Neustadt

Am Donnerstag, dem 18.02.2016, um kurz vor 16.00 Uhr, wurden nach jetzigem Stand mindestens vier Fahrzeuge Höhe der Anschlussstelle Deidesheim beschädigt, welche auf der BAB 65 in Richtung Ludwigshafen unterwegs waren. Vorrausgegangen waren Verschalungsarbeiten an der Brücke der Anschlussstelle, welche hier über die BAB 65 führt. Soweit bis jetzt ermittelt werden konnte, gab beim Befüllen mit Flüssigbeton eine der Verschalungen teilweise nach, so dass der Beton von der Brücke auf die darunter hindurchfahrenden Fahrzeuge floss. Nach ersten Schätzungen entstand ein Gesamtschaden von ca. 10.000 Euro. Die rechte Fahrspur der BAB 65 wurde zu Reinigungsarbeiten bis gegen 18.30 Uhr gesperrt.

Bereits am 13.02.2016 wurde ein versuchter Einbruch in ein Bistro in der Landschreibereistraße gemeldet.
Nach nunmehr erfolgter Auswertung der Videoaufnahmen vom Täter kann dieser wie folgt beschrieben werden:
männlich, ca. 175-180 cm groß, zw. 30 und 40 Jahre alt, mitteleuropäischer Phänotyp, trug eine schmale rechteckige Brille, auffällig schlendernder Gang, bekleidet mit einer dunklen Hose mit Seitentaschen, dunkles Kapuzensweatshirt, helle Basecap, führte ein geschwungenes Brecheisen und eine Taschenlampe mit.
Der Einbruchsversuch fand am 13.02.2016 gegen 06.30 Uhr statt.
Auf dem gesicherten Bildmaterial ist zu erkennen, dass der Täter einem Taxifahrer vor sein Fahrzeug lief.

Zeugen werden gebeten, sich mit der Polizei Neustadt, Tel. 06321/8540, in Verbindung zu setzen

Die in Malta registrierte „Europe Reg Services Ltd“ versucht nach Auskunft des Ordnungsamtes offenbar Geschäftstreibende zur Eintragung eines kostenpflichtigen Angebots zu bewegen. Es handelt sich um eine bundesweit bekannte Masche, bei der durch die Verwendung des Ortsnamens ein lokaler Bezug hergestellt werden soll.

Das Anschreiben suggeriert einen amtlichen Versender, so dass einige Empfänger meinen könnten, das Schreiben stammt von der städtischen Gewerbestelle. Wer das Kleingedruckte nicht liest, schließt einen Vertrag über drei Jahr ab und erhält eine Rechnung von über 1.200 Euro brutto. Viele Verbraucherzentralen und Rechtsanwälte machen auf diese „Abzocke“ aufmerksam.

Beim Ordnungsamt sind in den vergangenen Tagen mehrere Anrufe diesbezüglich eingegangen. Es ist daher davon auszugehen, dass aktuell vermehrt Neustadter Gewerbetriebe angeschrieben werden. Das gleiche Problem gab es bereits vor einigen Jahren.

Die Stadt Neustadt weist daher ausdrücklich darauf hin, dass das Gewerbeverzeichnis von „Neustadt.Gewerbe-Meldung.de“ nichts mit der Gewerbestelle der Stadt Neustadt an der Weinstraße zu tun hat und es sich offenkundig um ein dubioses Angebot eines privaten Anbieters handelt. Es besteht kein Zusammenhang mit dem Gewerbeeintrag des Gewerbeamtes, so dass es auch keine Pflicht oder Notwendigkeit gibt, dieses Angebot zum Eintrag in das Verzeichnis anzunehmen.

Es ist davon auszugehen, dass diese Betrugsmasche auch in anderen Städten ausgeübt wird.

Die Umweltabteilung Neustadt weist auf Holzerntemaßnahmen zwischen Bergstein und Haardter Sportplatz hin und bittet um Verständnis, dass in diesem Zusammenhang einige Wanderwege ab sofort bis März gesperrt werden müssen; so auch die Wege zur Wegspinne oberhalb des Ludwigsbrunnens. Umleitungen sind vom Stadtforst ausgeschildert.

