Bad Dürkheim

Der Beirat für Migration und Integration im Landkreis Bad Dürkheim wird ab Januar 2016 seine monatliche Sprechstunde in einen Bereitschaftsdienst umwandeln. Jeden Monat werden vier Beiratsmitglieder zur Beratung eingeteilt, im Januar übernehmen den Dienst Ernst Bedau, Anna Breier, Rudolf Hoffmann und Lara Jennings. Wer sich mit den Beiratsmitgliedern treffen möchte, um beispielsweise ein Problem zu besprechen, der meldet sich unter 06326 989270 oder 06322 63868 an. In den nächsten acht Tagen wird dann ein gemeinsamer Termin vereinbart. Treffpunkt ist im Kreishaus, Philipp-Fauth-Straße 11 in Bad Dürkheim.

In intensiven Gesprächen wurde zwischen der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD) als Genehmigungsbehörde des Wurstmarktes, der Stadt als Veranstalterin des Wurstmarktes und den betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern ein Konsens in Sachen ‚leiserer‘ Wurstmarkt gefunden.

Die Stadt Bad Dürkheim hatte in den Jahren vor 2014 eine Güterabwägung hinsichtlich des Betriebs des Wurstmarkts vorgenommen. Dabei wurde die kommunale, wirtschaftliche und historische Bedeutung des Dürkheimer Wurstmarkts höher gewichtet, als die Belange der betroffenen Anlieger. Das daraus resultierende Konzept, das bis ins Jahr 2013 zudem ohne erforderliche Genehmigung umgesetzt wurde, ist jedoch mit der geltenden Rechtslage nicht vereinbar. Deshalb hat die SGD die an diesem Punkt vorgenommene Fehleinschätzung der Stadt korrigiert und die Güterabwägung im Zuge der erforderlichen Ausnahmegenehmigung für den Wurstmarkt im Jahr 2014 stärker zugunsten der Anwohner vorgenommen.

Durch die Entscheidung der SGD wird der Wurstmarkt in den kommenden vier Jahren lärmtechnisch stufenweise ‚runtergeregelt’ und somit leiser, aber sicherlich nicht leise. Die Maßnahmen werden sich in erster Linie auf die Minderung der sogenannten technischen Geräusche beziehen. Ergebnis davon ist, dass der Betrieb der Fahrgeschäfte und die Musikveranstaltungen in den Festzelten in den Jahren 2015 und 2016 um 2.00 Uhr enden, im Jahr 2017 um 1.00 Uhr und im Jahr 2018 um 24.00 Uhr. Die Auswirkungen, die von den Besuchern auf dem Wurstmarkt ausgehen, lassen sich nur schwer reglementieren. Dies wäre tatsächlich nur über die Einführung von Öffnungs- und Schließzeiten, also einer Art Sperrstunde, machbar. Das möchte die Stadt auf keinen Fall und dies hat die Anliegergemeinschaft auch nie gefordert.

Klar ist sowohl der Stadt als auch der Anliegergemeinschaft, dass die SGD mit diesem Stufenkonzept, welches ohne Zustimmung der Anwohner nicht realisierbar wäre, eine sehr großzügige Regelung zugunsten des Wurstmarktes mitträgt. Hiermit können die betroffenen Anlieger leben. Es ging ihnen um die Minderung vermeidbaren Lärms, um die Einschaltung eines Gutachters von Seiten der Stadt, der die schalltechnische Situation aufnimmt und darstellt und ein Konzept zur Lärmreduktion erstellt, unter anderem durch den Einbau von elektronischen Lärmlimitern in Musik- und Tonwiedergabeanlagen beim Wurstmarkt. Darüber hinaus ging es im Wesentlichen um die Anzahl der Lärmereignisse im Bereich des Wurstmarkplatzes insgesamt über das gesamte Jahr hinweg. Die Stadt Bad Dürkheim begrüßt die konstruktiven Vorschläge der SGD zur Regelung des Wurstmarktes, die auch die vorgenannten Vorschläge der Anwohner in vollem Umfang berücksichtigen und auf deren Basis die Gespräche mit der Anwohnergemeinschaft in Sachen Wurstmarkt einvernehmlich zu einem Abschluss geführt werden konnten.

