Tagesmeldungen

Der Deutsche Bundestag hat den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stabilisierung des Künstlersozialabgabesatzes einstimmig und ohne Änderungen beschlossen. Durch das Gesetz wird der Anstieg des Künstlersozialabgabesatzes gestoppt. Intensivere Prüfungen der Deutschen Rentenversicherung und der Künstlersozialkasse bei den Arbeitgebern sorgen für Abgabegerechtigkeit. Damit leistet das Gesetz einen wichtigen Beitrag, um die Künstlersozialversicherung zukunftsfest zu machen.

Über die Künstlersozialversicherung werden derzeit rund 180.000 selbständige Künstler und Publizisten als Pflichtversicherte in den Schutz der gesetzlichen Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung einbezogen. Die selbständigen Künstler und Publizisten tragen, wie abhängig beschäftigte Arbeitnehmer, die Hälfte ihrer Sozialversicherungsbeiträge. Die andere Beitragshälfte wird durch einen Bundeszuschuss (20 Prozent) und durch die Künstlersozialabgabe der Unternehmen (30 Prozent), die künstlerische und publizistische Leistungen verwerten, finanziert. Die Künstlersozialabgabe wird als Umlage erhoben. Der Abgabesatz wird jährlich für das jeweils folgende Kalenderjahr festgelegt und beträgt derzeit 5,2 Prozent. Bemessungsgrundlage sind alle in einem Kalenderjahr an selbständige Künstler und Publizisten gezahlten Entgelte.

Eltern, die für ihre Kinder privat eine Busfahrkarte erwerben möchten können sich an alle Verkaufsstellen der Verkehrsunternehmen des Verkehrsverbundes Rhein-Neckar im Landkreis Südliche Weinstraße und der Stadt Landau wenden.

Neu ist eine Verkaufsstelle in Herxheim. In der Verkaufsstelle können unter anderem die „Monatskarte Ausbildung“, „Wochenkarte Ausbildung“ und „Mehrfachkarte Kind“ direkt erworben werden.
Wochen- und Monatskarten bestehen aus einer Kundenkarte und dem Fahrschein (Wertmarke). In der neuen Verkaufsstelle kann sowohl die Kundenkarte ausgestellt, als auch die Wertmarke erworben werden.

Das Schulgesetz (§ 69 Abs. 2) regelt die Beförderung der Schulkinder in Rheinland-Pfalz. Das Gesetz legt fest, dass bei Kindern deren Schulweg unter vier Kilometern liegt und nicht als besonders gefährlich eingestuft ist eine Übernahme der Fahrkosten durch den Landkreis nicht möglich ist.

Übersicht:
Neu in Herxheim
Verkaufsstelle Hetzler Busreisen
Südring 10
Öffnungszeiten:
An Schultagen: Südring 10,
Mo-Fr 8.00 bis 12.00 Uhr, nachmittags 14.00 bis 14:45 Uhr
In Ferienzeiten: Betriebshof, Am Gäxwald 3,
Mo-Fr 8.00 bis 12:00 Uhr, nachmittags 13:00 bis 16:00 Uhr.

Landau
DB-Reisezentrum im Bahnhof Landau und Büro für Tourismus, Marktstraße 50

Bad Bergzabern
Verkaufsstelle Rheinpfalzbus bei Striebig Deutschland GmbH, Lindelbrunnstraße 6.
Öffnungszeiten: Mo-Fr 8.00 bis 17.00 Uhr

Schweighofen
Verkaufsstelle Friedmann-Reisen
Hauptstraße 97-96
Öffnungszeiten: Mo-Fr 8.00 bis 18.00 Uhr

Edenkoben
Verkaufsstelle Palatina Bus GmbH
Weinstraße 8
Öffnungszeiten: Mo-Di-Do-Fr 9.00 bis 12.00 Uhr, zusätzlich Di und Do 14.00 bis 17.00 Uhr

Annweiler
Verkaufsstelle QNV, Büro für Tourismus
Meßplatz 1
Öffnungszeiten: Mai bis Oktober,
Mo bis Fr 9.00 bis 17 Uhr, Sa 10.00 bis 12.00 Uhr

Eine Schulklasse macht einen Ausflug in den Ordenswald, plötzlich breitet sich ein Brand aus. Vier Personen werden verletzt, ein Schüler versucht, durch das Feuer zu laufen. Mit diesem Szenario beschäftige sich kürzlich die Jugendfeuerwehren von Neustadt-Nord, Mitte und das Jugendrotkreuz. Menschenrettung, Übergabe an den Notdienst und Brandbekämpfung lauteten die Aufgaben. Die Übung wurde von Mitarbeitern des DRK und Feuerwehrleuten aus Neustadt-Mitte und Nord begleitet.

