Tagesmeldungen

Einer beherzt agierenden 33 jährigen Frau aus Landau ist es zu verdanken, dass ein gestohlener Tannenbaum wieder auf seinem angestammten Platz in der Fußgängerzone steht. Die Frau war in ihrem Auto am Mittwochabend unterwegs, als sie zwei 18 bis 20 Jahre alte Männer sah, die einen Tannenbaum aus der Fußgängerzone trugen. Der Tannenbaum stand zuvor an einem Laternenmast und diente der Weihnachtsdekoration des Einzelhandels. Die Frau sprach die Männer mit den Worten: "gebt den Baum her, sonst rufe ich die Polizei" an. Die Baumdiebe erwiderten, dass es wohl nicht ihr Ernst sei und ergriffen mit dem Baum die Flucht. Die Frau verfolgte nun die flüchtigen Männer mit ihrem Auto bis zur Neumühlgasse. Dort ließen die Baumdiebe den Tannenbaum fallen und rannten weg. Der Tannenbaum wurde auf seinen früheren Platz zurück gebracht. Von den Männern liegt keine Personenbeschreibung vor.

Am Dienstag, dem 29.11.2016, gegen 3 Uhr, drangen die Täter in ein Bekleidungsgeschäft des Klemmhofs ein und entwendeten Bargeld in Höhe von 300 Euro. Es wird davon ausgegangen, dass ein Kanaldeckel zum Einschlagen des Sicherheitsglas benutzt wurde. Aufgrund der Lautstärke die dabei entstanden sein muss, werden Zeugen gebeten, sich bei der Polizei zu melden.

Ein 21-jähriger Germersheimer hatte im September an einer Tankstelle in Schwegenheim getankt. Da er die fällige Tankrechnung nicht bezahlen konnte, hinterließ er seinen Führerschein als Pfand, kümmerte sich aber nicht weiter um das Begleichen seiner Tankrechnung. Die Tankstelle erstatte schließlich Anzeige bei der Polizei. Im Zuge der polizeilichen Ermittlungen wurde festgestellt, dass der 21-jährige gegenüber der Führerscheinstelle eidesstattlich versichert hatte, seinen Führerschein verloren zu haben. Gegen den 21-jährigen wurde nun  ein Strafverfahren wegen falscher Versicherung an Eides statt eingeleitet.

Eine Studentin wurde in der Nacht zum Mittwoch durch laute Hammerschläge in der Godramsteiner Straße aufgeweckt. Als sie aus ihrem Fenster sah, konnte sie drei dunkel gekleidete Männer feststellen, die zusammen einen Zigarettenautomaten wegtrugen. Die Männer schauten sich mehrmals um, ob sie nicht beobachtet werden. Eine Person trug eine auffällige Winterjacke in den Farben grau/gelb, welche durch ein "V" farblich unterteilt war. Die Polizei wurde nicht gerufen. Erst als die Frau am Morgen den aufgebrochenen Zigarettenautomaten sah, informierte sie die Polizei. Der Automat wurde sichergestellt und im angrenzenden Gebüsch ein Hammer gefunden, welcher als Tatwerkzeug möglicherweise in Frage kommt. Es entstand ein Schaden von rund 3000 Euro. Sachdienliche Hinweise nimmt die Polizei unter der Telefonnummer 06341-2870 entgegen.

Ein schwerer Verkehrsunfall ereignete sich am späten Mittwochvormittag im Bereich des Planetariums.

Gegen 10.50 Uhr war ein mit vier Personen besetzter Rettungswagen mit Blaulicht und Martinshorn in der Wilhelm-Varnholt-Allee stadtauswärts Richtung Heidelberg unterwegs. Im Bereich der Einmündung zur Fahrlachstraße kam es zum Zusammenstoß mit einem aus Richtung Autobahn kommenden bei grüner Ampel nach links in die Fahrlachstraße einbiegenden Nissan Qashqai. Die beiden Fahrzeuge trafen sich frontal und wurden total beschädigt. Sowohl der 24-jährige Fahrer des Rettungswagens, ein 33-jähriger Rettungsassistent, die 43-jährige Patientin, deren 37-jährige Begleitung als auch der 51-jährige Fahrer des SUV wurden bei dem Unfall verletzt. Sie kamen zur Beobachtung in ein Mannheimer Krankenhaus. Nach derzeitigem Kenntnisstand erlitten sie in erster Linie Prellungen sowie Schleudertraumata. Der Pkw-Lenker verletzte sich zudem am Kopf.

