Tagesmeldungen

... war am 04.03.2023 um 11:50 Uhr ein 16-Järhiger aus Haßloch mit seinem Kleinkraftrad im Burgweg in 67454 Haßloch unterwegs, als er durch eine Streifenbesatzung einer Verkehrskontrolle unterzogen wurde. An dem Kleinkraftrad war ein Versicherungskennzeichen aus dem letzten Jahr angebracht. Ferner ergab eine Messung des Kleinkraftrades auf einem geeichten Messgerät eine Geschwindigkeit von 60 km/h. Der 16-jährige Haßlocher war nicht im Besitz der erforderlichen Fahrerlaubnisklasse, weshalb dieser sich neben dem Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz auch wegen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis strafrechtlich verantworten muss. Des Weiteren muss sich der Halter des Kleinkraftrad in zwei Strafverfahren wegen des Zulassens des Fahrens ohne Fahrerlaubnis, sowie wegen des Zulassens hinsichtlich des Verstoßes gegen des Pflichtversicherungsgesetz verantworten. Das Kleinkraftrad wurde durch einen Bekannten schließlich abgeholt. Der Vorfall wird außerdem der zuständigen Führerscheinstelle gemeldet.

Am Samstag, den 04.03.2023 um ca. 22:05 Uhr, wurde der Polizeiinspektion Edenkoben ein PKW gemeldet, welcher in Schlangenlinien zwischen Großfischlingen und Essingen unterwegs sei. Auf einem Feldweg konnten der besagte PKW und der Mitteiler festgestellt werden. Der Grund für die unsichere Fahrweise wurde schnell gefunden. Schon bei der Ansprache war starker Atemalkoholgeruch wahrnehmbar. Der 52-jährige Fahrer aus Essingen hatte schließlich stolze 2,16 Promille. Auf Grund dessen musste dieser auf die Dienststelle sistiert werden, wo diesem eine Blutprobe entnommen wurde. Als weitere Konsequenz wurde der Führerschein eingezogen und ein Strafverfahren wegen einer "Trunkenheit im Straßenverkehr" eingeleitet.

.. war am 05.03.2023 um 01:50 Uhr ein 42-Jähriger aus der VG Edenkoben, als er in der Landauer Straße in 67434 Neustadt/W. mit seinem E-Scooter einer anlassunabhängigen Verkehrskontrolle unterzogen wurde. Im Rahmen der Kontrolle konnte nämlich festgestellt werden, dass der Mann unter dem Einfluss von Amphetaminen steht, weshalb dieser eine Blutprobe abgeben musste. Ferner wurde bei der Durchsuchung des E-Scooter-Fahrers vier Ecstasy-Tabletten aufgefunden und sichergestellt. Der E-Scooter wurde ebenfalls zur Verhinderung der Weiterfahrt sichergestellt. Nun muss sich 42-Jährige in einem Straf-, sowie einem Ordnungswidrigkeitenverfahren verantworten. Des Weiteren wird die zuständige Führerscheinstelle über den Sachverhalt in Kenntnis gesetzt.

.... mussten Beamte der Polizei Neustadt/W. am Morgen des 04.03.2023 im Stadtgebiet feststellen. Zunächst wurde ein 38-Jähriger aus Neustadt/W. um 07:30 Uhr mit seinem E-Scooter in der Bahnhofstraße in 67433 Neustadt/W. einer anlassabhängigen Verkehrskontrolle unterzogen, da dessen Versicherungskennzeichen abgelaufen war. Des Weiteren konnte ein 28-Jähriger Fahrer eines Kleinkraftrades um 12:30 Uhr in der Speyerdorfer Straße aufgrund seines nicht mehr gültigen Versicherungskennzeichen einer Kontrolle unterzogen werden. Da in diesem Fall der Fahrer nicht der Halter des Kleinkraftrades war, kommt auf die Halterin ebenfalls ein Strafverfahren wegen des Zulassens hinsichtlich Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz zu.

Die Polizei weist in diesem Zusammenhang nochmals ausdrücklich daraufhin, dass seit dem 01.03.2023 ein neues Versicherungsjahr für unter anderem Kleinkrafträder und E-Scooter gilt. Die Farbe des aktuell gültigen Versicherungskennzeichen ist schwarz.

