Neustadt an der Weinstraße

Am 23.02.2023 um 20:50 Uhr wurde ein 33-Jähriger aus
dem Rhein-Pfalz-Kreis in der Branchweilerhofstraße in 67433 Neustadt/W. mit
seinem Mercedes-Benz einer anlassunabhängigen Verkehrskontrolle unterzogen.
Hierbei konnte festgestellt werden, dass der Fahrer nicht im Besitz eines
Führerscheines ist. Ferner bestand gegen diesen zwei offene Haftbefehle. Da
dieser die offene Geldstrafe nicht begleichen konnte wurde er in die JVA
verbracht. Der Mercedes-Fahrer muss sich nun in einem Strafverfahren wegen des
Fahrens ohne Fahrerlaubnis verantworten. Des Weiteren muss sich der Halter des
PKW's ebenfalls strafrechtlich verantworten, da dieser das Fahrzeug dem
33-Jährigen zur Nutzung überließ.

Rückfragen bitte an:

Polizeiinspektion Neustadt/Weinstraße

F. Roth, Polizeikommissar

Telefon: 06321-854-0
E-Mail: pineustadt@polizei.rlp.de
www.polizei.rlp.de/pd.neustadt

Am 23.02.2023 um 18:05 Uhr stieg eine 30-Jährige aus
Neustadt/W. aus einem haltenden PKW in der Karl-Helfferich-Straße in 67433
Neustadt/W. auf der Beifahrerseite aus und übersah hierbei einen vorbeifahrenden
46-jährigen Pedelec-Fahrer. Dieser stürzte durch den Zusammenstoß zu Boden und
erlitt dadurch Verletzungen am Handgelenk. Hiernach wurde dieser zur weiteren
Abklärung und Behandlung in ein nahegelegenes Krankenhaus verbracht. An dem
Pedelec entstand ein Sachschaden in Höhe von 500 Euro.

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Polizeiinspektion Neustadt/Weinstraße

F. Roth, Polizeikommissar

Telefon: 06321-854-0
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Am 23.02.2023 um 09:20 Uhr schlug ein bislang
unbekannter männlicher Täter die Seitenscheibe eines geparkten PKW's auf dem
Bayernplatz in 67433 Neustadt/W. ein und entwendete eine Handtasche. Die
Besitzerin der Handtasche konnte die Tat beobachten und informierte umgehend die
Polizeidienststelle. Eine unmittelbar durchgeführte Fahndung führte nicht zur
Ergreifung des mit einem Cityroller flüchtenden Täters. Die Handtasche der Dame
konnte circa zwei Stunden später durch eine Passantin im Stadtgebiet aufgefunden
werden. Ob etwas hieraus letztlich entwendet wurde, ist Gegenstand der laufenden
Ermittlungen.

Der männliche Täter wird wie folgt beschrieben:

   - ca. 25 Jahre alt
   - ca. 175-180 cm groß
   - bekleidet mit schwarzer Hose, schwarzer Jacke
   - helle Haare

Die Polizei Neustadt/W. bittet Personen, welche Hinweise zur Aufklärung der Tat
geben können, sich mit dieser unter Tel. 006321/854-0 oder per Mail an
pineustadt@polizei.rlp.de in Verbindung zu setzen.

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Polizeiinspektion Neustadt/Weinstraße

F. Roth, Polizeikommissar

Telefon: 06321-854-0
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Die Polizeiinspektion Neustadt/W. führte am
04.01.2023 in der Zeit von 11:20 Uhr bis 12:50 Uhr eine Geschwindigkeitsmessung
in der Wittelsbacherstraße durch. Hierbei wurden insgesamt 72 Fahrzeuge
gemessen. 20 Verkehrsteilnehmer*innen überschritten die zulässige
Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h. Dies entspricht einer Beanstandungsquote von
circa 28 %. Ein Verkehrsteilnehmer erreichte eine Geschwindigkeit von 52 km/h
und muss mit einer Anzeige rechnen.

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Polizeiinspektion Neustadt/Weinstraße
PK Hahn

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E-Mail: pineustadt.presse@polizei.rlp.de
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.. hat eine 34-Jährige aus der VG Lambrecht, als
sie am 03.01.2023 um 10:30 Uhr in der Nachtweide in 67433 Neustadt/W. mit ihrem
Audi mit ausländischer Zulassung einer anlassunabhängigen Verkehrskontrolle
unterzogen wurde. Im Rahmen der Kontrolle konnte nämlich festgestellt werden,
dass die Fahrerin schon seit über einem Jahr ordnungsbehördlich in der
Bundesrepublik Deutschland gemeldet ist und daher ihr Fahrzeug hätte ummelden
müssen. Aufgrund der Tatsache, dass die Audi-Fahrerin dieser Erfordernis nicht
nachkam, muss diese sich nun in Strafverfahren wegen des Verstoßes gegen das
Kraftfahrzeugsteuergesetzte, sowie gegen das Pflichtversicherungsgesetz
verantworten. Des weiteren wird die zuständige Zulassungsstelle, sowie das
Hauptzollamt über den Sachverhalt informiert.

