Neustadt

Der Verkehrsrechner der Stadtverwaltung ist ausgefallen, so dass heute Morgen auch die angehängten Ampeln außer Betrieb waren. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Tiefbauabteilung rückten daraufhin aus, um die Anlagen einzeln per Hand anzuschalten.

Die zuständige Firma ist verständigt, muss den Rechner zur Instandsetzung allerdings abbauen. Dementsprechend ist aktuell noch unklar, wann dieser wieder laufen wird. In der Folge findet nun auch keine Synchronisation statt, heißt, es gibt keine „Grüne Welle“. Zudem werden sich die betroffenen Ampeln abends voraussichtlich nicht wie üblich abschalten. Mit Verkehrsbehinderungen ist zu rechnen.

Bereits am 06.01.2017 wurde ein 65-jähriger Herr aus Neustadt von einer männlicher Person, die sich lapidar mit ‚Kriminalpolizei‘ meldete, mit unterdrückter Rufnummer telefonisch kontaktiert.
Der Anrufer erklärte, dass es in der Nachbarschaft zu einem Einbruch gekommen sei und seine Telefonnummer auf einer Liste am Tatort gefunden worden wäre.
Der falsche Kriminalbeamte fragte nach, ob sich im Haus des Angerufenen ein Tresor befinden würde und ob er in letzter Zeit Handwerker bei sich hatte.
Jetzt war das Misstrauen bei dem Angerufenen so groß, dass er sich nach dem Namen des Anrufers erkundigte, der daraufhin das Telefonat wortlos beendete.
Die ‚echte‘ Kriminalpolizei bittet die Personen, die ähnliche Telefonate erhielten, sich unter 06321/8540 zu melden.

Heute Nacht ab 01.30 Uhr kam es zu mehreren Verkehrsunfällen in Neustadt, die hauptsächlich durch die Straßenglätte verursacht wurden. Auf der B39 rutschte ein 3er BMW ca. 150 m vor dem Hornbachkreisel nach links von der Fahrbahn ab und kollidierte mit dem dortigen Brückengeländer. Das offensichtlich total beschädigte Fahrzeug blieb im Straßengraben liegen.

Trotz extrem reduzierter Geschwindigkeit rutschte in der Adalbert-Stifter-Straße ein 36-jähriger PKW-Fahrer bei Einbiegen von der Martin-Luther-Straße aufgrund des Glatteises auf das Heck eines dort geparkten Wagens und verursachte so einen Sachschaden von mindestens 3500.- Euro. Auch An der Althart forderte die Glätte ihren Tribut. Ein Toyota Yaris prallte trotz Vollbremsung an die Sandsteinmauer eines Wohnhauses und verursachte dort einen Schaden von ca. 1500.- Euro. An dem Toyota wurde die gesamte Fahrzeugfront beschädigt, das Fahrzeug war nicht mehr fahrbereit.

Im Zeitraum von Sommer 2015 bis zum Frühjahr 2016 strömten tausende Menschen nach Europa und damit auch nach Deutschland auf der Flucht vor Krieg, Gewalt und auch Perspektivlosigkeit. Der massenhafte Zustrom von Flüchtlingen stellte alle Behörden vor gewaltige Aufgaben, die nicht immer vollständig gelöst werden konnten. Im Rahmen dessen wurden von Januar 2016 bis Oktober 2016 rund 100.000 Menschen von Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in einem verkürzten beschleunigten Verfahren für Asylsuchende erfasst. Das ist ein rein schriftliches Verfahren, durch das ein Schutzstatus ausgesprochen werden kann. Diese Zahl wurde anlässlich einer parlamentarischen Antwort der Bundesregierung im Oktober dieses Jahres genannt.
Der Beigeordnete der Stadt Neustadt, Georg Krist, geht von einer geschätzten Zahl von rund 100 Flüchtlingen aus, die sich in Neustadt aufhalten und nur durch das schriftliche Verfahren erfasst wurden. Eine tatsächliche Überprüfung der Herkunft, der Personalien und Fluchtgrundes wurde bislang nicht durchgeführt. Um diese eventuelle Sicherheitslücke zu schließen, will die Neustadter Ausländerbehörde nun jene Menschen nachträglich durch erkennungsdienstliche Maßnahmen erfassen. Er begründet die von ihm als Sicherheitslücke bezeichnete Situation wie folgt: „Zum einen veranlasste das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) im letzten Sommer sogar selbst, eine Vielzahl von Personen, die unregistriert nach Deutschland gekommen waren, nachträglich zu registrieren. Dabei handelte es sich aber nur um diejenigen, die noch keinen Asylbescheid erhalten hatten. Die vielen anderen, die bereits einen Asylbescheid hatten, wurden hingegen nicht mehr erfasst. Zum anderen hatte das Bundesinnenministerium schon im Frühjahr 2016 aufgrund von Sicherheitsbedenken das BAMF angewiesen, die oberflächlichen schriftlichen Verfahren zu stoppen und jeden Flüchtling persönlich anzuhören und zu identifizieren. Trotzdem wurden weiter viele Anträge in einem rein schriftlichen Verfahren beschieden.“ Und weiter: "Wir müssen davon ausgehen, dass durch die massenhaften Menschenströme auch Kriminelle eingewandert sind. Das hat es schon in allen großen Flüchtlingsbewegungen der Geschichte gegeben.“ Er weist deutlich darauf hin, dass er unterscheide zwischen Flüchtlingen, die des Schutzes bedürfen, und reisenden Kriminellen, die allen - auch den hier Schutz suchenden - schaden. Krist stützt sich auf das Ausländergesetz, das die Möglichkeit zur Nachüberprüfung gibt. „Ich sehe es als unsere Pflicht an, mit der bedrohlich gewordenen Sicherheitslage verantwortungsbewusst umzugehen, um Menschenleben und unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt zu schützen“, sagt er.

