Tagesmeldungen

Die Zahl der in Rheinland-Pfalz neu zugelassenen Pkw ist in den ersten drei Monaten des Jahres 2016 leicht gestiegen. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems wurden in diesem Zeitraum 30.966 Pkw neu zugelassen, das waren 3,4 Prozent mehr als im Vorjahr (Deutschland: plus 4,5 Prozent). Auch bei den Lastkraftwagen nahmen die Neuzulassungen um 3,4 Prozent zu, auf 2.868 Fahrzeuge. Bei den Zugmaschinen sank die Zulassungszahl um 0,8 Prozent auf 1.010. Die Zahl der neu zugelassenen Krafträder lag mit 2.048 um 1,4 Prozent unter dem Wert des Vorjahreszeitraumes.

Insgesamt wurden in Rheinland-Pfalz 37.140 Fahrzeuge neu zugelassen, 3,1 Prozent mehr als im ersten Quartal 2015 (Deutschland plus 4,2 Prozent).

Mit 98.742 Besitzumschreibungen (minus 1,8 Prozent) ging auf dem Gebrauchtwagenmarkt für Pkw das Niveau des Vorjahreszeitraumes leicht zurück. Der Handel mit gebrauchten Nutzfahrzeugen entwickelte sich unterschiedlich. Während bei den Lkw mit einem leichten Plus von 1,8 Prozent die Besitzer wechselten, ging der Handel mit gebrauchten Zugmaschinen um 8,1 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum zurück. Die Umschreibung gebrauchter Krafträder sank um 7,2 Prozent. Insgesamt wechselten 110.956 Kraftfahrzeuge ihren Besitzer, das waren zwei Prozent weniger als zwischen Januar und März 2015 (Deutschland: plus 0,2 Prozent).

Im Jahr 2013 waren in Rheinland-Pfalz etwas mehr als 30.100 Unternehmen im zulassungspflichtigen und zulassungsfreien Handwerk tätig; das waren 17,8 Prozent aller Unternehmen des Landes. Wie das Statistische Landesamt Rheinland-Pfalz auf Basis der registergestützten Handwerkszählung mitteilt, erwirtschafteten die Handwerksunternehmen gut 25 Milliarden Euro Umsatz und beschäftigten insgesamt 247.300 Personen. Dazu gehörten neben den Inhaberinnen und Inhabern knapp 179.500 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte, was einem Anteil von 15,4 Prozent an allen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Rheinland-Pfalz entspricht. Außerdem waren 36.400 geringfügig entlohnte Beschäftigte im Handwerk tätig.

Zwei LKW-Fahrer, die am Donnerstagnachmittag auf dem Parkplatz bei Hochstadt ihre Ruhepause einlegten, sahen wie ein Mann aus seinem geparkten Mercedes fiel und unter Krampfanfällen litt. Zudem blutet er und erbrach sich heftig.
Durch zwei weitere dort anwesende Personen wurde er in stabile Seitenlage gebracht. Der eintreffende Notarzt und die Rettungssanitäter begannen mit den Reanimationsmaßnahmen, die jedoch erfolglos blieben. Der 37 jährige Mann aus einer Gemeinde bei Pirmasens verstarb auf dem Parkplatz. Die Polizei untersucht den Vorfall. (27.04.2016, 17 Uhr)

Und dann war da noch ein 21 Jahre alter Mann aus Speyer, der um polizeiliche Unterstützung bat, da mehrere Personen vor seiner Wohnung randalieren würden und die Lage eskaliere. Vor Ort konnten drei Damen angetroffen werden, die allesamt die "Freundin" von ihm seien und ihn nun, während er mit Nummer vier zusammen war, zur Rede stellen wollten. Die Situation konnte aus polizeilicher Sicht geklärt werden, während der gute Mann sich in nächster Zeit wohl erklären muss.

Im Zeitraum vom 1. Mai bis 31. Oktober 2016 bietet die Stadt Neustadt an der Weinstraße bei den bereits vorhandenen vier Ruftaxilinien (5931, 5932, 5933 und 5934) eine zusätzliche Fahrt um 2.55 Uhr freitags, samstags und vor Feiertagen an.

Im gleichen Zeitraum gibt es eine neue Ruftaxilinie mit der Nummer 5935. Diese verkehrt zwischen Naturfreundehaus und der Haltestelle „Heidenbrunnental“ mittwochs, sonntags und feiertags zur Anbindung der Buslinie 515. Die Fahrzeiten sind um 11.25 und 13.25 Uhr ab Naturfreundehaus, 11.40 und 13.40 Uhr ab Heidenbrunnental.

Es gilt der VRN-Tarif. Das Ruftaxi muss mindestens 30 Minuten vor Abfahrt vorbestellt werden unter der Telefonnummer 06321/13408 oder 0175/5865983.