„Diese Konstellation gab es zum ersten Mal“, sagt Gerald Schreier, Jugendwart bei der Feuerwehr in Neustadt-Mitte. „Wir planen Wiederholungen mit neuen Varianten, denn praktische Übungen kommen bei den Jugendlichen immer sehr gut an.“

Zum Abschluss gab es dann noch ein gemütliches Beisammensein in der Hauptfeuerwache und was Gutes zu essen.

BRAGER

Etwa 500 euphorisierte Fußball-Fans feierten den unglaublichen Sieg der deutschen Nationalmannschaft am 09.07.2014 zwischen 00.00 Uhr und 00.45 Uhr im Bereich des Hetzelplatzes/Landauer Straße in Neustadt. Gegen Mitternacht formierte sich ein Autocorso mit geschätzten 100 teilnehmenden Fahrzeugen. So zollten auch die Automobilisten dem Erfolg der Nationalkicker durch eine Runde um den Saalbau ihren Respekt. Im Bereich der Zwockelsbrücke musste der Verkehr kurzfristig umgeleitet werden, zu nennenswerten Behinderungen oder Störungen kam es jedoch nicht.

E-Bike (Pedelec) entwendet

Zwischen dem 03.07.2014 und dem 05.07.2014 wurde von einem Grundstück Im Altenschemel in Lachen-Speyerdorf ein Pedelec der Marke Prophete, Modell Rex Bergsteiger 4.2, im Wert von knappen 1600.- Euro entwendet.
Sachdienliche Hinweise bitte an die Polizei Neustadt/Wstr., Telefon 06321/854-0, oder per E-Mail anpdneustadt.presse@polizei.rlp.de

Teilstück der B272 wegen Reifenpanne einspurig gesperrt

Wegen einem Pannen-LKW musste der rechte Fahrstreifen der B272 zwischen Weingarten und Lingenfeld am Montagnachmittag um 16 Uhr, für ca. 2 Stunden gesperrt werden. Eine Reifenpanne zwang den Fahrer zu einem Reifewechsel auf der stark frequentierten Straße.

Körperverletzung

Am Mittwoch um 2 Uhr, kam es in der Ludwig-Erhard-Straße in Germersheim zu einer Körperverletzung, bei der eine 35-Jährige mit einer Porzellantasse auf den Kopf ihres 40-jährigen Bekannten einschlug. Der Mann erlitt eine Kopfplatzwunde die ärztlich versorgt werden musste. Die Frau gab an, sich lediglich zur Wehr gesetzt zu haben, nachdem der Mann sie am Kragen gepackt hatte. Beide Beteiligte waren zum Zeitpunkt der Tat alkoholisiert.  

Anlässlich der Veranstaltung „Landauer Sommer“ wird ab Freitag, dem 11. Juli, ab 9.00 Uhr, bis einschließlich Montag, dem 14. Juli, bis etwa 10.00 Uhr am Obertorplatz die Reiterstraße, ab der Einmündung Meerweibchenstraße bis zur abknickenden Vorfahrtsstraße (Waffenstraße/Wallstraße) für Fahrzeuge aller Art in beide Richtungen gesperrt. 

Der Anliegerverkehr zu den in dem gesperrten Bereich befindlichen Grundstücken, wie beispielsweise dem Privatparkplatz hinter dem französischen Tor, ist jedoch gewährleistet.

Der Durchgangsverkehr wird über die angrenzenden Straßen umgeleitet.

Fehlalarm

Um 20.55 Uhr ging bei der Polizei ein Einbruchsalarm von einem Supermarkt in der Chemnitzer Straße in Neustadt ein. Bei der Überprüfung vor Ort stellten die Beamten fest, dass der Alarm vermutlich durch eine heftige Windböe ausgelöst worden war.

Verkehrsunfall durch starken Seitenwind

Um 21.30 Uhr geriet ein VW T5 auf der Dr.-Siebenpfeiffer-Straße in Neustadt infolge starken Seitenwindes nach rechts auf den unbefestigten Seitenstreifen. Der 46 Jahre alte Fahrer verlor daraufhin die Kontrolle über das Fahrzeug und streifte einen Baum, bevor es auf einem Radweg zum Stillstand kam. Der Fahrer wurde nicht verletzt, am VW entstand Sachschaden in Höhe von etwa 5.000 Euro. Die Feuerwehr war ebenfalls vor Ort im Einsatz.

