Tagesmeldungen

Wie Willi Tatge, Vizepräsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Süd, mitteilt, wurden an den drei Schöpfwerken in Speyer Informationstafeln aufgestellt. Diese sollen den Bürgerinnen und Bürgern die Funktionsweise dieser Schutzanlagen anschaulich näher bringen. Die Schöpfwerke befinden sich östlich der K2 (Schillerweg) am Speyerbach, im südlichen Domgarten und im Norden der Stadt an der Einmündung des Franzosengrabens in den Angelhofer Altrhein.

Die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Süd plant, am gesamten rheinland-pfälzischen Oberrhein sukzessive einen wasserwirtschaftlicher Themenpfad mit dem Schwerpunktthema "Hochwasserschutz am Oberrhein" einzurichten.

Entlang des Rheinhauptdeiches zwischen der deutsch-französischen Grenze im Süden und Bingen im Norden sollen die wasserwirtschaftlichen Einrichtungen zum Hochwasserschutz vorgestellt und deren Bedeutung für Schutz und Sicherheit des Raumes, für die Umwelt der Menschen und für den Erhalt der Kulturlandschaft herausgestrichen werden. So wurden beispielsweise schon Tafeln an der Deichrückverlegung Worms Mittlerer Busch, am Polder Insel Flotzgrün und rund um den im Bau befindlichen Polder Wörth/Jockgrim aufgestellt.

Ministerpräsident Kurt Beck hat am Montag der Stadt Landau  zwei Förderbescheide für die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Konversion Landau Süd“ und den Stadtumbau der östlichen Innenstadt in Höhe von insgesamt rund 3,2 Millionen Euro übergeben. Oberbürgermeister Hans-Dieter Schlimmer: „Wir freuen uns sehr über die großzügige Unterstützung aus Mainz. Mit den Fördergeldern können wir die anstehenden Maßnahmen zur Aufwertung der Südstadt und der östlichen Innenstadt weiter vorantreiben und bis 2014 nicht nur den Besucherinnen und Besuchern der Landesgartenschau ein noch attraktiveres Landau präsentieren!“

Im Rahmen der Entwicklungsmaßnahme „Konversion Landau Süd“, die mit rund 2,7 Millionen Euro gefördert wird, sollen untern anderem verschiedene Grundstücke freigelegt,  Maßnahmen des Bebauungsplans „C25 Konversion Landau Süd“ sowie Erschließungsmaßnahmen wie beispielsweise der Ausbau der Cornichon- und Friedrich-Ebert-Straße umgesetzt werden. Die 500.000 Euro Fördergelder für den Stadtumbau der östlichen Innenstadt fließen hingegen in die Altlastensanierung des Baubetriebsamts, in die Sanierung des Bahnhofsvorplatzes mit Kiss-and-Ride-Parkplatz sowie in die Baumaßnahmen Ostbahnstraße und Untertorplatz.

Zudem hatte der Ministerpräsident einen Scheck in Höhe von 1.000 Euro im Gepäck, den er für die Familie Paulino, Brandopfer des Großbrandes in der Theaterstraße, spendete. Der Besuch im Landauer Rathaus war einer der letzten Termine Becks als Ministerpräsident. Am kommenden Mittwoch wird er aus seinem Amt, das er bereits seit 1994 ausübt, verabschiedet. Schlimmer bedankte sich bei Beck für die langjährige gute Zusammenarbeit, aus der auch eine private Freundschaft entstanden sei. Beck betonte, er komme immer gerne nach Landau, da sich die Stadt in den letzten Jahren nicht nur städtebaulich hervorragend entwickelt habe, sondern er auch viele persönliche Erlebnisse mit Landau verbinde. Die Menschen seien stets sehr gastfreundlich und herzlich. Er kündigte an auch nach seiner Amtszeit als Ministerpräsident immer mal wieder auf einen „Espresso vorbei zu kommen“.

