Tagesmeldungen

Am Donnerstag, 26.11.20, gegen 23:00 Uhr bog ein Streifenwagen der Polizeiinspektion Grünstadt von der Otto-Fliesen-Straße kommend nach rechts in die Kirchheimer Straße ein. Vor dem Streifenwagen bog zufällig ein BMW Z3 in gleicher Richtung ein. Ohne erkennbaren Grund beschleunigte der Z3- Fahrer sein Fahrzeug plötzlich, driftete in den Einfahrtsbereich des Leininger Centers, drehte sich dort um 180 Grad und stand nun der Streife, welche die Verfolgung direkt aufgenommen hatte, Front an Front gegenüber. Als die Beamten aussteigen und den Z3- Fahrer einer Kontrolle unterziehen wollten, beschleunigte dieser sein Fahrzeug wieder und flüchtete zum Teil mit über 120 km/h innerorts über die Kirchheimer Straße Richtung Kirchheim. Hierbei fuhr er vermutlich absichtlich auf der Gegenspur an einem Fahrbahnteiler vorbei. Im Einmündungsbereich Kirchheim driftete der Z3- Fahrer auf der Gegenfahrbahn in den Einmündungsbereich hinein, drehte sich erneut um 180 Grad, stand nun dem Streifenfahrzeug wieder gegenüber, beschleunigte sein Fahrzeug dann allerdings sofort wieder und fuhr zurück Richtung Grünstadt. Am Autobahnkreisel befuhr der

Z3- Fahrer die Auffahrt zur BAB 6 in Fahrtrichtung Kaiserslautern, fuhr hier jedoch als Falschfahrer auf die Autobahn, sodass er die Richtungsfahrbahn Kaiserslautern nun in Richtung Mannheim befuhr. Im Hinblick auf mögliche Gefährdungen Unbeteiligter brach die Streifenwagenbesatzung die Verfolgungsfahrt an dieser Stelle ab. Kurze Zeit später kehrte der Z3- Fahrer wieder zurück, nachdem er auf der Autobahn gewendet hatte, konnte von der Streife noch kurzzeitig gesehen werden, wie er von der BAB 6 kommend in den Autobahnkreisel Grünstadt einfuhr, hiernach wurde er aus den Augen verloren. Das Fahrzeug selbst konnte im Rahmen einer dann eingeleiteten Nahbereichsfahndung nahe einer Autowerkstatt verlassen aufgefunden werden. Die zuvor am Fahrzeug befindlichen Kennzeichenschilder waren abmontiert. Im Rahmen der Ermittlungen ergaben sich Hinweise auf den Fahrer, den die Beamten bei dem zweimaligen Gegenüberstehen zweifelsfrei erkennen konnten. Die Ermittlungen dauern an. Gegen den namentlich bislang unbekannten Fahrer wird ein Strafverfahren eingeleitet, in welchem auch die von ihm begangenen Ordnungswidrigkeiten enthalten sind. Nach bisherigem Kenntnisstand wurden keine anderen Verkehrsteilnehmer gefährdet, was allerdings nur dem Umstand geschuldet sein dürfte, dass auf der gesamten Strecke und zum Zeitpunkt der Verfolgungsfahrt nur minimaler Fahrzeugverkehr war. Die Polizeiinspektion Grünstadt bittet mögliche Zeugen, insbesondere Verkehrsteilnehmer, die doch gefährdet worden sind, sich mit der Polizeiinspektion Grünstadt in Verbindung zu setzen

Für die Bewohner des Landkreises Bad Dürkheim werden voraussichtlich zwei Impfzentren zur Verfügung stehen: Eines ist gemeinsam mit der Stadt Neustadt im bisherigen Testzentrum in Neustadt geplant, ein weiteres soll in Bad Dürkheim entstehen. Der Kreis ist aktuell auf der Suche nach geeigneten Räumlichkeiten.