Zwei Pkw durch herabfallenden Äste beschädigt

In der Lindenstraße in Neustadt beschädigte gegen 21.00 Uhr ein Ast einen unter einem Baum geparkten Pkw. Der Ast war durch den heftigen Wind vom Baum abgerissen worden. Am Pkw entstand ein Schaden von etwa 500 Euro.
Um 21.05 Uhr brach durch eine heftige Windböe in der Ursinusstraße erneut ein großer Ast von einem Baum ab und stürzte auf einen darunter geparkten Opel Astra. Der Ast beschädigte den Pkw im Heckbereich erheblich. Es entstand ein Schaden von etwa 3.000 Euro. Die Feuerwehr musste den auf dem Opel liegenden Ast zersägen, um an das Fahrzeug zu gelangen.

Wohnungseinbruch

Zwischen Samstag, dem 05.07.2014 und Montag, dem 07.07.2014, wurde in der Schöntalstraße in Neustadt im 3. Obergeschoss eines Mehrfamilienhauses eine verschlossene Wohnungseingangstür aufgebrochen. Die Räume wurden durchsucht. Nach ersten Feststellung wurden DVDs und Flugzeugmodelle entwendet. Der Wohnungsinhaber nutzt die Wohnung nur noch zum Duschen und zum Aufbewahren von Gegenständen. Das Anwesen selbst und weitere Nachbaranwesen stehen leer und werden vermutlich abgerissen. Er selbst wohnt derzeit in seinem Wohnmobil welches auf dem Gelände des Anwesens abgestellt ist.

Seit gestern ist die Talstraße zwischen der Gipserstraße und der Brücke Seilerbahn bis voraussichtlich Freitag, den 29.08.2014, voll gesperrt. Eine Durchfahrt Richtung Kaiserslautern ist nicht möglich. Der Durchgangsverkehr wird über die Ludwigstraße und das neue Brückenbauwerk geleitet. Die Baustellenampel wird auf „Dauergrün“ gestellt und schaltet nur bei Aufforderung durch die Fußgänger.

Die Sperrung wird notwendig, da die Baustelle von der Seilerbahnbrücke auf den linken Fahrstreifen der Talstraße in Richtung Kaiserslautern „wandert“.

Für den Pkw-Verkehr ist es möglich, bis Höhe Kohlplatz anzufahren und dort auf die Ludwigstraße zu wechseln. Der Schwerlastverkehr wird bereits ab der Exterstraße umgeleitet und muss die Talstraße spätestens bei der Luisen-straße verlassen.

Ab dem 28. Juli 2014 wird die B 39 zwischen Weidenthal und Neidenfels für zwei Wochen voll gesperrt. In dieser Zeit wird eine dünne Asphaltdeckschicht im Heißeinbauverfahren [DSH-V] hergestellt.

Eine Umleitung über die B 48 und B 37 wird ausgeschildert.

Der diesjährige Rheinland-Pfalz-Tag findet vom 18. bis 20. Juli 2014 in Neuwied statt. Auch der Landkreis Südliche Weinstraße wird bei diesem bedeutenden Landesfest wieder mit dabei sein.

Die an den drei Tagen erwarteten 300.000 Besucherinnen und Besucher können sich auf fünf Musikbühnen, 14 Aktionsflächen mit vier weiteren Bühnen, mehrere Ausstellungen und Empfänge sowie eine Wassershow auf dem Rhein freuen. Zum Mitmachen angeregt wird auf den Aktionsflächen Sport, Spiel und Freizeit in den Goethe-Anlagen/Rheinstraße. Auf der Marktstraße/Rheinstraße präsentieren sich die Selbsthilfeorganisationen und auf der Luisenstraße die Feuerwehr, Polizei, THW, Bundespolizei und Zoll. Beim „Markt der Städte und Landkreise“ werden die Bürstenbinder aus Ramberg den Landkreis Südliche Weinstraße repräsentieren.

Der Verein Südliche Weinstraße wird die touristischen Angebote von Radfahren, über Wandern, Wein und Genuss bis zum Trekking präsentieren.

Am Sonntag, 20. Juli 2014 wird auf rund zweieinhalb Kilometern Länge ab 13.00 Uhr der große Festzug durch die Neuwieder Innenstadt laufen. Der Landkreis wird von einer Gruppe der Ortsgemeinde Edesheim „In 14 schlägt´s 13“ - 1300 Jahre Edesheim vertreten. Der Festzug wird vom SWR-Fernsehen live in der Zeit von 13.00 bis 16.30 Uhr übertragen.