Zum Abschied überreichte Oberbürgermeister Hans-Dieter Schlimmer gemeinsam mit Matthias Schmauder, Geschäftsführer der Landesgartenschau, dem Ministerpräsidenten einen Blumenstrauß mit den besten Wünschen für die private und berufliche  Zukunft. Als Schirmherr der Landesgartenschau hat Beck die Landauer Großveranstaltung stets engagiert unterstützt. Schmauder betonte, er würde sich freuen, wenn Beck der Landesgartenschau weiterhin verbunden bliebe und an der Eröffnungsfeier am 17. April 2014 teilnehmen würde. 

Das erste Datum im Beflaggungskalender 2013 für öffentliche Gebäude ist der „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“ am 27. Januar. Die Flagge über dem Haupteingang des Rathauses am Marktplatz wird an diesem Tag auf halbmast hängen.

Vier Termine stehen im Mai auf dem Programm: der „Tag der Arbeit“ am 1. Mai, der „Europatag“ am 9. Mai, der „Tag des In-Kraft-Tretens der Landesverfassung“ am 18. Mai sowie der „Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes“ am 23. Mai. Im Juni wird die Fahne am 17. Juni zum „Jahrestag des Volksaufstands in der ehemaligen DDR im Jahr 1953“ gehisst und am 20. Juli zum „Jahrestag des Aufstands gegen Unrecht und Tyrannei des Nationalsozialismus im Jahr 1944“.

Weitere Termine sind am 3. Oktober der „Tag der Deutschen Einheit“ sowie der Volkstrauertag (wiederum halbmast) am zweiten Sonntag vor dem 1. Advent.

Darüber hinaus werden Flaggen an Wahltagen, zum Beispiel zum Europäischen Parlament oder bei Bundestagswahlen, gehisst. Daneben kann der Ministerpräsident bei besonderen Anlässen eine Beflaggung anordnen. Verwaltungen setzen dabei grundsätzlich die Landesflagge, Gemeinden und Gemeindeverbände, Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts sowie öffentliche Schule die Landes- oder Bundesflagge.

Bei Anlässen, die Europa betreffen wird – soweit möglich – auch die Europaflagge gesetzt. Die Beflaggung beginnt um 8 Uhr und endet mit Einbruch der Dunkelheit.

Fasching ist die Zeit des ausgelassenen Feierns. Sicherlich gehört auch zur „5. Jahreszeit“, dass manche Regeln außer Kraft gesetzt werden. Doch im Zusammenhang mit Alkohol sollte es kein „Feiern ohne Grenzen“ geben. Jedes Jahr wird aufs Neue beklagt, wie fahrlässig in dieser Zeit mit der Abgabe von alkoholischen Getränken an Jugendliche umgegangen wird. Aber wo genau ist denn jetzt Schluss?

Der Runde Tisch Kinder- und Jugendschutz des Landkreises Germersheim und der Fachkreis Jugendschutz des Landkreises Südliche Weinstraße und der Stadt Landau informieren, dass die Regelungen des Jugendschutzgesetzes einen klaren Rahmen in Bezug auf die Abgabe und Konsum von Alkohol, sowie Aufenthaltszeiten bei Veranstaltungen liefern. Z.B. ist die Anwesenheit von Mitgliedern einer Tanzgarde unter 14 Jahren bei Hofbällen und Prunksitzungen im Rahmen der Brauchtumspflege bis 22 Uhr erlaubt und Jugendlichen von 14 bis 17 Jahren bis 24 Uhr gestattet, sofern keine jugendgefährdenden Programme dagegen sprechen. Diese Einschränkung wird zwar durch die Begleitung eines Erziehungsbeauftragten aufgehoben, dieser muss jedoch dauerhaft seiner Aufsichtspflicht nachkommen können. Erziehungsbeauftragt kann eine vertrauenswürdige, volljährige Person sein, die von den Personensorgeberechtigten mit der erzieherischen Begleitung einer/s Jugendlichen beauftragt ist.