... ordnungsbehördlich gemeldet ist eine 55-Jährige Halterin eines Audi A4 mit ausländischer Zulassung, welche zusammen mit ihrem 60-jährigen Ehemann am 04.03.2023 um 08:00 Uhr in der Talstraße in 67434 Neustadt/W. einer anlassunabhängigen Verkehrskontrolle unterzogen wurde. Der Ehemann führte zu diesem Zeitpunkt den PKW. Aufgrund der Tatsache der Wohnsitznahme der Dame, hätte diese ihren PKW ummelden müssen. Da sie dies versäumte, muss diese sich nun wegen des Zulassens des Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz strafrechtlich verantworten. Ferner wird sich ihr Ehemann als Fahrer und Nutzer des PKW's strafrechtlich wegen des Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz und des Kraftfahrzeugsteuergesetzes verantworten müssen. 

Am 04.03.2023 um 03:20 Uhr wurde ein 33-Jähriger aus dem Rhein-Pfalz-Kreis mit seinem E-Scooter in der Karl-Helfferich-Straße in 67433 Neustadt/W. einer anlassunabhängigen Verkehrskontrolle unterzogen. Im Rahmen der Kontrolle konnte durch die Beamten starker Atemalkoholgeruch von dem Mann ausgehend wahrgenommen werden. Ein freiwilliger Atemalkoholtest ergab einen Wert von 1,14 Promille, weshalb der Fahrer des E-Scooters eine Blutprobe abgeben musste. Der E-Scooter wurde zur Verhinderung der Weiterfahrt sichergestellt. Nun muss sich der 33-Jährige in einem Strafverfahren wegen der Trunkenheit im Verkehr verantworten. Zudem wird die zuständige Führerscheinstelle über den Vorfall in Kenntnis gesetzt.

Ein Feuerwehreinsatz und vermutlich mehrere Tausend Euro Sachschaden sind das Ergebnis eines Brandes. Demnach kam es am gestrigen 04.03.2023, gegen 10:30 Uhr zum Brand einer frei stehenden Lagerhalle. Ursächlich dürften Holzsägearbeiten gewesen sein, bei welchen sich erst Sägespäne entzündeten und im weiteren Verlauf gelagertes Holz und Teile der Lagerhalle in Brand gesetzt wurden. Durch das schnelle Einschreiten der Nachbarschaft und der Feuerwehr konnte der Brand schnell gelöscht und größere Schäden verhindert werden. Personen kamen nicht zu Schaden.

Nachtrag zur Pressemeldung: s.rlp.de/WRqHg

Die verdächtigen Gegenstände wurden, wie geplant, kontrolliert gesprengt. Es kam zu keinen Personen- oder Sachschäden. Zuvor hat ein Hubschrauber das Gebiet mit einer Wärmebildkamera abgesucht, um sicherzustellen, dass sich keine Personen in der Nähe befinden.

Am Samstagnachmittag (04.03.2023) fanden Spaziergänger zwei verdächtige Gegenstände in einem Waldstück (Am Schlamberg) in der Gemarkung Bad Dürkheim. Der Fundort wurde durch Polizeikräfte abgesperrt. Die Gegenstände sollen noch heute kontrolliert gesprengt werden. Im Absperrradius befindet sich keine Bebauung. Die Sprengung dürfte aber akustisch für die umliegenden Bewohner und die Besucher der 'Weinbergnacht' wahrnehmbar sein. Eine Gefahr für die Besucher der Veranstaltung besteht nicht. Durch die Absperrmaßnahmen kann es zu kurzfristigen Verkehrsbeeinträchtigungen kommen.

In der Nacht von Freitag auf Samstag, zwischen 23 Uhr und 08 Uhr, wurden auf dem Festplatz drei Fahrzeuge, in der Karl-Leiling-Allee weitere zwei und in der Steingasse insgesamt zwölf PKW von unbekannten Tätern beschädigt. Hierbei wurden die teilweise hochwertigen Wagen zerkratzt, bei einigen die Heckscheibe und bei weiteren die Außenspiegel beschädigt. Derzeit wird die Schadenshöhe auf mindestens 12.000 Euro geschätzt. Die Polizei bittet Zeugen, die im Tatzeitraum verdächtige Personen im Bereich des Messplatzes entlang zur Steingasse gesehen haben, sich zu melden.

Hinweise nimmt die Polizeiinspektion Speyer unter der Telefonnummer 06232/137-0 oder per E-Mail pispeyer@polizei.rlp.de entgegen.