Tagesmeldungen

Der eigentliche Faschingsumzug am Sonntag in Bellheim verlief aus polizeilicher Sicht relativ unauffällig. Das Verbot im Bereich der Schulen und des Parks am Spiegelbach Alkohol mitzubringen zeigte Wirkung. Durch das Jugendamt und polizeiliche Jugendsachbearbeiter wurden viele Kontrollen durchgeführt. Die Polizei stieß dabei auf deutlich weniger aggressives Verhalten bei den kontrollierten Jugendlichen.
Hier wurden trotz des bekannten Verbotes diverse Alkoholika ausgeleert.

Sich anbahnende Schlägereien konnten durch mobile Einsatzgruppen der Polizei oft frühzeitig unterbunden oder beendet werden.

Das närrische Publikum, welches den Umzug friedlich verfolgte, wurde dieses Jahr durch das Verbot nicht beim Feiern durch betrunkene Jugendliche und Heranwachsende gestört. Diese sammelten sich im Bereich der Schneiderhalle, wo auch die meisten polizeilichen Maßnahmen getroffen werden mussten: Es wurden acht Anzeigen wegen Körperverletzungen gefertigt und zwei Personen mussten in Gewahrsam genommen werden. Ein 24-Jähriger, der polizeiliche Weisungen mehrfach missachtet hatte, musste letztlich auf richterliche Anordnung die Nacht in der Ausnüchterungszelle verbringen. Ein 16-Jähriger wurde von seiner Mutter abgeholt.

Neben den Körperverletzungsdelikten wurde zudem auch die Bahnschranke in der Bellheimer Hauptstraße stark beschädigt. Die Bundespolizei übernahm hier die weitere Sachbearbeitung.

Die Rettungskräfte leisteten 35 alkoholbedingte medizinische Versorgungen, wovon letztendlich zwei im Krankenhaus endeten. 33 alkoholisierte Jugendliche wurden jeweils ihren Eltern überstellt.

Ein Umzugsteilnehmer, der rege dem Alkohol zugesprochen hatte, kam gegen 19:30 Uhr nach Hause, ließ ein Plastikbrett auf seinem angeschalteten Herd liegen und schlief ein. Auch der schnell auslösende Rauchmelder weckte ihn nicht. Nur einem aufmerksamen Nachbarn ist es zu verdanken, dass nichts Schlimmeres passierte. Die Polizei öffnete die Tür der stark verqualmten Wohnung gewaltsam und die Rettungskräfte versorgten den bewusstlosen 18-Jährigen jungen Mann. Er erlitt eine Rauchgasvergiftung.

Nach Ende des Faschingsumzuges zogen viele Teilnehmer zur Bellheimer Festhalle. Zu stark alkoholisierte Personen wurden durch die Security nicht in die Halle gelassen und feierten auf der Straße weiter, was die Einsatzkräfte über mehrere Stunden hinweg an dieser Örtlichkeit band. U.a. mussten eine weitere Körperverletzung und eine Sachbeschädigung an einem Pkw aufgenommen werden.

Aktuell werden in den Schulen der Stadt die Anträge auf Lernmittelfreiheit sowie Informationen zur Schulbuchausleihe verteilt. Für die Bearbeitung der Anträge werden der vollständig ausgefüllte und unterschriebene Antrag und die im Antrag geforderten Einkommensunterlagen benötigt. Nur dann kann der Schulträger den Antrag ohne Verzögerung bearbeiten.

Die Schulabteilung der Stadtverwaltung Neustadt weist darauf hin, dass Anträge auf Gewährung von Lernmittelfreiheit für das Schuljahr 2015/2016 für die Grundschulen, die allgemeinbildenden weiterführenden Schulen sowie die Wahlschulen des berufsbildenden Bereichs bis spätestens 16. März 2015 ausgefüllt bei der jeweiligen Schule oder der Abteilung Schule und Sport, Friedrichstraße 1, abgegeben werden müssen. Das Antragsformular steht auch online unter
www.LMF-online.rlp.de zum Download zu Verfügung.

Nach Ablauf dieser Frist können die Anträge nur noch in begründeten Ausnahmefällen gestellt werden.

Die unentgeltliche Ausleihe umfasst Schulbücher eines Schuljahres sowie Arbeitshefte. Arbeitshefte, in denen die Schülerinnen und Schüler schreiben, müssen nicht zurückgegeben werden. Eine Teil-Ausleihe, beispielsweise einzelner Bücher oder nur der Arbeitshefte, ist nicht möglich. Sonstige Unterrichtsmaterialien wie zeitweilig benutzte Lektüren, Formelsammlungen, Duden, Taschenrechner oder Schreib- und Zeichenutensilien müssen wie bisher gekauft werden.