Neben mehreren Rettungs- und Notarztwagen war auch der Rettungshubschrauber im Einsatz. Benötigt wurde dieser aber nicht. Infolge des Zusammenpralls schleuderte der Rettungswagen nach rechts und stieß dort gegen einen Ampelmast und riss diesen um.

Der Sachschaden wurde insgesamt auf mehrere zehntausend Euro geschätzt. Während der Unfallaufnahme und der Bergung war stadtauswärts nur ein Fahrstreifen befahrbar, die Fahrlachstraße war komplett gesperrt. Die Fahrbahn war von ausgelaufenen Betriebsstoffen erheblich verunreinigt und musste gesäubert werden. Im Bereich der Oststadt kam es zu teils erheblichen Verkehrsbehinderungen. Seit 13:15 Uhr ist die Fahrbahn wieder frei.

Der Eigenbetrieb WertstoffWirtschaft des Landkreises Südliche Weinstraße weist ausdrücklich darauf hin, dass keine heiße oder noch nicht vollständig ausgekühlte Asche in die aus Kunststoff bestehenden Restmülltonnen eingefüllt werden darf.

Frisch aus einem Ofen ausgeräumte Asche kann noch mehrere Stunden lang einen Brand auslösen. Immer wieder kommt es vor, dass Müllgefäße samt Inhalt durch unsachgemäßes befüllen mit Asche in Brand geraten. So ist beispielsweise auch der Inhalt eines Restmüllfahrzeugs in der vergangenen Woche in einer Gemeinde im Landkreis Südliche Weinstraße beinahe in Brand geraten. Ursache war die noch nicht vollständig ausgekühlte Asche, die sich in einer Restmülltonne befand.

Bevor Asche über die Restmülltonne entsorgt wird, sollte diese erst in einem feuerfesten Behälter (z.B. Metalleimer mit Deckel) auf feuerfestem Untergrund mit ausreichend Abstand zu brennbaren Gegenständen auskühlen.

Entlang der Paul-von-Denis-Straße im Südosten der Landauer Kernstadt soll ein neuer Gewerbestandort entstehen. Gemeinsam mit Wirtschaftsförderer Martin Messemer und Bauamtsleiter Christoph Kamplade hat Oberbürgermeister Thomas Hirsch die Planungen jetzt vorgestellt.

Vermarktet werden sollen insgesamt rund 18.000 Quadratmeter Bauland – 5.000 davon als Misch- und 13.000 als reine Gewerbeflächen. Die einzelnen Grundstücke sind ab einer Größe von 1.750 Quadratmetern flexibel einteilbar. Erste Gespräche mit interessierten Gewerbebetrieben haben bereits stattgefunden. Der hochwertige Standort im Schnittpunkt zwischen Gewerbepark „Am Messegelände“, Bahnhof, Innenstadt und Wohnpark „Am Ebenberg“ eignet sich besonders für Büronutzungen, allgemeine Dienstleistungen, Anbieter sogenannter freier Berufe und Schulungszentren. Für das als Mischgebiet festgesetzte Grundstück kommen neben dem klassischen Wohnen insbesondere Beherbergungsbetriebe, studentisches Wohnen oder eine kombinierte Wohn- und Gewerbenutzung in Frage.

