Neustadt

Am Freitag, 05.04.2013 und Freitag, 12.04.2013 bleibt das Jobcenter Deutsche Weinstraße (Hauptgeschäftsstelle in der Friedrich-Ebert-Str. 17) wegen Umzug geschlossen.

Die Geschäftsstelle Grünstadt bleibt am Donnerstag, 04.04.2013 ab 16 Uhr und am Freitag, 05.04.2013 ganztägig geschlossen.

Ab dem 09.04.2013 ist die Leistungsabteilung in der Konrad-Adenauer-Str. 31a („DGB“) untergebracht. Die einheitliche Anlaufstelle für alle Kunden bleibt in allen Angelegenheiten die Hauptgeschäftsstelle in der Friedrich-Ebert-Str. 17. Auch Kunden unter 25 Jahren er-reichen am Standort Neustadt ihre Ansprechpartner/-innen ab dem 15.04.2013 in der Hauptgeschäftsstelle.

Das Jobcenter Deutsche Weinstraße gibt seine Räumlichkeiten in der Gartenstr. 30a ab dem 12.04.2013 auf.

Bezirkliche Neustrukturierung:
Gleichzeitig mit dem Umzug erfolgt zum 09.04.2013 die bezirkliche Neustrukturierung. Kunden aus der Verbandsgemeinde Wachenheim und der Stadt Bad Dürkheim werden ab dem 09.04.2013 von der Geschäftsstelle Neustadt betreut.

Die telefonische Erreichbarkeit ist an diesen Tagen vom 08:00 – 18:00 Uhr über die Tele-fonnummer 06321/932-0 sichergestellt.

Am Montag, 8. April, beginnen die Vorbereitungsarbeiten für den zweiten Bauabschnitt in der Hauptstraße zwischen Kunigunden- und Kellereistraße. Drei bis vier Tage werde man brauchen, erklärt Projektleiter Stefan Stöbener, um die Container bereitzustellen, das Baulager einzurichten, die Maschinen anzuliefern und die Stromanschlüsse anzuschließen. Darüber müssen die Leitungen markiert werden.

Danach starten die eigentlichen Arbeiten, die zum Jahresende abgeschlossen sein sollen. Sie werden, wie im ersten Bauabschnitt, von der Firma Ciftci aus Kirchheimbolanden ausgeführt.

Während dieser Zeit werden die Kanäle teilweise erneuert beziehungsweise saniert. Die Stadtwerke beispielsweise ersetzen die Hauptversorgungsleitungen für Gas, Wasser und Strom. Dabei werden auch die Hausanschlüsse geprüft und gegebenenfalls ausgetauscht. Wie im ersten Bauabschnitt auch wird der Belag mit Granitplatten gestaltet.

Die Baukosten liegen bei insgesamt rund 1,1 Millionen Euro.

Die B39 muss aufgrund von Asphaltarbeiten auf der gesamten Fahrbahnbreite von Samstag, 23. März, 6 Uhr, bis Montag, 25. März, 6 Uhr, zwischen dem westlichen Stadteingang (Richtung Kaiserslautern) und der Einmündung Siedlerstraße durchgängig für den Verkehr voll gesperrt werden. Zeitgleich werden im Bereich der Einmündung der K16 (Abzweig Lindenberg) die beiden Überbauten der ehemaligen Fabrik Knoeckel über die Bundesstraße abgerissen.

Eine Umleitung erfolgt großräumig über Bad Dürkheim beziehungsweise Lindenberg, sie wird ausgeschildert.

Umrahmt von einem bunten Fest mit viel Musik und strahlendem Sonnenschein eröffnete Oberbürgermeister Hans Georg Löffler am vergangenen Samstag den ersten Bauabschnitt in der oberen Hauptstraße mit den Worten: „Ich bin sehr froh, dass hier nun alles wieder seinen gewohnten Gang nehmen kann. Wir alle, insbesondere natürlich die unmittelbar betroffenen Anwohner und Geschäftsinhaber, haben die Fertigstellung ungeduldig herbeigesehnt.“ Mit vereinten Kräften sei es gelungen, die Fertigstellung – wie geplant – zum Jahresende weitgehend abzuschließen.

