Landau

Aus Personalgründen muss die Stadtbibliothek Landau ihre Öffnungszeiten für diese Woche anpassen. Daraus ergeben sich folgende Änderungen der Öffnungszeiten:

Donnerstag, 5. November: 14 bis18 Uhr
Freitag, 6. November: 14 bis18 Uhr
Samstag, 7. November: geschlossen.

Mit dem heutigen Montag, 2. November, sind die von der Bundesregierung und den Ländern verabredeten Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Kraft getreten. Die wichtigsten Änderungen betreffen verschärfte Kontaktbeschränkungen sowie die Schließung von Gastronomiebetrieben, Freizeiteinrichtungen und Kulturstätten. Die Stadt Landau informiert über die Auswirkungen auf städtische Einrichtungen:

Das Freizeitbad LA OLA bleibt im November geschlossen, ebenso das Museum für Stadtgeschichte. Grundsätzlich geöffnet hat hingegen die Stadtbibliothek, die „Lesefutter“ für den „Lockdown light“ bereithält.

Die Volkshochschule führt ihr Angebot fort, Sport- und Bewegungskurse entfallen jedoch. Bei Sprach- und ähnlichen Kursen gilt analog zum Schulunterricht eine Maskenpflicht.

Der Zoo Landau in der Pfalz wird vorerst nicht öffnen.

Zu den Kultureinrichtungen:

Das Frank-Loebsche Haus bleibt im November geschlossen. Die von der galerie Z für 17. November angekündigte Ausstellung „Christo“ wird in den Dezember verschoben, sofern es das Pandemie-Geschehen erlaubt. Der Galerieraum von Uschi Zoller und Peter Büchner bleibt geöffnet.

Die Städtische Galerie Villa Streccius öffnet im November ebenfalls nicht. Die derzeit laufende Ausstellung „Augenblicke des Flüchtigen“ mit Werken von Christine Schön und Sophie Casado wird im Dezember fortgesetzt, wenn es die Infektionslage zulässt. Die für Dezember geplante Ausstellung „Gebändigte Opulenz“ in Zusammenarbeit mit dem Kunstverein Villa Streccius wurde abgesagt.

Das Strieffler Haus der Künste ist ab sofort geschlossen und geht in die Winterpause. Geplant ist die Wiedereröffnung am 31. Januar mit der Ausstellung „Dieter Kissel – Ein Sammler aus Leidenschaft“.

Die geplanten Veranstaltungen des städtischen Spielplans „Monsieur Pierre geht online“ am 5. November, „Der Trafikant“ am 10. November, „Zwerg Nase“ am 20. November und „Closer to Paradise“ am 26. November können nicht stattfinden. Derzeit laufen die Verhandlungen über mögliche Verschiebungen.

Die städtischen Sporthallen sind für den Vereins- und Individualsport geschlossen. Sportplätze und das Stadion dürfen für den Individualsport unter den geltenden Regelungen genutzt werden. Für den Schulsport gelten die gesonderten Regelungen des Bildungsministeriums und die darauf aufbauenden Entscheidungen der Schulleitungen.

Der Wochenmarkt als „Supermarkt unter freiem Himmel“ findet weiter wie gewohnt statt.

Alle Informationen, die komplette Landesverordnung und die dazugehörige, detaillierte Auslegungshilfe finden sich auf der Internetseite www.corona.rlp.de zum Nachlesen.

Am späten Vormittag des 11.05.2020 kam es in der Grünanlage im Fort Landau, unweit der Bodelschwinghstraße, zu einem Unglück. Aus bislang ungeklärter Ursache löste sich ein Ast von einem Baum und stürzte auf einen 84 Jahre alten Fußgänger, welcher trotz notärztlicher Hilfe noch am Ereignisort verstarb. Die Kriminalpolizei Landau hat die Ermittlungen aufgenommen. Zeugen des Vorfalls werden gebeten, sich unter 06341/2870 oder per E-Mail unter kilandau@polizei.rlp.de, an die Kriminalpolizei Landau zu wenden.

