Landau

Am kommenden Sonntag, 13. März 2016, finden in Rheinland-Pfalz die Landtagswahlen statt.

Zum Stichtag 9. März 2016 haben bereits 7.400 Landauerinnen und Landauer ihre Unterlagen zur Briefwahl beantragt. Für alle, die ihre Briefwahlunterlagen noch beantragen möchten, hat das Briefwahlbüro, das in den Räumlichkeiten des Bürgerbüros eingerichtet ist, noch am Donnerstag, 10. März, und Freitag, 11. März, jeweils von 7:30 Uhr bis 12:30 Uhr und von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr geöffnet. Gerne können die Bürgerinnen und Bürger auch den Service nutzen und ihre Stimme direkt in der Wahlkabine im Briefwahlbüro abgeben.

Alle Briefwahlunterlagen müssen jedoch bis Sonntag, 13. März, 18:00 Uhr im Rathaus vorliegen!

Nur in Ausnahmefällen, etwa bei plötzlicher Erkrankung, können auch am Wahlsonntag selbst noch Briefwahlunterlagen ausgestellt werden. Für diese Fälle ist das Briefwahlbüro von 8:30 Uhr bis 15:00 Uhr geöffnet.

Wer nicht per Briefwahl wählen möchte, kann seine Stimme direkt am Sonntag, dem 13. März 2016 von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr in dem auf der Wahlbenachrichtigung angegebenen jeweiligen Wahllokal abgeben.

Nutzen Sie Ihr Wahlrecht!

Die Ergebnisse werden auch aktuell veröffentlicht unter https://info.landau.de/wahlen (ohne „www“!)

Nach erfolgreichen Workshops im November 2015 startet am Dienstag, 1. März 2016 die Onlinebefragung zum Markenbildungsprozess Landau – Stadt als Marke. „Nehmen Sie an der Onlinebefragung unter dem Link www.landau.de teil und helfen Sie uns dabei den Markenprozess für die Stadt Landau voranzutreiben“, ruft Oberbürgermeister Thomas Hirsch zur Teilnahme an der Befragung auf.

Mit Hilfe von Vertretern aus Wirtschaft und Gesellschaft sowie Bürgerinnen und Bürgern, wurden im vergangenen November im Rahmen zweier Workshops erste wesentliche Punkte herausgearbeitet, die für die Attraktivität Landaus relevant sind und das Stadtbild prägen. Die Workshops wurden von der Brandmeyer Markenberatung aus Hamburg begleitet. Das Unternehmen hat bereits Städte wie Hamburg, Wien oder Mannheim, aber auch Unternehmen wie tesa und das ZDF beim Markenaufbau beraten. Die Ergebnisse der Workshops, bei denen die Frage „Was macht Landau für Bewohner attraktiv?“ im Mittelpunkt stand, wurden von Brandmeyer Markenberatung zusammengefasst und in einen Fragebogen eingearbeitet.

Stadt als Marke - OnlinebefragungDieser Fragebogen geht nun online. Hierfür ist die Mithilfe der Menschen in der Stadt, in der Region und darüber hinaus gefragt. Unter dem Link www.landau.de wird ermittelt, was die Menschen an Landau schätzen und missen. Die Umfrage dauert ca. 15 Minuten. Die Daten werden selbstverständlich anonym in Kooperation mit einem externen Meinungsforschungsinstitut ausgewertet.

Für diejenigen, die keinen privaten Zugang zum Internet haben, wird im Haus der Jugend und der Jugendförderung in der Waffenstraße 5, dem Jugendtreff im Horst, dem Mehrgenerationenhaus am Danziger Platz, dem Seniorenbüro in der Roten Kaserne, der Stadtbibliothek sowie den Ortsvorsteherbüros die Möglichkeit zur Teilnahme gegeben.