Zum Thema Alkohol spricht das Gesetz ein klares Verbot zur Abgabe und Konsum von Alkohol an Jugendliche unter 16 Jahren aus. Ab 16 Jahren sind Bier und Wein, sowie Mixgetränke mit Bier und Wein erlaubt. Harte Alkoholika wie Schnäpse, Liköre und deren Mixgetränke (so genannte branntweinhaltige Getränke) dürfen an Jugendliche weder abgegeben, noch darf ihnen der Konsum in der Öffentlichkeit erlaubt werden. Gleiches gilt auch für Tabakwaren. Verstöße gegen die hier genannten Bestimmungen nach dem Jugendschutzgesetz können mit Geldbußen bis zu einer Höhe von 3000 Euro geahndet werden.

Faschingsumzüge sind häufig „Trinkstätten“ für Kinder und Jugendliche. Durch die „Vorbildfunktion“ einiger Erwachsener fühlen sich Kinder und Jugendliche motiviert und in ihrem Konsumverhalten bestätigt, dass Alkohol zum Fasching und der Vollrausch einfach dazugehören. Um die Tradition des gemeinsamen Feierns und Fröhlichseins an Fasching zu erhalten, sollte der maßvolle und verantwortliche Umgang mit Alkohol im Vordergrund bleiben. Aufgrund von Erfahrungen und Beobachtungen durch die Polizei- und Ordnungsbehörden, kann eine fröhliche und ausgelassene Laune durch übermäßigen Alkoholkonsum schnell in eine aggressive Stimmung umschlagen. Die Behörden appellieren an alle Erwachsene, sich ihrer Vorbildfunktion bewusst zu sein und sich entsprechend zu verhalten. Auch die Umzugsteilnehmer dürfen sich während eines Umzuges ihrer Verantwortung nicht entziehen. Sobald Gefährdungssituationen durch übermäßigen Alkoholkonsum erkennbar sind, sollte couragiertes Verhalten gezeigt und entsprechend darauf reagiert werden.

Es werden verstärkt Kontrollen hinsichtlich der Abgabe von Alkohol an Jugendliche in Supermärkten und sonstigen Alkoholabgabestellen vor den geplanten Umzügen in den umliegenden Dörfern und Städten durchgeführt. Testkäufe in der Vergangenheit haben gezeigt, dass noch erhebliche Defizite in den Verkaufsstellen bezüglich der Einhaltung der gesetzlichen Regelungen des Jugendschutzes herrschen. Nach dem Jugendschutzgesetz müssen Veranstalter und Gewerbetreibende auch die geltenden Vorschriften des JuSchG in einer deutlich erkennbaren Form, z.B. direkt an der Kasse, Theke, Ausschank- und Abgabestelle, aushängen.
Die Umzüge selbst werden auch durch Kontrollen begleitet, um die Sicherheit und den Schutz der Kinder und Jugendlichen zu gewährleisten.

Als Ansprechpartner im Bereich Jugendschutz bieten folgende Kontaktstellen Eltern und Gewerbetreibenden Informationen und Beratung an bzw. nehmen auch Hinweise zu Verstößen gegen Jugendschutzbestimmungen entgegen:

Kreisjugendamt Germersheim, Herr Sabatus, Tel. 07274/53-372
Kreisjugendamt Südliche Weinstraße, Frau Röhrig, Tel. 06341/940-468
Jugendamt der Stadt Landau, Herr Schönhöfer, Tel. 06341/13-5170

sowie die jeweiligen Ordnungsämter der Verbandsgemeinden in den Landkreisen Südliche Weinstraße und Germersheim und der Stadt Landau in der Pfalz, sowie die zuständigen Dienststellen der Polizei.

Junge engagierte Menschen zwischen 18 und 26 Jahren können sich bei der Kulturabteilung der Stadt Landau beginnend zum 1. April 2013, für ein Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) Kultur bewerben.

Als Freiwilliger erhält man ein monatliches Taschengeld in Höhe von 320 Euro, ist sozialversichert und nimmt an insgesamt 25 Bildungstagen teil, in denen notwendiges Wissen und Kompetenzen für die Arbeit im Kulturbereich vermittelt werden. Zudem wird das FSJ als Praxisteil bei der Erlangung der Fachhochschulreife anerkannt.

Die Kulturabteilung ist zuständig für die Planung, Organisation und Durchführung von Veranstaltungen und Ausstellungen der Stadt.