„Wir schaffen als Kreis die Struktur für das Impfzentrum, stellen also die entsprechenden Räumlichkeiten und die Organisation vor Ort. Medizinisches Personal und die Logistik, wie der Impfstoff zu uns kommt, werden vom Land organisiert“, erklärt Landrat Hans-Ulrich Ihlenfeld. „Wie bereits beim Testzentrum im Frühjahr haben wir uns mit Neustadt abgestimmt und wollen ein gemeinsames Impfzentrum in Neustadt anbieten, das auch von Bürgern des Landkreises genutzt werden kann. Darüber hinaus wollen wir noch ein zweites installieren und arbeiten momentan mit Hochdruck daran, eine geeignete Örtlichkeit zu finden. Wir haben mehrere Objekte in der Überlegung, es wird wahrscheinlich auf einen Standort in Bad Dürkheim hinauslaufen.“ Aufgrund des Platzbedarfs kämen nur größere Hallen wie Sport- oder Veranstaltungshallen infrage. Sobald der genaue Ort feststeht, wird der Landkreis informieren.

Geplant ist, dass alle Vorbereitungen für die Impfzentren bis 15. Dezember abgeschlossen sind, sodass sie direkt in Betrieb gehen können, wenn ein Impfstoff verfügbar ist. Wann dies der Fall sein wird und welche Personengruppen dann für eine Impfung vorgesehen sind, werde vom Land noch mitgeteilt, so der Landrat.

Ab Ende November bis voraussichtlich Mitte Dezember werden die gelben Wertstoffsäcke (je zwei Rollen mit 13 Säcken) durch die Firma SÜD-MÜLL GmbH & Co. KG an alle Haushalte im Landkreis Südliche Weinstraße verteilt. Diejenigen Haushalte, die bis spätestens 15. Dezember keine gelben Wertstoffsäcke erhalten haben, können sich direkt mit der Firma SÜD-MÜLL, Niederlassung Landau, unter der kostenlosen Festnetznummer 0800-770 1001 in Verbindung setzen.

Der Landkreis Südliche Weinstraße hat hinsichtlich der Verteilung und der Entsorgung der gelben Wertstoffsäcke weder eine rechtliche noch eine finanzielle oder organisatorische Zuständigkeit. Der Eigenbetrieb WertstoffWirtschaft bittet deshalb darum, bei auftretenden Problemen zum Thema Wertstoffsäcke stets das genannte Unternehmen zu kontaktieren.

Der Eigenbetrieb WertstoffWirtschaft weist darauf hin, dass die gelben Wertstoffsäcke ausschließlich für das Sammeln von restentleerten Leichtverpackungen aus Kunststoff, Metall oder Verbundmateriel vorgesehen sind.

Diese Nachrichten dürften alle Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Südliche Weinstraße freuen: Die Müllgebühren können im Jahr 2021 gesenkt werden, das betrifft die meisten Rest- und Biomüllgefäße. Eine weitere gute Nachricht: Die Gebühren sollen auch bis einschließlich 2023 auf diesem Niveau bleiben. Der Werkausschuss des Eigenbetriebes WertstoffWirtschaft hat in dieser Woche im Rahmen seiner Haushaltssitzung einstimmig die Empfehlung für den Kreistag beschlossen, die Gebühren für Restmüll bis zu einer Größenordnung von nahezu 16 Prozent und für Biomüll bis etwa 49 Prozent zu reduzieren.

„Mit dieser Senkung geben wir das gute wirtschaftliche Ergebnis der letzten drei Jahre – wie versprochen – an unsere Bürgerinnen und Bürger zurück“, teilt Landrat Dietmar Seefeldt mit. Möglich sei die Reduzierung der Gebühren durch sparsames Wirtschaften, konsequente Umsetzung des geltenden Gebühren- und Tarifsystems mit relativ sicher kalkulierbaren Kosten und nicht zuletzt auch durch die im Jahr 2018 begonnene Einrichtung des Identsystems für die Müllgefäße.

