Pfalz

Heute, 20.09.2018, werden im Bereich des Polizeipräsidium Rheinpfalz ganztägig verstärkt Verkehrskontrollen durchgeführt und Verkehrsteilnehmer auf Gefährdungen aufmerksam gemacht. Das Präsidium schließt sich damit dem europäischen Netzwerk der Verkehrspolizeien TISPOL an, das mit einer Kontrollwoche auf Gefährdungen im Straßenverkehr aufmerksam machen will.

In ganz Rheinland-Pfalz wurde unter dem Motto "sicher.mobil.leben" bereits in den vergangen Tagen auf das Problem "Ablenkung" aufmerksam gemacht. Heute soll dem Thema mit einer Kontrollaktion noch mehr Nachdruck verliehen werden.

Im Bereich der Polizeidirektion Ludwigshafen finden mobile Kontrollen mit Zivilfahrzeugen im Stadtgebiet Ludwigshafen statt. Bereits am Vortag, 19.09.2018, wurden in Speyer mobile und stationäre Verkehrsüberwachungen durchgeführt.

Im Bereich der Polizeidirektion Landau wird sowohl im Stadtgebiet als auch im Bereich Bad Bergzabern, auf der B 272 bei Hochstadt genauer hingesehen. Außerdem wird es in Germersheim Kontrollstellen geben.

Auch in Neustadt und Grünstadt wird kontrolliert. Auf den Autobahnen rund um Ludwigshafen werden Streifen bei der Verkehrsüberwachung unterstützen.

160.000 Euro Gesamtschaden verursachte das gestrige Unwetter im Bereich des Polizeipräsidiums Rheinpfalz. Besonders betroffen war die Polizeidirektion Ludwigshafen mit circa 150.000 Euro. Durch herabfallende Äste wurden dort 40 PKW beschädigt. Insgesamt wurden 44 PKW im Bereich des Polizeipräsidiums Rheinpfalz beschädigt. In der Lachnerstraße in Ludwigshafen stürzte ein Baum gegen ein Gebäude und beschädigte die Fassade und ein Fenster. Durch die Glassplitter verletzte sich eine 34-Jährige leicht.

Alljährlich am Sonntag der Umstellung von der Winter- auf die Sommerzeit laden die Kultur- und Weinbotschafter in allen rheinland-pfälzischen Weinbauregionen zum TAG der Kultur- und Weinbotschafter ein. An diesem Sonntag, der in diesem Jahr auf den 25. März fällt, bieten die Kultur- und Weinbotschafter Pfalz ein ganzes Kaleidoskop an interessanten Führungen in der schönen Pfalz an. Das reicht von Weinguts- und Kellerbesichtigungen über Terroirwanderungen und den Schnitt der Hausrebe bis zu historischen Entdeckungstouren und kulinarischen Erlebnissen. Oder erfahren Sie, was mit den schlecht vermarktungsfähigen Obst und Gemüse aus der Vorderpfalz geschieht. Wie Robert Schumann, der Vorsitzende des Vereins der Kultur- und Weinbotschafter Pfalz mitteilt, möchten seine Kolleginnen und Kollegen an diesem TAG der Kultur- und Weinbotschafter auch über den Winter neu entwickelte Führungsformate ausprobieren. Dabei ist jede Tour von einer kleinen Weinverkostung begleitet. Der Unkostenbeitrag von 10,00 Euro pro Person soll lediglich die sachlichen Aufwendungen der Veranstalter zum Teil decken.

Kinder, für die es in diesem Jahr auch eine spezielle Kinderführung in Maikammer gibt, zahlen selbstverständlich keinen Beitrag.

Kommen Sie also mit auf Entdeckungsreise und lernen Sie die wunderbare Weinregion Pfalz (noch besser) kennen.

Detaillierte Informationen zum TAG der Kultur- und Weinbotschafter finden Sie auf der Webseite

www.kultur-und-weinbotschafter-pfalz.de oder www.kwb-pfalz.de oder im speziellen Flyer, der in den Tourist-Informationen entlang der Weinstraße, in vielen Weingütern und an öffentlichen Stellen ausliegt.

Die Kultur- und Weinbotschafter sind Gästeführer aus Leidenschaft und freuen sich darauf, Ihnen ihre Heimat auf besondere Art zu zeigen.