Die besondere Verantwortung als Energie- und Trinkwasserversorger veranlasst die EnergieSüdwest zu Schutzmaßnahmen, um die Versorgungsinfrastruktur sicherzustellen. Ebenso sei es ihre Verpflichtung, die Eindämmung und die Verbreitung des Corona-Virus zu minimieren. Zum Schutz von Kunden sowie  Mitarbeitern werden direkte Kontakte weitestgehend reduziert. Die Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit der Strom-, Erdgas- und Trinkwasserversorgung steht im Vordergrund.

Aus diesem Grunde wird die EnergieSüdwest bis auf weiteres keine Zählerstände mehr im Kundenkontakt von ihren  Mitarbeitern ablesen lassen. Stattdessen erhalten die Kunden eine Ablesekarte, die sie mit allen nötigen Daten ausgefüllt und kostenfrei zurücksenden können. Gerne können die Kunden auch den QR-Code auf der Ablesekarte abscannen und den Zählerstand direkt im Handy eingeben. Alternativ besteht die Möglichkeit der Zählerdatenübermittlung auf www.webmetering.de/esw-netz, mittels Kundendaten auf der Ablesekarte.

"Da wir den Zählerstand nur einmal jährlich in einem rollierenden System ablesen, benötigen wir nicht von jedem Kunden und jeder Kundin einen Zählerstand. Bitte geben Sie uns den Zählerstand deshalb nur durch, wenn wir Sie mittels Ablesekarte oder Anschreiben darum bitten. Die Ablesung bzw. Übermittlung des Zählerstandes ist notwendig, damit dieser nicht geschätzt werden muss – deshalb sind wir auf die Hilfe der Kundinnen und Kunden angewiesen!", so EnergieSüdwest in einer Pressemitteilung.

Der Hauptfriedhof wie auch die Friedhöfe in den Landauer Stadtdörfern bleiben trotz des aktuell geltenden Betretungsverbots für öffentliche Orte weiter geöffnet. Das teilen Oberbürgermeister Thomas Hirsch und Ordnungsdezernent Lukas Hartmann jetzt mit. So soll gerade älteren Menschen in den aktuell schwierigen Zeiten nicht die Möglichkeit genommen werden, zu trauern bzw. am Grab von verstorbenen Angehörigen Trost zu finden. 

Allerdings gelten auch auf den Friedhöfen die bekannten Einschränkungen: Das Betreten ist nur alleine, zu zweit oder mit Personen, die im eigenen Haushalt leben, gestattet. Zu anderen Besucherinnen und Besuchern ist ein Abstand von mindestens 1,50 Meter einzuhalten.

Beisetzungen werden in Landau weiter durchgeführt. Allerdings sind maximal fünf Personen zur Trauerfeier zugelassen und die Trauerhallen auf dem Hauptfriedhof sowie in den Stadtdörfern bleiben vorerst geschlossen.

Um Unternehmen in der Stadt Landau zu entlasten, die aktuell unter den Auswirkungen der weltweiten Corona-Krise zu leiden haben, hat der Stadtvorstand beschlossen, vorerst die zinslose Stundung von städtischen Steuerforderungen zu ermöglichen. Diese Regelung betrifft damit insbesondere die Gewerbesteuer; in begründeten Fällen auch die Grundsteuer. Darüber hinaus bieten auch Bund und Land verschiedene Hilfsangebote für Unternehmerinnen und Unternehmer an. Die städtische Wirtschaftsförderung hat die wichtigsten Informationen und Kontaktdaten zusammengestellt und diese per E-Mail an rund 1000 Landauer Unternehmen gesendet.

