Mainz

Am 30.05.2022 zeichnete Innenminister Roger Lewentz, gemeinsam mit dem Landespräventionsrat Rheinland-Pfalz das Projekt "Wir gemeinsam für LU", eine Kooperation zwischen der Polizeiinspektion Ludwigshafen 2 mit dem Handballbundesligisten "Eulen Ludwigshafen" mit dem dritten Platz des Landespräventionspreises aus.
Ziel der Kooperation ist den vertrauensvollen Austausch zwischen Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadt Ludwigshafen mit der Polizei, das Sicherheitsgefühl und das Vertrauens in die Polizei zu stärken. Weitere Informationen zu der Kooperation finden Sie auf der Homepage der Polizeiinspektion Ludwigshafen 2: https://s.rlp.de/HZgU4
Mit dem Thema Seniorensicherheit startete das Projekt Anfang 2022. Eine Aktion fand zuletzt am 09.05.2022 statt: "Gemeinsam sind wir stark! Gegen Betrug!". In einem Seniorenwohnhaus im Stadtteil Friesenheim wurden lebensältere Menschen über aktuelle Betrugsmaschen aufgeklärt und sensibilisiert. (https://s.rlp.de/Eaf2M)
Den ersten Platz erhielt der Landesfeuerwehrverband Rheinland-Pfalz für das Projekt "Protest, Provokation oder Propaganda? Feuerwehr gegen Rechtsextremismus", den zweiten Platz die Verbandsgemeinde Vallendar und das Polizeipräsidium Koblenz für ihr Projekt "Comic-Helden treffen wahre Helden". Die Pressemeldung des MdI zur Preisverleihung können Sie hier abrufen:  https://s.rlp.de/deservicepressemitteilungendetailnewsNewsdetailinnenminister-lewentz-ehrt-drei-praeventionsprojekte-

 Vom 20. bis zum 22. Mai feierte Rheinland-Pfalz sein 75-jähriges Bestehen mit einem Landesfest in Mainz. Die Landespolizei war unter dem Motto "Rheinland-Pfalz sicher" ebenfalls vor Ort und präsentierte sich am Konrad-Adenauer-Ufer mit mehreren Aktionen und Informationsständen.
Die Landes- und Bundespolizei, Feuerwehr sowie der Zoll führten auf einer Aktionsbühne verschiedene Shows wie Eingriffstechniken, Diensthundetraining, Interviews mit Kolleginnen und Kollegen der SWR-Nachtstreife und ein Medley des Landespolizeiorchesters vor.
Auf dem Rhein konnten die Besucherinnen und Besucher eine Wassershow der Wasserschutzpolizei, des DLRG, des THW und der Feuerwehr sowie eine spektakuläre Abseilaktion der Spezialeinheiten aus einem Polizeihubschrauber bestaunen.
An den Informationsständen stellten sich die verschiedenen Behörden wie zum Beispiel die Schutzpolizei, das Landeskriminalamt, die Hochschule der Polizei und das Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik vor und standen Interessenten für Fragen zur Verfügung.
Etwa 13.000 Besucherinnen und Besucher suchten die Polizeistände auf. Hierbei wurden 5.500 Gespräche und Beratungen durchgeführt.
Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz zeigten sich begeistert von der gut besuchten Polizeimeile und dem großen Interesse der Bürgerinnen und Bürger an der Polizei und ihrer Arbeit.
Der Auftritt der Landespolizei auf dem Rheinland-Pfalz-Tag wurde am Samstag, den 21. Mai, ganztägig via Livestream begleitet. Die Highlights des Streams werden in Kürze auf dem Kanal der Polizei Rheinland-Pfalz veröffentlicht:
https://www.youtube.com/channel/UCNRqV4qkupamQGx0glSn00A
 

Die Anonymität des Internets verleitet dazu, vermeintlich unerkannt Straftaten in Form von sogenannten Hasspostings zu begehen. Auch die jüngsten Fälle zeigen, dass Bedrohungen, Beleidigungen und Volksverhetzung an der Tagesordnung sind und die Täter dabei weder vor engagierten Bürgern, Polizisten, noch Mandatsträgern zurückschrecken.
Grausame Taten wie das Tötungsdelikt im September 2021 an einem Tankstellenmitarbeiter in Idar-Oberstein oder der kaltblütige Mord im Januar an einem jungen Polizeibeamten und einer angehenden Polizeibeamtin in Kusel werden von einigen Menschen im Netz gefeiert, die Opfer werden verhöhnt.
Mit dem Gesetzespaket gegen Hass und Hetze will der Staat effektiver gegen Hasskriminalität im Netz vorgehen. Wer Hasspostings verbreitet, muss nicht nur mit härteren Strafen rechnen. Seit Februar 2022 werden zudem die sozialen Netzwerke stärker in die Pflicht genommen. Denn diese müssen solche Inhalte nicht nur löschen, sondern auch dem Bundeskriminalamt melden. Schätzungen gehen von rund 250.000 Meldungen pro Jahr aus.
Was bedeutet die Novelle des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes für die Strafverfolgungsbehörden in Rheinland-Pfalz? Wie ist die Polizei Rheinland-Pfalz 
Diesen Fragen möchten wir in der Podiumsdiskussion "Hass im Netz - Strafverfolgung im Internet" im Rahmen des Festjahres "75 Jahre Rheinland-Pfalz" in Kooperation mit der Landeszentrale für politische Bildung am 12. Mai 2022 ab 18 Uhr im Jakob-Steffan-Saal, Valenciaplatz 1-7, 55118 Mainz, nachgehen.

