Tagesmeldungen

 Am 27.04.2022 gegen 08:00 Uhr konnten in der Sonnenwendstraße in Bad Dürkheim mehrere sogenannte Krähenfüße, sowohl auf den Parkflächen, als auch vor Grundstückseinfahrten, durch Mitarbeiter eines Bauunternehmens, festgestellt werden. Die Mitarbeiter informierten daraufhin Anwohner der Straße und sammelten gemeinsam mit diesen die 16 Krähenfüße auf. Glücklicherweise kam es zu keinen Beschädigungen. Gegen die bislang unbekannten Täter wird wegen Gefährlichem Eingriff in den Straßenverkehr ermittelt.

Die Polizei Bad Dürkheim hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet um Hinweise unter 06322 963 0 oder per E-Mail an pibadduerkheim@polizei.rlp.de
 

Am 26.04.2022 gegen 10:00 Uhr konnte Am Neuberg in Bad Dürkheim der Fahrer eines VW Passat einer Verkehrskontrolle unterzogen werden, der augenscheinlich unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln und Alkohol stand. Während der Kontrolle konnten die Polizeibeamten drogentypische Ausfallerscheinungen feststellen. Ein durchgeführter Drogenvortest reagierte positiv auf Amphetamin und Opiate. Zudem ergab ein freiwillig durchgeführter Atemalkoholtest einen Wert von 0,47 Promille. Ihm wurde eine Blutprobe entnommen und sein Führerschein sichergestellt. Gegen den Fahrer wird nun wegen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz und Führen eines Fahrzeuges unter Alkohol- und Drogeneinwirkung ermittelt.

Am 27.04.2022 kam es in Speyer und Römerberg zu mehreren Vorfällen und Verkehrskontrollen, bei denen sich Hinweise auf den Verzehr berauschender Mittel ergaben. Bei insgesamt vier Fahrzeugführenden ergaben sich Anzeichen auf den Konsum von Substanzen, die sich nicht mit einer sicheren Teilnahme am Straßenverkehr in Einklang bringen lassen. Dies hatte jeweils die Entnahme einer Blutprobe zur Folge. Zudem war in zwei Fällen kein ausreichender Versicherungsschutz vorhanden. Gegen die Beteiligten wurden entsprechend Verfahren eingeleitet.
Um 17:20 Uhr konnten Beamte einen E-Scooter in der Wormser Landstraße in Speyer feststellen, bei dem kein Versicherungskennzeichen angebracht war. Daher sollte eine Verkehrskontrolle durchgeführt werden. Der 41-jährige Fahrer bemerkte dies und flüchtete. Er konnte allerdings kurze Zeit später gestellt und kontrolliert werden. Es ergaben sich Hinweise auf den Konsum von Alkohol und anderer berauschender Mittel.
Gegen 19:45 Uhr stieß eine 30-jährige in der Eichendorfstraße in Speyer beim Einparkten mit der Anhängerkupplung ihres BMWs an ein geparktes Fahrzeug. Im Anschluss flüchtet sie. Da eine aufmerksame Zeugin den Vorfall beobachtete und die Polizei informierte, konnte die geflüchtete und alkoholisierte Fahrerin kurz darauf zuhause angetroffen werden. Ihrer Aussage - erst danach ein Glas Wein getrunken zu haben - stand ein Alkoholwert von 2,68 Promille entgegen.
Ein weiterer E-Scooter-Fahrer konnte gegen 22:35 Uhr in Speyer in der Theodor-Heuss-Straße einer Verkehrskontrolle unterzogen werden, nachdem er einem PKW die Vorfahrt genommen hatte. Bei dem 30-jährigen Fahrer konnten die Polizeibeamten Alkoholgeruch wahrnehmen. Ein Test ergab einen Wert von 1,42 Promille. Zudem war der E-Scooter nicht versichert.
Um 23:30 befuhr ein 17-Jähriger mit einem Kleinkraftrad die Heiligensteiner Straße in Römerberg. Als er den Funkstreifenwagen erblickte, schaltete er das Licht aus und flüchtete. Er konnte jedoch von den Polizeibeamten eingeholt und
gestellt werden. Bei dem 17-Jährigen ergaben sich Hinweise auf den Konsum von Betäubungsmitteln.