In den Gesprächen mit der Anliegergemeinschaft wurde deutlich, dass die Betroffenheit nicht alleine durch den Dürkheimer Wurstmarkt herbeigeführt wird, sondern durch weitere öffentliche und private Veranstaltungen in diesem Bereich. Bei der Frage, was noch zumutbar ist, geht es nicht darum, wer zuerst da war, die Feste oder die Anwohner. Deshalb möchte sich die Stadt an dieser Stelle auch klar von Äußerungen in der Öffentlichkeit distanzieren, die den Anwohnern einen Wegzug aus ihren Häusern nahelegen, da der Wurstmarkt doch lange vor ihnen schon dort stattgefunden hat. Letzteres ist unzweifelhaft richtig, aber in den Zeiten, als die Häuser gebaut wurden, gab es lediglich einen Wurstmarkt mit vergleichsweise geringem Lärm ohne Einsatz von Technik. Zahlreiche weitere Veranstaltungen auf dem Platz selber sowie im unmittelbaren Umfeld kamen erst in den vergangenen Jahren  hinzu als die Anwohner bereits dort wohnten. Daneben hat sich auch die Rechtslage in den letzten 20 Jahren durch Neufassungen des Immissionsschutzgesetzes und konkreteren Vorgaben der Verwaltungsgerichte mehrfach verändert. Rechtlich gesehen schöpft der Wurstmarkt selbst in seiner leiseren, zukünftigen Form das ‚Jahreskontingent‘ an besonders lauten Veranstaltungstagen (seltene Ereignisse) bereits mehr als aus. Daher ist es nicht möglich, über den Wurstmarkt hinaus weitere Musikveranstaltungen nach 22.00 Uhr im Freien durchzuführen. Bei Musikveranstaltungen bis 22.00 Uhr wird die Stadtverwaltung dafür Sorge tragen, dass diese sich in einem verträglichen Rahmen bewegen.

In der Diskussion um den Wurstmarkt haben sowohl die Stadt Bad Dürkheim als auch die betroffenen Anwohner feststellen müssen, wie schwierig das Ringen um eine für alle Seiten verträgliche und akzeptable Lösung ist. Mit den Regelungen der SGD liegt jetzt aber ein Konzept vor, mit dem die Stadt Bad Dürkheim und auch die Anliegergemeinschaft leben können. Deshalb sollen die Diskussionen um den Wurstmarkt beendet werden, ohne den Dialog zwischen Stadt und Anliegern aufzugeben.

Auch dieses Jahr können Schülerinnen und Schüler, die ab dem kommenden Schuljahr die Klassen 5 bis 13 einer allgemeinbildenden Schule oder die Berufsbildenden Schulen besuchen, wieder freiwillig an der entgeltlichen, sowie bei Erfüllung der Voraussetzungen, an der unentgeltlichen Schulbuchausleihe teilnehmen. Die Anmeldung zur entgeltlichen Schulbuchausleihe kann nur vom 2. Juni bis 3. Juli 2015 auf dem Internetportal www.LMF-online.rlp.de erfolgen. Eine nachträgliche Anmeldung ist nicht möglich.

Für die Registrierung ist ein Freischaltcode notwendig, der in Form eines Elternbriefes vom Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur ab dem 2. Juni über die Schule an jede Schülerin/jeden Schüler verteilt wird.
Die Kreisverwaltung bittet zu beachten, dass die Anmeldung zur Schulbuchausleihe jedes Jahr neu erfolgen muss. Dies gilt auch für die zweijährigen Bildungsgänge der Berufsbildenden Schule und Schüler/innen der allgemeinbildenden Schulen, die eine Klasse wiederholen.