Kontakt und weitere Informationen:

Kultur- und Weinbotschafter Pfalz e.V.
Robert Schumann, Vorsitzender
Neuburger Str. 4, 67157 Wachenheim
06322 - 98 27 67
info@kwb-pfalz.de
www.kultur-und-weinbotschafter-pfalz.de

In den nächsten Wochen lebt die Natur wieder auf und die Vögel werden mehr und mehr mit dem Brutgeschäft beginnen. Aus diesem Grund bittet die Umweltabteilung darum, den Schutzzeitraum des § 39 Bundesnaturschutzgesetzes zu beachten und vom 1. März bis Ende September keine Rodungen von Hecken oder Büschen sowie Baumfällungen vorzunehmen, soweit diese nicht zwingend notwendig (zum Beispiel wegen Gefahrenabwehr) sind.

Schonende Pflegeschnitte an Büschen und Bäumen - wie die Beseitigung von Überhängen zum Nachbarn oder ähnliches - bleibt erlaubt. Hier sollte die Gärtnerin oder der Gärtner nur im Vorfeld darauf achten, durch den Schnitt das Brutgeschäft nicht zu stören und Nester auszusparen.

Wer in Neustadt an der Weinstraße einen Baum fällen möchte, kann und sollte dies vorher der Umweltabteilung mitteilen. Ein entsprechender Vordruck für solche Fällanzeige kann von der Homepage der Stadt (www.neustadt.eu, Stichwort „Baumfällungen“) heruntergeladen oder direkt bei der Umweltabteilung der Stadt bezogen werden.

Die Abteilung hat so die Möglichkeit zu prüfen, ob naturschutzrechtliche Bedenken bestehen, wobei im Regelfall immer eine Ersatzpflanzung ans Herz gelegt wird. Wenn sich die Umweltabteilung innerhalb einer Frist von einer Woche nach Eingang der Anzeige nicht zurückmeldet, gilt die Fällung als umweltrechtlich geprüft und zulässig, was für die Bürgerinnen und Bürger eine (kostenfreie) Absicherung bedeutet.

Infolge der winterlichen Straßenverhältnisse kam es am Sonntag im Bereich des Polizeipräsidiums Rheinpfalz zwischen 6 Uhr und 18 Uhr zur zahlreichen Verkehrsunfällen. Bei den insgesamt 66 Unfällen entstand ein Sachschaden von über 250.000 EUR. Im Bereich der Polizeidirektion Landau rückten die Kollegen mit 29 Einsätzen am häufigsten aus. Hier kam es auch zu einem Unfall mit Personenschaden, als eine Fahrzeugführerin auf schneebedeckter Fahrbahn mit ihrem PKW auf die Gegenfahrbahn geriet und hier mit einem entgegenkommenden Auto kollidierte. Die drei Insassen wurden zur weiteren Untersuchung in Krankenhäuser eingeliefert. Weniger Unfälle ereigneten sich in den Bereichen der Direktionen Neustadt (15) und Ludwigshafen (18). Da bei den Unfallaufnahmen immer auch wieder Sommerbereifungen festgestellt wurden appelliert die Polizei an dieser Stelle erneut an die Verkehrsteilnehmer, ihre Fahrzeuge in einen wintertauglichen Zustand zu versetzen.

Die Vollversammlung der Industrie- und Handelskammer (IHK) für die Pfalz hat heute (16. November 2017) beschlossen, gut 7,5 Millionen Euro an ihre Mitgliedsunternehmen auszuschütten. Grund hierfür ist eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, nach der IHKs nur so viele Rücklagen bilden dürfen, wie sie nach einer genauen Abschätzung zur Abdeckung von Risiken mindestens benötigen. Zuvor waren die Rücklagen nach geltendem Recht pauschal gebildet worden. Zu den Risiken, die nun untersucht werden müssen, gehören zum Beispiel konjunkturbedingte Schwankungen der Beitragseinnahmen und technische Störungen.

Das Urteil vom 9. Dezember 2015 bezieht sich auch auf zurückliegende Jahre. Um die zu viel gebildeten Rücklagen ausschütten zu können, erstattet die IHK Pfalz alle IHK-Beiträge für die Jahre 2014 und 2015 an ihre Mitglieder zurück. Dies ist eine freiwillige Entscheidung der IHK-Vollversammlung, um möglichst umfassend Beitragsgerechtigkeit für alle IHK-Mitglieder sicherzustellen. Eine rechtliche Verpflichtung hierzu besteht nicht.

Die 2014 und 2015 gezahlten Beiträge werden den 2018 fälligen IHK-Beiträgen gegenübergestellt. Übersteigen die Beiträge aus 2014 und 2015 den Beitrag für 2018, so überweist die IHK den Differenzbetrag an das Unternehmen. Ansonsten mindert die IHK den Beitrag für 2018 um die für 2014 und 2015 gezahlten Beiträge. Die Mitgliedsunternehmen erhalten einen entsprechenden Beitragsbescheid zwischen Februar und März 2018.

