Rheinland-Pfalz

Im Zeitraum von Januar bis Oktober 2012 wurden in Rheinland-Pfalz mehr Menschen bei Verkehrsunfällen getötet als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems verloren 181 Menschen bei Unfällen ihr Leben, das waren 22 mehr als im gleichen Vorjahreszeitraum. Die Zahl der Schwerverletzten ging dagegen um 5,9 Prozent auf 3.142 zurück. Leicht verletzt wurden 13.548 Personen, was einem Rückgang von 3,3 Prozent entspricht.

Insgesamt registrierte die Polizei in den ersten zehn Monaten 110.021 Verkehrsunfälle auf rheinland-pfälzischen Straßen, das waren 972 mehr als im gleichen Vorjahreszeitraum.

Die Tourismusbranche in Rheinland-Pfalz konnte auch im Oktober 2012 nicht an die hohen Gäste- und Übernachtungszahlen des Vorjahres anknüpfen. Wie das Statistische Landesamt in Bad Ems auf der Grundlage vorläufiger Berechnungen mitteilt, sank die Gästezahl gegenüber dem Oktober 2011 um 3,9 Prozent auf 907.000, die Zahl der Übernachtungen ging um 3,5 Prozent auf 2,5 Millionen zurück. Die Entwicklung war jedoch weniger stark ausgeprägt als in den Monaten Juni und Juli, als die Branche teils zweistellige Minuszahlen verbuchte.

Von Januar bis Oktober lag die Gästezahl mit insgesamt 7,2 Millionen um 2,3 Prozent niedriger als im Vorjahreszeitraum. Bei den Übernachtungen gab es einen Rückgang um 2 Prozent auf 19,7 Millionen. Trotz der Rückgänge übertreffen die Tourismusdaten noch das Niveau früherer Jahre.

Prima (Fahrrad-) Klima in Speyer, Ludwigshafen, Kaiserlautern und Kusel? Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) ruft noch bis 30. November Bürger zu einem Urteil auf, wie fahrradfreundlich ihre Stadt oder Kommune wirklich ist. Unter www.fahrradklima-test.de steht ein Online-Fragebogen mit 27 Fragen bereit. „Die Resonanz bisher ist beeindruckend“, so der ADFC-Landesvorsitzende Rheinland-Pfalz, Christian von Staden. „Bundesweit haben sich schon mehr als 50.000 Radfahrer beteiligt. In Rheinland-Pfalz dürften gerne noch mehr teilnehmen. Städte wie Trier, Worms, Speyer und Mainz sind mit einigen hundert Fragebogen schon gut dabei. Aber für Kaiserslautern, Landau, Bad Dürkheim oder Neustadt beispielsweise fehlen uns noch Bewertungen.“ Je mehr Menschen mitmachen, umso repräsentativer und treffsicherer wird das Ergebnis. Teilnehmer aus dem Umland werden über die Postleitzahl zugeordnet.

Die anonyme Umfrage im Internet, die weniger als zehn Minuten dauert, soll es an den Tag bringen: Wie sicher fühlen sich Radfahrer im Verkehr? Wie viel hat die Kommune für den Radverkehr getan? Gibt es ausreichend Wegweiser? etc. Hier kann jeder Radler seine Meinung sagen und einen zusätzlichen Kommentar zur Situation des Radverkehrs vor Ort abgeben. Die Ergebnisse werden im Januar 2013 mit der Auszeichnung der erfolgreichsten Städte bekannt gegeben. Beim letzten Fahrradklima-Test im Jahr 2005 nahmen bundesweit über 26.000 Menschen teil.

Nähere Informationen zum ADFC Rheinland-Pfalz e.V. unter www.adfc-rlp.de

Fast zwölf Prozent der Menschen in Deutschland werden im Laufe ihres Lebens mindestens einmal gestalkt. Unter Stalking wird dabei das beabsichtigte und hartnäckige Verfolgen, Beobachten oder Belästigen eines Menschen verstanden. Wer Opfer eines Stalkers wird, sollte möglichst frühzeitig auf seine Situation aufmerksam machen und Hilfe bei der Polizei suchen, die den Betroffenen mit Rat und nötigenfalls auch mit Tat zur Seite steht.

