Tagesmeldungen

Am frühen Sonntagmorgen befuhr ein Pkw-Führer die mit Bäumen besäumte Hanns-Martin-Schleyer-Straße in Richtung Dorschberg. In Höhe des Bürgerparks kam der Fahrer infolge überhöhter Geschwindigkeit und Alkoholisierung nach links von der Straße ab, fuhr einen Baum in der Rabatte um und blieb am zweiten stehen. Der Fahrzeugführer, welcher von einer Party kam, hatte einen Atemalkoholwert von 1,4 Promille. Da er eine Gesichtsverletzung hatte, musste er in einem Krankenhaus ärztlich versorgt werden. Dort wurde ihm auch eine Blutprobe entnommen. Die nächste Party wird er zu Fuß besuchen müssen.

Am Sonntag (28.05.2023) kam es in Neustadt a. d. Weinstraße aufgrund mehrerer Versammlungen zu einem Großaufgebot der Polizei.

Rund 2.800 Personen hatten sich gegen 10 Uhr auf der Festwiese zusammengefunden, um an der Versammlung unter dem Motto "Deutschland steht auf" teilzunehmen. Die Versammlungsteilnehmenden liefen nach einer Auftaktkundgebung weiter in Richtung Zwischenkundgebungsörtlichkeit in der Dammstraße und anschließend hinauf zum Hambacher Schloss. Auf dem Hambacher Schloss nahmen rund 1.500 Personen an der Abschlusskundgebung teil.

Zum Thema "Neustadt Demokratisch Bunt - statt Weißem Einheitsbrei" folgten ab 11 Uhr rund 110 Personen dem Aufruf des "Bündnisses gegen Rechts" und sammelten sich am Buswendeplatz des Hambacher Schlosses.

Dank des Einsatzkonzeptes der Polizei und der Stadtverwaltung Neustadt konnte ein störungsfreier Verlauf der Versammlungen sowie der Schutz der Versammlungsteilnehmenden und auch der Bürgerinnen und Bürger gewährleistet werden

Beide Versammlungen verliefen aus polizeilicher Sicht weitestgehend friedlich.

Zum Berichtszeitpunkt lagen der Polizei acht Strafanzeigen; sieben wegen Beleidigung und eine wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vor.

Darüber hinaus musste der Straßenverkehr zur Sicherung der Aufzugsstrecke zum Teil gesperrt werden, weshalb es zu Verkehrsbehinderungen kam.

Im Vorfeld der Versammlung in der Nacht vom 26.05. auf den 27.05.2023 wurden auf mehreren Straßen im Stadtgebiet von Neustadt/Weinstraße Schriftzüge mit Kreidesprühfarbe mit Bezug zu den Versammlungen aufgebracht. (siehe Pressemeldung der Polizei Neustadt: https://s.rlp.de/F1mbi)

Am Nachmittag des Samstags, 27.05.2023, wurde für ca. eine halbe Stunde in der Weinstraße am Werner-Kastner-Platz die Einhaltung der Schrittgeschwindigkeit im verkehrsberuhigten Bereich überwacht. Zwölf Verkehrsteilnehmer wurden gebührenpflichtig verwarnt, weil sie sich nicht an die Schrittgeschwindigkeit hielten.

Am 27.05.23, gegen 15 Uhr, ereignete sich auf der L 493, von Vorderweidenthal in Richtung Silz, ein Verkehrsunfall. Nach der Einfahrt Richtung Birkenhördt, auf einer längeren Gerade, fuhr ein größerer Traktor mit Anhänger. Dieser wurde von mehreren Verkehrsteilnehmern überholt. Zuletzt fuhren 2 PKW hinter dem Traktor her. Das 2. Fahrzeug setzte zum Überholen, des unmittelbar hinter dem Traktor fahrenden Fahrzeugs an, um dieses und den Traktor zu überholen. Der PKW Fahrer, der direkt hinter dem Traktor fuhr, setzte ebenfalls zum Überholen an und übersah den bereits fast neben ihm fahrenden PKW. Dieser konnte nur durch eine Vollbremsung den Zusammenstoß verhindern und und geriet durch das Untersteuern des Fahrzeugs in den Straßengraben der Gegenspur. Verletzt wurde zum Glück niemand. Wir bitten, dass sich evtl. Zeugen des Unfalls, insbesondere der Traktorfahrer, bei der Polizei in Bad Bergzabern zu melden.

In der Nacht von Freitag, den 26.05.2023 auf Samstag, den 27.05.2023 kam es in der Dr.-Sartorius-Straße in Neustadt an der Weinstraße zu einem Diebstahl mehrerer Gegenstände aus zwei Gärten von Anwohnern. Es wurden u.a. ein Gartentisch, inklusive Gartenstühle mit dazugehörigen Sitzauflagen und ein Hochdruckreiniger, ein Akkuschrauber und ein Werkzeugkoffer durch bislang unbekannte Täter entwendet. Der Schaden beträgt ca. 1180 Euro. Die PI Neustadt bittet um Hinweise unter der Tel. 06321/8540 oder unter pineustadt@polizei.rlp.de

Mit 2,2 Promille in der Atemluft kam am Samstag, 27.05.2023, gegen 13:30 Uhr der 54-jährige Fahrer eines dreirädrigen Fahrrades in Kirrweiler in der Marktstraße zu Fall. Trotz augenscheinlich ausgebliebenen äußeren Verletzungen kam der Mann zur Abklärung in ein Krankenhaus. Schwerer wiegen dürften die strafprozessualen Maßnahmen, die gegen den 54-Jährigen vollzogen wurden wie die Entnahme einer Blutprobe, die Einleitung eines Strafverfahrens wegen der Gefährdung des Straßenverkehrs und der Mitteilung an die Führerscheinstelle zur Prüfung seiner Geeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen.

