Neustadt

Der IBAG-Tunnel wird heute ab 18.00 Uhr wieder für den Verkehr frei-gegeben. Die Arbeiten konnten früher als geplant beendet werden.

Mit der Vorberatung von zwei Satzungen, der Anmietung der ehemaligen Orthopädischen Fachklinik Haardt als vorübergehende Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber sowie verschiedenen Auftragsvergaben hat sich der Hauptausschuss befasst.

Zugestimmt hat der Ausschuss, dass die Verwaltung zunächst auf die Dauer eines Jahres ab dem 1. Januar 2014 die ehemalige Orthopädische Fachklinik auf der Haardt anmietet. Der Stadt obliegt es als Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung, Asylbegehrende, abgelehnte Asylbewerber, Asylberechtigte sowie Personen, denen eine Aufenthaltsgewährung erteilt wurde, aufzunehmen und unterzubringen. In der Regel geschieht dies in sogenannten Gemeinschaftsunterkünften. Die Stadt hat hierfür ein Gebäude in der Amalienstraße 19 von der WBG angemietet und dort Plätze für maximal 30 Personen eingerichtet. In den letzten Jahren reichte die Kapazität dieser Unterkunft aus, jedoch haben sich die Zuweisungen in diesem Jahr mehr als verdoppelt, so dass zusätzliche Unterkünfte dringend erforderlich sind. Die Gemeinschaftsunterkunft ist aktuell voll belegt, sämtliche zusätzlich für diesen Personenkreis angemieteten Wohnungen sind vergeben. Trotz umfangreicher Bemühungen der Verwaltung konnten bisher keine weiteren finanzierbaren und kurzfristig zur Verfügung stehenden Unterbringungsmöglichkeiten gefunden werden. Auf längere Sicht könnten Unterkünfte im Bereich der Weststadt geschaffen werden. Allerdings setzt dies den Ankauf beziehungsweise die Anmietung und den Umbau von Gebäuden voraus, was mindestens ein Jahr an Zeit erfordert. Ferner ist die bestehende Gemeinschaftsunterkunft selbst dringend renovierungsbedürftig. Für diesen Übergangszeitraum benötigt die Verwaltung somit dringend Wohnraum, besonders weitere Kapazitäten in einer Gemeinschaftsunterkunft.

Die Außentreppe, die den Kastanienweg mit dem Waldweg zum Leibniz-Gymnasium verbindet, ist marode und sanierungsbedürftig. Hierzu wurde bereits im Juli eine Neustadter Baufirma beauftragt. Nach Beginn der Bauarbeiten am 7. November dieses Jahres stellte sich heraus, dass der Untergrund unter der Treppe nicht den erforderlichen Halt hergibt. Deshalb sind weitere umfangreiche Arbeiten notwendig. Hierfür werden überplanmäßige Mittel in Höhe von 27.500 Euro benötigt. Die Neustadter Baufirma, die den Erstauftrag erhalten hat, bekommt laut Beschluss des Hauptausschusses auch diesen Folgeauftrag.

Beschließen soll der Stadtrat in seiner öffentlichen Sitzung am 26. November 2013 auch die Höhe des städtischen Anteils für den Ausbau der Hauptstraße zwischen der Schütt und der B 38. Der Hauptausschuss hat auf Vorschlag der Verwaltung empfohlen, für die Verkehrsfläche, die Straßenbeleuchtung sowie die Straßenoberflächenentwässerung den Stadtanteil auf jeweils 45 Prozent festzusetzen. Im Zuge der Umsetzung des Förderprogramms „Stadtumbau Innenstadt“ wird die Hauptstraße auf ihrer gesamten Länge ausgebaut. Der erste Bauabschnitt, also die obere Hauptstraße, der im Jahr 2012 durchgeführt wurde, liegt im Sanierungsgebiet „Weststadt – Südliche Altstadt“. Seit diesem Jahr und bis einschließlich 2016 soll die Hauptstraße zwischen der Schütt und der B 38 in vier weiteren Bauabschnitten erneuert werden. Die Erneuerung umfasst auch die Erweiterung der Straßenbeleuchtungsanlage. Erneuert beziehungsweise instandgesetzt werden dabei auch die Kanalleitungen und die Versorgungsleitungen. Für diese Maßnahmen sind von den Anliegern Ausbaubeiträge zu erheben. Da die Hauptstraße von erhöhtem Durchgangsverkehr, aber noch überwiegendem Anliegerverkehr frequentiert wird, ist mit der Übernahme von 45 Prozent des beitragsfähigen Aufwandes durch die Stadt Neustadt an der Weinstraße dem öffentlichen Verkehrsaufkommen ausreichend Rechnung getragen.