Interessierte können sich bei der Kulturabteilung der Stadt Landau, Frau Haas, Tel. 06341-13-4100 melden oder informieren und bewerben sich beim Kulturbüro Rheinland-Pfalz – Träger des FSJ Kultur– unter www.fsjkultur-rlp.de.

Die Zahl der Gäste- und Übernachtungen im rheinland-pfälzischen Tourismus lagen im November 2012 höher als ein Jahr zuvor. Wie das Statistische Landesamt in Bad Ems auf der Grundlage vorläufiger Berechnungen mitteilt, stieg die Gästezahl gegenüber dem November 2011 um 1,8 Prozent auf über 557.000, die Zahl der Übernachtungen legte um 0,7 Prozent auf mehr als 1,3 Millionen zu. Damit verbuchte die Branche nach fünf Monaten mit negativen Vorzeichen erstmals wieder Zuwächse.

Von Januar bis November lag die Gästezahl mit insgesamt fast 7,8 Millionen um 2 Prozent niedriger als im Vorjahreszeitraum. Bei den Übernachtungen gab es einen Rückgang um 1,9 Prozent auf etwas mehr als 21 Millionen. Trotz der Rückgänge gegenüber dem Rekordjahr 2011 übertreffen die Tourismusdaten das Niveau früherer Jahre.

Die Zahl der Gästeübernachtungen stieg im November 2012 in Deutschland im Vergleich zum November 2011 um 3 Prozent auf 25,8 Millionen. Dies teilt das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse mit. Die Zahl der Übernachtungen von Gästen aus dem Ausland erhöhte sich um 6 Prozent auf 4,4 Millionen. Die Übernachtungszahl von Gästen aus dem Inland stieg um 3 Prozent auf 21,4 Millionen.

Im Zuge von Holzerntearbeiten sowie Fällungen von Gefahrenbäumen muss die K 3 (Kaltenbrunner Tal) ab dem Ende der Schöntalstraße – das ist in etwa ab dem Ende der Bebauung – bis zum Wanderparkplatz vor der Waldgaststätte Kaltenbrunner Hütte ab Montag, 14. Januar, je nach Bedarf kurzfristig gesperrt werden. Die Sperrungen gelten für alle Verkehrsteilnehmer.

Kurzfristig bedeutet, dass nach Abschluss der Fällung
eines Baumes sowie der Beseitigung von Kronenmaterial die Straße zum Abfließen des Verkehrs kurz geöffnet wird. Es ist allerdings mit Behinderungen zu rechnen. Für die Arbeiten sind rund drei Tage angesetzt.

Die Maßnahme findet in Absprache mit der Königsmühle und der Kaltenbrunner Hütte statt, so dass die Sperrungen auf ein Mindestmaß reduziert werden. Die Kaltenbrunner Hütte hat noch bis einschließlich 3. Februar Betriebsferien.

Wegen umfangreicher Renovierungsarbeiten wird die Tourist-Information der Stadt Speyer vom 14. Januar bis voraussichtlich Mitte Februar ein Ausweichdomizil im rückwärtigen Bereich des Kulturhofes Flachsgasse beziehen. Die angestammten Räumlichkeiten neben dem Historischen Rathaus werden umfassend saniert: Im Zuge dieser Renovierungsarbeiten wird die Eingangssituation verbessert und der Boden erneuert. Der Publikumsbereich soll um 50 Prozent vergrößert und der Thekenbereich erweitert werden. Eine Sitzecke und eine Kinderecke werden die Aufenthaltsqualität der erneuerten Tourist-Information deutlich verbessern.

Das vorübergehende Ausweichdomizil in der Kleinen Pfaffengasse 6 ist Montag bis Freitag, von 9 bis 17 Uhr und Samstag von 10 bis 12 Uhr geöffnet. Die Stadtverwaltung bittet um Verständnis, dass dort in den nächsten vier Wochen nur ein etwas eingeschränkter Service möglich sein wird.

Rund 700 Gäste erlebten am Sonntag in der Jugendstil-Festhalle eine rund 40-minütige Rede von Oberbürgermeister Hans-Dieter Schlimmer. Der Bürgerpreis der Stadt wurde in diesem Jahr zum dritten Mal verliehen und ging an den Verein Kulturzentrum Altstadt e.V..