Der Grund für den Ausbau der Hauptstraße war vor allem der schlechte Zustand der rund 100 Jahre alten Kanalrohre. Nach Absprache mit dem ESN haben sich auch die Stadtwerke dazu entschlossen, ihre Versorgungsleitungen und die Hausanschlüsse für Gas, Wasser und Strom zu erneuern. Zudem war die Beschaffenheit der in den 70er Jahren zur Fußgängerzone ausgebauten Strecke recht desolat.

Aus Anlass der offiziellen Eröffnung hatte der Neustadter Historiker Paul Habermehl im Rahmen eines Projektes der Bezirksgruppe Neustadt des Historischen Vereins der Pfalz in mühsamer Kleinarbeit die Geschichte der oberen Hauptstraße aufgearbeitet. Die dabei entstandenen Bildtafeln sind in verschiedenen Schaufenstern der oberen Hauptstraße ausgestellt. An dieser Stelle befand sich einst die befestigte Vorstadt, die Ende des 15. Jahrhunderts den Namen „Klein-Ägypten“ bekam. Daran erinnert auch der parallel zur Hauptstraße verlaufende „Ägyptenpfad“. Die Namensgebung ist wohl auf die zu jener Zeit durchwandernden und dabei vor der Stadt lagernden Sinti und Roma zurückzuführen.

Für die Baumaßnahme einschließlich Kanalbau und Versorgungsleitungen sind knapp 1,8 Millionen Euro veranschlagt, wobei die Schlussrechnung noch aussteht. Mit dem zweiten Bauabschnitt zwischen Kunigunden- und Kellereistraße soll im April begonnen werden, auch hier soll die Fertigstellung zum Jahresende realisiert sein.

Bei den Stadtwerken Neustadt an der Weinstraße stehen vier größere Baumaßnahmen auf dem Programm. Wo wird es im Ortsteil Königsbach von Montag bis Freitag, 18. bis 22. März, in der Erlenbergstraße in Höhe der Hausnummer 19 eine Vollsperrung geben. Grund: das Erstellen von Gas-, Wasser- und Stromhausanschlüssen. Eine Umleitung ist ausgeschildert. Anwohner können von beiden Seiten bis zur Baustelle vorfahren. Für Notfälle werden Stahlplatten zum Überfahren der Baustelle bereitgestellt. Die Sperrung beginnt montags um 8 Uhr.

Im Ortsteil Hambach werden ab Montag, 8. April, in der Weinstraße zwischen den Kreuzungen Römer- und Lettenweg die Wasser-Hauptversorgungsleitung einschließlich Gas-, Wasser- und Stromhausanschlussleitungen erneuert. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Ende Juni an. Eine Umleitung ist, wenn erforderlich, ausgeschildert. Ansonsten muss die rund 180 Meter lange Strecke für den Verkehr halbseitig gesperrt werden.

Auch im Ortsteil Haardt wird ab 8. April im Aspenweg ab der Kreuzung Haardter Straße bis zur Hausnummer 26 auf rund 60 Metern die Wasser-Hauptversorgung erneuert. Zudem wird eine Gas-Hauptversorgungsleitung erstellt. Die Anwesen mit den Hausnummern 24 und 26 erhalten in diesem Zug zwei neue Gas-Hausanschlussleitungen. In diesem Fall hofft man, am 10. Mai fertig zu sein. Auch hier gilt: Eine Umleitung ist, wenn nötig, ausgeschildert. Ansonsten ist eine Fahrbahn gesperrt.