Aufgrund der jüngsten Ereignisse in Berlin geht man in Deutschland allgemein von einer gestiegenen Gefahrenlage aus. Gerade im Zusammenhang mit dem Weihnachtsfest haben sich das Ordnungsamt und die Polizei der Stadt Neustadt kurzfristig auf eine erhöhte Präsenz der Ordnungskräfte und eine sichtbare Streifentätigkeit in der Stadt geeinigt. Georg Krist, zuständiger Dezernent für das Ordnungsamt, informierte am Donnerstag in einem Pressegespräch über die Maßnahmen. Er gehe davon aus, dass eine wachsame Überprüfung ausreichend sei und bittet die Bevölkerung ebenfalls, Auffälligkeiten umgehend zu melden.
Es handele sich um reine Vorsichtsmaßnahmen zur Sicherheit der Bevölkerung ohne jegliche Absicht zur Panikmache, sagte Krist.

Zwei bisher unbekannte Jugendliche haben am frühen Samstagmorgen auf dem Weihnachtsmarkt in Neustadt eine Plane an der dortigen Bühne aufgeschlitzt. Ein Mitarbeiter der Sicherheitsfirma hatte die Täter hierbei beobachtet. Beide konnten unerkannt flüchten. Es entstand ein Sachschaden in Höhe von ca. 300 EUR. Sachdienliche Hinweise erbittet die Polizei Neustadt/Weinstraße unter Telefon 06321/854-0 oder per E-Mail an pineustadt@polizei.rlp.de.

Die Stadt- und Ortsverwaltungen sind generell an den Feiertagen geschlossen. Hier ein Überblick, welche Öffnungszeiten für die einzelnen Angebote gelten: Die Stadtbücherei im Klemmhof ist vom 24 bis 26. Dezember nicht erreichbar. Am Samstag, 31. Dezember, ist sie geöffnet - wie immer wird an diesem Tag zwischen 11 und 12 Uhr „Vorlesen und mehr“ angeboten.

Die Öffnungszeiten der Tourist-Information (TI) am Hetzelplatz: Vom 24. bis 26. Dezember und am 31. Dezember bzw. 1. Januar bleibt die TI geschlossen. Vom 27. bis 30. Dezember und vom 2. bis 6. Januar ist täglich vormittags von 9.30 bis 13 Uhr für Gäste und Publikum offen. Zwischen dem 9. und 29. Januar 2017 bleiben die Türen zu.

Die Stadtwerke haben in der Zeit vom 27. bis 30. Dezember wie üblich geöffnet.

Das Stadionbad ist am 24. und 25. Dezember sowie am 31. Dezember und 1. Januar 2017 geschlossen. Am 26. Dezember kann von 9 bis 13 Uhr geschwommen werden. In der Zeit vom 27. bis 30. Dezember ist das Bad zu den gewohnten Öffnungszeiten nutzbar.