Gäste begeistern und Mitarbeiter motivieren: Die Tourist-Information Neustadt an der Weinstraße ist zertifizierter Qualitätsbetrieb der Stufe II der „ServiceQualität Deutschland“ und somit die zweite Tourist-Information in Rheinland-Pfalz, die diese Auszeichnung erhält.

Bei der Auszeichnung der QualitätsBetriebe der Initiative „ServiceQualität Deutschland“ am 15. November 2013 im großen Sitzungssaal in der Stadtverwaltung Mayen, wurde die Tourist-Information Neustadt an der Weinstraße von der rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerin Eveline Lemke als QualitätsBetrieb der Stufe II ausgezeichnet.
Gefördert vom Wirtschaftsministerium und angesiedelt bei der Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH, hat die „ServiceQualität Deutschland in Rheinland-Pfalz“ das Ziel, bei Gastgebern und Tourismus-Dienstleistern im Land den Service aus Gast-Perspektive systematisch zu verbessern. Die Tourist-Information Neustadt an der Weinstraße kann sich nun mit Stolz nach Trier als die zweite Tourist-Information in Rheinland-Pfalz rühmen, die die Qualitätsstufe II erreicht hat. Das QualitätsSiegel ist dabei keineswegs nur ein weiteres Siegel, sondern es ist das erste Qualitätszeichen, das die Dienstleistungsqualität berücksichtigt. Im Gegensatz zur Stufe I, wo die Selbsteinschätzung Grundlage der Vergabe war, steht in der Stufe II eine Bewertung auf der Basis der Fremdeinschätzung im Vordergrund. Diese erfolgt durch die Durchführung eines Stärken-Schwächen-Profils, einer Kundenbefragung, einer Mitarbeiterbefragung sowie des Berichts einer Mystery Person nach dem anonymen Besuch im Betrieb. Die Geschäftsführerin Dagmar Loer und ihre Qualitäts- Trainer haben dabei sämtliche Mitarbeiter des Betriebes sowie die Gäste und Partner mit eingebunden, um Stärken und Schwächen zu identifizieren, Verbesserungsprozesse anzustoßen und die Dienstleistungsorientierung kontinuierlich zu fördern. Wie sehen uns unsere Kunden, wie zufrieden sind sie mit unseren Angeboten und Leistungen und sieht es mit der Mitarbeitermotivation aus?

Antworten auf diese Fragen hat die Tourist-Information Neustadt an der Weinstraße aufgrund von Kunden- und Mitarbeiterbefragungen im Rahmen der Zertifizierung „ServiceQualität Deutschland“, Stufe II erhalten. Und das Fazit ist sehr positiv: Die überwiegende Mehrzahl der Befragten sind mit den Dienstleistungen insgesamt sehr zufrieden und schätzen die Tourist-Information Neustadt an der Weinstraße als ein leistungsfähiges und vertrauenswürdiges Unternehmen und loben die hohe Kundenfreundlichkeit.

Mit großem Stolz hat am Abend des 19.11.2013 die noch sehr junge „Bürgerstiftung lebenswerte Stadt Neustadt an der Weinstraße“ ihr erstes großes Projekt dem Oberbürgermeister Hans Georg Löffler übergeben: die neue Beleuchtung für den Elwedritschebrunnen.

„Sie haben hiermit ein sichtbares Zeichen für unsere Stadtentwicklung gesetzt und lassen damit die Stadtkonzeption lebendig werden“, betont Oberbürgermeister Löffler, als er diese neue Gesamtinvestition der Bürgerstifter in Höhe von circa 22.000 Euro  entgegennahm.

Erst vor zwei Jahren wurde die Stiftung aus der Taufe gehoben und hat sich gleich dieser aufwendigen und komplexen Aufgabe gestellt. Mit Phantasie und Einsatzkraft wurde das Elwedritschebrunnenfest geboren, wobei die Elwedritschemutter inzwischen drei Mal wieder Wein aus ihrer Mutterbrust für diesen guten Zweck spendete.