Die Anträge auf Lernmittelfreiheit sollten auch gestellt werden, wenn noch nicht endgültig feststeht, welche Schule im nächsten Schuljahr besuchen wird oder ob gegebenenfalls eine Klasse wiederholt werden muss. Entscheidungen eines Schulträgers über die Gewährung der Lernmittelfreiheit für ein Schuljahr gelten auch bei einem späteren Wechsel der Schule.

Eltern, die keinen Antrag auf unentgeltliche Ausleihe stellen, können sich vom 2. Juni bis 3. Juli über das Internet für die Teilnahme an der Ausleihe gegen Entgelt anmelden. Das Land stellt für diese Zeit unter www.LMF-online.rlp.de ein Internetportal zur Verfügung. Wer sich nicht rechtzeitig verbindlich zur Teilnahme am Ausleihverfahren angemeldet hat, muss seine Lernmittel auf eigene Kosten beschaffen.

Am Freitag, den 13. Februar gegen 03:50 Uhr, kam es auf der L532 zwischen Haßloch und Neustadt zu einem Verkehrsunfall, bei dem die 20-jährige Unfallverursacherin schwer verletzt wurde. Sie war zuvor mit ihrem Renault in Richtung Neustadt unterwegs als sie, bei dichtem Nebel mit Sichtweite unter 50 Metern, infolge nicht angepasster Geschwindigkeit nach rechts von der Fahrbahn abkam und gegen eine Schutzplanke stieß. Nach dem Aufprall schleuderte das Fahrzeug über die Fahrbahn nach links und stieß gegen die dortige Schutzplanke. Hierbei verletzte sich die Fahrerin schwer und musste ins Krankenhaus gebracht werden. Am Fahrzeug, welches abgeschleppt werden musste, entstand Sachschaden in Höhe von mehreren tausend Euro.

Am Donnerstag, den 12. Februar gegen 10:30 Uhr, wurde ein 37-jähriger Mercedesfahrer in der Landauer Straße in Neustadt an der Weinstraße einer Verkehrskontrolle unterzogen. Hierbei händigte er den Beamten einen Führerschein aus. Beim Abgleich des Lichtbildes kamen den Beamten Zweifel, ob es sich bei dem Führerschein um den des Fahrers handelte. Im Verlauf der Kontrolle stellte sich heraus, dass er den Führerschein seines Bruders vorgezeigt hatte, da ihm die Fahrerlaubnis zuvor entzogen worden war. Gegen den Fahrer wurde daher ein Strafverfahren wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis eingeleitet.

„Ich bin sehr froh, dass die Wirtschafswoche als größte Verbrauchermesse der Pfalz in Landau immer noch stattfindet, wo andere bereits die Segel gestrichen haben“, so Oberbürgermeister Hans-Dieter Schlimmer bei einem Gespräch mit Vertretern der FIMAC Messe GmbH, der Messeteilnehmer und der Presse.
In acht großen Zelthallen und einem zentralen Freigelände präsentieren sich über 200 Austeller auf der Landauer Wirtschaftswoche auf dem neuen Messegelände im Gewerbepark. Während andere Messen einen Abwärtstrend erleben, viele aufgeben müssen und fast alle reduzieren, ist die Landauer Wirtschaftswoche weiterhin erfolgreich. Dieser Erfolg ist laut Dieter Koenitz und Gudrun Mauer von der FIMAC Messe GmbH auch dem Umzug auf das neue Messegelände und laut OB Schlimmer auch der guten, soliden und aufstrebenden Wirtschaft in der Stadt und der Region zu rückzuführen.

Eröffnet wird die diesjährige Wirtschaftswoche am Samstag, den 28. Februar um 11 Uhr in Halle vier, gemeinsam mit dem rheinland-pfälzischen Staatssekretär für Justiz und Verbraucherschutz Dr. Hannes Kopf und Oberbürgermeister Hans-Dieter Schlimmer. Um Besuchern die Anreise so einfach wie möglich zu gestalten, wurde für die Messesonntage ein kostenloser Busshuttle vom Hauptbahnhof zum Messegelände eingerichtet. Im Bereich der Messe werden genügend Besucherparkplätze zur Verfügung stehen.