Die Volkshochschule ist in der Zeit vom 23. Dezember bis 3. Januar geschlossen. Das Programm für das Frühjahrssemester 2017 steht ab 16. Dezember auf der Homepage der VHS unter www.vhs-nw.de. Ab diesem Tag werden auch Anmeldungen entgegengenommen.

Das Stadtarchiv hat zwischen den Jahren für Besucherinnen und Besucher normal geöffnet: dienstags 8.30 bis 12 Uhr und 14 bis 16 Uhr sowie donnerstags 8.30 bis 12 Uhr und 14 bis 18 Uhr.

Das Stadtmuseum und die beiden Sonderausstellungen in der Villa Böhm bleiben am 24. und  25. Dezember sowie am 31. Dezember und 1. Januar zu. An den anderen Tagen können zu den gewohnten Zeiten besucht werden.

Die WBG Wohnungsbaugesellschaft ist vom 24. Dezember bis einschließlich 1. Januar geschlossen. Der normale Geschäftsbetrieb startet am Montag, 2. Januar.

Im Bauhof liegen Einsatzpläne vor, falls es schneien sollte.

Zu den Ortsverwaltungen:

Die Ortsverwaltung Duttweiler ist bis 20. Dezember wie gewohnt geöffnet, an den kommenden drei Dienstagen ist zu. Am 10. Januar wird der Betrieb dann wieder aufgenommen.

Die Ortsverwaltung Hambach wird ab 23. Dezember geschlossen und ist ab 4. Januar wieder besetzt.

Die Ortsverwaltung Lachen-Speyerdorf ist ab 24. Dezember nicht mehr erreichbar und startet im neuen Jahr am 5. Januar.

Die Ortsverwaltung Mußbach ist ab 27. Dezember geschlossen und ab Dienstag, 3. Januar, wieder geöffnet.

In Königsbach bleiben die Türen ab 28. Dezember zu und werden am Mittwoch, 4. Januar, wieder geöffnet.

Die Ortsverwaltung Geinsheim ist am Donnerstag, 29. Dezember, nicht erreichbar.

Die Ortsverwaltung Haardt hat den letzten Öffnungstag am 22. Dezember und den ersten Tag im neuen Jahr am 5. Januar.

Die Ortsverwaltung Diedesfeld bleibt am 27. Dezember und 2. Januar geschlossen.

Die Ortsverwaltung Gimmeldingen hat vom 27. bis 30. Dezember geschlossen. Ab Dienstag, 3. Januar, ist sie wieder wie gewohnt besetzt.

Am Samstag (10.12.2016), gegen 7.52 Uhr, wurde die Neustadter Dienststelle von einem Zeugen darüber informiert, dass in der Fußgängerzone aus einer Personengruppe heraus auf ihn zwei Mal mit einer Schreckschusspistole geschossen worden wäre. Da die Personengruppe hiernach flüchtete, wurden Fahndungsmaßnahmen eingeleitet. Im Rahmen dieser konnten in der Schütt zwei Personen kontrolliert werden. Bei der Durchsuchung einer der beiden Männer wurde eine Schreckschusspistole, sowie etwas Marihuana aufgefunden. Gegen den 26jährigen Neustadter wurden mehrere Strafverfahren eingeleitet.

Der Umweltpreis der Stadt Neustadt an der Weinstraße wird in diesem Jahr für ein vorbildliches „Artenschutzprojekt“ verliehen.

Zur Bewerbung aufgerufen waren Privatpersonen, Verbände, Vereine, Schulen und Unternehmen, welche sich in Neustadt an der Weinstraße auf freiwilliger Basis durch konkrete Maßnahmen für den Schutz gefährdeter, einheimischer Pflanzen- oder Tierarten engagieren.

Die Verleihung des Umweltpreises findet im Rahmen einer öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz am Dienstag, 13. Dezember, ab 19.15 Uhr im Ratssaal statt. Der Preis ist mit 1.250 Euro dotiert.

Am 01.12.2016 wurde kurz nach 06.00 Uhr ein Einbruch in die Dr.-Albert-Fink-Schule gemeldet. Die Einbrecher schlugen eine Scheibe im hinteren Schulbereich ein und gelangten über den dortigen Kopierraum. Vergeblich versuchten sie durch Aufhebeln in den weiteren Schultrakt zu gelangen. Über die Höhe des Sachschadens kann derzeit noch keine Angabe gemacht werden.