Alle Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, die Absperrungen zu beachten, um sich nicht in Gefahr zu begeben oder die Fällarbeiten zu behindern. Das leider mittlerweile schon öfter festgestellte Entfernen oder Abreißen der Absperrungen durch einzelne Personen ist zu unterlassen, da dies zu Gefährdungen Dritter führt.

Im Übrigen ist das Begehen der Wanderwege im abgesperrten Bereich momentan auch deshalb nicht empfehlenswert, weil die Forstfahrzeuge aufgrund der feuchten Witterung die betreffenden Wanderwege stark in Anspruch nehmen und es daher Sinn macht abzuwarten, bis die Holzerntemaßnahme beendet und die Wege vom Stadtforst wieder in einen guten Zustand gebracht worden sind.

Der Ausbau der Konrad-Adenauer-Straße geht in die nächste Phase. Am kommenden Montag, 15. Februar, beginnen die Arbeiten zwischen Moltkestraße (einschließlich Kreuzungsbereich) und Wiesenstraße, wobei das Einbiegen in und aus der Wiesenstraße weiterhin möglich ist. Die Sanierung für diesen Streckenabschnitt soll – entsprechendes Wetter vorausgesetzt – im Sommer 2017 abgeschlossen sein. Die Konrad-Adenauer-Straße befindet sich auch in diesem Bereich in einem sehr schlechten Zustand, der Oberbau ist rissig und hat Schlaglöcher. Die Versorgungsleitungen sollen im Zuge der Sanierungsarbeiten ebenfalls erneuert werden, da diese schadhaft sind.

Der Busverkehr muss während der Sanierung umgeleitet werden. Betroffen sind die Linien 512 (Neustadt Hbf – Königsbach/Deidesheim) und 514 (Neustadt Hbf – Mußbach). Die Haltestellen „Ostschule“ werden verlegt in die Wiesenstraße/Ecke Konrad-Adenauer-Straße für die Fahrtrichtung nach Deidesheim bzw. in die Konrad-Adenauer-Straße/Ecke Wiesenstraße für die Fahrten in Richtung Hauptbahnhof. Die Haltestelle „Karl-Helfferich-Straße“ Richtung Hbf entfällt für beide Linien ersatzlos.

Wie geht es weiter? Die dann noch ausstehenden Abschnitte Wiesenstraße (einschließlich Kreuzungsbereich) bis vor die Kreuzung Kirchstraße und Kirchstraße (einschließlich Kreuzungsbereich) bis vor die Kreuzung Martin-Luther-Straße werden danach noch einmal jeweils 15 Monate Bauzeit in Anspruch nehmen, sodass derzeit mit dem Ende der Gesamtmaßnahme Ende 2019 zu rechnen ist. Die Anlieger sind über die Arbeiten informiert.

Der Ausbau der letzten drei Abschnitte ist mit 2,64 Millionen Euro veranschlagt. Der Betrag schlüsselt sich auf in: 1,5 Millionen Euro für den Straßenbau (Stadt), 185.300 Euro für Versorgungsleitungen (Stadtwerke) und 970.500 Euro für Kanalarbeiten (ESN). 2014 war bereits das Teilstück Karl-Helfferich- bis Moltkestraße saniert worden. Foto (Rolf Schädler): Die Arbeiten ab Moltkestraße beginnen am Montag.

Die Rentenberatungsstelle, ansässig im Fachbereich Familie, Jugend und Soziales in der Konrad-Adenauer-Straße 43, ist derzeit krankheitsbedingt geschlossen. Im Moment wird davon ausgegangen, dass die Beratungen ab Montag wieder angeboten werden können, zur Sicherheit wird aber darum gebeten, sich unter der Telefonnummer 06321/855-498 vorab zu erkundigen.

In der Nacht vom 10. auf den 11. Februar - 23 bis 5 Uhr – werden rund 500 Meter hinter dem Neustadter Hauptbahnhof in Richtung Hassloch Gleisarbeiten durchgeführt. Die Durchführung der Arbeiten ist aus Bahnbetriebsgründen nur in dieser Zeit möglich.

