Tagesmeldungen

Am 02.08.2022, zwischen 11:30 Uhr und 13:00 Uhr, wurden auf der K13 zwischen Waldsee und Altrip auf Höhe des dortigen Campinggebiets Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt. Bei erlaubten 50 km/h wurden 18 Verstöße geahndet. Die gemessene Höchstgeschwindigkeit lag bei 85 km/h. Dies zieht nach Abzug der Toleranz ein Bußgeld in Höhe von 200 Euro und einen Punkt nach sich. Im Rahmen der Kontrolle wurde ein 20-jähriger PKW Fahrer kontrolliert. Bei dem Fahrer konnten drogentypische Auffallerscheinungen festgestellt werden. Ein durchgeführter Drogenschnelltest verlief positiv. Dem Mann wurde auf der Dienststelle eine Blutprobe entnommen. Weiter wurde festgestellt, dass der Führerschein des Fahrers zur Fahndung ausgeschrieben ist, da die Fahrerlaubnis entzogen wurde. Der Führerschein wurde sichergestellt und der PKW Schlüssel einer Bekannten des Mannes übergeben. Gegen den 20-Jährigen wird wegen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis, sowie wegen einer Ordnungswidrigkeit (§24a StVG) ermittelt.

Am gestrigen Mittag, gegen 12:50 Uhr, wurde der Polizei ein Kleinkind in einem PKW auf einem Supermarktparkplatz im Waldspitzweg mitgeteilt. Vor Ort konnte die Mutter angetroffen werden. Durch diese wurde versehentlich der PKW verschlossen, der Schlüssel lag jedoch im PKW. Zur Befreiung des Kleinkinds wurde durch die Beamten die Seitenscheibe mittels eines Rettungstools beschädigt und das Kind wohlbehalten seiner Mutter übergeben.

Am Dienstagabend, gegen 17:20 Uhr stieß ein 33-jähriger Radfahrer im Prießnitzweg gegen eine Fußgängerin und verletzte die Frau hierdurch leicht am Arm. Der Radfahrer stürzte nach dem Zusammenstoß zu Boden und zog sich hierdurch mehrere blutende Wunden zu. Im Rahmen der Unfallaufnahme versuchte der 33-Jährige, der augenscheinlich unter dem Einfluss von Alkohol stand, einen Polizeibeamten zu schlagen. Gegen die anschließende Festnahme wehrte er sich vehement, beleidigte die Polizeibeamten und versuchte auch den Notarzt zu treten. Zur weiteren Versorgung wurde er in ein Krankenhaus gebracht. Gegen den 33- Jährigen wurden Strafverfahren, unter anderem wegen Straßenverkehrsgefährdung und Tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte, eingeleitet.

Am Dienstag, den 02.08.2022, um 14:50 Uhr, befuhr ein 24-Jähriger aus dem Kreis Germersheim die Wormser Landstraße mit seinem E-Scooter und fiel einer Polizeistreife auf, da an seinem Gefährt kein Versicherungskennzeichen angebracht war. Bei der anschließenden Kontrolle gab der Fahrer an, das Gefährt online aus privater Hand ohne Dokumente erworben zu haben. Die Beamten stellten den E-Scooter der Marke REVO (350W) sicher. Die Rahmennummer des E-Scooters ist ablesbar.

Um 17 Uhr entdeckte eine weitere Polizeistreife einen E-Scooter, der ohne Versicherungskennzeichen auf dem Bartholomäus-Weltz-Platz fuhr. Dessen 43-jähriger Fahrer aus dem Rhein-Pfalz-Kreis zeigte bei der anschließenden Kontrolle Anzeichen für einen kürzlich zurückliegenden Drogenkonsum. Ein Urintest verlief positiv auf den Cannabis-Wirkstoff THC sowie auf Amfetamin. Der Fahrer händigte den Beamten außerdem einen in seiner Hosentasche befindlichen Joint aus. Der 43-Jährige wurde zur Polizeidienststelle verbracht, wo ihm zu Beweiszwecken eine Blutprobe entnommen wurde. Die Beamten stellten seinen E-Scooter der Marke Ninebot sicher. Ihn erwarten Strafverfahren wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie gegen das Pflichtversicherungsgesetz.

Mutmaßliche Eigentümer eines verlorenen oder gestohlenen E-Scooters der Marken REVO oder Ninebot werden gebeten, sich unter der Tel. 06232-1370 oder per E-Mail an pispeyer@polizei.rlp.de unter Vorlage eines Eigentumsnachweises an die Polizei Speyer zu wenden.

Die Polizei weist auf folgende technischen und verhaltensbedingten Notwendigkeiten hin:

- E-Scooter gelten rechtlich, wie PKW, als Kraftfahrzeuge. Werden
     sie unter dem Einfluss von mehr als 0,5 Promille Alkohol oder
     von Drogen / berauschenden Mitteln im öffentlichen
     Straßenverkehr geführt, drohen hohe Bußgelder und Fahrverbote.
     Ab einem Wert von 1,1 Promille oder bei 0,3 Promille mit
     Ausfallerscheinungen kommen sowohl eine Strafbarkeit als auch
     der Führerscheinentzug in Betracht. Ein absolutes Alkoholverbot
     gilt in der Probezeit sowie für Fahrer unter 21 Jahren.