Podiumsteilnehmer:

   - Johannes Kunz, Präsident Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz
   - Elmar May, Leiter Verfassungsschutz Rheinland-Pfalz
   - Anna-Lena von Hodenberg, Geschäftsführerin HateAid
   - Prof. Dr. Matthias Quent, Institut für Demokratie und
     Zivilgesellschaft Jena / Hochschule Magdeburg-Stendal
   - Moderation: Klaus Scherer, Journalist und Autor

Bitte melden Sie sich bis zum 10. Mai 2022 auf der Homepage unter https://www.politische-bildung.rlp.de/veranstaltungen --> https://s.rlp.de/OeIri oder über die E-Mail-Adresse anmeldung@politische-bildung-rlp.de an. Sie erhalten eine Anmeldebestätigung.
Bitte denken Sie an ein gültiges Personaldokument. Wir bitten eine FFP2-Maske zu tragen. Es handelt sich um eine öffentliche Veranstaltung. Medienvertreter sind
ebenfalls herzlich willkommen. 
Wir freuen uns über Ihr Interesse und Ihre Teilnahme.
 

Bundeweite Durchsuchungen und Festnahmen

Seit Oktober 2021 führt das LKA unter Sachleitung der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz - Landeszentralstelle zur Verfolgung von Extremismus und Terrorismus (ZeT_rlp) - ein Ermittlungsverfahren gegen eine Gruppierung, deren erklärtes Ziel es ist, Einrichtungen der Stromversorgung zu zerstören, um einen länger andauernden bundesweiten Stromausfall herbeizuführen. Damit sollten nach der Vorstellung der Beschuldigten bürgerkriegsähnliche Zustände verursacht und schließlich das demokratische System in Deutschland gestürzt werden. Zudem war die Entführung bekannter Personen des öffentlichen Lebens Bestandteil der Pläne.

Durch die umfangreichen Ermittlungen des LKA in enger Zusammenarbeit mit der ZeT_rlp konnten bundesweit zahlreiche Personen identifiziert werden, die sich der Gruppe zurechnen lassen und die die Pläne unterstützen. Die Personen sind der Corona-Protestszene und Reichsbürgerbewegung zuzuordnen. Einige sind bereits polizeilich bekannt. Koordinierte bundesweit durchgeführte Maßnahmen führten gestern zur Sicherstellung von Waffen (insbesondere 14 Lang- und sieben Kurzwaffen sowie eine Kriegswaffe, namentlich eine Kalaschnikow), Munition im mittleren dreistelligen Bereich, Bargeld in Höhe von 8.900 Euro, zahlreichen Goldbarren und Silbermünzen, Devisen im Wert von über 10.000 Euro sowie zur Festnahme von vier Beschuldigten.

Ab dem Mittag durchsuchten Kräfte der Polizeien Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Brandenburg, Bayern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen 20 Objekte. Insgesamt waren 3 Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sowie rund 270 Beamtinnen und Beamte im Einsatz, darunter auch Spezialeinheiten.

Die Beschuldigten sind deutsche Staatsangehörige im Alter von 55, 54, 50, 42, und 41 Jahren. Ihnen werden die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat, und Verstöße gegen das Waffen- und Kriegswaffenkontrollgesetz vorgeworfen. Die Maßnahmen dauerten bis in den späten Nachmittag an. Die Einsatzkräfte stellten zudem Mobiltelefone, diverse Datenträger, Notebooks sowie zahlreiche schriftliche Unterlagen betreffend die Umsturzplanungen, gefälschte Impfpässe sowie gefälschte Testzertifikate sicher. Die kriminalistische Auswertung dieser Gegenstände, insbesondere die der Datenträger und Mobiltelefone, wird eine geraume Zeit in Anspruch nehmen.