Mit einem Anteil von über 87 Prozent sind Frauen als Betroffene von Stalking überrepräsentiert, während die Täter meist männlich sind. Oftmals gehören die Täter zum Bekanntenkreis des Opfers, sind ehemalige Lebenspartner, flüchtige Bekannte, Arbe itskollegen oder Nachbarn. Die Ausprägungen des Phänomens sind vielfältig und reichen von ständigen Telefonanrufen, der permanenten Kontaktaufnahmen per Mail, SMS oder dem direktem Kontakt über ständiges Verfolgen und Beobachten des Opfers bis hin zu tätlichen Auseinandersetzungen. Die Motive der Täter können beispielsweise ein Beziehungswunsch, Liebeswahn, Rache oder eine Form der Machtausübung sein.

Somit sind Stalkingopfer einer ständigen Verfolgungs- und teilweise sogar Bedrohungslage ausgeliefert, die zu einer lebenseinschränkenden psychischen Belastung werden kann. Hier waren Polizei und Justiz aufgrund fehlender gesetzlicher Rahmenbedingungen in ihren Möglichkeiten lange eingeschränkt, was dazu führte, dass erst eingegriffen werden konnte, wenn von den Tätern bestehende Straftatbe stände wie Beleidigung, Einbruch oder gar Angriffe auf die körperliche Unversehrtheit erfüllt wurden. Im Jahr 2003 wurde im Strafgesetzbuch endlich der Tatbestand der "Nachstellung" eingeführt. Damit war eine gesetzliche Grundlage geschaffen, die es ermöglicht, zielgerichtete Maßnahmen gegen Stalker zu verhängen und den Betroffenen damit in vielen Fällen zu helfen. Die polizeilichen Möglichkeiten reichen dabei von einem Platzverweis, einem Näherungs- oder Kontaktverbot, bis hin zur vorläufigen Festnahme, wenn eine akute Gefährdungssituation vorliegt. Sollte der Täter trotz dieser Maßnahmen seine Belästigung fortsetzen, können die Betroffenen nach dem Gewaltschutzgesetz darüber hinaus auch auf Unterstützung durch die zuständigen Amtsgerichte vertrauen.

Es hilft, Anzeige bei der Polizei zu erstatten! Der Kontakt mit der Polizei dient Ihrem unmittelbaren Schutz und dazu, dem Täter Grenzen aufzuzeigen. Auch nach der Anzeige bei der Polizei sollten Sie jedoch weiter Vorsicht walten lassen. Weitere Informationen rund um das Thema "Stalking" finden Sie auch auf den Internetseiten der Polizei Rheinland-Pfalz .

Die rheinland-pfälzische Tourismusbranche konnte in den ersten fünf Monaten 2012 das erfreuliche Ergebnis des Vorjahres noch übertreffen. Nach vorläufigen Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems übernachteten 2,78 Millionen Gäste im Land. Das waren 2,8 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Gleichzeitig stieg die Zahl der Übernachtungen um 3,7 Prozent auf 7,33 Millionen. Damit wurden nach 2008 und 2011 zum dritten Mal im Zeitraum von Januar bis Mai mehr als sieben Millionen Gästeübernachtungen im Land gezählt.

Überdurchschnittliche Übernachtungszuwächse verbuchten Beherbergungsbetriebe mit teils einfacherer Ausstattung wie Pensionen, Ferienhäuser, Ferienwohnungen, Jugendherbergen, Hütten, Privatquartiere und Gasthöfe. Eine verstärkte Nachfrage verzeichneten aber auch die großen rheinland-pfälzischen Ferienzentren. In den Hotels, die 40 Prozent aller Übernachtungen auf sich vereinigen, sowie in den Vorsorge- und Rehabilitationskliniken lag das Übernachtungsplus unter dem Landesdurchschnitt. Nahezu unverändert war die Nachfrage in den Hotels garnis. Die Erholungs-, Ferien- und Schulungsheime registrierten in den ersten fünf Monaten einen leichten Rückgang der Übernachtungen.