Die Gesamthöhe der Beitragsrückerstattung errechnet sich aus der Differenz der tatsächlich gebildeten Rücklagen zu den im Nachhinein als verhältnismäßig berechneten Rücklagen. Die Berechnung beruht auf einer sogenannten Monte-Carlo-Simulation, einem anerkannten stochastischen Modell zur Risikobewertung. Die Beiträge werden für zwei Jahre rückerstattet, da die IHK Pfalz in den Jahren 2014 und 2015 aufgrund der guten konjunkturellen Lage von vornherein nur jeweils 25 Prozent der eigentlich fälligen IHK-Beiträge erhoben hatte.

Ab 2016 hat die IHK Pfalz für ihre Rücklagenbildung die vom Bundesverwaltungsgericht geforderte Risikobewertung ordnungsgemäß vorgenommen, so dass sich für die Jahre 2016 und 2017 kein Handlungsbedarf ergibt.

Die IHK Pfalz ist in der Lage, die Beitragsrückerstattung aus dem laufenden Haushalt zu finanzieren, ohne dass eine Beitragserhöhung nötig wird. Dies war der Vollversammlung im Sinne der Beitrags- und Generationengerechtigkeit wichtig.

Weitere Informationen zur Beitragsrückerstattung finden Sie hier.

Weitere Beschlüsse der IHK-Vollversammlung:

Außerdem hat die IHK-Vollversammlung einen detaillierten Kostenplan in Höhe von 2,75 Millionen Euro für den nötigen Neubau des IHK-Zentrums für Weiterbildung in Landau beschlossen.

Darüber hinaus hat sie für 2018 eine Senkung der Grundbeiträge festgelegt. Im Handelsregister eingetragene Unternehmen mit einem Gewinn bis 50.000 Euro zahlen demnach 25 Prozent weniger Grundbeitrag (150 statt 200 Euro). Die nächsten beiden Beitragsstaffeln werden ebenfalls abgesenkt.

Schließlich hat das Parlament der Wirtschaft einem tourismuspolitischen Positionspapier der vier rheinland-pfälzischen IHKs zugestimmt. Darin fordern die IHKs unter anderem eine intensivere ressortübergreifende Zusammenarbeit der Fachministerien, um bessere Rahmenbedingungen für die wichtige Tourismusbranche zu schaffen. Hilfreich wären auch Investitionen in Infrastruktur wie Rad- und Wanderwege. Die IHKs in Rheinland-Pfalz plädieren dafür, Bürokratie abzubauen und Verwaltungsverfahren zu vereinfachen. So würde es zum Beispiel schon helfen, wenn die Behörden einen digitalen Meldeschein akzeptieren würden.

 

Am 28. Juni 2017 fand zwischen 9 und 15 Uhr eine Großkontrolle von Omnibussen auf der Raststätte Pfalz bei Wattenheim statt. Eingesetzt waren bei diesem Einsatz unter Leitung der Zentralen Verkehrsdienste der Polizeidirektion Neustadt spezialisierte Kolleginnen und Kollegen aus Hessen, Baden-Württemberg, der Bundespolizei, des Polizeipräsidiums Westpfalz, der Bereitschaftspolizei, des Zolls und des Gewerbeaufsichtsamtes.

Es wurden insgesamt neun Busse und 84 Personen kontrolliert. Einem Kleinbus musste aus rechtlichen Gründen die Weiterfahrt untersagt werden, der Fahrer war nicht im Besitz der erforderlichen Erlaubnis, gewerbsmäßig Personen zu befördern. Bei ihm wurde eine Sicherheitsleistung in Höhe von 500.- Euro erhoben, seine Fahrgäste wurden zum nächstgelegenen Bahnhof gebracht. Diese Art von Kontrolle durch die länderübergreifende Sicherheitskooperation dient der Reisesicherheit auf unseren Autobahnen und Schnellstraßen.