Kurz zusammengefasst:

1. Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen

Damit Betriebe ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter halten können, hat das Bundeskabinett im Eilverfahren das „Arbeit-von-Morgen“-Gesetz sowie weitere Maßnahmen auf den Weg gebracht. Außerdem sollen vereinfachte Krankschreibungen, die Lockerung des Sonntagsarbeitsverbots und Steuererleichterungen für Entlastung der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber sorgen. Weitere Informationen finden sich auf der Homepage der Bundesregierung unter www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/milliardenhilfen-wegen-corono-1730386.

Das Bundeswirtschaftsministerium hat für wirtschaftsbezogene Fragen zum Coronavirus eine Hotline eingerichtet. Die Hotline für Unternehmen ist unter der Telefonnummer 0 30/1 86 15 15 15 zu erreichen.

Für Rückfragen zum Thema Kurzarbeit steht die Agentur für Arbeit unter der Arbeitgeber-Hotline 0800/4 55 55 20 gerne zur Verfügung.

2. Förderprogramme der KfW und ISB:

Die Investitions- und Strukturbank (ISB) bietet entsprechende Programmdarlehen und Tilgungsaussetzungen als Hilfen für Unternehmen in Rheinland-Pfalz an. Für alle Fragen zu Finanzierungsmöglichkeiten sind die Expertinnen und Experten der ISB unter der Beratungshotline 0 61 31/61 72 13 33 sowie per E-Mail unter beratung@isb.rlp.de erreichbar. Die Beratungshotline ist von Montag bis Freitag jeweils von 8 bis 18 Uhr besetzt.

Der KfW wurde die Aufgabe erteilt, die kurzfristige Versorgung der Unternehmen mit Liquidität zu erleichtern. Die KfW wird dazu die bestehenden Kredite für Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler nutzen und dort die Zugangsbedingungen und Konditionen verbessern. Dabei ist zu beachten, dass es sich hierbei nicht um Zuschüsse handelt. Ansprechpartnerin in Sachen Antragsstellung ist in diesem Fall die jeweilige Hausbank.

Darüber hinaus arbeitet die KfW aktuell an einem Sonderprogramm, für kleinere, mittlere bzw. große Unternehmen, das schnellstmöglich eingeführt werden soll. Alle Informationen hierzu finden sich auf www.kfw.de/KfW-Konzern/Newsroom/Aktuelles/KfW-Corona-Hilfe-Unternehmen.html

3. Steuerforderungen:

Bei Fragen zu Stundungen von städtische Steuerforderungen, insbesondere den aktuellen Gewerbesteuervorauszahlungen, können sich Unternehmen mit der städtischen Steuerabteilung unter der Telefonnummer 0 63 41/13 22 00 oder per E-Mail an josef.thomas@landau.de in Verbindung setzen. Bis zum 30. Juni 2020 werden zinslose Stundungen als Sofortmaßnahme auf Antrag ermöglicht.

Parallel hierzu ist es möglich, beim Finanzamt einen Herabsetzungsantrag für die Körperschaftssteuer und folglich auch die Gewerbesteuervorauszahlung zu stellen. Die entsprechende Ansprechpartnerin bzw. den Ansprechpartner des Finanzamts finden Unternehmerinnen und Unternehmer auf ihrem Steuerbescheid.

Auch die Wirtschaftsförderung der Stadtverwaltung steht bei allgemeinen Rückfragen gerne telefonisch unter 0 63 41/13 20 00 oder per E-Mail unter martin.messemer@landau.de zur Verfügung.

Um das Corona-Virus einzudämmen, schließt die Stadt Landau ab sofort und bis auf Weiteres zahlreiche kommunale Einrichtungen. Von der Schließung sind neben der Stadtbibliothek am Heinrich-Heine-Platz, dem Archiv und Museum in der Maximilianstraße sowie den städtischen Galerien im Frank-Loebschen Haus und der Villa Streccius auch das Haus der Jugend in der Waffenstraße, der Jugendtreff Horst und das Mehrgenerationenhaus am Danziger Platz betroffen. Auch die Ortsvorsteherbüros in den Ortsteilen bleiben vorerst geschlossen.