   - Ohne Vorliegen einer KFZ-Haftpflichtversicherung und ohne
     entsprechende Versicherungsplakette dürfen E-Scooter im
     öffentlichen Straßenverkehr nicht geführt werden. Sie sind nur
     dann versicherbar, wenn eine Betriebserlaubnis vorliegt.
     Folgende Ausstattung ist Voraussetzung für die Erteilung einer
     Betriebserlaubnis: zwei unabhängig voneinander wirkende Bremsen,
     eine Lenk- und Haltestange, Beleuchtung, seitliche Reflektoren,
     eine Klingel, eine bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit von
     maximal 20 km/h, sowie eine Leistungsbegrenzung von 500 Watt
     sowie von 1400 Watt bei selbstbalancierenden Fahrzeugen.

   - Für E-Scooter besteht eine Radwegebenutzungspflicht; sind keine
     Radwege vorhanden, muss die für den normalen Fahrzeugverkehr
     bestimmte Fahrbahn benutzt werden. Hier ist möglichst weit
     rechts zu fahren. Das Tragen eines Helmes wird empfohlen.

Am Dienstag, den 02.08.2022, zwischen 11 Uhr und 11:30 Uhr, führte die Polizei Speyer aufgrund von Bürgerbeschwerden Kontrollen des Radverkehrs auf dem Fußgängerweg entlang des Woogbachs zwischen Petschengasse und Mausbergweg durch. Im Kontrollzeitraum befuhren sechs Verkehrsteilnehmer den Fußgängerweg verbotswidrig mit ihrem Fahrrad und wurden verwarnt. Wenig Verständnis für die Kontrollen zeigten - neben den Betroffenen - auch unbeteiligte Passanten unter Verweis auf eine subjektiv ausreichende Wegesbreite sowie subjektiv empfundene Beschilderungsdefizite.

Auf dem Speyerer Festplatz flexten unbekannte Täter zwischen dem 01.08.2022, 18 Uhr, und dem 02.08.2022, 08:30 Uhr, den Katalysator eines älteren, schwarzen BMW-Kombi ab und entwendeten den Katalysator. Zur Tatausführung bockten die Täter den PKW mittels Steinen auf. Der Sachschaden liegt bei ca. 500 Euro. '

Wer hat etwas beobachtet oder kann in sonstiger Weise sachdienliche Hinweise zu Tätern oder dem Tatgeschehen machen? Zeugenhinweise nimmt die Polizei Speyer unter der Tel. 06232-1370 oder per E-Mail an pispeyer@polizei.rlp.de entgegen.

Am Dienstag, den 02.08.2022, um 11 Uhr entzündete sich eine trockene Stelle auf einem Feld am Schäferweiher in der Nähe des Berghäuser Altrheins. Die Feuerwehr Römerberg löschte das Feuer. Die hinzugezogene Polizeistreife stellte keine Anhaltspunkte für ein Fremdverschulden fest. Um 18:30 Uhr brannte eine ca. 2 qm große Grasfläche neben einem Feldweg am Ortseingang Harthausen, nahe eines großen Gemüsebetriebs. Ein Zeuge konnte das Feuer austreten. Er hatte zuvor drei Kinder auf den Feldwegen bemerkt, die auch auf die Äcker gingen. Die Kinder kann er nicht näher beschreiben. Sie könnten mit dem Feuer in Zusammenhang stehen. Neben der Brandstelle fand die Polizeistreife zwei Dosen Feuerzeugbenzin sowie ein Feuerzeug auf und stellte die Gegenstände sicher. Außerdem fanden sich Brandspuren auch an zwei weiteren Stellen auf naheliegenden Feldern. Ein Strafverfahren wegen Brandstiftung wurde eingeleitet. Ein Sachschaden an Gebäuden oder Anlagen ist in beiden Fällen nicht entstanden.

Wer hat etwas beobachtet oder kann in sonstiger Weise sachdienliche Hinweise zu den Tatverdächtigen oder dem Tatgeschehen machen? Wer erkennt die sichergestellten Gegenstände (siehe Bild) wieder und kann sie einem Besitzer zuordnen? Zeugenhinweise nimmt die Polizei Speyer unter der Tel. 06232-1370 oder per E-Mail an pispeyer@polizei.rlp.de entgegen.

Am Dienstagabend wurden die Beamten der Polizeiinspektion Germersheim zu einem außergewöhnlichen Einsatz gerufen. Als ein 42-jähriger Autofahrer gerade sein Fahrzeug parkte, lief unvermittelt eine ihm unbekannte Person an sein Auto, beschädigte die Beifahrertür und bedrohte ihn. Die Polizei nahm den 32-Jährigen in Gewahrsam und brachte ihn aufgrund seines psychischen Ausnahmezustands in ein Krankenhaus. Die Hintergründe der Tat sind jetzt Gegenstand der eingeleiteten Ermittlungen.

Zu einem Betrug über WhatsApp kam es am Dienstmittag in Germersheim. Die 61-jährige Geschädigte erhielt eine Nachricht von ihrem angeblichen Sohn, in welcher er diese um Geld bat. Die Frau veranlasste daraufhin eine Überweisung über 3000EUR. Erst als die Geschädigte das Gespräch zu ihrem richtigen Sohn suchte, erkannte die Frau den Betrug und erstattete eine Anzeige. Die Polizei Germersheim hat die Ermittlungen aufgenommen.

Am Vormittag des 01.08.22 führte die Polizei Germersheim aufgrund von Bürgerbeschwerden Laserkontrollen in der Beethovenstraße in Westheim durch. Bei erlaubten 30 km/h und einem normalen Verkehrsaufkommen konnten keine Verstöße festgestellt werden. Die gemessene Höchstgeschwindigkeit betrug 33 km/h.