Tagesmeldungen

Mittwoch, 23. Mai 2012

Verlängerungen frühzeitig beantragen

Neustadt. Die Sommerferien sind nicht mehr weit, im Hinblick darauf möchte die Ausländerbehörde darauf aufmerksam machen, dass Ausländerinnen und Ausländer, deren Aufenthaltserlaubnis demnächst abläuft, frühzeitig die Verlängerung beantragen müssen. Gleiches gilt für Personen, die einen neuen Nationalpass erhalten, auch sie müssen diesen rechtzeitig zum Übertrag des Aufenthaltstitels vorlegen. Seit der Einführung des elektronischen Aufenthaltstitels vergehen von der Beantragung bis zur Auslieferung des Dokuments durch die Bundesdruckerei drei bis vier Wochen, weiß Petra Neufing, Leiterin des Bürger- und Ausländerbüros in der Hindenburgstraße. Die Öffnungszeiten sind: Montag, Dienstag, Mittwoch und Freitag von 8.30 bis 12 Uhr und Donnerstag von 14 bis 18 Uhr.

Mittwoch, 23. Mai 2012

Rauchmelderpflicht für Wohnungs- und Hauseigentümer – Frist läuft im Juli ab

Das für Bauangelegenheiten zuständige Ministerium für Finanzen in Rheinland-Pfalz weißt in einem Informationsschreiben darauf hin, dass ab dem 12. Juli 2012 alle Wohnungen und Häuser mit Rauchmeldern ausgestatten sein müssen.
Dies bemisst sich nach der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz (LBauO), wonach Schlafräume und Kinderzimmer sowie Flure, über die Rettungswege von Aufenthaltsräumen führen, jeweils mit einem Rauchmelder ausgestattet sein müssen.
Dieses Regelung gilt für Neubauten seit dem Jahr 2003, für Bestandsgebäude läuft die Frist nun ab, die dann entsprechend nachgerüstet werden müssen. Weitere Infos, insbesondere auch zu den Pflichten von Mietern und Vermietern, können auf der Internetseite des Finanzministeriums Rheinland-Pfalz nachgelesen werden: http://www.fm.rlp.de unter dem Menüpunkt Bauen und Wohnen, Baurecht und Bautechnik und dem Menüunterpunkt Bauvorschriften.

Freitag, 18. Mai 2012

Neustadt: Warum ist das Rathaus heute beflaggt?

Heute Morgen hat Hausmeister Senol Tünel die Rheinland-Pfalz-Fahne aus dem Lager geholt und im ersten Stock des Rathauses, direkt über den Haupteingang am Markt, befestigt. Der Anlass: Am 18. Mai 1947 haben die Bürger von Rheinland-Pfalz in einer Volksabstimmung ihre Verfassung verabschiedet und den ersten Landtag gewählt. Bis zum Einbruch der Dunkelheit wird die Fahne im Wind flattern, dann bringt Tünel sie zurück ins Depot.

Die Beflaggung des Rathauses und anderer öffentlicher Gebäude wie Schulen, Stiftungen oder Gebäude von Körperschaften folgt einem jährlichen Beflaggungskalender, der auch festlegt, welche Fahne zu welchem Anlass gewählt werden muss. Erster Termin – einer von zwei Halbmast-Beflaggungen - ist am 27. Januar der „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“. Am 1. Mai wird dem „Tag der Arbeit“ gedacht und am 9. Mai dem Europatag. Am heutigen 18. Mai wird an die Landesverfassung erinnert und am 23. Mai an den Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes.

Am 17. Juni hängt eine Fahne zum Jahrestag des Volksaufstands in der ehemaligen DDR im Jahr 1953 vor dem Rathaus, am 20. Juli zum Jahrestag des Aufstands gegen Unrecht und Tyrannei des Nationalsozialismus 1944. Zum Gedenken an den „Tag der Deutschen Einheit“ am 3. Oktober wird ebenfalls beflaggt, „Halbmast“ ist am Volkstrauertag, dem zweiten Sonntag vor dem 1. Advent, vorgesehen.

Darüber hinaus wird eine Fahne an Tagen allgemeiner Wahlen – Wahl zum Europäischen Parlament sowie Kommunal-, Landtags- und Bundestagswahlen – gehisst.