Darüber hinaus sind mit sofortiger Wirkung alle städtischen Sporthallen und Sportplätze auf unbestimmte Zeit gesperrt. Das Stadion sowie der Sport- und Freizeitcampus (ohne Sporthalle und Kunstrasenplatz) bleiben geöffnet – jedoch nicht für den Vereinssport.

Die Leichen- und Trauerhallen des Hauptfriedhofs und der Landauer Stadtdörfer dürfen ab sofort für Aufbahrungen, Abschiednahmen oder Trauerfeiern nur noch von maximal 20 Personen betreten werden.

Geplante Eheschließungen finden statt und werden vom Standesamt bis auf Weiteres im Empfangssaal des Rathauses durchgeführt. Anwesend sein dürfen höchstens 10 Personen.

Die Stadt Landau sowie die Landkreise Germersheim und Südliche Weinstraße haben auf dem Alfred-Nobel-Platz in Landau ein gemeinsames Diagnosezentrum eingerichtet, in dem sich Personen mit dem begründeten Verdacht auf eine Infektion mit dem Corona-Virus ab Dienstag, 17. März, testen lassen können. Die Teststation in Form eines „Drive-ins“ wird wochentags von 16 bis 20 Uhr betrieben. Gemeinsam mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium, Dr. Thomas Gebhart, haben sich Oberbürgermeister Thomas Hirsch, Landrat Dr. Fritz Brechtel und Landrat Dietmar Seefeldt heute vor Ort ein Bild von der Einrichtung gemacht. 

„Wir werden es nur gemeinsam schaffen, die Corona-Infektion zu beherrschen“, sind die drei Verwaltungschefs überzeugt. Das interkommunale und aus allen Richtungen gut erreichbare Diagnosezentrum auf dem Neuen Messegelände in Landau sei ein wichtiger Baustein, um die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte sowie die Kliniken zu entlasten und damit die Infrastruktur in der Südpfalz zu sichern. „Die Einrichtung der Station wurde möglich durch die enge Zusammenarbeit aller Beteiligten und durch die professionelle Unterstützung der Katastrophenstäbe, der Gesundheitsämter, des DRK, der Krankenhäuser und der Ärzteschaft in der Region – dafür unser herzliches Dankeschön“, so Hirsch, Dr. Brechtel und Seefeldt.

Die südpfälzischen Verwaltungschefs und der Parlamentarische Staatssekretär nutzten die Gelegenheit auch noch einmal, um an die Bevölkerung zu appellieren, mitzuhelfen, die Ausbreitung der Infektion so zu verlangsamen, dass das Gesundheitssystem diese bewältigen könne. „Angesichts der Ausbreitung des neuartigen Virus ist jetzt einmal mehr Solidarität in der Gesellschaft gefragt, um damit vor allem die Älteren und chronisch Kranken zu schützen“, erneuerte Dr. Gebhart seinen Appell. Hirsch, Dr. Brechtel und Seefeldt ergänzten: „Wir alle sowie unsere Verwaltungen erhalten unzählige Anfragen, ob diese oder jene Veranstaltung nicht vielleicht doch stattfinden kann – wir können diese unmöglich alle beantworten. Die zentrale Faustregel lautet aber: Alles, was an sozialen Kontakten nicht zwingend notwendig ist, ist zu unterlassen! So retten wir Leben.“

