Tagesmeldungen

Die Stadtverwaltung Neustadt an der Weinstraße ist an allen Fastnachtstagen wie gewohnt zu den üblichen Zeiten geöffnet.

Aktuell werden in den Schulen die Anträge auf Lernmittelfreiheit sowie Informationen zur Schulbuchausleihe verteilt. Nur noch bis zum 15. März können Anträge auf Gewährung von Lernmittelfreiheit für das Schuljahr 2013/2014 abgegeben werden. Die Anträge sind fristgerecht und mit den entsprechenden Unterlagen entweder im Schulsekretariat oder direkt bei der Stadtverwaltung, beim Amt für Schulen, Kultur und Sport, Langstraße 9a abzugeben. 

Hintergrund:
Anträge auf Lernmittelfreiheit müssen von den Eltern grundsätzlich bis zu diesem festgelegten Termin bei dem Schulträger gestellt werden, dessen Schule die Schülerin oder der Schüler im Schuljahr 2013/14 voraussichtlich besuchen wird. Dies gilt auch, falls noch nicht endgültig feststeht, welche Schule die Schülerin oder der Schüler im nächsten Schuljahr besuchen wird oder gegebenenfalls eine Klasse wiederholt werden muss. Entscheidungen eines Schulträgers über die Gewährung der Lernmittelfreiheit für ein Schuljahr werden bei einem späteren Wechsel der Schule von anderen Schulträgern übernommen.

Ausführliche Informationen zum Thema Schulbuchausleihe sind im Internet unter www.LMF-online.rlp.de erhältlich. Darüber hinaus stehen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung für Fragen unter der Telefonnummer 06341-13 4005 oder 13 4006 zur Verfügung.

Im Jahr 2012 ist im Landkreis Südliche Weinstraße mit 16.162 t die geringste Restabfallmenge angefallen, seit die Abfallentsorgung im Jahr 1972 – vor jetzt mehr als 40 Jahren - in die Zuständigkeit des Landkreises überging.

Die Restabfallmenge ist gegenüber dem Vorjahr um rund 350 Tonnen gesunken. Die Reduzierung der Abfallmengen trägt wesentlich dazu bei, die Gebühren trotz steigender Entsorgungskosten, die der Eigenbetrieb WertstoffWirtschaft zu tragen hat, weiterhin konstant zu halten. Die Bürger belohnen sich bei Ihren Anstrengungen, Restabfälle und Wertstoffe bereits im Haushalt zu trennen, selbst. Denn den Hauptanteil an der Reduzierung der Restmüllmengen steuern die Haushalte bei. Alleine die in den grauen Tonnen erfassten Hausmüllmengen konnten 2012 gegenüber 2011 um rund 300 Tonnen reduziert werden.
Der Eigenbetrieb sieht sich durch diesen positiven Trend in der Umsetzung und Fortschreibung des Wertstoffwirtschaftssystems bestätigt. Die Hinweise der Abfallberatung werden von den Bürgern mehr und mehr angenommen und in die Praxis umgesetzt.
Die 2002 erfolgte Umstellung des Erfassungssystems von den einheitlich großen Mülltonnen auf Gefäßgrößen, die dem tatsächlichen Bedarf der Haushalte angepasst sind, kann trotz anfänglicher Kritik als erfolgreichste abfallwirtschaftliche Maßnahme des Landkreises seit 1972 bezeichnet werden.

Den Erfolg sehen die Bürger jährlich auf Ihrem Gebührenbescheid: seit 1999 mussten die Gebühren nur einmal erhöht werden, konnten aber in dieser Zeit auch zweimal reduziert werden. Als weitere Perspektive sieht der Eigenbetrieb für 2013, die 16.000 Tonnen – Grenze zu „knacken“.

Aufgrund der Witterungsverhältnisse hat sich während der letzten Tage auf dem Schwanenweiher eine dünne Eisschicht gebildet. Messungen der Stadionwarte haben ergeben, dass diese jedoch erst drei Zentimeter dick ist. Eine Freigabe der Eisfläche kann frühestens ab einer Dicke von 15 Zentimeter erfolgen. Das Betreten der Eisfläche unterhalb dieser Marke ist sehr gefährlich, denn es besteht erhöhte Einbruchgefahr.

Deshalb ist der Schwanenweiher mit einem rot-weißen Band abgesperrt. Die Stadt Landau weist darauf hin, dass die Eisfläche erst nach der offiziellen Freigabe betreten werden darf. Sobald die Eisfläche dick genug ist, erfolgt eine entsprechende Meldung. Auch sollten keine Steine, Stöcke etc. auf die Eisfläche geworfen werden. Diese würden bei einer Freigabe zum Schlittschuhlaufen dann stören.