„Wir wollen die Besten nach Landau holen“, betont Oberbürgermeister Hirsch. „Dies wird uns, da sind wir zuversichtlich, mit der Vermarktung dieses Filet-Areals in direkter Bahnhofsnähe auch gelingen.“ Landau sei Schwarmstadt, so der Stadtchef weiter – dies zeige sich nicht nur beim Thema Wohnen, sondern auch bei der gewerblichen Entwicklung. So bestehe für das Erweiterungsgebiet des Gewerbeparks „Am Messegelände“ eine sehr hohe Nachfrage; rund 30 Prozent seien in nur zehn Monaten vermarktet worden. Der Schritt, im Zuge der erfolgreichen Landauer Konversion einen neuen, hochwertigen Gewerbestandort an der Paul-von-Denis-Straße zu entwickeln, sei der richtige und werde das Areal sowie die gesamte Innenstadt weiter aufwerten, ist sich Hirsch sicher.

Bei der Vermarktung der Flächen entlang der Paul-von-Denis-Straße kommt ein für Landau neues Qualifizierungsverfahren zum Einsatz. Wie Wirtschaftsförderer Messemer erläutert, sind interessierte Gewerbebetriebe, Bauträger und Investoren in einem ersten Schritt aufgerufen, mit der städtischen Wirtschaftsförderung Kontakt aufzunehmen. Statt wie sonst üblich, Ansiedlungsanfragen einzeln zu bearbeiten, startet die Stadt eine Marktabfrage, um mit Interessenten passgenaue Ansiedlungskonzepte zu entwickeln. Im Rahmen der Interessensbekundung wird hierbei Vertraulichkeit garantiert.

Interessensbekundungen nimmt die Stadt entgegen unter:

Stadtverwaltung Landau
Abteilung Wirtschaftsförderung
Herrn Jonas Brachat
Marktstraße 50
76829 Landau in der Pfalz

Die Freiwillige Feuerwehr nimmt den Katwarn-Probealarm des Landes Rheinland-Pfalz am Montag, 5. Dezember 2016, 11 Uhr, zum Anlass, um ihre insgesamt 23 Sirenen im Stadtgebiet ebenfalls einem Testlauf zu unterziehen. Diese wurden zuletzt für rund 28.000 Euro digital umgerüstet, die neue Technik wird somit also zum ersten Mal überprüft.

Zur Warnung der Bevölkerung bei Großschadens- oder Katastrophenlagen werden Sirenen nach wie vor benötigt, da nicht alle Bürgerinnen und Bürger über ein Smartphone und bzw. oder die Katwarn-App verfügen. Nur durch die Vielfalt der Warnmöglichkeiten ist gewährleistet, dass nahezu 100 Prozent aller Bürgerinnen und Bürger in Neustadt an der Weinstraße mit einer Warnmeldung erreichen werden können.

Standorte (Stadtzentrum und Weindörfer):

• Hauptfeuerwache in der Lindenstraße (Schlauchturm)
• Marktplatz 1
• Karl-Helfferich-Straße 11
• Bahnhofstraße 14
• Berufsbildende Schule in der Robert-Stolz-Straße
• Stettiner Straße 30
• Weinstraße 513 (Diedesfeld)
• Remigusstraße 2 (OV Diedesfeld)
• Dudostraße 64 (Duttweiler)
• Geitherstraße 23 (Geinsheim)
• Am Hägfeld 44 (Geinsheim)
• Kirchplatz 1 (OV Gimmeldingen)
• Mandelring 11 (Haardt)
• Mandelring 92 (OV Haardt)
• Weinstraße 146 (Hambach)
• Weinstraße 204 (Altes Schulhaus, Hambach)
• Ölbergstraße 18 (OV Königsbach)
• Wasserturmstraße 1 (Lachen-Speyerdorf)
• Lilienthalstraße (Lachen-Speyerdorf)
• Theodor-Heuß-Straße 45 (OV Lachen-Speyerdorf)
• Karl-Ohler-Straße 4 (Lachen-Speyerdorf)
• Bauerndorktor-Gros-Straße 41 (Gerätehaus, Lachen-Speyerdorf)
• An der Eselshaut 31 (Mußbach)

Im aktuellen Schuljahr besuchen rund 415.300 Kinder und Jugendliche eine der 1.494 Schulen in Rheinland-Pfalz. Wie das Statistische Landesamt in Bad Ems anhand vorläufiger Berechnungen mitteilt, waren das etwa 250 Schülerinnen und Schüler sowie vier Schulen weniger als im Jahr zuvor.