Vier Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, ein unerlaubtes Glückspiel, ein Verstoß gegen das Waffengesetz, eine Strafanzeige wegen Fundunterschlagung, sieben Verstöße gegen sozialrechtliche Vorschriften, zwei Verstöße gegen das Mindestlohngesetz und ein nun geschlossener Betrieb sind das Ergebnis einer Kontrollaktion in fünf Germersheimer Gaststätten.
In der Nacht von Freitag auf Samstag überprüften Polizei, Ordnungsamt, Zollamt Landau (Finanzkontrolle Schwarzarbeit) und Steuerfahndung Neustadt an der Weinstraße fünf Lokalitäten in der Orffstraße, Lilienstraße, Fischerstraße und Jungholzstraße
Insgesamt wurden 32 Personen vor Ort kontrolliert und im Nachgang zwei erkennungsdienstliche Maßnahmen bei der Polizeiinspektion durchgeführt.
Drei Spielautomaten mussten sichergestellt und abtransportiert werden. Fünfzehn Automaten wurden versiegelt und steuerrechtliche Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Das Ordnungsamt der Stadt Germersheim untersagte den weiteren Betrieb eines Lokals.
Die Kontrollen werden zu unterschiedlichen Tages - und Nachtzeiten fortgesetzt.
Neben der Verfolgung von Straftaten und der Abwehr von Gefahren gehört es auch zu unseren Aufgaben das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung zu steigern und somit die Ängste der Bürgerinnen und Bürger zu kennen und ernst zu nehmen. Bereits Ende 2008 entwickelte die Polizeiinspektion Germersheim eine Präventionspartnerschaft, die ein ständiges Lagebild erhebt und in einem regelmäßigen Informationsaustausch mit der Stadtverwaltung steht, um danach gemeinsam die auffälligen Örtlichkeiten zu kontrollieren und die Ordnung wieder herzustellen.
Bei Kontrollen in der Innenstadt wurden in den letzten Monaten vermehrt Verstöße und Straftaten in unterschiedlichsten Deliktsbereichen festgestellt. Eine speziell eingerichtete Arbeitsgruppe beschäftigt sich seit Ende 2015 mit dem Innenstadtgebiet, insbesondere auch wegen der Zunahme der Gewaltdelikte gegen Polizeibeamte. Der Austausch mit anderen Behörden führte zu einer engen Vernetzung und gründete eine Verbundstrategie für das gemeinsame Vorgehen.

Ein 28-jähriger Mann aus Sachsen, der übers Wochenende seine Freundin in Germersheim besuchte, ist am Samstagmorgen, gegen 06:55 Uhr, vom Dach des Hörsaalgebäudes der Universität Germersheim gestürzt und dabei lebensbedrohlich verletzt worden. Der Verunglückte war mit weiteren Männern über ein Gerüst auf das Dach der Uni gestiegen. Dort trat er auf ein Oberlicht aus Kunststoff, das seinem Körpergewicht nicht standhielt und brach. Der 28-jährige stürzte ca. 8 Meter tief ab und blieb mit schweren Kopfverletzungen im Uni-Gebäude liegen. Bei der Bergung des Verunglückten half auch die Feuerwehr. Ein Rettungshubschrauber flog den Schwerverletzten in eine Klinik, wo er umgehend operiert wurde.
Er erlag am Samstagabend seinen schweren Verletzungen.

Am morgigen Dienstag, 26. April, wird die Kita Westschule bestreikt. Nach Auskunft der zuständigen Leiterin der Abteilung Jugendhilfe und Einrichtungen, Heike Metzger, werden zwei Notgruppen eingerichtet. In ihnen wird rund die Hälfte der insgesamt 90 in der Kita angemeldeten Kinder betreut. Die Eltern sind informiert.

Weitere Kitas sind nicht betroffen.

Hintergrund des Streiks sind die Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst.

Am Mittwoch, 20.04.2016, führte ein Kontrollteam des Schwerverkehrskontrolltrupps des Polizeipräsidiums Rheinpfalz in der Zeit von 14 bis 21 Uhr auf der BAB 61, Gemarkung Lambsheim, Parkplatz "Auf dem Hahnen" eine Abfalltransportkontrolle durch.

Vorhergehende Kontrollen hatten immer wieder gezeigt, dass es gerade bei Abfalltransportfahrzeugen mit sogenannten Plane- und Spriegel-Aufbauten häufig zu Beanstandungen wegen mangelhaft gesicherter Ladung kam. Die durchgeführte Kontrolle ergab ein erschreckendes Ergebnis: von den zehn kontrollierten Abfalltransportern mussten acht wegen mangelhaft gesicherter Ladung beanstandet werden. In allen acht Fällen musste die Weiterfahrt bis zur ordnungsgemäßen Ladungssicherung, die oftmals nur auf einem Fahrzeug mit festen Aufbauten gewährleistet werden kann, untersagt werden. Gegen die verantwortlichen Fahrzeugführer, Fahrzeughalter und Verlader wurden insgesamt 24 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Um den durch diese Fahrten erlangten Gewinn abzuschöpfen wurden acht
Verfallsverfahren angeregt. Die errechnete Gesamtverfallssumme beläuft sich auf 15.942,54 Euro. In sechs Fällen wurden von den ausländischen Betroffenen eine Sicherheitsleistung einbehalten - die Gesamtsumme hierbei beläuft sich hier auf 510 Euro. Die Polizei wird auch zukünftig solche Schwerpunktkontrollen durchführen.

Dank dem schnellen Eingreifen der Rettungsdienste von Feuerwehr, Polizei und dem Notarzt, konnte in der Nacht zum Mittwoch ein 79 jähriger Mann in der Steingasse in Frankweiler aus hilfloser Lage gerettet werden.

Ein Bekannter des Mannes sah von außen, den alleinstehenden Mann regungslos auf dem Küchenboden liegen. Die anrückende Feuerwehr schlug ein Fenster ein, um in das Haus zu gelangen. Der Mann wurde notärztlich versorgt. Da die Haustür verschlossen war und ein Haustürschlüssel nicht gefunden werden konnte, wurde der ältere Mann auf einer Trage liegend durch das eingeschlagene Fenster nach draußen transportiert und ins Krankenhaus verbracht. Die Feuerwehr war mit 5 Fahrzeugen und 28 Mann im Einsatz.