Am 27.04.2022 befuhr gegen 13:37 Uhr eine 42-jährige PKW-Führerin die Dudenhofer Straße in Speyer in Richtung Zentrum. An der Einmündung zur Theodor-Heuss-Straße missachtete sie das Rotlicht der dortigen Ampel. Dadurch streifte sie einen 90-jährigen Fahrradfahrer, der am dortigen Überweg die Straße passieren wollte. Er stürzte und erlitt leichte Verletzungen am Arm. Er wurde vorsorglich zur weiteren Abklärung in ein umliegendes Krankenhaus verbracht.

Am 27.04.2022 um 17:26 kam es in Speyer in der Josef-Schmitt-Straße zu einer eher ungewöhnlichen Auseinandersetzung, als ein 28-jähriger Paketzusteller seiner Arbeit nachkam. Der Mann wollte ein Paket in einem Mehrfamilienhaus zustellen und klingelte beim Adressaten. Der 33-jährige Empfänger störte sich nach eigenen Angaben schon länger an einer nicht
ordnungsgemäßen Zustellung. Er wollte den Zusteller damit konfrontieren und begab sich von seiner Wohnung aus ins Erdgeschoss. Dort traf er auf den Paketzusteller. Da dieser das Paket einfach ablegen wollte, obwohl der Empfänger
das Paket gerne persönlich angenommen hätte, entstand ein Streit. Dieser eskalierte schnell, als der Bruder und Vater des Empfängers hinzukamen. Der Streit endete schließlich in verbaler und körperlicher Gewalt. Gegen alle vier Beteiligten wurde ein Verfahren wegen Körperverletzung und Beleidigung eingeleitet.
 

Ein 17-Jähriger wurde gestern Abend (27.04.2022, 19.15 Uhr) nach einer handfesten Auseinandersetzung festgenommen. Mit einem 10 Jahre älteren Mann kam es im Bereich der Tanzstraße aus bislang unbekannten Gründen zu einem Handgemenge, in dessen Verlauf der Jüngere dem Älteren mit einem Messer Stichverletzungen zufügte. Mit dem Rettungswagen kam der Ältere in ein Krankenhaus. Akute Lebensgefahr besteht nicht. Wegen einer gefährlichen Körperverletzung muss sich nun der 17 Jahre alte Mann verantworten.

Zeugen, die Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Polizei Edenkoben unter der Rufnummer 06323 9550 in Verbindung zu setzen.

Bei einer Verkehrskontrolle wurde gestern (27.04.2022, 13.20 Uhr) ein 56 Jahre alter Autofahrer angehalten. Da er keinen Führerschein vorweisen konnte, wurde ermittelt, dass er seit 10 Jahren keine Fahrerlaubnis mehr hat, weil ihm diese gerichtlich entzogen wurde. Gegen den Fahrer wurde ein Strafverfahren eingeleitet. Weil der Fahrzeughalter ihm das Fahrzeug übergab und somit das Fahren ohne Fahrerlaubnis duldete, muss auch er sich ebenfalls strafrechtlich verantworten.
 

Aktuell laufen Ermittlungen wegen Warenkreditbetrug bei der Polizei Edenkoben. Von einem Interessenten wurden für den 36. Spieltag der dritten Bundesliga über eine Internetplattform Eintrittskarten geordert. Der Kaufpreis wurde entrichtet, allerdings kamen die Karten nicht an. Die Polizei appelliert: In der heutigen Zeit können verschieden Dinge mit wenigen Mausklicks online bestellt werden. Neben der Bequemlichkeit spielt allerdings die Sicherheit beim Online-Einkauf eine große Rolle. Überprüfen Sie vor dem Kauf immer die Seriosität des Anbieters und wählen Sie vor allem eine sichere. Zahlungsmethode. Schützen Sie sich insbesondere vor dem Datenklau.
 

