Tagesmeldungen

Wegen einer kurzen Unaufmerksamkeit verlor ein LKW Fahrer am Dienstagmorgen gegen 7.30 Uhr die Kontrolle über sein Gespann und kam in einer Linkskurve in der Hafenstraße nach rechts von der Fahrbahn ab. Der LKW beschädigte insgesamt 48 Meter Leitplanke. Der Sachschaden beträgt rund 2.500 Euro.

Am Dienstag um 06:35 Uhr touchierte ein 23-jähriger LKW Fahrer, vermutlich aus Unachtsamkeit, fünf Autos, die am Straßenrand in der Ritter-von-Ochsenknecht-Straße parkten. Anschließend setzte er seine Fahrt fort, ohne sich um den entstandenen Schaden zu kümmern. Eine Zeugin beobachtete den Unfall und folgte dem LKW nach Germersheim, wo er von einer Polizeistreife angehalten und kontrolliert werden konnte. Der entstandene Blechschaden beträgt ca. 21.000 Euro.

‚Wenn ich wüsste, dass morgen die Welt unterginge, dann würde ich heute noch ein Apfelbäumchen pflanzen‘, so soll einst Martin Luther gesagt haben. „Ob dieses Zitat wirklich von Luther stammt, ist nicht bewiesen“, so Umweltdezernent Rudi Klemm. Doch das Pflanzen eines Baumes symbolisiert schon immer die Gestaltung einer besseren Welt auch für zukünftige Generationen.

Seit nunmehr einem Jahr läuft die Aktion „Bäume für die Vorgärten“ im Rahmen der flankierenden Maßnahmen zur Landesgartenschau. Dabei unterstützt das Land und die Stadt das Anpflanzen von Bäumen in privaten Vorgärten. Gefördert wird das Liefern und Pflanzen von Bäumen bis zu einem Betrag von 150 Euro. Dies gilt für alle Vorgärten, für die nicht ohnehin schon Pflanzverpflichtungen bestehen z. B. über eine Baugenehmigung. Rund 120 Anfragen hat die Grünflächenabteilung bisher erhalten und konnte etwa 90 Antragstellern die Förderungen zusagen. Der Antrag kann formlos mündlich, per Mail oder schriftlich gestellt werden, die Fördergrundlagen werden dann zugesandt.

Jeder Baum ist eine Bereicherung für die Stadt. Neben den vielen Wohlfahrtswirkungen sind Bäume auch wertvolle Gestaltungselemente und werten so ein Grundstück auf. Entscheidend ist natürlich die Wahl des richtigen Baumes. Dafür hat das Umweltamt eine Liste mit 35 geeigneten Bäumen zusammengestellt. Auf ihr sind neben Angaben zu Wuchshöhe und Kronenbreite weitere wertvolle Informationen über die einzelnen Bäume aufgeführt.

Besonders wirksam sind die Vorgartenbäume an häufig befahrenen Straßen, in stark versiegelten Gegenden und an stadtgestalterisch exponierten Stellen, also Hauptzufahrtsstraßen und Durchgangsstraßen. Aber auch in Nebenstraßen trägt jeder neue Baum zur Verbesserung bei.
Für die Stadtverwaltung ist meist der Aufwand zu groß oder die Umbaumaßnahmen zu teuer, um im Nachhinein in einer Straße Bauminseln anzulegen. Daher wirbt das Umweltamt um private Mithilfe durch die Pflanzung von Bäumen in den Vorgärten.

Derzeit verlieren die Bäume nach und nach ihr Laub und bereiten sich für die Winterruhe vor. Außerhalb der frostfreien Zeit ist dann die ideale Zeit für die Verpflanzung der Bäume aus den Baumschulquartieren in die Vorgärten.

Weitere Informationen zur Pflanzaktion und zu Antragsbedingungen können telefonisch oder per Mail bei Heike Schwall-Corfier erfragt werden, Tel.-Nr. 06341/13-3512, E-Mail: heike.schwall-corfier@landau.de. Ebenso können sich Interessierte im Internet kundig machen unter „www.landau.de – erfolgreich – Landesgartenschau - Flankierende Maßnahmen“.

Zu einem Sachschaden von 20.000 Euro kam es am Montagnacht gegen 00:05 Uhr auf der B9 Höhe Lingenfeld, als eine 34-jährige Autofahrerin einem Fuchs ausweichen wollte. Die Frau fuhr in Richtung Karlsruhe als das Tier die Fahrbahn überquerte. Die Frau kam ins Schleudern und überschlug sich. Die Fahrerin blieb unverletzt.