Wer sich im neuen Diagnosezentrum testen lassen will, benötigt dafür zwingend eine Überweisung von einer Ärztin bzw. einem Arzt, etwa der Hausärztin bzw. dem Hausarzt. Weiterhin gilt: Bevor eine Praxis aufgesucht wird, sollte eine telefonische Anmeldung erfolgen! Der Schein muss von einer symptomfreien Person abgeholt werden. Ebenfalls wichtig: Auf dem Schein sollte die Telefonnummer bzw. E-Mail-Adresse der Patientin bzw. des Patienten vermerkt sein. Mit der Überweisung kann dann die Teststation auf dem Neuen Messplatz mit dem Auto angefahren werden. Zusätzlich zum Überweisungsschein muss die Patientin bzw. der Patient zur Identifikation ihren Personalausweis oder Reisepass vorlegen. Die Testung erfolgt im „Drive-in“-Verfahren, d.h., die zu testende Person bleibt im Auto sitzen. Das Testergebnis kann zwei Tage später bei der Hausärztin bzw. dem Hausarzt abgeholt werden. Gegebenenfalls erfolgt die Mitteilung auch durch das zuständige Gesundheitsamt.

Die Durchführung eines Tests ist streng an bestimmte Kriterien gebunden: Getestet wird nur, wer aus einem Risikogebiet zurückgekehrt ist UND Symptome aufweist, oder wer nachweislich Kontakt zu einer positiv auf das Corona-Virus getesteten Person hatte – und das für mindestens 15 Minuten und in einem Abstand von unter zwei Metern.

Wer keinen Überweisungsschein hat bzw. sich nicht ausweisen kann, wird abgewiesen. Auch wer zu Fuß kommt, wird abgewiesen. 

Personen, die nicht mit dem Auto zur Teststation fahren oder sich fahren lassen können, werden gebeten, die 116 117 zu wählen und erhalten dann einen Hausbesuch.

Wie kann eine zukünftige Innenstadtmobilität aussehen, die sowohl benutzer- als auch klimafreundlich ist und zugleich die Besonderheiten der Stadtstruktur berücksichtigt? Der Stadtverkehr ist wesentlicher Faktor für die Gestaltung des öffentlichen Raums und beeinflusst maßgeblich Lebens- und Umweltqualität in den Kommunen. Wie zahlreiche weitere Städte möchte auch die Stadt Landau ihre (innerstädtische) Mobilität zukunftsfähig gestalten und hat dafür auf Grundlage ihres Mobilitätskonzepts ein ganzes Maßnahmenbündel zur Neuordnung des Verkehrs in der Innenstadt vorgelegt. In einer Informationsveranstaltung am Dienstag, 28. Januar, im Alten Kaufhaus bietet die Stadtverwaltung interessieren Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, sich über die geplanten Maßnahmen zu informieren und Fragen zur bevorstehenden Neuordnung des Verkehrs zu stellen. Beginn ist um 19 Uhr.

Gegenstand der Veranstaltung sind kurzfristig geplante Vorhaben wie die Einführung eines kostenlosen Busshuttles, der im 20-Minuten-Takt auf dem Altstadtring verkehrt, die beidseitige Öffnung der König- und der Martin-Luther-Straße für Radfahrerinnen und Radfahrer, die veränderte Verkehrsführung in der Reiter- und Waffenstraße sowie die zeitweise Sperrung der Fußgängerzone für den Radverkehr.

„Die Maßnahmen, die wir planen, um die Mobilität in unserer Innenstadt zukunftsfähig zu gestalten, greifen ineinander und kommen allen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern zugute“, sind Oberbürgermeister Thomas Hirsch und Mobilitätsdezernent Lukas Hartmann überzeugt, die interessierte Bürgerinnen und Bürger dazu einladen, das Informationsangebot im Alten Kaufhaus zu nutzen. „Autofahrerinnen und Autofahrer können bequem etwa auf dem Alten Messplatz parken und mit dem Busshuttle in die Innenstadt gelangen, Radfahrerinnen und Radfahrer freuen sich über eine neue, schnelle Verbindung und Fußgängerinnen und Fußgänger über eine eigene Zone zum Bummeln und Flanieren.“

Weiterhin sind, ebenfalls im Laufe des Frühjahrs, die Durchgrünung der Königstraße durch eine mobile Baumallee, die Ausweisung von Fahrradabstellmöglichkeiten rund um die Fußgängerzone und die Umwandlung des Busparkstreifens auf dem Weißquartierplatz in sechs PKW-Stellplätze geplant. Bis Ende 2020 steht u.a. der Start des Fahrradleihsystems VRNnextbike an. Kurzfristig ist zudem der Umbau der Martin-Luther-Straße vorgesehen; mittelfristig sind in den kommenden drei Jahren der Umbau der König-, und der Waffenstraße geplant.