Zwei Kindertagesstätten erhalten Kreiszuschüsse um ihre Einrichtungen für die Kleinkinder zu erweitern und umzubauen. Der Kreisausschuss hat beschlossen, dass die Kindertagesstätte in Rhodt 17.355 Euro und die protestantische Kindertagesstätte Oberotterbach 13.582 Euro erhalten.

„Mit der Investitionsförderung engagiert sich der Landkreis Südliche Weinstraße für ein kinder- und familienfreundliches Angebot in den Kindertagesstätten“, so Landrätin Theresia Riedmaier und weiter: „Der Landkreis Südliche Weinstraße ist schon weit vorangeschritten und kann den Rechtsanspruch für die Unterdreijährigen voraussichtlich voll erfüllen.“ Fast in jeder Kindertagesstätte fanden in den letzten Jahren kleinere und größere Umbauten statt. „Mit diesen großen Anstrengungen von Gemeinden, Trägern und dem Landkreis konnten nicht nur die Voraussetzungen für die Aufnahme der Ein- und Zweijährigen Kinder geschaffen werden, auch die Arbeitsbedingungen für die Erzieherinnen konnten damit nachhaltig verbessert werden, erklärt Erster Kreisbeigeordneter Nicolai Schenk.

In der zweigruppigen Kindertagesstätte in Oberotterbach werden ein Ruheraum und ein Funktionsraum eingerichtet werden. Dafür sollen die bestehende Abstellkammer und der Geräteraum umfunktioniert werden. Eine Schiebetür verbindet künftig die beiden Räume. Ausgleich für den Geräteraum bietet künftig ein Container mit rund 18 Quadratmeter. Die Maßnahme kostet insgesamt 69.000 Euro, davon bezahlt der Bund 16.000 Euro, der Landkreis 13.582 Euro, die restlichen Kosten trägt die Ortsgemeinde.

Mehr Fläche bekommt auch die Kindertagesstätte in Rhodt. Durch eine neue Struktur werden zwei Nebenräume und ein Schlafraum geschaffen. Ein Büro entsteht mit einem weiteren Personalraum in einem zweiten Bauabschnitt. Insgesamt sind Kosten in Höhe von 89.000 Euro veranschlagt, davon zahlt der Bund 24.000 Euro, der Landkreis 17.355 Euro. Die restlichen Kosten trägt die Ortsgemeinde.

Wegen der aktuellen Wetterlage können derzeit nicht alle Straßen mit dem Müllfahrzeug befahren werden, bittet der Eigenbetrieb WertsoffWirtschaft des Landkreises Südliche Weinstraße um Verständnis.

„Ein Müllfahrzeug fährt in einem „Stopp-and-Go-Rhythmus“. Das ständige Anfahren am Berg und bei Eis und Schnee erschwert die Arbeit der Müllmänner erheblich. Auch Schneeketten sind nur bedingt einsetzbar“, so Werkleiter Hans Volkhardt.

Die mit der Müllabfuhr beauftragten Entsorgungsfirmen versuchen immer, alle Straßen anzufahren und die Gefäße zu leeren. Die Verantwortung für das Fahrzeug trägt jedoch der Fahrer, der alleine zu entscheiden hat, ob er das Risiko eingehen kann, eine schneebedeckte und vereiste Straße zu befahren. Die Verantwortung kann ihm niemand abnehmen. Auch kann er nicht angewiesen werden, Risiken einzugehen.

Die Abfuhrfirma versucht die zunächst nicht anfahrbaren Grundstücke zu einem späteren Zeitpunkt zu entsorgen. Ist dies nicht möglich, werden Abfälle bei der nächsten regelmäßigen Abfuhr als Beistellungen ausnahmsweise mitgenommen. Restabfälle können dabei in einem Sack oder Karton bereit gestellt werden, Bioabfälle nur in einem Karton oder Papiersack.

Sämtliche Abfälle werden in jedem Fall entsorgt, wenn auch aus den genannten Gründen etwas später als geplant.

Sind Straßen nicht anfahrbar, sollten die Bürger bitte ihre Mülltonnen und Wertstoffsäcke an der nächsten anfahrbaren Stelle bereit stellen. Zudem weist der Eigenbetrieb darauf hin, dass die Anlieger entsprechend der Straßenreinigungssatzung der jeweiligen Gemeinde verpflichtet sind, ihre Straße von Eis und Schnee zu räumen. Damit kann die Entsorgung ermöglicht und wesentlich erleichtert werden.

Am Freitag, dem 11. Januar gegen 14 Uhr verursachte ein bislang unbekannter Autofahrer einen Verkehrsunfall bei dem eine 81-jährige Radfahrerin schwer verletzt wurde.
Der Autofahrer befuhr die Friedrich-Ebert-Straße aus Richtung Ludwig-Erhard-Straße kommend in Richtung Josef-Probst-Straße. In Höhe der Theodor-Heuss-Straße bog der Fahrer nach rechts ein und übersah die Radfahrerin beim Überqueren der Straße.
Durch den Aufprall zog die Frau sich eine Fraktur zu. Sie muss stationär im Krankenhaus behandelt werden. Der Autofahrer flüchtete von der Unfallstelle. Der Unfall wurde verspätet bei der Polizei angezeigt. Hinweise nimmt die Polizei Germersheim, Telefon 07274 958 0, entgegen.