„Wir erfreuten uns von Anfang an großer Symphatie“, betont Vorstandsmitglied Hildrun Siegrist. Auch die Erschaffer des Elwedritschebrunnens, das Ehepaar Rumpf, hatten sich sofort für diese Idee begeistert und sich voller Eifer mit eingebracht. Die eigens für diesen Zweck erschaffenen (aber limitierten), jugendlichen Elwedritsche (sie heißen Sylvana und Sylvanus), hatten sich schnell zum Verkaufsschlager entwickelt und die Beleuchtung ihrer Umsetzung einen großen Schritt näher gebracht. Jeweils 25 dieser Elwedritschejugendlichen wurden produziert und schmücken nun Gärten, Zimmer und vieles mehr auf der ganzen Welt. Ganz nebenbei sind damit diese Bronzefiguren auch Botschafter ihrer Heimatstadt.

„Mit den Spenden und den Erlösen aus den Festen war das Finanzziel in diesem Frühjahr erreicht“, erklärt Kuratoriumsvorsitzender Prof. Dr. Frank Sobirey und so konnte mit der praktischen Umsetzung begonnen werden. Spontan erklärten sich auch die Stadtwerke zur Hilfe bereit und mit Unter-stützung der städtischen Abteilungen konnte heute die neue Beleuchtung übergeben werden.

Technisch sehr anspruchsvoll, galt es doch die unsägliche Vandalismussucht, der die ursprüngliche Beleuchtung vor über 20 Jahren zum Opfer gefallen war, bei der Ausgestaltung zu berücksichtigen und ein „unzerstörbares Lichtzeichen“ zu setzen.  Die Firmen Kusser Granitwerke GmbH, 94529 Aicha vorm Wald (Beleuchtung und Ausführung),  Weber und Horbach, Neustadt (Eletroarbeiten), Müller-Tiefbau GmbH, Neustadt und die Stadtwerke Neustadt haben die Arbeiten ausgeführt.

„Der Elwedritschebrunnen wird nun endlich wieder in neuem Lichte glänzen, denn dieser Lichterschein ist ein Symbol für die Liebe Neustadter Bürgerinnen und Bürger, also Ihrer Liebe für Ihre Stadt“, betont der Oberbürgermeister und bedankt sich das besondere Engagement zugunsten der Allgemeinheit.

Mit weiteren Aktionen möchte die Bürgerstiftung die Stadt noch lebenswerter machen. Mitstreiter sind gerne willkommen: www.bürgerstiftung-neustadt.eu

Foto: Holger Knecht

Zum Betrugsfall in der Neustadter Stadtverwaltung teilt Andreas Günther, Leiter der Hauptabteilung, wie folgt mit:

"Bei der Stadtverwaltung hat es einen mutmaßlichen Fall von Betrug und Untreue gegeben. Beteiligt war ein Mitarbeiter aus dem Bereich des Gebäudemanagements. Das Arbeitsverhältnis mit ihm wurde umgehend aufgelöst. Er ist nicht mehr für uns tätig. Unsere eigenen Recherchen ergaben, dass auch externe Firmen involviert waren. Eine Strafanzeige gegen den Mitarbeiter bei der Staatsanwaltschaft in Frankenthal ist ein-gereicht.

Zum Sachverhalt selbst können wir mitteilen, dass der Mitarbeiter sich zum einen auf städtische Kosten für private Zwecke Dinge beschaffte. Diese Vor-fälle sind im Gebäudemanagement selbst aufgefallen. Zum anderen haben weitere eigene Ermittlungen ergeben, dass im Zuständigkeitsbereich des Mitarbeiters Rechnungen von Firmen vorhanden sind, denen keine Leistun-gen bzw. Materiallieferungen zugrunde lagen. Nach unserer Überzeugung hat der Mitarbeiter hier kollusiv, also unerlaubt und zu Lasten der Stadtver-waltung, mit diesen Firmen zusammengewirkt. Es handelt sich um mehrere Fälle. Die Schadenssumme steht noch nicht fest.

Die Stabsstelle Rechnungsprüfung der Stadtverwaltung wurde unmittelbar nach Auftauchen der Verdachtsmomente eingeschaltet und prüft seitdem, ob es weitere, die Stadt schädigende Handlungen des Mitarbeiters gegeben hat. Nach den bisherigen Erkenntnissen, gehen wir davon aus, dass der Mitarbei-ter alleine handelte und dabei offenbar eine nicht unerhebliche kriminelle Energie an den Tag legte, um insbesondere „Geschäfte“ mit den Firmen ab-zuwickeln. Deren Rechnungen waren sachlich und rechnerisch von ihm als korrekt unterzeichnet worden und von ihrem Aussehen und ihrer Zusammen-setzung in Einzelpositionen so gestaltet, dass der anordnenden Person (Vier-Augen-Prinzip) nichts aufgefallen sei.