Von dem erfreulichen Gäste- und Übernachtungsplus profitierten nahezu alle rheinland-pfälzischen Tourismusregionen. Acht der neun Regionen verzeichneten eine positive Entwicklung der Übernachtungszahlen, wobei der Hunsrück und das Gebiet Mosel-Saar die vorderen Plätze belegten. Lediglich das Rheintal musste einen leichten Übernachtungsrückgang hinnehmen. Beim Gästeaufkommen war im Hunsrück ein Rückgang zu beobachten. Die übrigen touristischen Regionen meldeten Zuwächse bei den Gästezahlen, wobei Rheinhessen und das Gebiet Mosel-Saar die Spitzenplätze belegten.

Fast 2,2 Millionen Übernachtungsgäste aus Deutschland besuchten Rheinland-Pfalz. Das waren 2,8 Prozent mehr als in den ersten fünf Monaten 2011. Die Zahl ihrer Übernachtungen erhöhte sich um 3,7 Prozent auf über 5,8 Millionen. Aus dem Ausland kamen fast 587.000 Besucher (plus 2,6 Prozent), die über 1,5 Millionen Übernachtungen (plus 3,8 Prozent) buchten.

Unter den Gästen aus dem Ausland bilden die Niederländerinnen und Niederländer nach wie vor die mit Abstand größte Gruppe. Auf sie entfielen 579.000 Übernachtungen, rund 15.000 mehr als ein Jahr zuvor (plus 2,6 Prozent). Auf Rang zwei folgten die Gäste aus Belgien mit über 285.000 Übernachtungen, gut 25.000 mehr als im Vorjahreszeitraum (plus 9,6 Prozent). An dritter Stelle befanden sich die Gäste aus den USA mit knapp 128.000 Übernachtungen, 6.000 weniger als in den ersten fünf Monaten 2011 (minus 4,5 Prozent).

Im Jahr 2011 lebten 650.000 Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer allein im eigenen Haushalt. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems ist der Anteil der allein lebenden Bevölkerung damit auf über 16 Prozent gestiegen; im Jahr 1991 hatte er noch bei knapp 13 Prozent gelegen. In Deutschland stieg der Anteil der Alleinlebenden im gleichen Zeitraum von 14 auf knapp 20 Prozent.

In den jüngeren und mittleren Altersgruppen führen vergleichsweise mehr Männer als Frauen einen Einpersonenhaushalt. In der Gruppe der 18- bis 34-jährigen Männer betrug die Quote der Alleinlebenden 19 Prozent (Frauen: 16 Prozent); bei den 35- bis 64- jährigen Männern lag sie ebenfalls bei 19 Prozent (Frauen: 13 Prozent). Deutlich stärker vertreten sind allein lebende Frauen im Rentenalter: 16 Prozent der Männer, aber 40 Prozent der Frauen  ab 65 Jahren leben allein. Dies ist vor allem auf die gegenüber Männern höhere Lebenserwartung der Frauen zurückzuführen.

Alleinlebende Männer sind im Vergleich zu allen Männern seltener erwerbstätig. So gingen von den 161.000 allein lebenden Rheinland-Pfälzern im Alter von 35 bis 64 Jahren rund 77 Prozent einer Erwerbstätigkeit nach. Unter allen Männern dieser Altersgruppe waren es 84 Prozent. Die allein lebenden Frauen dieser Altersgruppe sind dagegen etwas häufiger erwerbstätig, als die übrigen Frauen. Von den 106.000 allein lebenden Rheinland-Pfälzerinnen im Alter von 35 bis 64 Jahren gingen 72 Prozent einer Erwerbstätigkeit nach; unter allen Frauen dieser Altersgruppe waren es 70 Prozent.