Die Ergebnisse der Umfrage werden nach der Auswertung veröffentlicht. „Ziel des Prozesses ist es, die Stärken und Potenziale der Stadt Landau herauszuarbeiten. Auf dieser Basis soll dann eine Neuausrichtung des Stadtmarketings und der Aufbau einer „Stadtmarke Landau in der Pfalz“ erfolgen“, erläutert Oberbürgermeister Thomas Hirsch die weitere Vorgehensweise. Sein Appell: Möglichst viele Menschen in der Stadt Landau, der Region und darüber hinaus sollen an der Befragung teilnehmen!

Die Ortvorsteherbüros in Arzheim und Nußdorf sind von Freitag, dem 4. März, bis Sonntag, dem 3. April, geschlossen. Anschließend sind die Ortsvorsteherbüros wieder zu den gewohnten Öffnungszeiten erreichbar.

Wichtiger Hinweis:

Zur Beantragung und Abgabe von Briefwahlunterlagen wenden sich die betroffenen Bürgerinnen und Bürger bitte direkt an das Briefwahlbüro im Rathaus, Marktstr. 50, 76829 Landau in der Pfalz (Tel.: 06341/13-1104).

Das Briefwahlbüro hat wie folgt geöffnet:

Montag und Mittwoch: 7.30 bis 16 Uhr
Dienstag: 7.30 bis 12.30 Uhr
Donnerstag: 7.30 bis 12.30 Uhr und 14 bis 18 Uhr
Freitag: 7.30 bis 12.30 Uhr
Samstag: 9 bis 11 Uhr

Freitag, 11.03.2016: 7.30 bis 12.30 Uhr und 14 bis 18 Uhr

Nach dem starken Anstieg der Arbeitslosigkeit zum Jahresbeginn blieb im Februar die Zahl der Erwerbslosen in der Region nahezu unverändert. Trotz der winterlichen Witterungsverhältnisse steigt die Nachfrage nach Arbeitskräften und es herrscht viele Bewegung am regionalen Arbeitsmarkt.

Zur Monatsmitte waren in den Landkreisen Bad Dürkheim, Germersheim und Südliche Weinstraße sowie den kreisfreien Städten Landau und Neustadt 11.861 Frauen und Männer arbeitslos. Dies sind 55 oder 0,5 Prozent mehr als im Januar 2016. Im Vergleich zum Vorjahr zeigt sich die Situation günstiger: Im Februar 2015 wurden noch 255 oder 2,1 Prozent Arbeitslose mehr gezählt. Die Arbeitslosenquote bleibt mit 4,6 Prozent unverändert auf dem Vormonatsniveau. Vor einem Jahr lag sie bei 4,8 Prozent. 

„Trotz des leichten Anstiegs der Arbeitslosigkeit gibt es keine Anzeichen für eine Eintrübung am Arbeitsmarkt“, stellt die Leiterin der Agentur für Arbeit Landau, Christine Groß-Herick, bei der Vorstellung der neuen Arbeitsmarktdaten fest. „Es gibt zwar übliche saisonbedingte Einschränkungen der Beschäftigung in witterungsabhängigen Branchen, die hohe Arbeitskräftenachfrage in unserer Region hält aber weiterhin an und es herrscht viel Bewegung am Arbeitsmarkt. Die Zugänge an Arbeitsstellen sind ein guter Indikator für die aktuelle Einstellungsbereitschaft der Unternehmen. Seit Beginn des Jahres wurden unserem Arbeitgeberservice 240 freie Arbeitsstellen mehr zur Besetzung gemeldet als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Das entspricht einer Steigerung um knapp zehn Prozent,“ so Groß-Herick wörtlich.

Die insgesamt leicht zunehmende Arbeitslosigkeit machte sich im Februar unterschiedlich in den Regionen bemerkbar: Im Vormonatsvergleich stiegen die Arbeitslosenquoten in der Stadt Landau von 5,5 auf 5,6 Prozent und im Landkreis Bad Dürkheim von 4,2 auf 4,3 Prozent. Im Landkreis Germersheim blieb die Quote unverändert bei 4,4 und im Landkreis Südliche Weinstraße bei 4,3 Prozent. In der Stadt Neustadt sank die Arbeitslosenquote geringfügig von 6,2 auf 6,1 Prozent.