Wir werden diesen Vorfall zum Anlass nehmen, die internen Verfahrensab-läufe erneut einer Überprüfung zu unterziehen, um zukünftig solche Fälle von vorsätzlichem Betrug so weit wie möglich auszuschließen."

Das Neustadter Mehrgenerationenhaus bietet ab Donnerstag, den 28.11.2013, in Kooperation mit dem Altenheim St. Ulrich von 15:30 bis ca. 16:15 vier Einheiten Sitzyoga an. Ziel ist es, die Gelenkmobilisation zu fördern und das Körperbewusstsein zu schulen. Neben den Körperübungen werden Atem- und Entspannungsmethoden vermittelt, um Körper und Geist zu harmonisieren. Teilnehmen können Bewohnerinnen und Bewohner des Altenheims sowie interessierte Seniorinnen und Senioren der Stadt Neustadt an der Weinstraße
Die Veranstaltung findet im Altenheim St. Ulrich, Konrad-Adenauer-Straße 49, statt.

Die Teilnahme ist kostenfrei.

Weitere Informationen:
Steffen Kuby
Mehrgenerationenhaus
Von-Hartmann-Straße 11
Tel.: 06321 / 31720

Auf Grund des im Arbeitskreis erarbeiteten Zukunftskonzepts „Neustadter Winterzauber“ wird der Wochenmarkt an den unten aufgeführten Samstagen zukünftig entlang der Rathausstraße, Nordhälfte Marktplatz, Stiftskirche über Hauptstraße hin zum Kartoffelmarkt umgelegt.

Samstag:

23.11.2013
30.11.2013
07.12.2013
14.12.2013
21.12.2013

Am nächsten Dienstag, den 19.11.2013, wird der Wochenmarkt auf den Hetzelplatz verlegt, da der hierfür ursprünglich vorgesehene Kartoffelmarkt wegen einem dort stationierten Baulager für die Hauptstraße in diesem Jahr noch nicht zur Verfügung steht. Sobald die im Rahmen des „Neustadter Win-terzaubers“ als neue Attraktion aufgebaute Schlittschuhbahn steht, wird ge-prüft, ob die weiteren Dienstag-Wochenmärkte auf dem Marktplatz rund um die Schlittschuhbahn aufgebaut werden können oder weiterhin auf dem Hetzelplatz stattfinden.

Neben dem Hauptbahnhof in Neustadt an der Weinstraße sind 16 Fahrradboxen aufgestellt worden. Damit besteht erstmals die Möglichkeit, Räder am Bahnhof sicher in einer Box abzustellen. Bisher gab es ein solches Angebot nur am Haltepunkt Böbig.

Mietverträge können mit dem Sachgebiet Liegenschaften geschlossen werden, Berufspendler werden dabei bevorzugt. Eine Box kostet fünf Euro im Monat, die Kündigungsfrist beträgt drei Monate zum Quartalsende. Interessenten können sich unter der Telefonnummer 06321/855-304 melden.

Derzeit sind noch einige Boxen frei. Es existierte bereits seit Längerem eine Warteliste, die zunächst einmal abgearbeitet wurde. Die Aufstellung der Boxen hat rund 20.500 Euro gekostet. Das Land trägt 85 Prozent.

Am 3. November fand im Mehrgenerationenhaus Neustadt an der Weinstraße die Auftaktveranstaltung zur neuen Reihe „Philosophisches Café“ statt. Das Thema der ersten Veranstaltung lautete: „Wie diskutiert man philosophisch?“ Nach einer eröffnenden Ansprache des Kulturdezernenten Marc Weigel vor ca. 40 Gästen führten die Moderatoren der Veranstaltung, Oliver Preukschat und Andreas Gürtler, mit kurzen Vorträgen in das Thema ein.

Im Anschluss wurden die vorgestellten Thesen zur philosophischen Diskus-sion, die beispielsweise den Gesprächspartner als gleichwertig anerkennt, mit dem gemeinsam nach der besten Lösung gesucht wird, rege diskutiert. Über den Unterschied zwischen einem politischen und einem philosophischen Dialog wurde am Beispiel der Bürgerbefragung zur B 39 debattiert. Es ging aber auch darum, ob sich beide Formen des Dialogs im Modell der deliberativen (beratenden) Demokratie zusammenführen lassen.

Das offene und lebendige Gespräch unter den zahlreich erschienenen Gästen ließ erkennen, dass es wohl einen Bedarf für einen „philosophischen“ Austausch zu verschiedensten Themen gibt. Kulturdezernent Marc Weigel hob hervor, dass das gemeinsame Philosophieren im öffentlichen Raum si-cherlich eine Bereicherung für das kulturelle Leben in Neustadt darstelle.