Barrierefreiheit, gemeinschaftliches Wohnen sowie Pflege- und Unterstützungsleistungen gewinnen für ältere Menschen und für Menschen mit Behinderung zunehmend an Bedeutung. Dabei hat das selbstbestimmte Wohnen für die meisten Menschen nach wie vor oberste Priorität. Mit dem neuen Programm „Förderung von Wohngruppen“ fördert das Land die Schaffung von Mietwohnraum für gemeinschaftliches und generationenübergreifendes Wohnen mit zinsgünstigen Baudarlehen über die landeseigene Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB).

Mit dem Programm soll das Wohnungsangebot für gemeinschaftliches und barrierefreies Wohnen auch in ambulant betreuten Wohngruppen erweitern werden. Gefördert wird der Bau von Mietobjekten, in denen ältere Menschen mit Pflegebedarf, volljährige Menschen mit Behinderung und pflegebedürftige volljährige Menschen mit Behinderung gemeinsam leben und in denen Unterstützungsleistungen vorhanden sind.

Investoren, die Mietwohneinheiten zur Einrichtung von Wohngruppen und Wohngemeinschaften für diesen Personenkreis schaffen und preisgünstig zur Verfügung stellen, können Fördermittel beantragen. Nicht nur der Neubau wird gefördert, auch der Ersatzneubau nach Abriss, der Ausbau, der Umbau, die Umwandlung und die Erweiterung von Wohnraum mit Individual- und Gemeinschaftswohnfläche. Investoren erhalten Baudarlehen mit einem Zinssatz in Höhe von einem Prozent in den ersten zehn Jahren. Die Mieter müssen eine bestimmte Einkommensgrenze einhalten.

Ausführliche Informationen zu diesem und weiteren Programmen der Wohnraum- und Wirtschaftsförderung unter www.isb.rlp.de.

Betrüger sind erfinderisch! Die neue Masche sogenannter "Schockanrufe" ist nun auch in Rheinland-Pfalz vermehrt festzustellen. Am Sonntag gelingt es Unbekannten in Kirchheimbolanden bei einer Frau an größere Geldsummen zu kommen, indem sie die Notlage eines angeblichen Verwandten vortäuschen. Die Betrüger sprechen fließend Russisch und spielen in einem Telefonat gekonnt vor, ein angebliches Familienmitglied sei in einer Notlage und benötige dringend eine größere Geldsumme.

In fast allen dieser Fälle werden Frauen mit russischem Migrationshintergrund von russisch sprechenden Männern, angeblichen
Verwandten, angerufen. Als Notlage wird ein schwerer Verkehrsunfall oder ein anderer tragischer Vorfall vorgegaukelt. Das Geld werde für eine dringend erforderliche Behandlung / Operation oder zur "Auslösung" des Sohnes aus dem Polizeigewahrsam benötigt. Noch während des Telefonats erscheinen "Boten" an der Haustür und erkundigen sich in russischer Sprache nach dem Bargeld. Der
Empfang des Geldes wird dreisterweise dem Opfer bei Aushändigung quittiert.

Das Landeskriminalamt schließt nicht aus, dass es zu weiteren Taten kommen wird und warnt in diesem Zusammenhang vor Trickbetrugsfällen durch "Schockanrufe". Seien Sie misstrauisch, wenn ein unbekannter Anrufer Sie mit einem beunruhigenden Sachverhalt - wie etwa dem Unfall eines Angehörigen - konfrontiert und Geld von Ihnen fordert. Hinterfragen Sie die Richtigkeit
der Angaben und nehmen Sie umgehend selbst Kontakt mit Ihren Angehörigen auf. Informieren Sie im Zweifelsfall immer die Polizei.

Die Polizeidienststellen des Landes halten für Sie Flyer zum Thema "Schockanruf" in deutscher und kyrillischer Sprache vor.

Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten lobt auch in diesem Jahr wieder den Umweltpreis Rheinland-Pfalz aus, der bereits seit 1991 verliehen wird. Landrätin Theresia Riedmaier ermutigt die regionalen Initiativen, Vereine, Verbände, Unternehmen aber auch Kommunen mit ihren guten Ideen zur Teilnahme. „Die Südliche Weinstraße leistet viel für die Umwelt und die Natur“, so Riedmaier.