Mit dem Einsatz der Biotonne, die bereits über 60 Prozent der Haushalte im Kreis auf freiwilliger Basis nutzen, können weitere Müllmengen aus dem Restmüll entfernt werden, was auch für diese Müllfraktion eine mindestens stabile Gebührenstruktur gewährleistet. „Mit der Nutzung der größeren Biotonne erspart man sich mitunter auch die ein oder andere Fahrt zur Grünabfallannahme, weil auch insbesondere Rasenschnitt, Laub und sonstige krautige Abfälle aus dem Garten als Bioabfall richtig nur über die Tonne entsorgt werden, wenn keine Eigenkompostierung erfolgt. Bei den insgesamt sieben im Landkreis eingerichteten Grünabfallannahmestellen werden ausschließlich Baum- Strauch- und Heckenschnitt, also holzige Grünabfälle, kostenfrei entgegengenommen, aber nur aus privaten Haushalten und bis zu einer maximalen Menge von drei Kubikmetern“, informiert der Werkleiter des Eigenbetriebs WertstoffWirtschaft, Rolf Mäckel, der in der Biotonne große Vorteile sieht.

Landrat Dietmar Seefeldt betont ausdrücklich, dass die Senkung der Müllgebühren nicht schon aus dem in diesem Jahr beschlossenen Verkauf des Müllheizkraftwerkes in Pirmasens resultiert: „Die dadurch erwarteten Verbesserungen können und sollten bei ansonsten ähnlicher Kosten- und Ertragssituation ab dem Jahr 2024 zu weiteren spürbaren Einsparungen führen“, stellt der Kreischef erfreut in Aussicht.
 

Die Gebühren ab 2021 werden in der Sitzung des Kreistags am 14. Dezember 2020 behandelt.

Trotz Verbotsverfügung durch die Versammlungsbehörde und richterlicher Bestätigung durch das Verwaltungsgericht Neustadt für die heute angekündigte Kundgebung im Stadtgebiet Landau trafen sich ab 18 Uhr rund 300 Personen vor dem Hauptfriedhof in der Zweibrücker Straße, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Nur einige wenige trugen dabei einen Mund-Nasen-Schutz oder hielten den Mindestabstand ein. Mit Lautsprecherdurchsagen wurde die Personengruppe wiederholt auf das bestehende Verbot aufmerksam gemacht, wobei ein Großteil dies ignorierte. Daraufhin wurde begonnen, die Personalien dieser Corona-Gegner festzustellen. Anschließend erhielten sie einen Platzverweis für das Stadtgebiet. Gegen sie wird ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Sie müssen mit einem Bußgeld rechnen.

In einem Fall kam es zu einer Widerstandshandlung durch ein Ehepaar, dass sich gegen die Identitätsfeststellung wehrte. Sowohl der Mann als auch seine Ehefrau müssen sich nun in einem Strafverfahren wegen Widerstand verantworten. In der Folge bildeten sich immer wieder kleinere Personenansammlungen im Stadtgebiet, u.a. vor dem Amtsgericht, Rathausplatz sowie in der Annweilerer Straße und auf dem Weißquartierplatz. Auch von diesen Gegnern wurde die Identität festgestellt bzw. ein Platzverweis erteilt, weil sie die bestehenden Vorschriften nicht beachteten. Im Gesamtergebnis wurden 57 Platzverweise ausgesprochen und entsprechende Ermittlungsverfahren eingeleitet. Gegen die Verantwortlichen wird eine Strafanzeige wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz der Staatsanwaltschaft Landau vorgelegt.