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Polizeiinspektion Neustadt/Weinstraße

F. Roth, Polizeikommissar

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Am 03.01.2023 um 07:00 Uhr konnte ein 21-Jähriger
aus Neustadt mit seinem E-Scooter in der Branchweilerhofstraße in 67433 Neustadt
einer anlassunabhängigen Verkehrskontrolle unterzogen werden. Dieser befand sich
zu diesem Zeitpunkt auf dem Weg zu seiner Arbeitsstelle. Im Rahmen der
Überprüfung der Verkehrstüchtigkeit des jungen Mannes konnten Auffälligkeiten
festgestellt werden, welche auf einen zeitnahen Betäubungsmittelkonsum schließen
ließen. Ein durchgeführter Vortest reagiert letztlich vor Ort auf die
Stoffgruppen Amfetamin, Methamfetamin und THC. Der Neustadter musste daher in
der hiesigen Dienststelle eine Blutprobe abgeben. Dessen E-Scooter wurde an eine
Angehörige übergeben. Der 21-Jährige muss sich nun in einem Straf-, sowie einem
Ordnungswidrigkeitenverfahren verantworten. Des Weiteren wird die zuständige
Führerscheinstelle über den Sachverhalt in Kenntnis gesetzt.

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Polizeiinspektion Neustadt/Weinstraße

F. Roth, Polizeikommissar

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. hat laut eigenen Angaben ein 24-jähriger aus der
VG Maikammer, als er am 02.01.2023 um 11:30 Uhr in der Talstraße in 67434
Neustadt/W. mit seinem PKW einer anlassunabhängigen Verkehrskontrolle unterzogen
wurde. Im Rahmen der Überprüfung der Verkehrstüchtigkeit gab dieser nämlich an,
dass er noch nie in seinem Leben Drogen konsumiert habe. Während der Überprüfung
des Mannes konnten jedoch Auffälligkeiten festgestellt werden, welche auf einen
zeitnahen Betäubungsmittelkonsum schließen ließen. Ein durchgeführter Vortest in
der hiesigen Dienststelle verlief letztlich positiv auf die Stoffgruppe THC,
weshalb dem Fahrer eine Blutprobe entnommen wurde. Der Fahrzeugschlüssel wurde
einem Bekannten übergeben. Den jungen Mann erwartet nun ein Straf-, sowie ein
Ordnungswidrigkeitenverfahren. Ferner wird die zuständige Führerscheinstelle
informiert.

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Am 02.01.2023 um 07:30 Uhr konnte ein 35-Jähriger
aus der VG Deidesheim in der Oswald-Wiersich-Straße in 67433 Neustadt/W. mit
seinem Peugeot einer anlassunabhängigen Verkehrskontrolle unterzogen werden. Der
Mann befand sich zu diesem Zeitpunkt auf dem Weg zu seiner Arbeitsstelle. Im
Rahmen der Überprüfung der Verkehrstüchtigkeit des PKW-Fahrers konnten
Auffälligkeiten festgestellt werden, welche auf einen zeitnahen
Betäubungsmitteleinfluss schleißen ließen. Ein vor Ort durchgeführter Vortest
reagierte schließlich positiv auf die Stoffgruppe THC. Der 35-Jährige musste
daher in der hiesigen Dienststelle eine Blutprobe abgeben. Dessen
Fahrzeugschlüssel wurde zuvor einem Bekannten des Fahrers übergeben. Nun kommt
auf den Peugeot-Fahrer ein Straf-, sowie ein Ordnungswidrigkeitenverfahren zu.
Ferner wird die zuständige Führerscheinstelle über den Vorfall in Kenntnis
gesetzt.

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...ist ein 54-Jähriger aus Neustadt/W., welcher am
20.11.2022 um 12:30 Uhr vor der hiesigen Dienststelle mit seinem VW Touran einer
anlassunabhängigen Verkehrskontrolle unterzogen wurde. Während der Ansprache des
Mannes konnte von diesem ausgehend starker Cannabisgeruch wahrgenommen werden.
Ein Vortest in hiesiger Dienststelle verlief letztlich positiv auf die
Stoffgruppe THC, weshalb dem Neustadter eine Blutprobe entnommen wurde. Des
Weiteren wurde dessen Fahrzeugschlüssel präventiv sichergestellt.

Den 54-Jährigen erwartet nun eine Straf-, sowie eine
Ordnungswidrigkeitenanzeige.

Ferner wird die zuständige Führerscheinstelle über den Vorfall in Kenntnis
gesetzt.

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Am 20.11.2022 um 09:00 Uhr wurde ein
Mercedes-Sprinter in der Talstraße in 67434 Neustadt/W. einer anlassunabhängigen
Verkehrskontrolle unterzogen. Im Rahmen der Kontrolle konnte festgestellt
werden, dass der 56-Jährige Fahrzeugführer von seiner ausländischen
Fahrerlaubnis in der Bundesrepublik Deutschland keinen Gebrauch mehr machen
darf. Dies wurde ihm bereits im Jahr 2018 aufgrund einer Trunkenheitsfahrt
untersagt. Zudem stand dieser unter Alkoholeinfluss. Ein Vortest ergab einen
Wert von 0,62 Promille. Da ein gerichtsverwertbarer Atemalkoholtest bei dem Mann
nicht möglich war, wurde diesem eine Blutprobe entnommen. Ferner wurde bekannt,
dass dessen Begleiter, ein 26 Jahre alter Mann, sich illegal in der
Bundesrepublik Deutschland aufhielt. Aufgrund dieser Tatsache wurde für diesen
ein Zustellungsbevollmächtigter bestimmt und dieser abschließend
erkennungsdienstlich behandelt.

Auf den 56-Jährigen kommt nun eine Strafanzeige wegen des Fahrens ohne
Fahrerlaubnis, sowie eine Ordnungswidrigkeitenanzeige wegen der
Trunkenheitsfahrt zu.

Den 26-Jährigen erwartet eine Strafanzeige wegen des Verstoßes gegen das
Aufenthaltsgesetz.

Des Weiteren wird die Führerscheinstelle, sowie die Ausländerbehörde über den
Vorfall in Kenntnis gesetzt.

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Polizeiinspektion Neustadt/Weinstraße

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