Die Erwartung einer  steigenden Gesamtschülerzahl durch die zunehmende Integration von schulpflichtigen Schutz- und Asylsuchenden in das Bildungssystem wurde nicht erfüllt. Zwar stieg die Zahl der Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund in allen Schulstufen. Doch gleichzeitig sank die Zahl der Kinder und Jugendlichen ohne Migrationshintergrund, wodurch die Gesamtschülerzahl leicht zurückging.

Insgesamt wiesen zum Schuljahresbeginn 2016/17 rund 80.300 Schülerinnen und Schüler einen Migrationshintergrund auf. Das waren etwa 7.900 bzw. elf Prozent mehr als im vergangenen Schuljahr. Damit stieg der Anteil der Kinder und Jugendlichen mit Migrationshintergrund von 17,4 auf 19,4 Prozent. Den stärkste Zuwachs an Migrantinnen und Migranten verzeichnete die Sekundarstufe II (plus 15 Prozent), gefolgt von der Sekundarstufe I (plus zwölf Prozent) und der Primarstufe (plus neun Prozent).

Schularten

Während die Zahl der Jugendlichen an den Integrierten Gesamtschulen (plus 5,7 Prozent) und der Kinder an den Grundschulen (plus 2,1 Prozent) stieg, wurde an den Realschulen plus (minus 2,9 Prozent) und den Gymnasien (minus 2,3 Prozent) ein Rückgang der Schülerzahl verzeichnet.

Regionale Unterschiede

Regional entwickelten sich die Schülerzahlen unterschiedlich. Obwohl beispielsweise die Landkreise Trier-Saarburg, Germersheim und Mainz-Bingen mehr Schülerinnen und Schüler als im Vorjahr meldeten, war die Schülerzahl der Landkreise insgesamt rückläufig (minus 530). Die kreisfreien Städte verzeichneten hingegen in Summe einen Zuwachs von 296 Schülerinnen und Schülern. Dies lässt sich insbesondere auf die Entwicklungen in den Städten Frankenthal (Pfalz), Ludwigshafen am Rhein und Worms zurückführen.  

Am 12. Dezember 2016 wird der Kreistag in seiner Sitzung ab 14:30 Uhr im Hohenstaufensaal in Annweiler den Kreishaushalt für das Jahr 2017 beraten und beschließen. Der Verwaltungsvorschlag für die Ausgestaltung des Haushalts wurde am 21. November in einer ganztägigen Sitzung des Kreisausschusses vorberaten.

Die Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises haben die Möglichkeit in den Haushaltsentwurf Einsicht zu nehmen und Vorschläge zu unterbreiten. Neben der Einsichtnahme in ein gedrucktes Entwurfsexemplar des Haushaltsentwurfs vor Ort in der Kreisverwaltung besteht auch die Möglichkeit der digitalen Einsichtnahme im Internet. Der Haushaltsentwurf ist auf der Homepage des Landkreises (www.suedliche-weinstrasse.de) in der Rubrik „Verwaltung & Politik“ unter dem Punkt „Kreisrecht“ abrufbar. Die Kreisverwaltung weist darauf hin, dass Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises zum Kreishaushalt schriftlich bei der Kreisverwaltung (Kreisverwaltung Südliche Weinstraße, Referat 05, An der Kreuzmühle 2, 76829 Landau) eingereicht werden können.

Der Haushaltsentwurf für das kommende Jahr sieht im Ergebnishaushalt Erträge von 163,3 Millionen Euro und Aufwendungen in Höhe von 168 Millionen Euro vor. Es besteht somit ein Fehlbetrag in Höhe von 4,7 Millionen Euro.
Investitionen sind in Höhe von 7,2 Millionen Euro vorgesehen, wobei der Hauptanteil von 4,8 Millionen Euro auf den voraussichtlich im nächsten Jahr kassenwirksam werdenden Teil der Kosten des vorgesehenen Breitbandausbaus im Landkreis entfallen wird.