Und auch für die jüngeren Besucher ist gesorgt. In Halle fünf ist ein Kindergarten eingerichtet, wo die Kinder von geschultem Fachpersonal betreut werden.
Am Dienstag, dem 3. März, wird es außerdem einen Seniorentag geben. Seniorinnen und Senioren erhalten nicht nur einen ermäßigten Eintritt sondern zudem ein kostenloses Stück Kuchen und eine Tasse Kaffee. Die Sonder-Eintrittskarten hierzu können ab Messebeginn bis Dienstag 15 Uhr erworben werden. Da die Stückzahl begrenzt ist, sollte man frühzeitig zugreifen.

Anlässlich der Landesgartenschau 2015 in Landau wird sich die Stadt den Stand in diesem Jahr mit der Landesgartenschau Landau GmbH teilen. Präsentieren werden sich am Stadtstand in Halle acht Stand 817 das Stadtbauamt, das Jugendamt, das Umweltamt, der Entsorgungs- und Wirtschaftsbetrieb Landau, die Stadtbibliothek, und die Volkshochschule. Als diesjährige Highlights gelten die Vorstellungen der Feuerwehr mit der Bambini-Feuerwehr und des Zoos. Außerdem präsentieren sich die Wirtschaftsförderung und das Stadtmarketing der Stadt Landau. Auch die Pressestelle der Stadt wird ihre Arbeit vorstellen und als Ansprechpartner zur Verfügung stehen. Besonders hervorzuheben ist auch die Präsentation unserer elsässischen Partnerstadt Haguenau am 3. März, die ihre touristischen Highlights einerseits und ihre Veranstaltungen zum 900-jährigen Stadtgeburtstag andererseits vorstellen werden.
Auch das städtische Büro für Tourismus ist in Halle acht vertreten und organisiert beliebte Kochschauen, bei denen täglich südpfälzer Spitzenköche Kniffe, Tricks und gute Rezepte aus der heimischen Küche präsentieren. Zusätzlich werden täglich um 12 Uhr und um 15 Uhr Weinproben von verschiedenen renommierten Winzern auf der Bühne in Halle acht stattfinden.

„Freuen Sie sich auf interessante und informative Messetage! Kommen Sie nach Landau und besuchen Sie unsere WiWo 2015, ich freue mich auf Sie“, so Schlimmer abschließend.

Das Kabinett hat heute den Fortschrittsbericht 2014 zum Fachkräftekonzept der Bundesregierung beschlossen.
Die Nachfrage nach Fachkräften wächst stetig. Gleichzeitig sinkt das Angebot an Fachkräften infolge des demografischen Wandels. Die Fachkräftesicherung bleibt daher ein Schlüsselthema der deutschen Wirtschaft und eine der größten Herausforderungen für Deutschland insgesamt.

Im Folgenden die zentralen Herausforderungen:
Die bisherigen Erfolge spiegeln sich auch in der aktuellen Prognose zur Entwicklung des Arbeitsmarktes und der Fachkräfteengpässe bis zum Jahr 2030 wider. Zwar wird die Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter bis zum Jahr 2030 um rund fünf Millionen abnehmen, die Zahl der Erwerbstätigen wird hingegen nur leicht um rund eine Million sinken.
Eine weiterer Teil der Zielsetzung ist die Integration der Zugewanderten in den Arbeitsmarkt und der Schaffung guter, gesunder sowie motivierender Arbeitsbedingungen. Zudem gilt es Frauen, die ihre Arbeitszeit ausweiten wollen, mit bedarfsgerechten Angeboten an Betreuungsplätzen und flexiblen Arbeitszeiten zu unterstützen.
Die relativ positive Entwicklung bis zum Jahr 2030 wird sich nur einstellen, wenn die Anstrengungen zur Fachkräftesicherung nicht nachlassen. Ansonsten wird der Beschäftigungsrückgang deutlich höher ausfallen. Zudem wird sich ab 2030 der demografische Wandel noch weiter verstärken, sodass die Herausforderungen bestehen bleiben.

Derzeit liegt in Deutschland kein akuter flächendeckender Fachkräftemangel vor. Allerdings treten bereits heute in einzelnen Qualifikationen, Regionen und Branchen Arbeitskräfteengpässe auf. Die Zahl der Engpassberufe lag im Dezember 2014 bei 19 betroffenen Berufsgruppen, insbesondere Gesundheits- und Pflegeberufe sowie technische Berufe. Dazu zählen Berufe, die eine Berufsausbildung (z.B. Energietechniker oder Altenpfleger) oder eine Hochschulausbildung (z.B. Maschinenbauer oder Humanmediziner) erfordern.