Festgelegt werden die Termine und Anlässe durch die Landesverordnung über die Beflaggung von Dienstgebäuden. Daneben kann der Ministerpräsident bei besonderen Geschehnissen eine Beflaggung anordnen. Die Größe der Flaggen muss in einem angemessenen Verhältnis zur Größe und Höhe der beflaggten Gebäude stehen. Sind an einem Gebäude mehrere Flaggen gesetzt, so sollen sie gleich groß sein.

Staatliche Verwaltungen setzen grundsätzlich die Landesflagge, Gemeinden und Gemeindeverbände, Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts sowie öffentliche Schulen die Landes- und Bundesflagge. Bei Anlässen, die Europa betreffen, wird – soweit möglich – auch die Europaflagge gesetzt.

Die Beflaggung beginnt um 8 Uhr und endet mit Einbruch der Dunkelheit.

Mittwoch, 9. Mai 2012

Die sanierte Kreisstraße durch Wernersberg ist wieder frei

Nach nur 31 Tagen Bauzeit wurde die sanierte Ortsdurchfahrt am vergangenen Dienstagnachmittag in Wernersberg wieder eröffnet. „Der Asphalt ist noch handwarm“, so Ortsbürgermeister Helmut Heller; die ausführende Firma Schön und Sohn aus Speyer habe gestern Abend die letzten Arbeiten erledigt.

Landrätin Theresia Riedmaier begrüßte auf dem Gemeindeplatz in Wernersberg die Gäste aus Mainz, aus dem Landkreis, aus der Verbandsgemeinde und zahlreiche Bürgerinnen und Bürger aus Wernersberg. „Wir feiern heute den Tag der Eröffnung und es ist gleichzeitig ein Tag des Fortschrittes für das Dorf“, so Riedmaier. Auf einer Länge von 660 Metern, vom Ortseingang bis zum Ortsausgang, ist die Straße rundum erneuert worden. Insgesamt kostete die Sanierung der Straße 180.000 Euro, das Land hat einen Zuschuss von 65 Prozent gewährt. „Wir haben viele Straßenkilometer im Landkreis zu unterhalten“, so Riedmaier. Deshalb werden die Straßen jährlich gesichtet und bewerten. Die Prioritätenliste wird dann in den Kreisgremien beschlossen. Die nächste Straßenbaumaßnahme wird der Ausbau der Straße zwischen Maikammer und St. Martin (Kreisstraße 32) sein.

Für die Verbandsgemeinde Annweiler sprach die erste Beigeordnete Gisela Zimmerle: „Es war ein Genuss die neue Ortsdurchfahrt zu befahren“. Sie dankte dem Landkreis und dem Land, dass trotz schwieriger Kassenlage die Investition getätigt wurde. „Die Verbandsgemeindewerke haben die Gelegenheit genutzt und die Hausanschlüsse erneuert“, so Zimmerle. Dafür wurden rund 80.000 Euro investiert. „Unser schönes Wernersberg, hat nun die Dorfstraße, die es verdient hat“, sagte der Ortsbürgermeister Heller abschließend.

Mittwoch, 9. Mai 2012

Landrätin ehrt Karin Sulzbacher

Der Kreisverband der LandFrauen Südpfalz hat am vergangenen Freitag im Rahmen eines Festaktes in Herxheim ihre langjährige Vorsitzende Karin Sulzbacher (Oberhausen) aus dem Amt verabschiedet. Ihr folgt Birgitta Kuntz (Herxheimweyher) nach, die sich dieser großen Verantwortung mit Erfahrung und Engagement stellen wird.

Auf Vorschlag der Landrätin hat der Kreisausschuss des Landkreises Südliche Weinstraße zugestimmt, Karin Sulzbacher mit einer hohen Auszeichnung für ihre langjährigen Verdienste und ihr großartiges ehrenamtliches Engagement zu würdigen. Landrätin Theresia Riedmaier überreichte ihr zu Beginn des Festaktes die "Goldene Kreiswappennadel". Karin Sulzbacher war seit 1997, also fünfzehn Jahre lang, Vorsitzende der LandFrauen Südpfalz. Sie folgte der hoch geschätzten langjährigen Vorsitzenden Margot Haas (Hochstadt) nach, die leider im vergangenen Jahr verstorben ist.

Die Landrätin vergaß nicht, der Familie, Herrn Sulzbacher, den beiden Töchtern und dem Sohn, einen Dank auszusprechen. "Wer lange ehrenamtlich tätig ist, kann das nur, wenn die unterstützende Kraft des Partners und das starke Netz einer Familie auffangen, motivieren, trösten und Freude teilen" mit diesen Worten würdigte die Landrätin auch diese Leistung.