Für einen Kubikmeter Trinkwasser muss ein rheinland-pfälzischer Haushalt aktuell durchschnittlich 1,70 Euro aufwenden. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes sind dies 3,0 Prozent mehr als im Vorjahr und 13 Prozent mehr als im Jahr 2005 (1,50 Euro). Neben diesem Entgelt müssen die Haushalte eine verbrauchsunabhängige Grundgebühr bezahlen, die innerhalb der vergangenen acht Jahre um mehr als 35 Prozent von durchschnittlich 57,28 Euro auf 77,42 Euro gestiegen ist.

Eine Modellrechnung der Statistiker in Bad Ems ergab für einen Haushalt mit einem Jahresverbrauch von 80 Kubikmeter Trinkwasser für das laufende Jahr eine Belastung von rund 213 Euro. Vor acht Jahren waren die Ausgaben noch um 16,8 Prozent niedriger. Zum Vergleich: Der Verbraucherpreisindex ist in Rheinland-Pfalz in diesem Zeitraum um 13 Prozent gestiegen.

Die Trinkwasserpreise weisen starke regionale Unterschiede auf. So ist in den kreisfreien Städten eine Preisspanne von 149 Euro (Speyer) bis 258 Euro (Mainz) zu registrieren. Ähnlich groß sind die Unterschiede in den Landkreisen. Der günstigste Preis errechnet sich für den Landkreis Germersheim mit einem durchschnittlichen Jahresentgelt von 146 Euro; am teuersten ist das Trinkwasser im Landkreis Birkenfeld mit 330 Euro. Werden die Preisveränderungen der vergangenen acht Jahre zugrunde gelegt, rangiert der Landkreis Birkenfeld mit einem Anstieg um 52,3 Prozent ebenfalls an der Spitze, gefolgt von der kreisfreien Stadt Kaiserslautern (plus 51,2 Prozent). Über den gesamten Betrachtungszeitraum von acht Jahren blieben die Trinkwasserentgelte in der kreisfreien Stadt Speyer unverändert. Für die Einwohner der Landeshauptstadt Mainz errechnet sich sogar ein Rückgang um 8,8 Prozent.

Hinsichtlich des Fixkostenanteils, den ein Modellhaushalt mit einem jährlichen Verbrauch von 80 Kubikmeter zu tragen hat, ergeben sich ebenfalls deutliche regionale Unterschiede. So können nur die Einwohner der kreisfreien Städte Landau, Speyer und Zweibrücken über 75 Prozent der Kosten durch den Verbrauch beeinflussen. Demgegenüber sind in den Landkreisen Altenkirchen, Cochem-Zell, Mayen-Koblenz, Neuwied, Rhein-Hunsrück, Südwestpfalz, sowie in der Landeshauptstadt Mainz weniger als 60 Prozent der Gesamtkosten verbrauchsabhängig. Im Landesdurchschnitt hat sich der Fixkostenanteil seit 2005 von 32,3 Prozent auf 36,3 Prozent erhöht.

Weitere Informationen: www.statistik.rlp.de

Geobasisdaten: Kartografische Darstellung samt Datentabellen der jährlichen Kosten für Musterhaushalte mit einem Verbrauch von 40, 80 und 120 Kubikmeter.

Themengebiet Wirtschaft/Umwelt: Detaillierte Darstellung für alle Gemeinden zu Grundgebühren und verbrauchsabhängigen Kosten sowie Excel-Datei mit Informationen zur Zusammensetzung der Wasserrechnung (Nettogrund- und -kubikmeterpreis) für alle Kommunen im Überblick.

Tabellen für alle kreisfreien Städte und Landkreise zu den Jahresgebühren der Musterhaushalte sowie zur Zusammensetzung der Entgelte.

Die Dienstag-Wochenmärkte werden ab morgen, 26.11.2013, auf dem Marktplatz rund um die Schlittschuhbahn abgehalten.

Die Samstag-Wochenmärkte finden bis einschließlich 21. Dezember 2013 entlang der Rathausstraße, Nordhälfte Marktplatz, Stiftskirche über Hauptstraße hin zum Kartoffelmarkt statt.

Aufruf von Landrätin Theresia Riedmaier zur Typisierungsaktion:

"Elke Bernhardt und Furkan Bars brauchen dringend unsere Hilfe.
Als Schirmfrau der Typisierungsaktion für Elke Bernhardt (Pleisweiler-Oberhofen) und Furkan Bars (Bad Bergzabern) bitte ich alle geeigneten, mitfühlenden und engagierten Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Südliche Weinstraße, Stammzellspender zu werden.