Mit dem rheinland-pfälzischen Umweltpreis werden herausragende Leistungen für den Schutz der Umwelt, der natürlichen Ressourcen, sowie für den Naturschutz gewürdigt. Dazu zählen vor allem innovative und kreative Umweltleistungen, Einzelprojekte die modellhaft und innovativ sind, herausragendes ehrenamtliches Engagement oder auch Bildungsprojekte. Besonders gefragt sind Vorschläge zu nachhaltigem Konsum und Ernährung, dem diesjährigen Schwerpunkt der UN-Dekade „Bildung für nachhaltige Entwicklung“. Aber nicht nur Projekte, sondern auch Kampagnen oder die Gestaltung des Ehrenamtes, wie etwa die Unterstützung  von Umweltprojekten mit ökologisch-sozialer Wertigkeit können im Rahmen des Umweltpreises geehrt werden.

Entscheidend für die Auszeichnung sind neben dem praktischen Nutzen für die Umwelt auch die Originalität, Kreativität und Vorbildhaftigkeit der eingereichten Arbeit oder Maßnahme. Der Umweltpreis besteht aus einem Preisgeld von 9.000 Euro, welches die drei besten Projekte zu gleichen Teilen erhalten. Nähere Informationen, insbesondere über die Teilnahmebedingungen sind unterwww.mulewf.rlp.de/ministerium7ehrenamt-und-preise/.de zu finden. Die Verleihung des Umweltpreises wird am  17. September 2012 in Mainz stattfinden

Das Land Rheinland-Pfalz führt die Mietwohnraumförderung im Jahr 2012 fort und unterstützt über die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) die Schaffung bezahlbaren Mietwohnraums mit zinsgünstigen Baudarlehen. Mit dem Programm wird vor allem den Bedürfnissen der älter werdenden Gesellschaft Rechnung getragen.

Der Zinssatz hat sich gegenüber dem Vorjahr nicht verändert: In den ersten zehn Jahren beträgt er ein Prozent. Vermietet wird der Wohnraum an Haushalte, die bestimmte Einkommen einhalten. Zwischen 300 und 860 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche können Investoren für den Neubau sowie für Umbau-, Umwandlungs-, Ausbau- oder Erweiterungsmaßnahmen erhalten. Darüber hinaus gewährt die ISB bei Erfüllen bestimmter Voraussetzungen – wie bauliche Maßnahmen für Haushalte mit schwerbehinderten Personen – Zusatzdarlehen. Erhöhen kann sich das Baudarlehen auch für Abrisskosten bei Ersatzneubauten um bis zu 15.800 Euro je neu geschaffene Wohnung. Ersatzneubau kommt vor allem dort in Frage, wo die vorhandenen Wohnungen nicht zu einem vertretbaren Preis nachfragegerecht modernisiert werden können.

Neben dem Bau von Mietobjekten fördert das Land auch Wohnraum im Bestand im Rahmen des Modernisierungsprogramms: Für die Modernisierung von Mietobjekten bietet das Land Zinsgarantiedarlehen in Höhe von 460 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche an zu einem Zinssatz von 1,7 Prozent in den ersten fünf Jahren. Der Förderkatalog umfasst unter anderem energiesparende Maßnahmen, die Nutzung alternativer und regenerativer Energien, barrierefreie Maßnahmen sowie die nachhaltige Erhöhung des Gebrauchswerts. Nach Abschluss der Arbeiten ist die Höhe der Anfangsmiete festgelegt.

Ansprechpartner für alle Fragen der Wohnraumförderung ist die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB), Löwenhofstraße 1, 55116 Mainz, Telefon 06131 6172-1991, E-Mailwohnraum@isb.rlp.de, sowie die Kreisverwaltung Südliche Weinstraße, An der Kreuzmühle 2, 76829 Landau i. d. Pfalz. Zuständiger Sachbearbeiter, Hans Zorn, Tel.: 06341-940202, E-Mail:Hans.Zorn@suedliche-weinstrasse.de.. Weitere Informationen im Internet unter www.isb.rlp.de.