Tagesmeldungen

Die Zahl der neuankommenden Asylsuchenden im Landkreis Bad Dürkheim war 2017 so niedrig wie zuletzt 2013. 264 Menschen hat der Kreis im vergangenen Jahr aufgenommen. Dies waren deutlich weniger als in den Jahren zuvor: 2016 kamen 864 Personen in den Kreis, 2015 waren es 1220 Menschen.

Wer in Deutschland Schutz sucht, wird nach dem so genannten Königsteiner Schlüssel auf die Bundesländer und weiter auf die Städte und Landkreise verteilt. Der Landkreis Bad Dürkheim nimmt 3,3 Prozent derer auf, die im Land Rheinland-Pfalz unterkommen. Der Landkreis weist diese Personen wiederum den Verbandsgemeinden und verbandsfreien Kommunen zu, die die Aufgabe der Versorgung übernommen haben. „Wir können nur immer wieder betonen, wie gut diese Zusammenarbeit läuft“, sagt Landrat Hans-Ulrich Ihlenfeld. „Selbst auf dem Höhepunkt 2015 ist es uns gelungen, für alle Menschen Wohnraum zu finden, nirgendwo musste etwa eine Turnhalle dafür gesperrt werden.“ Auch das Engagement der Ehrenamtlichen sei hervorzuheben.

Aktuell leben rund 2.000 Personen im Kreis, die einen Flüchtlingshintergrund haben. Darunter sind Menschen, deren Asylantrag noch läuft, die geduldet sind oder – und das ist der überwiegende Teil – die einen Aufenthaltstitel aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen haben. Das können Asylberechtigte, Flüchtlinge und Personen mit subsidiärem Schutz sein, aber auch zum Beispiel Personen, die über ein Landeskontingent aus dem Ausland aufgenommen wurden, ohne dass diese einen Asylantrag gestellt haben. „Im allgemeinen Sprachgebrauch wird oft nur von Flüchtlingen geredet. Diese Eigenschaft bekommen aber nur manche nach ihrem Asylantrag zugeteilt. Andere erhalten Asyl, etwa aus politischen Gründen, oder subsidiären Schutz“, erklärt Landrat Ihlenfeld. Die Gründe, weshalb jemand mit welchem Status in Deutschland bleiben darf, sind ganz unterschiedlich. Im Jahr 2017 wurden im Kreis drei Menschen als asylberechtigt anerkannt, 240 wurde die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt und 137 erhielten subsidiären Schutz. Zusammengefasst leben 1.185 Personen im Landkreis Bad Dürkheim mit einem Aufenthaltstitel aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen.

Bei anderen läuft der Asylantrag noch: Solange der Asylantrag vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge noch nicht abschließend bearbeitet wurde, erhalten diejenigen eine Aufenthaltsgestattung. Aktuell sind dies 403 Personen im Landkreis Bad Dürkheim.

Wieder andere erhalten eine Duldung: Sie müssten eigentlich ausreisen, aber die Fakten sprechen dagegen. Möglicherweise sind sie zu krank zum Reisen, ihr Pass muss erst noch beschafft werden oder in ihr Heimatland kann nicht abgeschoben werden. Momentan sind das 325 Personen im Landkreis Bad Dürkheim. 2017 wurden 20 Personen abgeschoben und 26 sind freiwillig ausgereist.

Zum Jahresende 2017 waren 96 Jugendliche im Landkreis Bad Dürkheim untergebracht, die ohne Eltern nach Deutschland gekommen sind. Die meisten stammen aus Afghanistan, Syrien und Somalia. Teilweise sind diese inzwischen volljährig, die Unterstützung des Jugendamts wird auch nach dem 18. Geburtstag fortgeführt. Für 35 von ihnen hat der Kreis die Vormundschaft übernommen, da sie noch unter 18 Jahren alt sind. Für wenige haben auch hier lebende Verwandte die Vormundschaft. In 2017 sind lediglich sechs neue unbegleitete Minderjährige im Landkreis aufgenommen worden. Der Landkreis Bad Dürkheim ist dem Schwerpunktjugendamt Trier angeschlossen, das die Altersbestimmung übernimmt. Jugendliche werden zunächst beim Schwerpunktjugendamt untergebracht, bevor sie auf die angeschlossenen Kreise und Städte verteilt werden.