Alle 16 Minuten erhält in Deutschland ein Patient oder eine Patientin die Diagnose Blutkrebs, darunter auch unsere Mitbürgerin aus Pleisweiler-Oberhofen, Elke Bernhardt. Der 16jährige Furkan Bars aus Bad Bergzabern, Schüler an unserer Realschule Plus, leidet an Thalassämie, einem lebensbedrohlichen Gendefekt.
Beide brauchen zum Überleben eine Stammzellspende.

Am Donnerstag, 28. November um 19 Uhr findet im Foyer der Realschule Plus/Fachoberschule am Alfred-Grosser-Schulzentrum, Bad Bergzabern, eine Informationsveranstaltung statt, zu der alle sehr herzlich eingeladen sind. Man kann sich informieren, welche Bedeutung eine Typisierung hat, was auf einen persönlich zukommt, wenn man sich registrieren läßt und wem es helfen kann.

Am Sonntag, 1. Dezember 2013 von 11 - 16 Uhr findet in der Schloßhalle Bad Bergzabern eine Registrierung statt. Sie wird durchgeführt von einem erfahrenen Partner, der DKMS (Deutsche Knochenmarkspenderdatei).

Die Typisierung und Registrierung kostet Geld, das von den Organisationen wie DKSM selbst aufgebracht bzw. durch Spenden eingeworben werden muss. Wer - aus unterschiedlichen Gründen - an der Typisierungsaktion nicht teilnehmen kann, ist herzlich um eine Spende zur Finanzierung dieser Registrierung gebeten.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, aus vielen Gesprächen und begleitenden Erlebnissen weiß ich, wie schwer es ist, mit einer so schlimmen Krankheit konfrontiert zu werden, wie zermürbend eine oft lange Wartezeit auf eine passende Stammzellenspende sein kann, wie groß die Hoffnung ist, einen "genetischen Zwilling" zu finden. Für alle gesunden Menschen ist es gar nicht schwer zu helfen, Leben zu schenken durch eine Registrierung, eine Stammzellenspende, wenn sie passt und gebraucht wird.

Ich bitte sehr herzlich um eine starke Beteiligung am Sonntag, 1. Dezember 2013 in der Schlosshalle von Bad Bergzabern.

Theresia Riedmaier
Landrätin"

Der IBAG-Tunnel wird heute ab 18.00 Uhr wieder für den Verkehr frei-gegeben. Die Arbeiten konnten früher als geplant beendet werden.

Mit der Vorberatung von zwei Satzungen, der Anmietung der ehemaligen Orthopädischen Fachklinik Haardt als vorübergehende Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber sowie verschiedenen Auftragsvergaben hat sich der Hauptausschuss befasst.

Zugestimmt hat der Ausschuss, dass die Verwaltung zunächst auf die Dauer eines Jahres ab dem 1. Januar 2014 die ehemalige Orthopädische Fachklinik auf der Haardt anmietet. Der Stadt obliegt es als Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung, Asylbegehrende, abgelehnte Asylbewerber, Asylberechtigte sowie Personen, denen eine Aufenthaltsgewährung erteilt wurde, aufzunehmen und unterzubringen. In der Regel geschieht dies in sogenannten Gemeinschaftsunterkünften. Die Stadt hat hierfür ein Gebäude in der Amalienstraße 19 von der WBG angemietet und dort Plätze für maximal 30 Personen eingerichtet. In den letzten Jahren reichte die Kapazität dieser Unterkunft aus, jedoch haben sich die Zuweisungen in diesem Jahr mehr als verdoppelt, so dass zusätzliche Unterkünfte dringend erforderlich sind. Die Gemeinschaftsunterkunft ist aktuell voll belegt, sämtliche zusätzlich für diesen Personenkreis angemieteten Wohnungen sind vergeben. Trotz umfangreicher Bemühungen der Verwaltung konnten bisher keine weiteren finanzierbaren und kurzfristig zur Verfügung stehenden Unterbringungsmöglichkeiten gefunden werden. Auf längere Sicht könnten Unterkünfte im Bereich der Weststadt geschaffen werden. Allerdings setzt dies den Ankauf beziehungsweise die Anmietung und den Umbau von Gebäuden voraus, was mindestens ein Jahr an Zeit erfordert. Ferner ist die bestehende Gemeinschaftsunterkunft selbst dringend renovierungsbedürftig. Für diesen Übergangszeitraum benötigt die Verwaltung somit dringend Wohnraum, besonders weitere Kapazitäten in einer Gemeinschaftsunterkunft.