Mittwoch, 9. Mai 2012

Zertifikate und Anerkennung für „sozial engagierte Jungs“

Im Rahmen eines Projekts „Sozial engagierte Jungs“ des Haus der Jugend Landau konnten insgesamt 13 Jungs der Realschule Plus Landau und der Konrad Adenauer Realschule Plus einen Einblick in den vorwiegend frauendomininierten Beruf „Ehrzieherin“ gewinnen. Ein halbes Jahr lang verbrachten die Jungen, die alle Klassenstufe neun oder zehn besuchen, jeweils einen Nachmittag in der Woche in einer Landauer Kindertagesstätte. Bürgermeister und Jugenddezernent Thomas Hirsch überreichte jetzt jedem Teilnehmer im Rathaus ein Zertifikat als Anerkennung für die freiwillig erbrachte Leistung.

Die Jungen berichteten über die vielen tollen Erfahrungen, die sie während ihrer Zeit in der Kindertagesstätte sammeln konnten. Als gemeinsames „Highlight“ nannten sie die Anerkennung, die sie von den Kindern erfahren haben. Einem Teilnehmer hat es sogar so gut gefallen, dass er sich auch weiterhin in „seiner“ Kindertagesstätte engagieren möchte.

Trotzdem wurden natürlich ganz unterschiedliche Erfahrungen gemacht. So hat der Eine oder Andere auch feststellen müssen, dass er den Beruf des Ehrziehers später eher nicht ergreifen wird. Doch auch das ist eine wertvolle Erfahrung.Das Projekt „Sozial engagierte Jungs“ wird es auch im Jahr 2012/2013 wieder geben. Die Vorbereitungen dazu beginnen nach den Sommerferien.

Mittwoch, 9. Mai 2012

Umweltpreis Rheinland Pfalz 2012 ausgeschrieben

Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten lobt auch in diesem Jahr wieder den Umweltpreis Rheinland-Pfalz aus, der bereits seit 1991 verliehen wird. Landrätin Theresia Riedmaier ermutigt die regionalen Initiativen, Vereine, Verbände, Unternehmen aber auch Kommunen mit ihren guten Ideen zur Teilnahme. „Die Südliche Weinstraße leistet viel für die Umwelt und die Natur“, so Riedmaier.

Mit dem rheinland-pfälzischen Umweltpreis werden herausragende Leistungen für den Schutz der Umwelt, der natürlichen Ressourcen, sowie für den Naturschutz gewürdigt. Dazu zählen vor allem innovative und kreative Umweltleistungen, Einzelprojekte die modellhaft und innovativ sind, herausragendes ehrenamtliches Engagement oder auch Bildungsprojekte. Besonders gefragt sind Vorschläge zu nachhaltigem Konsum und Ernährung, dem diesjährigen Schwerpunkt der UN-Dekade „Bildung für nachhaltige Entwicklung“. Aber nicht nur Projekte, sondern auch Kampagnen oder die Gestaltung des Ehrenamtes, wie etwa die Unterstützung  von Umweltprojekten mit ökologisch-sozialer Wertigkeit können im Rahmen des Umweltpreises geehrt werden.

Entscheidend für die Auszeichnung sind neben dem praktischen Nutzen für die Umwelt auch die Originalität, Kreativität und Vorbildhaftigkeit der eingereichten Arbeit oder Maßnahme. Der Umweltpreis besteht aus einem Preisgeld von 9.000 Euro, welches die drei besten Projekte zu gleichen Teilen erhalten. Nähere Informationen, insbesondere über die Teilnahmebedingungen sind unterwww.mulewf.rlp.de/ministerium7ehrenamt-und-preise/.de zu finden. Die Verleihung des Umweltpreises wird am  17. September 2012 in Mainz stattfinden

Mittwoch, 9. Mai 2012

Maximilanstraße wieder frei für Verkehr

„Ich glaube, ich spreche allen aus der Seele, wenn ich sage: Ich bin froh, dass es geschafft ist und der Verkehr wieder normal fließt“, sagte Oberbürgermeister am  Montag, 7. Mai, bei der offiziellen Verkehrsfreigabe der Maximilianstraße. Sicher sei die Ruhe während der Sperrung für die Anwohner zum Schlafen und Denken angenehm gewesen, aber auch schwierig für jene, die eine Firma leiten. Immerhin: zum gestrigen verkaufsoffenen Sonntag konnten Besucher die Straße bereits nutzen.
Gebaut worden war auf einer Länge von 360 Metern zwischen Wiesenstraße und Rosengarten. Im August und September vergangenen Jahres war zunächst der Kreuzungsbereich Maximilianstraße und Wiesenstraße an der Reihe. Von September 2011 bis Mai 2012 dann der Abschnitt bis zur Hausnummer 39. Insgesamt lag die Bauzeit bei 250 Tagen. Die Baukosten werden auf rund 837.000 Euro beziffert.