Die Veranstaltung findet zukünftig an jedem ersten Sonntag im Monat im Mehrgenerationenhaus statt, wo bei Kaffee und Kuchen jeweils über ein be-stimmtes philosophisches Thema diskutiert wird. Die nächste Veranstaltung am 01. Dezember 2013 hat die „Philosophische Gelassenheit“ zum Thema und bezieht sich auf „Das Handbüchlein der Moral“ des Stoikers Epiktet.

Wer an näheren Informationen interessiert ist, kann unter 06321/31720 mit der Organisatorin der Veranstaltungen, Simone Wachtel, Kontakt aufnehmen.

Auf dem ehemaligen IBAG-Gelände haben gestern die ersten Abbruch- und Sanierungsarbeiten begonnen. Den offiziellen Spatenstich dazu machte Oberbürgermeister Hans Georg Löffler gemeinsam mit den neuen Eigentümern Rainer Deubel und Martin Bender (Geschäftsführer der Speyerbach Carré GbR) sowie Architekt Felix Feldmann.

„Ich freue mich, dass es nun los geht und wünsche Ihnen viel Erfolg“, sagte Löffler während einer kleinen Ansprache. Dieses Projekt sei kein leichtes Unterfangen. „Es gab im Laufe der Zeit viele Gespräche und viele Pläne. Auf dem Gelände befinden sich Tanks, Altlasten, alte Gebäude und eine denkmalgeschützte Halle. Dadurch ist es viel schwieriger, hier zu agieren als auf der grünen Wiese.“

Deubel lobte die Zusammenarbeit mit der Stadt, die immer ein offenes Ohr habe. „Herr Löffler hat gefördert, aber auch gefordert.“ Sein Dank gelte darüber hinaus dem Stadtrat für das entgegengebrachte Vertrauen. „Hier können wir Innenstadtentwicklung betreiben, die so nicht oft möglich ist“, freut sich Deubel auf die Aufgaben.

In einem ersten Schritt werden nun alle Gebäude, bis auf die denkmalgeschützte, ehemalige Maschinenhalle, abgerissen. Parallel erfolgt die Grundstückssanierung. Danach starten die ersten Hochbaumaßnahmen. Geplant sind ein Lebensmittel- und ein Drogeriemarkt. Investieren will die Speyerbach Carré GbR in diesen ersten Abschnitt rund 6,5 Millionen Euro.

Nördlich der Halle sollen später Reihen- und Doppelhäuser entstehen. Wie die seit 2001 geschützte Halle genutzt werden soll, ist noch offen.

Historie und ergänzende Infos:

- Das Roßlaufgelände war jahrzehntelang Industriestandort mit Bahnanschluss im Osten Neustadts; IMBEG = Betonfertigteile, IBAG = Bau-Maschinenbau
- 1984 bzw. 1997 (IBAG): Konkurs der beiden Großunternehmen
- Das rund sechs Hektar große Gelände lag danach über 15 Jahre brach, Hintergrund: schwierige Weitervermarktung wegen Altlasten, abgewirtschafteter Bausubstanz und fehlender gewerblicher Ausdehnungsmöglichkeiten
- 2001 förmliche Unterschutzstellung der Maschinenhalle als Kulturdenkmal (Fabrikgebäude der Firma Wayss & Freytag AG, Neustadt an der Haardt), errichtet 1910/11
- Ab 2005/06 erarbeitete die Stadt Konzepte für eine Weitervermarktung des Geländes im Kontext des Fördergebiets „Soziale Stadt Neustadt-Branchweiler“
- Laut Bebauungsplan Sondergebiet zur Nahversorgung, maximal 1.650 qm Lebensmittel und maximal 600 qm Drogeriewaren
- Gebietszufahrt wird verbreitert, es entsteht eine öffentliche Straße in das Areal hinein, später wird auch der allgemeine Fuß- und Radverkehr nicht mehr auf die Roßlaufstraße angewiesen sein, sondern kann das Gebiet Richtung Haltestelle Böbig queren
- Artenschutz wird Rechnung getragen durch Verlagerung von Mauereidechsen in einen Haardter Steinbruch und Errichtung von Fledermauskästen am Speyerbach
- Abräumen der Brache soll Impuls für die Entwicklung eines lebendigen Wohn- und Mischgebietes mit direktem S-Bahn-Anschluss sein