Die Kreisverwaltung unterstützt bei der Anmeldung
Da nicht jeder Haushalt über einen Internetanschluss verfügt, wird wie in den vergangenen Jahren eine Servicestelle im Anmeldezeitraum in der Kreisverwaltung eingerichtet, die bei der Anmeldung im Internetportal unterstützt. Auch hier gilt die Anmeldefrist bis zum 3. Juli 2015. Die Servicestelle wird sich in der Kreisverwaltung Bad Dürkheim im 3. Stock in den Räumen A 304 und A 306 befinden. Öffnungszeiten: Von Montag bis Freitag von 08.30 bis 12 Uhr, sowie montags von 14 bis 16 Uhr und donnerstags von 14 bis 18 Uhr. Alternativ ist eine Anmeldung am Tag der offenen Tür der Kreisverwaltung Bad Dürkheim am Samstag, den 13. Juni 2015 von 10 Uhr bis 16 Uhr möglich. Hierzu wird im Foyer des Kreishauses ein Servicepoint aufgebaut. Für die Anmeldung müssen der Elternbrief (Freischaltcode) und die Kontokarte mitgebracht werden. Die IBAN-Nummer und der BIC-Code sind zur Registrierung zwingend erforderlich. Bei erfolgreicher Anmeldung werden die entsprechenden Schulbücher den Kindern zu Schuljahresbeginn vor Ort in der Schule ausgehändigt.

Weitere Informationen rund ums Thema Schulbuchausleihe im Internet unter www.LMF-online.rlp.de.

„Die Suche nach ehrenamtlichen Sprachmittlern zur Unterstützung von Flüchtlingen bei Behörden, Ärzten und sonstigen Stellen und Organisationen war erfolgreich“, so Ernst Bedau, Vorsitzender des Beirats für Migration und Integration des Landkreises Bad Dürkheim. 26 Frauen und Männer haben sich beim Beirat gemeldet. „Der Bedarf an Englisch und Französisch ist zur Zeit gedeckt“, weiß Bedau. Gesucht werden weitere Sprachmittler für Somalia (Somali), Afghanistan (Dari, Pastunisch), Eritrea (Tigrinya), Kosovo (Albanisch, Serbisch), Syrien (Arabisch) und Persien (Farsi).

„Gerne mögen sich auch Flüchtlinge aus diesen Ländern melden, die bereits über ausreichende Deutsch-Kenntnisse verfügen“, ermutigt der Migrationsbeirat. Der Beirat bittet um Meldung bis zum 15. Juni an: Ernst Bedau, Tel.: 06326/989270, E-Mail: ErnstBedau@t-online.de, Anna Breier, Tel.: 06322/63868, E-Mail: familiebreier@gmail.com,
Inci Uzun, Tel.: 06324/59489, E-Mail: inci-uzun27@gmx.de

Alle Sprachmittler werden  auf ihre ehrenamtliche Tätigkeit verpflichtet und erhalten eine Urkunde. Dabei werden Daten-und Versicherungsschutz sichergestellt.

„Die Suche nach ehrenamtlichen Sprachmittlern zur Unterstützung von Flüchtlingen bei Behörden, Ärzten und sonstigen Stellen und Organisationen war erfolgreich“, so Ernst Bedau, Vorsitzender des Beirats für Migration und Integration des Landkreises Bad Dürkheim. 26 Frauen und Männer haben sich beim Beirat gemeldet. „Der Bedarf an Englisch und Französisch ist zur Zeit gedeckt“, weiß Bedau. Gesucht werden weitere Sprachmittler für Somalia (Somali), Afghanistan (Dari, Pastunisch), Eritrea (Tigrinya), Kosovo (Albanisch, Serbisch), Syrien (Arabisch) und Persien (Farsi).

„Gerne mögen sich auch Flüchtlinge aus diesen Ländern melden, die bereits über ausreichende Deutsch-Kenntnisse verfügen“, ermutigt der Migrationsbeirat. Der Beirat bittet um Meldung bis zum 15. Juni an: Ernst Bedau, Tel.: 06326/989270, E-Mail: ErnstBedau@t-online.de, Anna Breier, Tel.: 06322/63868, E-Mail: familiebreier@gmail.com,
Inci Uzun, Tel.: 06324/59489, E-Mail: inci-uzun27@gmx.de

Alle Sprachmittler werden  auf ihre ehrenamtliche Tätigkeit verpflichtet und erhalten eine Urkunde. Dabei werden Daten-und Versicherungsschutz sichergestellt.