Nach Verlegung der Kanalleitung beziehungsweise teilweise zeitgleich wurden die Wasserleitung und auch die Stromleitung erneuert. Danach begann man, die Straßenoberfläche herzustellen. Der Aufbau des Straßenkörpers besteht (von unten nach oben): 39 Zentimeter Frostschutzmaterial, 14 Zentimeter Asphalttragschicht, acht Zentimeter Asphaltbinderschicht und vier Zentimeter Asphaltdeckschicht. Die Gehwege wurden wie folgt aufgebaut (ebenfalls von unten nach oben): 27 Zentimeter Kiestragschicht, drei Zentimeter Brechsand-Splitt und zehn Zentimeter Betonpflaster (Parkettstein, verlegt im Fischgrädverband, Farbe: betongrau)
Auch die Erneuerung der Beleuchtungsanlage über die komplette Länge der Maßnahme, sowie die Erneuerung der Signalanlage Ecke Wiesenstraße standen auf der Liste. Man werde, versicherte Oberbürgermeister Löffler, weitere Teilstücke der Maximilianstraße in Angriff nehmen, vorher aber eine „gewisse Beruhigung“ einkehren lassen. Einer der nächsten Schwerpunkte sei die Konrad-Adenauer-Straße.

Mittwoch, 9. Mai 2012

DLRG mit Badehose gut gerüstet und mit "Vollgas" in die Freibadesaison

Mit Eröffnung der Freibadesaison ab dem kommenden Wochenende bewachen die ehrenamtlichen Rettungsschwimmer der Deutschen Lebensrettungs-Gesellschaft (DLRG) im Bereich des Bezirkes Vorderpfalz, von der Haardt bis zum Rhein, ab der elsässischen Grenze bis zu Rheinhessen, an Wochenenden und Feiertagen bei entsprechenden sommerlichen Temperaturen, die ihnen zugewiesenen öffentlichen Freibadestrände und Baggerseen. Die Rettungsschwimmerinnen und –schwimmer trainierten regelmäßig während der Wintermonate und haben sich fit und einsatzbereit gehalten. Die Lebensretter warnen die Badegäste dringend vor einem Sprung ins "kühle Nass". Dies sollte jeder trotz Abkühlung unterlassen. Die Wassertemperaturen der Weiher in der Region sind bei warmen Außentemperaturen noch nicht für ein gefahrloses Bad geeignet. Die Seen befinden sich mit ihren Strömungen unter der Oberfläche im Umbruch, so dass Wassertemperaturen von unter zehn Grad Celsius an der Oberfläche der Gewässer keine Seltenheit sind. Ein eventueller Badegang kann mit tödlichem Ausgang enden, so Bernd Schmidt, Medienreferent der DLRG Bezirk Vorderpfalz. Die DLRG Baderegeln können bei jeder Ortsgruppe und an den Wachstationen der DLRG in dieser Region kostenlos abgeholt oder unter www.dlrg.de/rund-um-die-sicherheit/baderegeln.html abgerufen werden.

Freitag, 4. Mai 2012

Grundschule Gimmeldingen testet Brandmeldeanlage

Am kommenden Donnerstag, 10. Mai, wird in der Grundschule in Gimmeldingen die interne Brandmeldeanlage in Betrieb genommen. Im Rahmen der Einweisung des Hausmeisterpools und der Schulleitung werden zwischen 14 und 16 Uhr Testläufe stattfinden.  „Wir testen unter anderem, ob die Durchsagen in der kompletten Schule und in der gegenüberliegenden Sporthalle, die in die Festhalle integriert ist, zu hören sind“, erklärt Peter Heinrich, Mitarbeiter der Abteilung Gebäudemanagement. „Ich gehe davon aus, dass man dies in der Nachbarschaft wahrnehmen wird.“