Gearbeitet wird zudem im Mühlweg in Hambach zwischen Limburg- und Rietburgstraße auf 190 Meter Länge. Los geht es am Montag, 13. Mai. In diesem Fall lautet die Aufgabe: Erneuerung der Gas- und Wasser-Hauptversorgungsleitungen einschließlich Gas-, Wasser- und Stromhausanschlussleitungen bei halbseitiger Fahrbahnsperrung. Die soll dann am 2. August aufgehoben werden.

Noch bis kommenden Freitag werden in Stadtgebiet 65 so genannte Sandfänge an Straßen gereinigt. Davon befinden sich zehn im öffentlichen Verkehrsbereich und 55 Stück an Wirtschaftswegen.

Danach, voraussichtlich ab Montag, 18. März, sind die Straßenabläufe, umgangssprachlich auch Gullys genannt, aller öffentlicher Straßen an der Reihe. Straßen gibt es in Neustadt an der Weinstraße rund 10.250. Begonnen wird im Norden in Königsbach, bis zum Abschluss in Geinsheim dauert es erfahrungsgemäß vier bis fünf Wochen. Sind Straßenabläufe beispielsweise durch Autos zugeparkt, wird dies notiert. Eine Sonderreinigung erfolgt allerdings nur in begründeten Fällen.

Parallel reinigt eine zweite Kolonne die Entwässerungsrinnen, wie es sie zum Beispiel rund um den Marktplatz gibt. Sie sind in der Regel mit einem ein Meter mal 15 Zentimeter großen Eisengitter verschlossen. 317 Meter sind unverschraubt, 613 Meter verschraubt.

Die Beratungsstelle Frau & Beruf, beheimatet bei der VHS in den Hindenburgstraße 14, ist in der Woche vor Ostern, also vom 25. bis einschließlich 28. März, geschlossen. Informationen zum Angebot der Beratungsstelle unter www.frau-und-beruf-nw.de.

Auf der L 516 zwischen dem Weindorf Mußbach und dem Ort Ruppertsberg muss ab kommenden Mittwoch, 6. März, bis voraussichtlich Freitag, 8. März, mit Verkehrsbehinderungen gerechnet werden. Grund sind Bohrerkundungen im Vorfeld einer geplanten Straßensanierung. Auf der Strecke werden verschiedene Bohrungen zur Untersuchung des Straßenkörpers durchgeführt. Die Stellen werden jeweils durch ein Baustellenfahrzeug abgesichert, der Verkehr mittels Handfahnen geregelt.

Mit dem Frühlingsbeginn und bis in den Herbst hinein lebt ein Baum mit unzähligen Untermietern. So bietet er Vogelarten, Säugetieren, Insekten, Pilzen und anderen Organismen eine wichtige Lebensgrundlage und dient diesen vor allem als Brut- und Niststätte. Deshalb wurden in dem neuen Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) von 2010 mehrere Regelungen zum Schutz und zur Pflege von Bäumen getroffen.

In der Vogelbrutzeit dürfen demnach vom 1. März bis 30. September keine Sträucher und Hecken gerodet oder stark zurückgeschnitten werden. Zum anderen besteht für Bäume in der Flur im gleichen Zeitraum ein Fällverbot  (mit Ausnahme von Waldbäumen). Auch von Baumfällungen in Hausgärten rät die Untere Naturschutzbehörde in der Brutzeit ab, da der § 44 des BNatSchGs im Baum lebende oder nistende Vögel und Fledermäuse unter besonderen Schutz stellt. „Schonende Pflegeschnitte bleiben dagegen das ganze Jahr über erlaubt“, betont Thomas Baldermann, Leiter der Abteilung Landwirtschaft und Umwelt.

