer registrierten Postleizahl. SMS an Servicenummer 0163/7558842: „Katwarn 12345 mustermann@mail.de“ (für Postleizahl 12345 und optional E-Mail).

Eine Übersicht der Gebiete und Themen, für die Katwarn bereits im Einsatz ist unter www.Katwarn.de

Am 31. Dezember 2015 lebten 4.052.803 Menschen in Rheinland-Pfalz. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems waren dies rund 41.200 Einwohnerinnen und Einwohner mehr als ein Jahr zuvor (plus 1 Prozent). Grund für den Anstieg der Bevölkerungszahl ist der höchste Zuwanderungsüberschuss seit Anfang der 90er-Jahre. 168.468 Zuzügen standen 116.339 Fortzüge gegenüber. Die Zahl der Gestorbenen (46.777) lag hingegen wie in den Vorjahren deutlich über der Geborenenzahl (34.946).

Im Mai 2016 verloren bei Straßenverkehrsunfällen in Rheinland-Pfalz 14 Menschen ihr Leben. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems war dies ein Todesopfer weniger als im Vorjahresmonat. Die Zahl der Schwerverletzten lag über dem Vorjahreswert, ebenso die der Leichtverletzten.

Die Entscheidung der Briten für einen Austritt aus der Europäischen Union wird gravierende wirtschaftliche Folgen sowohl für Großbritannien als auch für die EU haben. Auch die Unternehmen in Rheinland-Pfalz werden nach Einschätzung der Arbeitsgemeinschaft der rheinland-pfälzischen Industrie- und Handelskammern (IHKs) von diesem Umbruch negativ betroffen sein.

Wie die Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien nach dem „Brexit“ ausgestaltet werden, muss zwar in den kommenden Jahren ausgehandelt werden. Jedoch hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble bereits betont, dass das Land nicht mehr die Vorzüge des europäischen Binnenmarktes genießen könne.

Volker Scherer, Sprecher International der IHK-Arbeitsgemeinschaft Rheinland-Pfalz, erläutert die möglichen Folgen für die heimische Wirtschaft: „Vermutlich werden wieder Zollschranken aufgebaut und eventuell sogar Zölle auf Warenlieferungen erhoben. Unternehmen, die Waren nach Großbritannien exportieren, werden durch die Zollverfahren zusätzlichen Aufwand und Mehrkosten schultern müssen, wie es bisher nur bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union der Fall ist.“ Es werde zudem voraussichtlich schwerer werden, Dienstleistungen in Großbritannien anzubieten und Personal dorthin zu entsenden. „Die Wettbewerbsfähigkeit rheinland-pfälzischer Unternehmen auf dem wichtigen britischen Markt wird leiden. Insbesondere kleine und mittelständische Firmen werden dadurch unter Druck geraten und müssen möglicherweise mit sinkenden Umsätzen in Großbritannien kämpfen“, so Scherer.

Diese und andere mögliche Änderungen in den Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien müssen nun ausgehandelt werden. Sie treten nicht sofort in Kraft, sondern frühestens nach dem Abschluss der Verhandlungen und möglicherweise nach dem Verstreichen gewisser Übergangsfristen, also voraussichtlich erst in einigen Jahren.

Großbritannien ist für Rheinland-Pfalz einer der wichtigsten Partner im Außenhandel. Im vergangenen Jahr wurden Waren im Wert von rund 3,4 Milliarden Euro aus Rheinland-Pfalz in das Vereinigte Königreich geliefert, was einem Anteil von 6,7 Prozent an den gesamten rheinland-pfälzischen Exporten entspricht. Damit liegt das Land nach Frankreich, den USA und den Niederlanden an vierter Stelle in der Rangfolge der Exportmärkte. In umgekehrter Richtung wurden 2015 Waren für mehr als 1,2 Milliarden Euro nach Rheinland-Pfalz eingeführt. Mit einem Anteil von 3,6 Prozent an den Importen belegt Großbritannien somit den 10. Platz der wichtigsten Lieferländer.

Die rheinland-pfälzischen IHKs informieren und beraten ihre Mitgliedsunternehmen zu Geschäften in Großbritannien und zu möglichen Folgen des „Brexit“, wie auch bei Fragen zu allen anderen Auslandsmärkten.

Am Jahresende 2015 erhielten nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Rheinland-Pfalz 32.397 Männer und 17.078 Frauen Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Gegenüber dem Vorjahr verdreifachte sich die Zahl der Betroffenen als Folge des deutlich angestiegenen Zustroms an Menschen aus Krisengebieten. So wanderten nach Schätzungen des Statistischen Landesamtes im Laufe des Jahres nach Rheinland-Pfalz alleine rund 25.000 mehr Syrer und Afghanen zu, als das Land verließen