Landau: 14.02.2016, 05:00 Uhr Aus Spaß wird Ernst In den frühen Stunden des Sonntagmorgen kam eine Gruppe von rund acht Personen auf die dumme Idee, einen im Südring geparkten Mini Cooper umzusetzen. Sie hoben das Fahrzeug an und drehten es in die entgegengesetzte Richtung. Bei der Aktion stießen sie aber mit dem Auto gegen einen dort geparkten Pkw Ford. Beide Autos wurden zerkratzt. Außerdem ragte das Heckteil des Mini Coopers in die Fahrbahn rein und behinderte den fließenden Verkehr. Da der Fahrzeughalter nicht erreicht werden konnte, musste der Pkw durch eine Abschleppfirma wieder in die ursprüngliche Parksituation zurückgesetzt werden. Die Polizei Landau sucht Zeugen des Vorfalles. Sie können sich unter der Telefonnummer 06341-2870 melden.

Am 09.02.2016, gegen 14:00 Uhr, wurde ein 41-jähriger Mann in der Sparkasse in Germersheim durch einen sehr gepflegten Mann angesprochen. Dieser bat ihn in englischer Sprache, um 1300 Euro, da er mit seiner Familie dringend nach Berlin müsse. Er sei ein Arzt aus Dubai und wäre sehr reich. Da er in Deutschland kein Konto habe würde er das Geld sofort aus Dubai auf das Konto des 41-jährigen überweisen. Weil der angebliche hilfsbedürftige Arzt seine Geschichte offenbar sehr glaubhaft vortrug, ein Bild von einem Kontostand von 4 Millionen Dollar aus Dubai zeigte und auch einen Anruf mit seiner Bank in Dubai tätigte bzw. "vorspielte", entschied sich der Mann dafür dem Mann 200 Euro auszuleihen, die Rückzahlung blieb jedoch aus. Ähnlich erging es einem 36-jährigen aus Landau. Dieser wurde bereits am 19.01.2016, gegen 09:15 Uhr, von einem angeblichen Herz-Chirurgen aus Dubai angebrochen. Aufgrund einer vorgetäuschten Notlage bat er den Mann 12.000 tunesische Dinar (6.000 Euro) in Euro umtauschen. Da der hier Geschädigte den Geldwechsel ablehnte, bat ihn der Täter um die Ausleihung von 2.500 Euro und versprach dafür eine Rückzahlung von 15.000 Euro binnen 72 Stunden. Als Nachweis für seine Liquidität täuschte der Täter einen Anruf bei seiner Bank in Dubai vor und bat um Zusendung eines Kontoauszuges an die E-Mail Adresse des Geschädigten. Dieser erhielt dann per E-Mail einen Kontoauszugs der Bank in Dubai, welcher ein ausreichendes gedecktes Konto aufzeigte. Nach diesem vermeintlichen Nachweis der Liquidität hob der 36-jährige in einer Bank in Landau 2.500 Euro ab und übergab das Geld. Auch bei ihm blieb die Rückzahlung aus. Beide beschreiben den Täter als circa 40-50 Jahre alten und 180-185 cm großen, schlanken Mann mit dunklen Haaren. Vermutlich hat der Mann eine Stirnglatze mit Haarkranz und war sehr gut gekleidet. Zeugen werden gebeten, sich bei der Polizeiinspektion Germersheim unter Tel. 07274/9580 oder per E-Mail pigermersheim@polizei.rlp.de zu melden.

Die Wahlbenachrichtigungen für die Stadt Landau in der Pfalz werden in der Zeit vom 9. Februar 2016 bis 13. Februar 2016 an die Wahlberechtigten zugestellt. Wie bereits bei vergangenen Wahlen sind die Benachrichtigungen wieder in Briefform.