In Neustadt an der Weinstraße wurde mit dem novellierten BNatSchG eine so genannte Baumfällgenehmigung eingeführt. Ab dem 1. März 2013 wird dieses Behördenverfahren in Neustadt nun vereinfacht und auf ein Anzeigeverfahren umgestellt. „Wie bisher kann der Bürger einen Anzeigebogen bei der Umweltabteilung anfordern oder sich von der Homepage der Stadt herunterladen“, so Baldermann. Sofern die Untere Naturschutzbehörde dann innerhalb einer Woche nach Eingang der Anzeige kein Veto eingelegt hat, dürfe die Fällung erfolgen.

Die Untere Naturschutzbehörde weist ausdrücklich darauf hin, keine Bäume ohne vorherige Anzeige bei der Unteren Naturschutzbehörde zu fällen, da dann die Fällung naturschutzrechtlich nicht geprüft werden könne und mit der Fällung eventuell gegen das Artenschutzrecht verstoßen wurde. „Da solche Verstöße harte Bußgelder nach sich ziehen können, sollte der Bürger den Service der Unteren Naturschutzprüfung nutzen und sein Fällvorhaben im Vorfeld über eine entsprechende gebührenfreie Anzeige naturschutzrechtlich prüfen zu lassen“, erklärt der Leiter der Umweltabteilung.

2012 wurden rund 200 Baumfällungen bei der Stadt beantragt, wobei es sich bei über 50 Prozent der Bäume um Nadelbäume und zu etwa 20 Prozent um fremdländische Ziergehölze handelte. Hauptgrund für die Fällungen war die Verkehrssicherheit.

Nun kann es endlich losgehen. Gestern fand der offizielle Spatenstich zum Bau des neuen Bahnhaltepunkts Süd statt, spätestens Ende August sollen dort die ersten Fahrgäste ein- und aussteigen. Zu dem Anlass war eigens Roger Lewentz, Minister des Innern, für Sport und Infrastruktur, nach Neustadt an der Weinstraße gekommen.

„Ein gut funktionierender, attraktiver ÖPNV gehört heutzutage ebenso wie die Versorgung mit sauberem Wasser oder die Reinhaltung der Luft zu den grundlegenden Bedürfnissen“, sagte Oberbürgermeister Hans Georg Löffler. Die Stadt Neustadt an der Weinstraße baue ihn seit Jahren schrittweise aus und investiere dabei erhebliche Mittel, insbesondere in den Betrieb der Buslinien und den Bau neuer ÖPNV-Einrichtungen. Zusammen mit dem Zweckverband Schienen-Personen-Nahverkehr Rheinland-Pfalz Süd habe man nun den Bau des neuen Haltepunkts in Angriff genommen. Man wollte damit nicht nur das Gewerbegebiet Weinstraßenzentrum besser anschließen, sondern die Bahn auch attraktiver für Pendler machen und hoffe auf mindestens 500 neue Fahrgäste. „Das Geld ist gut angelegt“, so Löffler. Für den Bau hat das Land rund 1,7 Millionen Euro Zuschuss zugesagt, „dafür, Herr Minister, herzlichen Dank“. Insgesamt wurden für die neue Anlage 2,53 Millionen Euro bereitgestellt. Ein Teil des Geldes soll in einem zweiten Schritt in einen P+R-Parkplatz sowie Unterstellmöglichkeiten für Fahrräder investiert werden.

Staatsminister Roger Lewentz sagte, dieser 153. Bahnhof werde den Rheinland-Pfalz-Takt weiter verbessern. Ziel der Landesregierung sei es, 2015 rund 40 Millionen bestellte Zugkilometer zu erreichen, „das ist im Bundesvergleich einmalig“. Das Ziel sei „richtig und gut“ und diene der Verbesserung der Lebensqualität.

VRN-Experte Werner Schreiner erinnerte daran, dass der erste Ortstermin im Dezember 1978 stattgefunden habe. Nun freue er sich, dass die neuen Bushaltestellenschilder „Neustadt Süd“ bereits hängen „und wir werden als VRN alles daran setzen, den Haltepunkt bekannt zu machen“.