Auf Anregung des Schulleiters Gunter Grünenthal, soll die Realschule plus Maikammer-Hambach in „Gebrüder-Ullrich-Realschule plus Maikammer-Hambach“ umbenannt werden. Die schulischen Gremien, Schulelternbeirat und Schulausschuss, haben die Namensgebung bereits beschlossen. Auch bei Ortsbürgermeister Karl Schäfer findet die Namensänderung Zustimmung.
Sprechen sich Schulträgerausschuss, Kreisausschuss und Kreistag ebenfalls für die Namensänderung aus, kann diese anschließend erfolgen.

Zu der Entstehung des neuen Namens: Bei den Brüdern Franz und Anton Ullrich handelt es sich um berühmte lokale Persönlichkeiten aus Maikammer, die im technischen Bereich gewirkt haben. Sie hatten in Maikammer die erste Maßstabfabrik auf deutschem Boden gegründet und erfanden unter anderem die Gelenkfedersperre des Klappmeters, die sie sich 1886 patentieren ließen.

Die integrative Realschule Plus ist im Landkreis Südliche Weinstraße die einzige mit solch einer Schulform.
„Alle Schülerinnen und Schüler bleiben während ihrer Schulzeit im angestammten Klassenverband. Das bedeutet, sie erfahren langes gemeinsames Lernen und Förderung in ihren Klassen und werden nicht nach Abschlüssen getrennt unterrichtet“, so Schuldezernent Bernd E. Lauerbach.
Ab der siebten Klasse findet eine Differenzierung in den Fächern Mathematik und Englisch statt. Leistungsstarke Schülerinnen und Schüler lernen in einem Erweiterungskurs (E-Kurs), die anderen lernen im Grundkurs (G-Kurs). Zu Beginn der achten Klasse werden im Fach Deutsch ebenfalls Kurse eingerichtet, zu Beginn der neunten Klasse zusätzlich im Fach Chemie. Nach jedem Halbjahr ist ein Aufstieg in die E-Kurse möglich. Mit dem Halbjahreszeugnis der Klassenstufe neun entscheidet sich dann, welche Schülerinnen und Schüler die Schule mit dem Abschluss der Berufsreife verlassen und welche die zehnte Klasse absolvieren, um den Qualifizierten Sekundarabschluss I (Mittlere Reife) erreichen zu können.

Zusätzlich bietet die Schule eine Ganztagessoption an. So sollen Schülerinnen und Schüler, die zu Hause wenig Möglichkeiten haben ihre Leistungen zu entfalten, gezielt gefördert und betreut werden.

Die Realschule plus integrativ Maikammer-Hambach hat zwei Standorte, die Orientierungsstufe mit den Klassen fünf und sechs ist in Hambach, die Klassen sieben bis zehn sind in Maikammer untergebracht. Beide Standorte sind mit Schulbussen sowohl aus dem Kreis Südliche Weinstraße als auch von Neustadt mit den Ortsteilen gut erreichbar.

„Die Landesgartenschau ist kein Raumschiff, das im April im Süden der Stadt Landau landet und im Oktober wieder abhebt, sondern soll auch im Herzen der Stadt spürbar sein und in der ganzen Region Effekte bringen – dazu will das Stadtmarketing Landau seinen Beitrag leisten“, macht Bürgermeister Thomas Hirsch deutlich, der vor wenigen Monaten den Vorsitz des Landauer Stadtmarketing übernommen hat.

Rund zwölf Millionen Euro kalkuliert man im Rathaus an zusätzlichen Umsätzen durch die erwarteten 600.000 Gartenschau-Besucher in Stadt und Region. Pro Besucher rechnet man mit circa 20 Euro, die nach den Erfahrungen anderorts zusätzlich zu den Ausgaben auf dem Gartenschaugelände in Handel und Gastronomie, bei Winzern und in Hotels hängen bleiben sollen. Dieses Potenzial gelte es auszureizen, so Hirsch.