Wer nach dem 13. Februar 2016 noch keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, jedoch glaubt, wahlberechtigt zu sein, wird gebeten, sich unter den Telefonnummern 06341/13-1104, -1107 oder -1300 umgehend bis spätestens 26. Februar 2016 an das Wahlamt zu wenden.

Das Wahllokal, in dem die Wahlberechtigten ihre Stimme abgeben können, ist in dem Schreiben zur Wahlbenachrichtigung angegeben. Auf der Rückseite befindet sich ein Wahlscheinantrag, mit dem bei Bedarf Briefwahlunterlagen angefordert werden können. Ebenso ist eine Beantragung über das Internet möglich.
Falls die Wahlbenachrichtigung nicht oder noch nicht vorliegt, kann auch formlos ein Antrag per E-Mail oder mündlich gestellt werden. Ein telefonischer Antrag ist nicht möglich. In jedem Fall muss der Antragsteller seinen Familien- und Vornamen, das Geburtsdatum und seine Wohnanschrift angeben.

Wer Briefwahl persönlich beantragen und gegebenenfalls auch gleich seine Stimme abgeben möchte, kann sich ab dem 15. Februar 2016 an das Briefwahlbüro im Rathaus wenden. Das Briefwahlbüro ist in den Räumen des Bürgerbüros eingerichtet und zu dessen allgemeinen Öffnungszeiten erreichbar.

Zusätzlich ist das Briefwahlbüro an den Samstagen 20. Februar, 27. Februar und 5. März 2016, jeweils von 9:00 Uhr bis 11:00 Uhr geöffnet. Am Freitag, den 11. März 2016, wird das Briefwahlbüro auch von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr geöffnet sein. Nur in Ausnahmefällen, etwa bei plötzlicher Erkrankung, können auch noch am Wahlsonntag selbst Briefwahlunterlagen ausgestellt werden. Dazu ist das Briefwahlbüro von 8:30 Uhr bis 15:00 Uhr geöffnet.

Die Briefwahlunterlagen, die die Stadtverwaltung versendet, enthalten neben dem Wahlschein den Stimmzettel, ein Merkblatt mit Hinweisen zur Briefwahl sowie zwei farbige Umschläge. In den blauen Umschlag wird der ausgefüllte Stimmzettel gesteckt. Dieser Umschlag wird nicht zugeklebt. In den orangefarbenen Umschlag kommen der unterschriebene Wahlschein sowie der blaue Umschlag mit dem Stimmzettel.

Bei der Rücksendung von Briefwahlunterlagen ist zu beachten, dass diese spätestens am Sonntag, 13. März 2016, 18 Uhr, im Rathaus vorliegen müssen. Die Wahlbriefe können entweder persönlich im Briefwahlbüro abgegeben oder in die Hausbriefkästen am Rathaus eingeworfen werden. Eine Rücksendung per Post sollte spätestens am Donnerstag vor der Wahl erfolgen.

Wer Briefwahlunterlagen für andere Personen abholen möchte, benötigt hierfür eine schriftliche Vollmacht. In dem Antrag, der auf der Wahlbenachrichtigung abgedruckt ist, ist bereits eine Vollmacht vorgedruckt, die bei Bedarf ausgefüllt werden kann. Die Stadtverwaltung weist ausdrücklich darauf hin, dass eine bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertreten darf. Dies ist gesetzlich so geregelt. Ausnahmen sind nicht möglich.
Wer Briefwahlunterlagen für sich oder eine andere Person abholen möchte, muss sich ausweisen können.

Weiterhin wird darauf hingewiesen, dass fast alle Wahllokale in Landau barrierefrei zugänglich sind. Nur in wenigen Fällen war es nicht möglich, einen barrierefreien Zugang zu schaffen. Betroffene können entweder Briefwahl nutzen oder einen Wahlschein beantragen. Mit diesem Wahlschein ist es möglich, in einem beliebigen Wahllokal im Wahlkreis seine Stimme abzugeben.

Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie hat zur Landtagswahl auch eine Broschüre in leichter Sprache herausgegeben. Die Broschüre kann über das Wahlamt angefordert werden.