Ein Spielzeugauto, das Geräusche macht, ein Winteroverall in Größe 62, ein  Tiermemory oder ein Kugelbahn-Haus: Über 300 Herzenswünsche von Landauer Mädchen und Jungen hängen ab sofort wieder am Kinderwunschbaum im Foyer des Rathauses und warten darauf, von interessierten Bürgerinnen und Bürgern „gepflückt“ und erfüllt zu werden. In Kooperation mit der „Stiphtung Christoph Sonntag“ und dem Haus der Familie sorgt diese Aktion bereits zum achten Mal dafür, dass die Weihnachtswünsche von Kindern aus einkommensschwachen Familien wahr werden.

„Ich freue mich sehr, dass wir auch in diesem Jahr wieder Kinderaugen zum Strahlen bringen“, erklärte Oberbürgermeister Thomas Hirsch. „Denn darum geht es ja auch an Weihnachten: Um Nächstenliebe, ums Teilen, ums Freudemachen.“ Sein Dank gelte allen Organisatorinnen und Organisatoren sowie den Bürgerinnen und Bürgern, die sich im Rahmen dieser gemeinnützigen Aktion engagieren. Auch Maja Mutterer von der „Stiphtung Christoph Sonntag“ richtete im Namen des Kabarettisten Christoph Sonntag, der aufgrund von Proben beim Baumaufstellen nicht selbst dabei sein konnte, ein großes Dankeschön an alle Beteiligten aus. Bei der Geschenkübergabe vor Weihnachten werde er aber gerne vor Ort sein, um die Freude in den Gesichtern der beschenkten Kinder zu sehen.

„Die Nachfrage war in diesem Jahr sehr groß gewesen und wir konnten tatsächlich 320 Karten verteilen“, fügte Susanne Burgdörfer vom Haus der Familie in Landau, die die Aktion koordiniert, hinzu. „Aber ich bin mir sicher, dass es uns wieder gelingen wird, alle Wünsche am Baum Wirklichkeit werden zu lassen.“

Die Wunschkarten waren im Vorfeld der Aktion in verschiedenen sozialen Einrichtungen in Landau verteilt worden. Die dort betreuten Kinder konnten auf ihrer Karte einen Wunsch notieren, der einen Maximalbetrag von 30 Euro nicht überschreiten durfte. Mit den Wunschkarten der Kinder wurde dann jetzt der im Foyer des Rathauses aufgestellte Weihnachtsbaum geschmückt. Wer möchte, kann eine Karte „pflücken“, den Wunsch darauf erfüllen und das weihnachtlich verpackte Geschenk zusammen mit der Wunschkarte im Vorzimmer des Oberbürgermeisters, Zimmer 103 im Altbau des Rathauses, abgeben. Die Geschenke sollten bis Freitag, 13. Dezember vorliegen. Am Mittwoch, 18. Dezember, findet im Empfangssaal die feierliche Geschenkeübergabe statt.

Unterstützt wird die Aktion neben dem Haus der Familie vom städtischen Jugendamt, dem Kinderschutzbund, dem Frauenhaus, dem Caritas-Zentrum, dem Diakonischen Werk, dem Stadtteilbüro Landau-Süd und der Jugendhilfe Jona. Ein weiterer Kooperationspartner ist das Spielwarenfachgeschäft „Wunschträume“ in der Königstraße.