  In den vergangenen Tagen kam es in den Morgenstunden auf der B39 zwischen Neidenfels und Weidenthal zu Wildunfällen, bei denen jeweils ein Reh verendete. Alleine im April 2017 kam es zu bislang zwölf Unfällen, bei denen heimische Waldtiere beteiligt waren. Ein passionierter Jäger und Kollege der Polizeiinspektion Neustadt erklärte, dass sich dieses Phänomen naturbedingt in der Vegetationszeit immer wiederholt. Zum einen sind die Tiere auf der Suche nach frisch gewachsenen Leckereien, zum anderen finden z.B. unter Rehböcken Einstandskämpfe statt, durch diese die Reviergrenzen der Rehböcke festgelegt werden. Dabei jagen sich die Böcke natürlich auch und nehmen dabei auf den öffentlichen Straßenverkehr keine Rücksicht. Auch das Schwarzwild zeichnet sich im Frühling durch erhöhte Mobilität aus, denn auch die Wildschweinbache mit ihren Frischlingen sucht Futterquellen, die sich heuer überall auftun.

Straßen stellen für die Schwarzkittel ebenso wenig Grenzen dar wie für das Rehwild. Fahren Sie deshalb mit entsprechender Aufmerksamkeit.

Die Mitglieder der Architektenkammer Rheinland-Pfalz in den Landkreisen Bad Dürkheim, Germersheim und Südliche Weinstraße sowie der Städte Neustadt und Landau haben den freischaffenden Architekten Joachim Becker aus Neustadt zum Sprecher der Kammergruppe gewählt.

Becker übernimmt das Amt von Uwe Knauth aus Landau. Knauth war im Februar als Vertreter der Pfalz im Landesvorstand der Architektenkammer bestätigt worden und stand daher nicht mehr zur Verfügung. In den kommenden fünf Jahren wird Becker von einem zehnköpfigen Team von Architekten, Architektinnen, einem Landschaftsarchitekten, einem Stadtplaner und einer Innenarchitektin unterstützt.

„Uwe Knauth hat viel für die Architektenschaft in der Region und besonders für die Baukultur in der Südpfalz geleistet“, dankte Joachim Becker seinem Amtsvorgänger. „Mit Uwe Knauth konnten wir ein großes Veranstaltungsprogramm bei der Landesgartenschau in Landau auf rein ehrenamtlichem Engagement aufbauen. Das war über die Dauer von sechs Monaten eine wirkliche Gemeinschaftsleistung. Darüber hinaus haben wir den Villa-Abend Ende Juni am Donnerstag vor dem Tag der Architektur auf der Villa Ludwigshöhe zu einem Fixpunkt gemacht. Darauf und auf viele weitere Aktionen dürfen wir stolz sein.“

Die Rückschau auf die vergangenen fünf Jahre gab gleich auch die Richtung in die Zukunft vor. Joachim Becker und sein neues Team haben sich zum Ziel gesetzt, eine Plattform für die Debatte um Architektur und Baukultur in den Landkreisen Bad Dürkheim, Germersheim und Südliche Weinstraße sowie in Neustadt und Landau zu etablieren. Einen Arbeitstitel gibt es schon: „Baukultur im Süden“ will mit Veranstaltungen und Aktionen das Bewusstsein für die Baukultur zwischen Haardtrand und Rheinufer festigen.

Joachim Becker wird künftig unterstützt vom Stadtplaner Matthias Dreyer aus Maikammer, vom Landschaftsarchitekten Martin Hauck aus Neustadt, den Architekten Thorsten Holch und Uwe Knauth aus Landau, dem Architekten Jürgen Schmitz aus Neustadt, der Architektin Stephanie Scholze aus Insheim, der Innenarchitektin Carolin Seegmüller aus Landau, der Architektin Jutta Stammwitz-Becker aus Neustadt, der Architektin Bermadette Stauder-Buschlinger aus Ruppertsberg und dem Architekten Ralf Werry aus Niederkirchen.

Im Bereich der Polizeidirektion Ludwigshafen finden wie folgt Kontrollen statt:

Mittwoch,       5.04.2017, Gem. Ludwighafen
Donnerstag, 13.04.2017, Gem. Frankenthal
Freitag,         21.04.2017, Gem. Böhl-Iggelheim
Montag,        24.04.2017, Gem. Speyer

Im Bereich der Polizeidirektion Landau finden wie folgt Kontrollen statt:

Montag,        10.04.2017, Gem. Roschbach
Mittwoch,      19.04.2017, Gem. Landau
Donnerstag, 27.04.2017, Gem. Edenkoben

m Bereich der Polizeidirektion Neustadt finden wie folgt Kontrollen statt:

Freitag,        07.04.2017, Gem. Neustadt
Mittwoch,     12.04.2017, Gem. Grünstadt
Dienstag,     18.04.2017, Gem. Bad Dürkheim
Mittwoch,     26.03.2017, Gem. Haßloch

Die Polizei weist ausdrücklich darauf hin, dass Kontrollen auch außerhalb der genannten Zeiten und Örtlichkeiten stattfinden.