Seit Mittwoch (11. November 2020) sind in der Gemeinde Haßloch 24 Fälle von Diebstählen und unbefugten Benutzungen von Fahrrädern bekannt geworden, für die jetzt ein Mann aus dem Landkreis Bad Dürkheim verantwortlich gemacht wird. (Bezug: Pressemeldung vom 13. November 2020). Umfangreiche Ermittlungen und operative Maßnahmen der Polizei Haßloch führten am Freitagvormittag (13. November 2020, ca. 11:30 Uhr) zum Erfolg. Ein 27-Jähriger wurde auf frischer Tat festgenommen, nachdem er versuchte sich Zutritt zu einem fremden Grundstück zu verschaffen. Aufgrund einer psychischen Erkrankung kam der Mann in eine Klinik. Eine Vielzahl von Fahrrädern stellte die Polizei sicher, deren Besitzer nicht feststehen. Die Polizeiinspektion Haßloch bittet diese sich zu melden und nimmt weiterhin Zeugenhinweise in dieser Sache unter Tel. 06324-9330 oder per E-Mail an pihassloch@polizei.rlp.de entgegen.

Am frühen Samstagmorgen, 31. Oktober, konnten Ermittler des LKA Rheinland-Pfalz in Zusammenarbeit mit rheinland-pfälzischen und nordrhein-westfälischen Spezialeinheiten nach intensiv geführten Ermittlungen zwei Männer festnehmen, die zuvor versucht hatten, in Nordrhein-Westfalen einen Geldautomaten zu sprengen. Die Männer konnten nach kurzer Flucht gestoppt werden, nachdem sie gegen 5.15 Uhr an der Sprengung eines Geldautomaten einer Commerzbank-Filiale in Neheim (Hochsauerlandkreis) scheiterten.

Das LKA Rheinland-Pfalz bearbeitet in diesem Zusammenhang seit Mitte Juni ein bei der Staatsanwaltschaft Mainz geführtes Ermittlungsverfahren gegen eine niederländische Tätergruppierung, die im Verdacht steht, mehrere Sprengangriffe auf Geldautomaten in Rheinland-Pfalz und in Nordrhein-Westfalen begangen zu haben. Gegen die Beschuldigten wurde noch am Sonntag die Untersuchungshaft angeordnet. Bei den beiden Tatverdächtigen handelt es sich um einen 30-jährigen Mann mit niederländischer Staatsangehörigkeit sowie um einen 26-jährigen Mann mit niederländisch-marokkanisch-spanischer Staatsangehörigkeit. Im Rahmen der operativen Maßnahmen konnten in Nordrhein-Westfalen und in den Niederlanden umfangreiches Beweismaterial sichergestellt werden, darunter Spreng- und Kommunikationsmittel.

Der Zugriff wurde durch die akribische Arbeit der Ermittler, den professionellen Einsatz der Spezialkräfte sowie der engen Zusammenarbeit mit den anderen Bundesländern und den Niederlanden ermöglicht. Trotz des Ermittlungserfolges wird das Phänomen Geldautomatensprengungen das LKA weiter beschäftigen.

Im Jahr 2020 gab es allein in Rheinland-Pfalz bislang 27 Fälle von Geldautomatensprengungen. Zum Vergleich: Im bisherigen Rekordjahr 2018 waren es insgesamt 26 Fälle. Bei den Tätern handelt es sich meist um niederländische Staatsangehörige. Da es sich um ein europaweites Phänomen handelt, von dem nicht nur Rheinland-Pfalz, sondern auch die nationalen und internationalen Nachbarländer betroffen sind, haben das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz und die Staatsanwaltschaft Mainz seit September 2019 die zentrale Ermittlungsarbeit für das Land übernommen.

Aus Personalgründen muss die Stadtbibliothek Landau ihre Öffnungszeiten für diese Woche anpassen. Daraus ergeben sich folgende Änderungen der Öffnungszeiten:

Donnerstag, 5. November: 14 bis18 Uhr
Freitag, 6. November: 14 bis18 Uhr
Samstag, 7. November: geschlossen.