Seit rund 2 Monaten läuft die Aktion „Bäume im Vorgarten“ im Stadtgebiet Landau. Die Aktion ist Teil der flankierenden Maßnahmen zur Landesgartenschau. Gefördert wird die Lieferung und Pflanzung eines Baumes für den Vorgarten. Die Förderhöhe beträgt 150 Euro pro Baum und Grundstück. Davon übernimmt das Land insgesamt 120 Euro.

„Der städtische Anteil in Höhe von 30 Euro ist gut investiertes Geld“, so Umweltdezernent Beigeordneter Rudi Klemm. „ Ziel der Aktion ist es, entlang der Straßen für mehr Grün zu sorgen. Jeder einzelne Baum trägt dazu bei, das Straßenbild zu verschönern, Schatten zu spenden, Luft zu filtern, das Kleinklima zu verbessern oder Nahrungsquelle für Vögel und Insekten zu sein“, erklärt Klemm.

„Gerade in Bestandsstraßen ist oft der Aufwand zu groß und die Umbaumaßnahmen zu teuer, um im Nachhinein Bauminseln anzulegen“, so Sabine Klein von der Grünflächenabteilung. Deshalb wünscht sie sich noch viele Teilnehmer an der Aktion. Besonders wirksam sind die Vorgartenbäume an stärker befahrenen Straßen, in stark versiegelten Bereichen und an optisch exponierten Stellen.

Bisher sind über 80 Anträge beim Umweltamt eingegangen. Rund 90% der Anträge sind erfolgreich. So auch bei Familie Seitz aus Queichheim. Dort wurde ein stattlicher Zierapfel Profusion gepflanzt, der im Frühjahr violettrote Blüten und später kleine Früchte ausbildet. Beim Pflanzen hat übrigens der dreijährige Anton kräftig mitgeholfen und ist jetzt mächtig stolz auf den neuen Baum.

Weitere Informationen zur Pflanzaktion und zu Antragsbedingungen sind im Internet nachzulesen unter „www.landau.de – erfolgreich – Landesgartenschau- Flankierende Maßnahmen“, oder können telefonisch oder per Mail bei Frau Schwall-Corfier erfragt werden, Tel.-Nr. 06341 / 13 – 3512, Email:heike.schwall-corfier@landau.de.

Das rheinland-pfälzische Ministerium des Inneren, für Sport und Infrastruktur hat der Stadt Neustadt an der Weinstraße für die Sanierung der Speyerbachbrücke im Bereich Talstraße/Seilerbahn/B 38 Zuwendungen aus dem Investitionsstock in Höhe von 546.000 Euro bewilligt. Dabei wurden die von der Stadt geltend gemachten Maßnahmenkosten in Höhe von 909.160 Euro in vollem Umfang als zuwendungsfähig anerkannt.

In dem Bescheid schreibt Minister Roger Lewentz unter anderem: „die Gewährung der vorstehenden Zuwendung war möglich auf Grund der Tatsache, dass die Maßnahme im Einvernehmen mit dem Ministerium der Finanzen […] als aus dringenden Gründen des Gemeinwohls für notwendig erklärt wurde“.

Oberbürgermeister Hans Georg Löffler sagte, er freue sich über die für ein solches Projekt hohe Förderquote von 60 Prozent und die volle Anerkennung der Maßnahmenkosten als zuwendungsfähig. Dem Förderantrag der Stadt wurde damit zu 100 Prozent entsprochen. Man sei auf dem ambitionierten Weg der anstehenden Baumaßnahmen einen guten Schritt weitergekommen, so Löffler.

„Schläft es schon durch?“ - diese Frage wird jungen Eltern während der ersten Lebensmonate ihres Babys häufig gestellt. Mit gutem Grund: Eltern müssen sich mit der Geburt ihres Kindes an dessen Schlaf- und Wachrhythmus anpassen und die nächtlichen Bedürfnisse von Babys sowie ihre Eigenart, die Nacht zum Tag zu machen, erst begreifen und verstehen lernen.

Das Familiencafé des Mehrgenerationenhauses in der Von-Hartmann-Straße 11 lädt Interessierte für Montag, 21. Januar, 10 bis 12 Uhr, ein, gemeinsam zu diskutieren, welche unterschiedlichen Schlafrhythmen Kinder haben, welche Einschlafmethoden verbreitet sind und welche individuellen Hilfen sinnvoll sein können.

Das Angebot ist ebenso wie die Kinderbetreuung kostenlos. Weitere Informationen im Mehrgenerationenhaus bei Nicole Metzger unter der Telefonnummer 06321/ 31720.