Mit einer weiteren Zinssenkung bietet die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) günstige Konditionen für die nachrangig gesicherten ISB-Darlehen Wohneigentum.

Ab sofort sind für den Neubau, den Erwerb und die Modernisierung von selbst genutzten Wohnimmobilien Zinsen in Höhe von jährlich 1,35 Prozent bei einer Zinsfestschreibung von zehn Jahren zu zahlen; 1,55 Prozent und 1,65 Prozent im Jahr beträgt der Zinssatz bei Zinsfestschreibungen von fünfzehn beziehungsweise zwanzig Jahren. Damit gibt die ISB die günstigen Bedingungen vor dem Hintergrund der Niedrigzinsphase direkt an den Antragsteller weiter.
Jakob Schmid, Mitglied des Vorstandes der ISB: „Wir bieten Käufern und Bauherren mit dieser weiteren Zinssenkung jetzt historisch einmalig niedrige Zinsen und wollen damit möglichst vielen Menschen und besonders jungen Familien die Finanzierung der selbst genutzten Wohnimmobilie und den Schritt zum selbstbestimmten Wohnen ermöglichen.“ Die langfristige Zinsbindung von bis zu zwanzig Jahren sichere dem Kreditnehmer gleichmäßige Belastungen während der gesamten Dauer der Zinsfestschreibung. „Zins und Tilgung sind heute kaum höher als die Miete. Mieter hingegen müssen während dieser langen Zeiträume mit zum Teil deutlichen Mietpreissteigerungen rechnen.“
Ein Vierpersonenhaushalt könne beispielsweise mit einem Jahresbruttoeinkommen bis zu von 77.500 Euro das Darlehen beantragen. Die Darlehenshöhe für den Bau oder Erwerb einer Wohnimmobilie beträgt bis zu 100.000 Euro, in der Stadt Mainz bis zu 120.000 Euro.

Neben dem Bau oder Erwerb werden Modernisierungsmaßnahmen zur Verbesserung der energetischen Standards, der Erhöhung des Gebrauchswertes der eigenen Immobilie sowie der Anpassung der Wohnungsbestände an die Bedürfnisse älterer und behinderter Menschen mit dem ISB-Darlehen Modernisierung in Höhe von bis zu 60.000 Euro unterstützt. Zur Beantragung der Darlehen bei der ISB wird eine Förderbestätigung benötigt, die die zuständigen Kreis- und Stadtverwaltungen ausstellen. Anträge für die ISB-Darlehen Wohneigentum und Modernisierung können über die Kreis- und Stadtverwaltungen bei der ISB gestellt werden.

Informationen erhalten Interessierte bei Stephan Rinne in der Kreisverwaltung Bad Dürkheim (Tel.: 06322/961-5023, Mail: Stephan.Rinne­@kreis-bad-duerkheim.de) und im Internet unter www.isb.rlp.deoder telefonisch direkt bei der ISB unter 06131/6172-1991.

Das Regionalbüro Europa der WHO (Weltgesundheitsorganisation) ruft zur 10. Europäischen Impfwoche unter dem Motto „Impflücken schließen“ auf, die in der Zeit vom 20. bis 25. April 2015 stattfinden wird.

„Wie wichtig es ist, vorhandene Impflücken zu erkennen und möglichst rechtzeitig zu schließen, zeigen aktuell die fast 1000 an Masern erkrankten Personen in Berlin“, sagt Hermann Jehl, Leiter des Gesundheitsamts der Kreisverwaltung mit Sitz in Neustadt. In den ersten zehn Wochen des Jahres 2015  sind in der Hauptstadt 988 Menschen erkrankt – im Vergleich zu 57 Erkrankten im selben Zeitraum im Vorjahr.