Dazu soll unter anderem eine von der Landesgartenschau und dem Stadtmarketing, dem Handel zur Verfügung gestellte Werbelinie „Landau lohnt sich“ dienen, aber auch der Cityshuttle, der den Landesgartenschaugästen eine Stippvisite in der Landauer Innenstadt ermöglichen soll. Den Einwohnern Landaus will das Stadtmarketing den „Geist der Landesgartenschau“ mit zusätzlichen Angeboten nahe bringen: Dazu gehört beispielsweise die Premierenlesung des ersten und einzigen Landesgartenschaukrimis, die am Mittwoch, dem 11. März ab 17:30 Uhr bei freiem Eintritt im Café Kuntz geplant ist. Bei der Pre-Opening-Party, die das Stadtmarketing gemeinsam mit dem AKU organisiert, können die Landauerinnen und Landauer am Donnerstag, den 16. April ab 19:00 Uhr im Alten Kaufhaus mit der Stadtspitze auf eine gelingende Gartenschau anstoßen: „Acoustic Vibration“, eine regionale Band, die mit besonders aufeinander abgestimmten Arrangements sowohl Klassiker als auch Hits der aktuellen Charts aus den Bereichen Rock, Pop, Soul und R&B darbietet, wird für die musikalische Unterhaltung sorgen. Die besondere Note verleihen der Band die Streicher, die besonders zum Entspannen und Genießen anregen. Das Parkhotel bietet kleine Küchenspezialitäten zum obligatorischen Winzersekt an. Sponsoren der Landesgartenschau präsentieren sich während der AKU unterhaltsame Werbung für die Einkaufsstadt Landau bietet.

Zwei zusätzliche verkaufsoffene Sonntage im Frühjahr und im Herbst, um die sich die Stadt derzeit bei der Landesregierung bemüht, sollen ebenfalls ihren Beitrag zum Umsatz leisten. Weitere Aktionen und Aktivitäten werden während der ganzen Gartenschaudauer folgen, zeigt sich Hirsch zuversichtlich.

Der Kaufvertrag über die ehemalige Orthopädische Fachklinik Haardt und die dazugehörenden (Wald-)Grundstücke ist gestern Abend, am 10. Februar, unterschrieben worden.

Dabei wurde der sofortige Besitzübergang vereinbart, sodass umgehend mit den städtischen Umbau- und Renovierungsarbeiten begonnen werden kann. Dabei handelt es sich vor allem um brandschutzrechtliche Aspekte.

Aktuell leben 60 Asylbewerber in dem Gebäude, 65 weitere Personen sollen hinzukommen. Die Kapazität soll bei maximal 125 Personen liegen.

Der Kaufpreis betrug 1,5 Millionen Euro.

Auch in diesem Jahr hat der Landauer Carnevalvereins (LCV) als Veranstalter des Landauer Faschingsumzugs eine Selbstverpflichtung zum maßvollen Umgang mit Alkohol unterzeichnet. Die Veranstalter verpflichten sich im Rahmen des Umzugs selbst keinen branntweinhaltigen Alkohol zu konsumieren, keinen Alkohol an die Zuschauerinnen und Zuschauer auszuschenken sowie kein alkoholhaltiges Wurfmaterial zu verteilen. „Die Straßenfastnacht lebt von der unbekümmerten Fröhlichkeit der Menschen und dem gemeinsamen Feiern. Doch das Feiern hat dort seine Grenzen, wo Zuschauer durch übermäßigen Alkoholkonsum zur Gefahr für sich selbst und für andere werden. Mit der Selbstverpflichtung wollen Organisatoren und Ordnungskräfte dort ansetzen, wo der Spaß aufhört“, erläutert Ordnungsdezernent Bürgermeister Thomas Hirsch.

Nachdem 2013 kein Faschingsumzug stattgefunden hatte, wurde die Straßenfastnacht in Landau letztes Jahr mit einem neuen Konzept wieder ins Leben gerufen: Keine Übergroßen Umzugswägen mit ohrenbetäubenden Musikanlagen, dafür mehr Fuß- und Musikgruppen sowie strenge Regeln bezüglich des Alkoholkonsums. Nach den guten Erfahrungen im vergangenen Jahr, ziehen die Närrinnen und Narren des LCV auch 2015 wieder am Faschingssamstag, dem 14. Februar, ab 13:11 Uhr, durch die Landauer Innenstadt. Unter anderem durch die Königsstraße, die Reiterstraße, vorbei am Obertorplatz, durch die Marktstraße hin zum Alten Messplatz.

„Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst, denn die Straßenfasnacht soll auch ein Aushängeschild für Landau sein“, so Stefan Lang, Präsident des LCV. Insgesamt werden voraussichtlich zwischen 30 und 35 Zuggruppen, darunter verschiedene Mottowägen, Fuß- und Musikgruppen, am fröhlichen Treiben teilnehmen.

Der Abschluss wird ebenfalls in alter Tradition in der Süwega-Halle gefeiert. Dort wird DJ Werner bis ca. 18:00 Uhr für Stimmung sorgen. Während des Umzuges wird in der Innenstadt Landaus ein Glasverbot verhängt. Mitarbeiter des Ordnungsamtes, der Polizei und des Jugendamtes sowie Sicherheitskräfte des LCV werden entlang der Zugstrecke unterwegs sein.