Am Sonntagmorgen, den 28.05.23 gegen 04:30 Uhr, kam es zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen zwei Besuchern einer öffentlichen Party in Zeiskam. Hierbei verletzte ein 17-Jähriger aus dem Kreis Germersheim einen weiteren Partybesucher mit einem Teleskopschlagstock an der Hand. Weiterhin wurden die eingreifenden Securitymitarbeiter durch den 17-Jährigen bedroht und beleidigt. Der geschädigte Partybesucher wurde medizinisch versorgt. Bei dem 17 -Jährigen konnten der Teleskopschlagstock sowie eine geringe Menge Betäubungsmittel aufgefunden und sichergestellt werden. Während der Sachverhaltsaufnahme zeigten sich der 17-Jährige sowie dessen 20-jährige Bekannte auch gegenüber den eingesetzten Beamten aggressiv. Der 17-Jährige versuchte einem Polizisten einen Kopfstoß zu geben. Der Beamte konnte jedoch ausweichen und blieb unverletzt. Die 20-Jährige spuckte einen Polizisten an und schlug einer Polizistin auf den Unterarm, wodurch die Beamtin leicht verletzt wurde. Weiterhin beleidigten und bedrohten die Beiden die vor Ort befindlichen Beamten. Da der 17-Jährige und die 20-Jährige alkoholisiert waren und sich zudem Hinweise hinsichtlich einer Betäubungsmittelbeeinflussung ergaben, wurde beiden eine Blutprobe entnommen. Im Anschluss wurde der 17-Jährige einem Erziehungsberechtigten überstellt. Da sich die 20-Jährige in einer psychischen Ausnahmesituation befand, wurde diese in eine psychiatrische Einrichtung verbracht.

Gegen den 17-Jährigen sowie die 20-Jährige wurden entsprechende Strafverfahren eingeleitet. Die eingesetzten Beamten waren weiterhin dienstfähig.

Am Sonntagmorgen, den 28.05.23 um 00:30 Uhr, wurde ein Radfahrer in der Fortmühlstraße in Bellheim aufgrund nicht eingeschalteter Beleuchtung einer Verkehrskontrolle unterzogen. Im Rahmen der Verkehrskontrolle konnte Atemalkoholgeruch bei dem 16-jährigen Radfahrer festgestellt werden. Ein freiwilliger Atemalkoholtest ergab einen Wert von 1,65 Promille. Aufgrund dessen wurde dem Radfahrer die Weiterfahrt untersagt und eine Blutprobe entnommen. Ein entsprechendes Strafverfahren wegen Trunkenheit im Verkehr wurde eingeleitet. Nachdem ein Erziehungsberechtigter verständigt wurde, wurde der Minderjährige durch einen Angehörigen bei der Polizei Germersheim abgeholt.

Am Samstag, den 27.05.2023, gegen 20:10 Uhr befuhr ein 35-jähriger Radfahrer den Radweg der L532 aus Richtung Schifferstadt kommend in Richtung Böhl-Iggelheim. Dabei wollte er einen in gleicher Richtung fahrenden Radfahrer, welcher verbotswidrig eine männliche Person auf dem Gepäckträger beförderte, von links überholen. Als er sich auf gleicher Höhe befand geriet der unbekannte Fahrradfahrer ins Schlingern, wodurch sich beide Fahrräder touchierten und die Verkehrsbeteiligten zu Boden stürzten. Der unbekannte Fahrradfahrer ging unvermittelt auf den 35-jährigen los und trat ihm in den Bauch. Sein Begleiter hinderte ihn an weiteren Schlägen. Beide entfernten sich anschließend von der Unfallörtlichkeit. Der 35-Jährige erlitt infolge des Sturzes mehrerer Schürfwunden an Armen, Beinen und Rücken. Weiter klagte er über Bauchschmerzen. Von dem flüchtigen Radfahrer liegt folgenden Personenbeschreibung vor:

  - ca. 20-25 Jahre
   - helle kurze Haare
   - dunkle kurze Hose, dunkles Kurzarmshirt
   - dunkles Fahrrad

Eine Strafanzeige wurden aufgenommen und weitere Ermittlungen eingeleitet. Mögliche Zeugen werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 06235 / 495-0 oder per E-Mail (pischifferstadt@polizei.rlp.de) an die Polizeiinspektion Schifferstadt zu wenden.

In der Zeit von Samstag, den 27.05.23, 21.00 Uhr, und Sonntag, den 28.05.2023, 08.50 Uhr, wurde ein Kleinkraftrad der Marke Aprilia in der Retzerstraße in Freinsheim vor dem Wohnanwesen des Geschädigten entwendet. Der Schaden beträgt ca. 250 Euro. Die Polizei Bad Dürkheim bittet um Hinweise unter der Tel. 06322/9630 oder unter pibadduerkheim@polizei.rlp.de