„Die Durchimpfungsraten bei Kindern sind nach den Erkenntnissen der Einschulungsuntersuchungen in den letzten Jahren, insbesondere seit dem Inkrafttreten des Landes-Kinderschutzgesetzes, wodurch alle Kinder verbindlich zu den Vorsorgeuntersuchungen eingeladen werden, deutlich angestiegen“, weiß Jehl, der diese Steigerung im Dienstbezirk des Gesundheitsamtes (Landkreis Bad Dürkheim und Stadt Neustadt) feststellt. Sie liegen jedoch immer noch in einer Größenordnung, in der ein guter, aber kein optimaler Schutz für Personen besteht, die aus medizinischen Gründen oder beispielsweise aufgrund ihres Alters (Neugeborene, Säuglinge) noch nicht geimpft werden können bzw. dürfen. Denn von einer hohen Durchimpfungsrate profitieren auch Nichtgeimpfte: Eine Krankheit kann sich dann weniger stark ausbreiten.

„Bei Kindern und Jugendlichen über 12 bis 14 Jahren sowie bei Erwachsenen ist die Durchimpfungsrate erfahrungsgemäß deutlich geringer als bei jungen Schulkindern“, so Jehl. Dies gilt sowohl für Impfungen gegen sogenannte Kinderkrankheiten als auch gegen Krankheiten, gegen die durch regelmäßige Auffrischungsimpfungen ein lebenslanger Immunschutz aufrechterhalten werden sollte (z.B. Diphtherie, Tetanus, Keuchhusten).
Das Gesundheitsamt ruft daher insbesondere alle Jugendliche und Erwachsene jeder Altersgruppe auf, ihren Impfschutz anlässlich der Europäischen Impfwoche nach den aktuellen Empfehlungen der ständigen Impfkommission (STIKO) zu überprüfen und fehlende Impfungen durch ihre Haus- und Fachärzte durchführen zu lassen (siehe Impfkalender 2014:http://www.rki.de/DE/Content/Kommissionen/STIKO/Empfehlungen/Aktuelles/I...).

Im Rahmen des „Tag der offenen Tür“ der Kreisverwaltung am Samstag, dem 13. Juni 2015 wird das Gesundheitsamt auch im Kreishaus in Bad Dürkheim unter anderem Informationen zum Thema Impfen bereit halten und auf Wunsch individuelle Impfberatungen anbieten.

Der Beirat für Migration und Integration des Landkreises Bad Dürkheim sucht Frauen und Männer, die ehrenamtlich bei Sprachproblemen von Flüchtlingen helfen. „Die meisten Flüchtlinge benötigen Hilfe im Umgang mit Behörden und Ärzten, beim Verstehen amtlicher Schreiben und bei der Kommunikation“, so Ernst Bedau, Vorsitzender des Beirats.

Der Beirat will ein Netzwerk von Frauen und Männern mit Sprachkenntnissen, möglichst auch in Muttersprachen, aufbauen und organisatorisch verwalten. „Es werden dringend Sprachkenntnisse zum Beispiel in Arabisch, Dari, Serbisch, Albanisch, Romanes Farsi, Englisch, Französisch, Spanisch und in weiteren Sprachen benötigt.“ Dabei genügen Sprachkenntnisse, die eine einfache Kommunikation ermöglichen. Keinesfalls müsse ein Dolmetscher-Niveau erreicht werden.

„Die Begleitung von Flüchtlingen zu Terminen wird nur in Ausnahmefällen nötig sein. In der Regel genügt ein Übersetzen am Telefon“, informiert Bedau. Wer Interesse hat, möge sich bei folgenden Mitgliedern des Beirates melden. Diese stehen auch für weitere Informationen zur Verfügung:

Ernst Bedau, Tel.: 06326-989270, Email: ErnstBedau@t-online.de
Anna Breier, Tel.: 06322-63868, Email: familiebreier@gmail.com
Inci Uzun, Tel.: 06342-59489, Email: inci-uzun27@gmx.de

Alle Interessierten treffen sich zu einem Vorgespräch am Donnerstag, 7. Mai 2015 um 18 Uhr in der Kreisverwaltung Bad Dürkheim, Besprechungsraum B 16.