Die Außentreppe, die den Kastanienweg mit dem Waldweg zum Leibniz-Gymnasium verbindet, ist marode und sanierungsbedürftig. Hierzu wurde bereits im Juli eine Neustadter Baufirma beauftragt. Nach Beginn der Bauarbeiten am 7. November dieses Jahres stellte sich heraus, dass der Untergrund unter der Treppe nicht den erforderlichen Halt hergibt. Deshalb sind weitere umfangreiche Arbeiten notwendig. Hierfür werden überplanmäßige Mittel in Höhe von 27.500 Euro benötigt. Die Neustadter Baufirma, die den Erstauftrag erhalten hat, bekommt laut Beschluss des Hauptausschusses auch diesen Folgeauftrag.

Beschließen soll der Stadtrat in seiner öffentlichen Sitzung am 26. November 2013 auch die Höhe des städtischen Anteils für den Ausbau der Hauptstraße zwischen der Schütt und der B 38. Der Hauptausschuss hat auf Vorschlag der Verwaltung empfohlen, für die Verkehrsfläche, die Straßenbeleuchtung sowie die Straßenoberflächenentwässerung den Stadtanteil auf jeweils 45 Prozent festzusetzen. Im Zuge der Umsetzung des Förderprogramms „Stadtumbau Innenstadt“ wird die Hauptstraße auf ihrer gesamten Länge ausgebaut. Der erste Bauabschnitt, also die obere Hauptstraße, der im Jahr 2012 durchgeführt wurde, liegt im Sanierungsgebiet „Weststadt – Südliche Altstadt“. Seit diesem Jahr und bis einschließlich 2016 soll die Hauptstraße zwischen der Schütt und der B 38 in vier weiteren Bauabschnitten erneuert werden. Die Erneuerung umfasst auch die Erweiterung der Straßenbeleuchtungsanlage. Erneuert beziehungsweise instandgesetzt werden dabei auch die Kanalleitungen und die Versorgungsleitungen. Für diese Maßnahmen sind von den Anliegern Ausbaubeiträge zu erheben. Da die Hauptstraße von erhöhtem Durchgangsverkehr, aber noch überwiegendem Anliegerverkehr frequentiert wird, ist mit der Übernahme von 45 Prozent des beitragsfähigen Aufwandes durch die Stadt Neustadt an der Weinstraße dem öffentlichen Verkehrsaufkommen ausreichend Rechnung getragen.

In Post eingebrochen und mit Postauto davongefahren

In der Nacht von Dienstag Mittwoch wurde in die Hauptpost in der neuen Landstraße In Rülzheim eingebrochen und ein Postauto entwendet. Unbekannte Täter hebelten ein Fenster auf und entwendeten aus einem Büro den Schlüssel zu einem VW T5 Postbus. Das entwendete Fahrzeug konnte am Mittwoch gegen 14 Uhr, unbeschädigt in einem Waldstück zwischen Bellheim und Zeiskam aufgefunden werden. Täterhinweise nimmt die Polizei Germersheim unter 07274/958-0 entgegen.

Ladendiebe flüchten über Acker

Am Mittwoch gegen 17.50 Uhr entwendeten zwei unbekannte Täter 13 Jacken, 4 Pullover und ein Herrenhemd von einem Kleiderständer vor einem Geschäft in der Speyerer Straße in Schwegenheim. Anschließend flüchteten die Täter zu Fuß über ein Feld in Richtung Harthausen. Während der Fahndung nach den Tätern konnten 8 Jacken, die 4 Pullover und das Hemd auf einem angrenzenden Acker aufgefunden werden. Beide Täter wären ca. 175cm groß, ca. 15-18 Jahre alt und dunkel gekleidet gewesen. Hinweise nimmt die Polizei Germersheim unter 07274/958-0 entgegen.

Autofahrer mit 1,21 Promille erwischt

Bei einer Verkehrskontrolle am Mittwochabend um 22 Uhr in Bellheim, wurde bei einem 50-jährigen Autofahrer Atemalkohol festgestellt. Ein Test ergab einen Wert von 1,21 Promille. Dem Mann wurde eine Blutprobe entnommen, sein Führerschein einbehalten.

Hund gestohlen

Am Mittwoch in der Zeit von 16 bis 19 Uhr wurde ein angeketteter Hund in der Oberholstraße in Bellheim entwendet. Bei dem Tier handelt es sich um einen schwarz/dunkelbraunen, 1-jährigen Border-Schäferhund-Mischling mit einer Höhe von ca. 55-60cm. Der Hund hört auf den Namen Simba. Hinweise nimmt die Polizei unter 07274/958-0 entgegen.