„Auch, wenn der große Zustrom an Menschen abgenommen hat, ist der Umgang mit Flüchtlingen weiterhin eine wichtige Aufgabe unserer Gesellschaft.  Es ist weiterhin unsere Maxime, Menschen, die berechtigt in Deutschland Schutz suchen, zu unterstützen und bei längerfristiger Bleibeperspektive zu integrieren“, sagt Landrat Hans-Ulrich Ihlenfeld. „Wir tun aber auch alles dafür, dass Menschen, deren Asylbegehren abgelehnt wurde oder die das Asylrecht missbrauchen, unseren Kreis und das Land wieder verlassen.“

Am 22.01.2018, gegen 05:30 Uhr, befuhr eine 20-jährige Ludwigshafenerin mit ihrem Kleinwagen die Mannheimer Straße stadteinwärts. Aus bislang ungeklärter Ursache geriet das Fahrzeug auf regennasser Fahrbahn ins Schleudern, kam von der Fahrbahn ab und stieß mit der Beifahrerseite an einen Baum. Die junge Fahrerin verstarb an der Unfallstelle. Die Feststellung der Unfallursache ist nun Gegenstand der Ermittlungen.

15. Januar 2018, 18 Uhr Ein 33-jähriger Mann aus Landau wurde am Montagabend bewusstlos und krampfend in einem Haus in der Franz-Schubert-Straße aufgefunden. Als der Rettungsdienst eintraf war der Mann nicht ansprechbar. Der Bewusstlose wurde medikamentös behandelt und wieder zum Leben erweckt. Statt den Helfern zu danken, beleidigte der Mann die eingesetzten Sanitäter auf das Übelste. Neben der Beleidigung schlug und trat er um sich und verpasste gezielt einem 41-jährigen Rettungssanitäter einen kräftigen Tritt in den Bauch. Anschließend flüchtete der undankbare Mann in Richtung Rheinstraße. Durch eine Polizeistreife konnte er 15 Minuten später im Bereich der Paul-von Denis-Straße aufgegriffen und festgenommen werden. Er wurde zur weiteren Untersuchung ins Vinzentiuskrankenhaus gebracht. Der verletzte Rettungssanitäter erstattete Anzeige.

Am Dienstag, gegen sieben Uhr kam es in Eberbach in Höhe der Einmündung Odenwaldstraße/ Wiesenstraße in einer Linkskurve zu einem schweren Verkehrsunfall. Ein vollbesetzter Schulbus fuhr aus bislang unbekannter Ursache offensichtlich ungebremst zunächst gegen mehrere Fahrzeuge und danach nach rechts gegen eine Hauswand eines Elektrofachgeschäfts. Der Bus war größtenteils mit Schulkindern, jedoch auch mit Erwachsen besetzt. In dem Bus wurden 48 Personen verletzt. Unter den Verletzten befinden sich 43 Kinder. Nach derzeitigem Stand wurden 10 Personen schwer verletzt. Die Verletzten wurden in umliegende Krankenhäuser eingeliefert. Für die unverletzten Kinder und Eltern wurde in der Güterbahnhofstraße 4 in Eberbach eine Sammelstelle eingerichtet. Die Unfallstelle wurde großräumig abgesperrt. Unfallermittler des Verkehrskommissariats Heidelberg sind vor Ort. Im Einsatz sind 3 Rettungshubschrauber mehrere Notärzte und 10 Rettungswägen. Auch das THW und Feuerwehren der umliegenden Gemeinden sind im Einsatz.

Es wurde eine zentrale Rufnummer der Sammelstelle in Eberbach eingerichtet. Angehörige können sich hier unter der Telefonnummer 06271 920946 melden.

Im Bereich des Schwetzinger Hirschackerwaldes nördlich der ehemaligen Kilbourne-Kaserne wurde eine 500-kg-Fliegerbombe entdeckt. Sie soll heute Vormittag ab ca. 10 Uhr von der Kampfmittelbeseitigung entschärft und abtransportiert werden. Das Umfeld des Fundes ist für Fußgänger und jeglichen Verkehr gesperrt. Aus Schwetzingen kommend ist die L 597 (Friedrichsfelder Straße) daher nur bis zur Einmündung Rheintalstraße befahrbar. Aus Richtung Friedrichsfeld ist der Verkehr für Anlieger bis zur Eichwaldsiedlung möglich. Stadt, Polizei und Feuerwehr bitten den Bereich zu meiden. Die Kleingartenanlage in Schwetzingen ist in dieser Zeit ebenfalls nicht zugänglich.

Am frühen Freitagmorgen entdeckte ein Fußgänger eine Babyleiche im Wasser des Pfingstbergweihers in Mannheim.