Noch schnell vor dem Urlaub die wichtigsten Grundkenntnisse in Spanisch lernen – und das in nur vier Stunden?

Das geht nur an der Kreisvolkshochschule (Kvhs) Bad Dürkheim. „Die Sprachkurse im Schnellverfahren erfreuen sich ungebrochener Beliebtheit und sind oft Wochen vorher ausgebucht“, weiß Kvhs-Leiterin Regine Holz. „Für Spontane bietet sich jetzt eine tolle Gelegenheit noch Spanisch zu lernen, denn wir haben kurzfristig Plätze frei.“

Am Samstag, 21. März, findet von 9 bis 13 Uhr der nächste Schnellkurs Spanisch statt, bei dem die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sich schon nach kurzer Zeit in einfachen Sätzen unterhalten können. Kursort ist die neue Geschäftsstelle der Kvhs in der Weinstraße Süd 2, Bad Dürkheim.

Konzentration auf das Wesentliche unter ständiger Beachtung des Ziel- und des Zeitaspektes, das ist die Grundlage der Seminarreihe „Sprachen lernen im Schnellverfahren“. Die Kurse können ohne Vorkenntnisse besucht werden. In nur vier Stunden werden grundlegende Sprachkenntnisse vermittelt, die Struktur der Sprache aufgezeigt und die wichtigsten Wörter erlernt, die ausreichen, um sich zu verständigen. Das verspricht der Sprachentrainer Klaus Bylitza. Dieser ist seit 2004 als unabhängiger Trainer im Bereich Sprachen-Coaching tätig und unterstützt Unternehmen und Menschen beim Going International, mittlerweile in 14 Sprachen.

Infos und Anmeldung bei der Kvhs Geschäftsstelle, 06322/961-2402 oder kvhs@kreis-bad-duerkheim.de

Ab Freitag, den 13. März, wird in den Abendstunden zwischen 19 und 6 Uhr die Kreisstraße K 16 zwischen Wachenheim und Rotsteig für den Fahrzeugverkehr gesperrt.

Grund ist wie in den vergangenen Jahren der Schutz der Kröten, die in den nächsten Tagen ihre Laich-Wanderungen beginnen.
Autofahrer, die auf der K 16 innerhalb der genannten Uhrzeit passieren wollen, werden durch ein Schild auf die Maßnahme hingewiesen. Vorwegweiser stehen bereits an der Abzweigung von der Weinstraße und an der B 39 im Lambrechter Tal. Die Sperrung bleibt, bis die Kröten ihre Wanderung abgeschlossen haben: Voraussichtlich Ende April, sie könnte aber auch früher enden.

„Diese Maßnahme soll viele Amphibien vor dem sicheren Tod bewahren“, schließt sich die Kreisverwaltung schon länger der Meinung des Naturschutzbeirats im Landkreis Bad Dürkheim an. Vor mehr als zehn Jahren hatten Untersuchungen zwischen Lindenberg und Wachenheim eines der bedeutendsten Amphibienvorkommen von Rheinland-Pfalz festgestellt. „Wenn während der Hauptwanderzeit der Tiere zu ihren Laichgewässern auf der K 16 Autos fahren, kommt es zu einem Massensterben“, warnt Naturschützer Wilfried Bäumer im Kreishaus Bad Dürkheim.
Grasfrösche, Feuersalamander und Erdkröten beginnen nach Auskunft des Naturschutzreferats ihre Wanderungen in den ersten milden Nächten und bei hoher Luftfeuchtigkeit. „Sie kommen dann in solchen Massen aus ihren Winterverstecken, dass sich ein Überfahren kaum vermeiden lässt, zumal sie als wechselwarme Tiere gerne auf dem wärmenden Asphalt der Straße verweilen“, informiert Bäumer.
Kritisch für die Amphibien seien die Abend- wie die frühen Morgenstunden – „wenn Autofahrer die Sperrung ignorieren“, so die Naturschützer. Die Polizei Bad Dürkheim werde die nächtliche Sperrung kontrollieren.