Mit dem heutigen Montag, 2. November, sind die von der Bundesregierung und den Ländern verabredeten Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Kraft getreten. Die wichtigsten Änderungen betreffen verschärfte Kontaktbeschränkungen sowie die Schließung von Gastronomiebetrieben, Freizeiteinrichtungen und Kulturstätten. Die Stadt Landau informiert über die Auswirkungen auf städtische Einrichtungen:

Das Freizeitbad LA OLA bleibt im November geschlossen, ebenso das Museum für Stadtgeschichte. Grundsätzlich geöffnet hat hingegen die Stadtbibliothek, die „Lesefutter“ für den „Lockdown light“ bereithält.

Die Volkshochschule führt ihr Angebot fort, Sport- und Bewegungskurse entfallen jedoch. Bei Sprach- und ähnlichen Kursen gilt analog zum Schulunterricht eine Maskenpflicht.

Der Zoo Landau in der Pfalz wird vorerst nicht öffnen.

Zu den Kultureinrichtungen:

Das Frank-Loebsche Haus bleibt im November geschlossen. Die von der galerie Z für 17. November angekündigte Ausstellung „Christo“ wird in den Dezember verschoben, sofern es das Pandemie-Geschehen erlaubt. Der Galerieraum von Uschi Zoller und Peter Büchner bleibt geöffnet.

Die Städtische Galerie Villa Streccius öffnet im November ebenfalls nicht. Die derzeit laufende Ausstellung „Augenblicke des Flüchtigen“ mit Werken von Christine Schön und Sophie Casado wird im Dezember fortgesetzt, wenn es die Infektionslage zulässt. Die für Dezember geplante Ausstellung „Gebändigte Opulenz“ in Zusammenarbeit mit dem Kunstverein Villa Streccius wurde abgesagt.

Das Strieffler Haus der Künste ist ab sofort geschlossen und geht in die Winterpause. Geplant ist die Wiedereröffnung am 31. Januar mit der Ausstellung „Dieter Kissel – Ein Sammler aus Leidenschaft“.

Die geplanten Veranstaltungen des städtischen Spielplans „Monsieur Pierre geht online“ am 5. November, „Der Trafikant“ am 10. November, „Zwerg Nase“ am 20. November und „Closer to Paradise“ am 26. November können nicht stattfinden. Derzeit laufen die Verhandlungen über mögliche Verschiebungen.

Die städtischen Sporthallen sind für den Vereins- und Individualsport geschlossen. Sportplätze und das Stadion dürfen für den Individualsport unter den geltenden Regelungen genutzt werden. Für den Schulsport gelten die gesonderten Regelungen des Bildungsministeriums und die darauf aufbauenden Entscheidungen der Schulleitungen.

Der Wochenmarkt als „Supermarkt unter freiem Himmel“ findet weiter wie gewohnt statt.

Alle Informationen, die komplette Landesverordnung und die dazugehörige, detaillierte Auslegungshilfe finden sich auf der Internetseite www.corona.rlp.de zum Nachlesen.

Tödliche Verletzungen erlitt eine 56-jährige Frau aus Baden-Württemberg am Samstagnachmittag bei einem Verkehrsunfall auf der B272 zwischen Landau-Dammheim und Essingen. Aufgrund des Schadensbildes und der Aussage eines Verkehrsteilnehmers ist anzunehmen, dass die 63-jährige Unfallverursacherin aus Speyer aus noch ungeklärter Ursache in den Gegenverkehr geriet. Dort prallten beide PKW frontal zusammen. Die Fahrerinnen konnten durch Ersthelfer aus ihren Fahrzeugen geborgen bzw. gerettet werden. An beiden Fahrzeugen entstand wirtschaftlicher Totalschaden (ca. 20000 Euro). Trotz eingeleiteter Reanimationsmaßnahmen verstarb die 56-jährige Frau noch an der Unfallstelle. Ebenfalls verendete ein im PKW befindlicher Hund der Dame.

Die Unfallverursacherin wurde mit schweren Verletzungen in ein umliegendes Krankenhaus verbracht, wo sie am Morgen des 18.10.2020 ebenfalls starb.