Der Mann führte kurz nach 09:00 Uhr seinen Hund an dem Gewässer aus, als er die verdächtige Wahrnehmung machte. Umgehend wurde die Polizei verständigt. Eine Streife des Polizeireviers Neckarau barg den Leichnam eines Neugeborenen aus dem Wasser.

Derzeit ist das Gelände um den Weiher weiträumig abgesperrt. Eine Absuche insbesondere der Uferbereiche mit starken Kräften wird vorbereitet. Auch ein Polizeihubschrauber wird zum Einsatz kommen.

Die Stabstelle Öffentlichkeitsarbeit hat vor Ort eine mobile Pressestelle eingerichtet.

Die vor Ort ermittelnde Kriminalpolizei bittet bei der Beantwortung der folgenden Fragen um Zeugenhinweise:

- Wer hat im Zusammenhang mit der Ablage des Säuglings im Uferbereich bzw. im Wasser des Pfingstbergweihers verdächtige Beobachtungen gemacht? - Wer kann Hinweise zu einer kürzlich beendeten Schwangerschaft geben, in deren Folge der Verbleib des Neugeborenen ungeklärt ist?

Hinweise werden unter 0621/174-4444 oder den Polizeinotruf 110 erbeten.

Am Freitagmorgen gegen 00:15 h kam es zu einem Verkehrsunfall, bei dem ein 29-jähriger BMW-Fahrer aus dem Südwest-Pfalz-Kreis ums Leben kam, sein gleichaltriger Beifahrer wurde leicht verletzt. Zwischen den Anschlussstellen Godramstein und Birkweiler stieß er mit einer Rotte Wildschweine zusammen, die die Fahrbahn überquerte. Im weiteren Verlauf verlor er die Kontrolle über sein Fahrzeug, kam von der Fahrbahn ab und kollidierte mit einem Baum. Beide Insassen wurden eingeklemmt und mussten von der Feuerwehr, die mit 23 Einsatzkräften vor Ort war, befreit werden. Die B 10 war für ca. 4 Stunden voll gesperrt.

Am Montagmorgen geriet am Autobahnkreuz Mannheim ein Fahrzeug in Brand. Ein 25-Jähriger war kurz nach sieben Uhr mit seinem VW-Golf auf der A 6 in Richtung Heilbronn unterwegs. Als er am Autobahnkreuz Mannheim auf die A 656 in Richtung Mannheim abbog, bemerkte der Mann, dass Rauch aus dem Motorraum austrat. Er stoppte sein Fahrzeug auf dem Standstreifen in der Überleitung. Dabei schlugen bereits Flammen aus dem Motorraum heraus. Die Berufsfeuerwehr Mannheim, die mit drei Löschzügen zur Brandstelle beordert worden war, konnte die Flammen rasch löschen.

Der 25-jährige Mann kam mit dem Schrecken davon und blieb unverletzt, an seinem Fahrzeug entstand jedoch Totalschaden. Auch der Fahrbahnbelag wurde in Mitleidenschaft gezogen. Der Sachschaden wird auf rund 5.000 Euro geschätzt.

Während der Löscharbeiten musste die Überleitung von der A 6 zur A 656 vorübergehend voll gesperrt werden. Es bildete sich ein Rückstau von bis zu sieben Kilometern Länge.

Wegen des Feiertags "Heilige Drei Könige" in Baden Württemberg am morgigen Samstag rechnet die Polizei Speyer wie auch in den vergangenen Jahren mit einem hohen Besucheraufkommen. Erfahrungsgemäß wird es insbesondere nach dem Besuch der Stadt Speyer gegen Abend an den Ausfahrten der Parkplätze "Festplatz" und "Naturfreundehaus" sowie auf der B 39 zu erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen kommen.

Den Besuchern wird empfohlen, öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen.

Allen Besuchern, die mit dem eigenen PKW gekommen sind, wird je nach Verkehrslage geraten, bei der Abfahrt auch die B 9 in Richtung Ludwigshafen zu nutzen, um dann am Autobahnkreuz Speyer auf die A 61 in Richtung Baden Württemberg abzufahren.

Aufgrund der Starkregenfällen und des Unwetters trat in den frühen Morgenstunden der Neckar im Bereich der Heidelberger Altstadt über die Ufer. Hier musste die B 37 im Bereich der "Alten Brücke" für den Fahrzeugverkehr gesperrt werden. Eine örtliche Umleitung ist eingerichtet. Ortskundige Fahrzeugführer werden gebeten diesen Bereich weiträumig zu umfahren. Wie lange die Sperrung aufrechterhalten werden muss, ist bislang noch nicht bekannt.