Eine etwas andere Art der Jazzmusik lieferte die Pfälzer Band „Gretchens Pudel“, die für die musikalische Begleitung des Abends sorgte. Gekonnt mit Charme und Witz überzeugten sie mit deutschen Volksliedern wie „Im Frühtau zu Berge“, „Kein schöner Land“ oder Kinderliedern wie „Hänschen Klein“ oder „Lalelu“ im Jazzstil. Viele Füße im Zuschauerraum schlugen im Takt oder wippten rhythmisch mit.

In seiner Neujahrsrede, in der Schlimmer wie auch in den Vorjahren literarische Klassiker, diesmal von Shakespeare, bekannte Zitate und einige humorvolle Anekdoten eingebaut hatte, ging der Oberbürgermeister auf die positive Entwicklung der Stadt ein. Dabei spielten natürlich auch die Entwicklungen rund um die Landesgartenschau Landau 2014 eine Rolle.
„In Landau geht was. Voller Stolz können wir auf das Jahr 2012 zurück blicken. Neben der Landesgartenschau, die sowohl im Zeit- als auch im Kostenplan liegt, konnten in der gesamten Stadt wieder viele Maßnahmen angegangen werden: die Fertigstellung der Ostbahnstraße, die Neugestaltung der Friedrich-Ebert-Straße und der Cornichonstraße sowie der Bau des Kreisel Südring und des Kreisel Ost A 65 oder die Baumaßnahmen am Hauptbahnhof, um nur einige zu nennen. Und auch 2013 wird unsere Stadt sich positiv weiter entwickeln.“

Ein weiterer Programmpunkt des Abends war die offizielle Eröffnung des 50. Jubiläumsjahres mit der Partnerstadt Haguenau, welches 2013 in Landau und Haguenau gefeiert wird. Neben der Rede des Député-Maire Claude Sturni, Bürgermeister der elsässischen Partnerstadt, wurde die Verschwisterung zwischen Landau und Haguenau durch eine symbolische Übergabe der jeweiligen Stadtfahnen und der Präsentation der gemeinsamen Flagge mit dem Logo des Jubiläumsjahres gewürdigt.

„Ich danke allen, die vor 50 Jahren in Haguenau und Landau Wegbereiter waren. Aber auch jenen, die diese fruchtbare Freundschaft über ein halbes Jahrhundert förderten, unterstützten und mit Leben füllten“, so der Oberbürgermeister.

Der Bürgerpreis für das Jahr 2013 ging an den Verein Kulturzentrum Altstadt. Schlimmer würdigte in seiner Laudatio das Engagement der Mitglieder, die zwei bedeutsamen Gebäuden der Stadt, dem Alten Kaufhaus sowie dem Frank-Loebschen-Haus eine Zukunft gegeben haben. In über drei Jahrzehnten haben unzählige Persönlichkeiten dank großartigem Einsatz viel bewegt und die beiden Gebäude mit Leben gefüllt. Neben den Aktiven wie dem aktuellen Vorsitzenden Christian Leonhardt, der den Preis stellvertretend für alle anderen auf der Bühne entgegen nahmen, erwähnte Schlimmer auch Menschen wie den verstorbenen Ehrenbürger Hermann Lamott oder den ehemaligen Vorsitzenden Bernd Jung, die mithalfen, dass die beiden Gebäude heute in der Altstadt zum kulturellen Leben beitragen. Hervorgehoben hat Schlimmer vor allem das Engagement des im letzten Jahr stattgefundenen Stationentheaters „Landauer Leben“, welches dank einer herausragenden Inszenierung des Chawwerusch Theaters sowie 150 weiteren Mitwirkenden die Zeit der Juden in Landau beschrieb, die aus der Stadt gejagt wurden und von denen viele im Konzentrationslager sterben mussten.

In alter Tradition lud Oberbürgermeister Hans-Dieter Schlimmer die fast 700 Gäste nach dem offiziellen Teil zu Brezeln und Wein von Landauer Winzern ins Foyer der Jugendstil-Festhalle ein.