Die Anonymität des Internets verleitet dazu, vermeintlich unerkannt Straftaten in Form von sogenannten Hasspostings zu begehen. Auch die jüngsten Fälle zeigen, dass Bedrohungen, Beleidigungen und Volksverhetzung an der Tagesordnung sind und die Täter dabei weder vor engagierten Bürgern, Polizisten, noch Mandatsträgern zurückschrecken.
Grausame Taten wie das Tötungsdelikt im September 2021 an einem Tankstellenmitarbeiter in Idar-Oberstein oder der kaltblütige Mord im Januar an einem jungen Polizeibeamten und einer angehenden Polizeibeamtin in Kusel werden von einigen Menschen im Netz gefeiert, die Opfer werden verhöhnt.
Mit dem Gesetzespaket gegen Hass und Hetze will der Staat effektiver gegen Hasskriminalität im Netz vorgehen. Wer Hasspostings verbreitet, muss nicht nur mit härteren Strafen rechnen. Seit Februar 2022 werden zudem die sozialen Netzwerke stärker in die Pflicht genommen. Denn diese müssen solche Inhalte nicht nur löschen, sondern auch dem Bundeskriminalamt melden. Schätzungen gehen von rund 250.000 Meldungen pro Jahr aus.
Was bedeutet die Novelle des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes für die Strafverfolgungsbehörden in Rheinland-Pfalz? Wie ist die Polizei Rheinland-Pfalz 
Diesen Fragen möchten wir in der Podiumsdiskussion "Hass im Netz - Strafverfolgung im Internet" im Rahmen des Festjahres "75 Jahre Rheinland-Pfalz" in Kooperation mit der Landeszentrale für politische Bildung am 12. Mai 2022 ab 18 Uhr im Jakob-Steffan-Saal, Valenciaplatz 1-7, 55118 Mainz, nachgehen.

Podiumsteilnehmer:

   - Johannes Kunz, Präsident Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz
   - Elmar May, Leiter Verfassungsschutz Rheinland-Pfalz
   - Anna-Lena von Hodenberg, Geschäftsführerin HateAid
   - Prof. Dr. Matthias Quent, Institut für Demokratie und
     Zivilgesellschaft Jena / Hochschule Magdeburg-Stendal
   - Moderation: Klaus Scherer, Journalist und Autor

Bitte melden Sie sich bis zum 10. Mai 2022 auf der Homepage unter https://www.politische-bildung.rlp.de/veranstaltungen --> https://s.rlp.de/OeIri oder über die E-Mail-Adresse anmeldung@politische-bildung-rlp.de an. Sie erhalten eine Anmeldebestätigung.
Bitte denken Sie an ein gültiges Personaldokument. Wir bitten eine FFP2-Maske zu tragen. Es handelt sich um eine öffentliche Veranstaltung. Medienvertreter sind
ebenfalls herzlich willkommen. 
Wir freuen uns über Ihr Interesse und Ihre Teilnahme.
 

Zwischen Mittwoch, 27.04.2022 23:00 Uhr und Donnerstag, 28.04.2022 09:45 Uhr wurde die Schaufensterscheibe eines Juweliers in der Hauptstraße in Neustadt beschädigt. Die unbekannten Täter schlugen mittels unbekannten Gegenständen mehrfach gegen die Sicherheitsglasscheibe der Auslage. Aufgrund der Beschädigungen wird davon ausgegangen, dass die Unbekannten versuchten, an die Gegenstände in der Auslage zu kommen. Die Scheibe hielt jedoch den Angriffen stand. Der Sachschaden wird auf mindesten 2.500 Euro beziffert.

Die Polizei Neustadt sucht Zeugen, die Hinweise auf die Täter geben
können. Diese bitte telefonisch an 06321 854-0 oder per E-Mail an pineustadt@polizei.rlp.de