Die Fokusgruppe „Intelligente Vernetzung“ des Nationalen IT-Gipfels unterstützt die Bundesregierung bei der Umsetzung der Digitalen Agenda in verschiedenen thematisch orientierten Projektgruppen. Als Mitglied der Projektgruppe "Intelligente Bildungsnetze" nimmt Florian Alexandru-Zorn, Leiter der Lernplattform onlinelessons.tv, aktiv am Nationalen IT-Gipfel 2016 und dessen Vorbereitung teil.

Den Vorsitz dieser Arbeitsgruppe, der hochrangige Vertreter aus Wissenschaft, Wirtschaft und von Verbänden angehören, hat u. a. Prof. Dr. habil. Christoph Igel, (DFKI-Berlin). Die Themen der Plattform reichen von Veränderungen im Aus- und Weiterbildungssystem bis hin zu offenen Fragen im Umgang mit stark wachsenden Forschungsdaten.

Der Fokus des diesjährigen IT-Gipfels wird, wie von Bundesminister Sigmar Gabriel angekündigt, unter dem Schwerpunktthema "Digitalisierung und Bildung" stehen.

In der neuen IT-Gipfel-Plattform sollen die zentralen Herausforderungen des digitalen Wandels in Bildung, Wissenschaft und Forschung in vier Arbeitsgruppen bearbeitet werden. Dabei geht es um Fragestellungen wie: Welcher Bedarf an Qualifikationen entstehen in einer digitalisierten Arbeitswelt? Wie können digitale Bildungsangebote dem Menschen ein besseres Lernen ermöglichen? In welcher Form können IT-basierte Kompetenzmessverfahren die Aus- und Weiterbildung unterstützen? Wie können die mit großer Dynamik ansteigenden Datenmengen in Wissenschaft und Forschung ihren Nutzen entfalten? Welche Rolle kann dabei Open Data einnehmen? Die Plattform entwickelt dazu neue Lösungsvorschläge und Projekte, die auf den nächsten IT-Gipfeln präsentiert werden sollen.

Der IT-Gipfelprozess wurde 2014 auf Basis der sieben Handlungsfelder der Digitalen Agenda 2014 - 2017 der Bundesregierung neu ausgerichtet. In Folge dieser Neuausrichtung arbeiten nun unter dem Dach des IT-Gipfelprozesses neun Plattformen und zwei Foren an konkreten Projekten zur Umsetzung der Digitalen Agenda.

Da die bisherigen Räumlichkeiten in der Bürgerecke zu eng geworden sind, zieht das Repaircafé neben das Mieterbüro der Wohnungsbaugesellschaft (WBG) in der Spitalbachstraße 32 um.

Das erste Treffen findet dort am 2. Februar statt, danach wie üblich immer am ersten Dienstag eines Monats.

Dann werden Experten zwischen 16 und 18.30 Uhr defekte Föns, Toaster oder Fahrräder reparieren, die Anwohnerinnen und Anwohner gerne vorbeibringen können.

Aber auch deren Einsatz ist gefragt, und zwar in Form von selbstgebackenen Kuchen, die dann vor Ort gemeinsam in netter Gesellschaft verzehrt werden können.

Fragen und Anregungen werden unter buergerecke@stadt-nw.de beantwortet.

Die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD Süd) hat entschieden, dass im Rahmen des Ausbaus der Dammstraße (L 512) im Ortsteil Hambach keine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist. Das hat die städtische Umweltabteilung mitgeteilt. Die Prüfung, so die SGD, habe ergeben, dass das Vorhaben „keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen“ nach sich zieht. Die Entscheidung ist eine Voraussetzung dafür, dass die SGD nun zeitnah die Genehmigung des Bauvorhabens erteilen kann. Die Dammstraße befindet sich in einem desolaten Zustand, ihre Sanierung ist mit knapp 1 Millionen Euro veranschlagt.

Die geprüften Antragsunterlagen sind der Öffentlichkeit nach den Bestimmungen des Bundes und der Länder über den Zugang zu Umweltinformationen bei der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd, Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft und Bodenschutz, Neustadt, Karl-Helfferich-Straße 22 in 67433 Neustadt zugänglich.