Bei Fragen zur Barrierefreiheit von Wahllokalen steht das Wahlamt unter den Telefonnummern 06341/13-1104, -1107 oder -1300 zur Verfügung.

Nachdem ein 70-jähriger Bewohner einer Alten.- und Pflegeeinrichtung in der Pommernstraße beim nächtlichen Rundgang der Nachtwache nicht mehr an seinem Zimmer angetroffen werden konnte, wurde eine Suche nach dem Vermissten eingeleitet. Die ersten Suchmaßnahmen der Polizei verliefen zunächst erfolglos, weshalb die Suche unter Beteiligung der Feuerwehr ausgeweitet werden sollte. Schließlich konnte der an Demenz erkrankte Mann, zwar erschöpft aber wohlbehalten, im Horstring auf einer Mauer sitzend, angetroffen werden. Der Einsatz der Feuerwehr war nicht mehr erforderlich. Der Mann wurde vom hinzugerufenen DRK versorgt.

Rund 100 Tage nach dem Ende der vierten rheinland-pfälzischen Landesgartenschau hat deren Gesellschafterversammlung weitreichende Beschlüsse gefasst. Nachdem die Landesgartenschau Landau 2015 gemeinnützige GmbH ihre Hauptaufgabe im Jahr 2015 abgewickelt hat, ist nun deren Liquidation beschlossen worden. Zum Liquidator wurde der bisherige Geschäftsführer Matthias Schmauder berufen.

„Wir liegen damit voll im Zeitplan zur Auflösung der GmbH. Derzeit sind noch fünf MitarbeiterInnen vor Ort mit der wirtschaftlichen Abwicklung befasst. Bis Ende Juni sollen diese Arbeiten abgeschlossen sein“, so Bürgermeister Dr. Ingenthron.

Auch der Verkauf des beweglichen Eigentums der Gartenschau verlief positiv. Stühle, Sonnenschirme und Drehtore sind dieses Jahr auf den Landesgartenschauen in Eutin und Bayreuth zu sehen. Restbestände werden in circa zwei Wochen den Landauer Bürgern angeboten, der genaue Termin wird in der Presse bekanntgegeben. Hier gibt es noch das ein oder andere Erinnerungsstück an den Sommer 2015 zu ergattern

Seit 25. Januar 2016 ist Alexander Siegrist Persönlicher Referent von Oberbürgermeister Thomas Hirsch. Siegrist wurde von Thomas Hirsch ausgewählt und gefragt, ob er sich das vorstellen könne. „Ich habe zugesagt und freue mich sehr auf diese neue Aufgabe und die damit verbundenen Herausforderungen“, so Alexander Siegrist.
Der 27-jährige Landauer hat 2008 sein Abitur am Max-Slevogt-Gymnasium abgelegt und noch im selben Jahr ein duales Studium an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung in Mayen bzw. bei der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd in Neustadt begonnen. 2011 konnte er das Studium als Diplom-Verwaltungsbetriebswirt (FH) abschließen und wechselte anschließend im gehobenen nichttechnischen Dienst zur Stadtverwaltung Landau. Dort wurde er bei der Kämmereiabteilung für die Bearbeitung des Kommunalen Entschuldungsfonds eingesetzt. Nachdem Michael Niedermeier zum Leiter der Pressestelle berufen wurde, folgte Siegrist ihm auf die Förderstelle innerhalb der Kämmereiabteilung nach. „Die Erfahrungen die Herr Siegrist in der Förderstelle gesammelt hat, sind sehr wertvoll und von großem Nutzen in seinem neuen Job als Persönlicher Referent“, so Oberbürgermeister Hirsch, der sich sehr auf die Zusammenarbeit freut.
Neben den üblichen Aufgaben eines Persönlichen Referenten ist Alexander Siegrist auch für Koordination des Breitbandausbaus in der Stadt Landau zuständig und in dieser Thematik zentraler Ansprechpartner für die Verwaltung und die zuständigen Fachstellen.