Gegen die festgenommen Beschuldigten sind Haftbefehle beantragt worden. Sie sollen heute dem zuständigen Ermittlungsrichter vorgeführt werden.
 

Ermittlungsverfahren gegen Mitglieder der Chatgruppe "Vereinte Patrioten" wegen Vorbereitung von Sprengstoffanschlägen und anderer Gewalttaten
Bundesweite Durchsuchungen und Festnahmen

Zur Präsentation der vorläufigen Ergebnisse eines vom Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz unter der Sachleitung der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz geführten Ermittlungsverfahrens wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat laden die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz und das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz die Vertreter*innen der Medien ein.
Wann:   Donnerstag, 14. April 2022, 10 Uhr
Wo:     Jakob-Steffan-Saal, Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz
        Einlass über die Pforte des LKA in der Kreyßigstraße

Die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz wird Hintergründe des Ermittlungsverfahrens erläutern, das sich gegen eine Gruppierung richtet, deren erklärtes Ziel es ist, durch Anschläge einen länger andauernden bundesweiten Stromausfall herbeizuführen, damit bürgerkriegsähnliche Zustände zu verursachen und schließlich das demokratische System in Deutschland zu stürzen. Das Landeskriminalamt wird die polizeirelevanten Aspekte der bundesweiten Maßnahme 
sowie die vorläufigen Ergebnisse darstellen.

Bitte melden Sie sich vorab bei der Pressestelle des Landeskriminalamtes Rheinland-Pfalz unter lka.presse@polizei.rlp.de oder telefonisch unter 06131/65-2053 oder -2066 an. Bitte denken Sie an ein gültiges Personaldokument.
Wir bitten eine FFP2-Maske zu tragen.

Der Leiter der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz, Dr. Jürgen Brauer, der LKA-Präsident, Johannes Kunz, und der Leiter des Einsatzes, Hans Kästner, stehen selbstverständlich für O-Töne zur Verfügung.
 

Seit einigen Jahren verabreden sich zu Karfreitag, in der Szene auch "Car Friday" genannt, Autobegeisterte aus ganz Deutschland. Auch in diesem Jahr werden in Rheinland-Pfalz wieder Tuningfreunde zusammenkommen, um sich auszutauschen und ihre Boliden zur Schau zu stellen.

Allerdings kommt es bei diesen Treffen auch häufig zu negativen Begleiterscheinungen durch Raser, illegale Tuner und Poser - beispielsweise Lärmbelästigung oder illegale Autorennen.

Die Verkehrsexperten des Landeskriminalamts Rheinland-Pfalz (LKA) weisen in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Durchführung von Autorennen gemäß § 315d Strafgesetzbuch verboten ist. Vielen ist dabei nicht bewusst, dass es nicht auf die Länge der gefahrenen Strecke ankommt. Teils verabreden sich die Teilnehmenden im Vorfeld des Treffens zum Rennen oder beschließen dort spontan ein Rennen durchzuführen. Der oder die Veranstalter solcher illegalen Autorennen machen sich ebenso strafbar.

Die Strafen treffen die Auto-Fans meist hart. Es können Punkte in Flensburg zusammen mit hohen Bußgeldern fällig werden. Auch besteht die Möglichkeit, dass die Fahrerlaubnis entzogen und sogar das Fahrzeug beschlagnahmt wird. Eine Freiheitsstraße von bis zu zehn Jahren wird verhängt, wenn es zu Personenschaden kommt.

Deshalb möchte sich die Polizei insbesondere an alle Mitglieder der Tuning-Szene wenden und daran appellieren, sich an die Verkehrsregeln zu halten. Dieser Appell richtet sich grundsätzlich an alle Verkehrsteilnehmenden.

   - Fahren Sie der Verkehrssituation angemessen und halten Sie sich
     an die Geschwindigkeitsbegrenzungen.
   - Nehmen Sie nicht an illegalen Kraftfahrzeugrennen teil oder
     veranstalten diese. Sie machen sich strafbar.
   - Führen Sie alle erforderlichen Unterlagen zu den Umbauten an
     ihrem Fahrzeug mit. Auch solche kleineren Verstöße sind im
     sanktionierten Bereich und unterliegen der Verfolgungspflicht.
   - Informieren Sie bei Kenntnis eines illegalen Autorennens
     unmittelbar die Polizei unter 110.
   - Des Weiteren bittet die Polizei zur Aufklärung von illegalen
     Autorennen erstellte Videos an die Polizei zu übermitteln.

Sie helfen damit möglicherweise Straftaten aufzuklären.

In Rheinland-Pfalz kontrolliert die Polizei über Ostern verstärkt, um solche Verstöße konsequent zu ahnden.

 - Angebliche Rechtsanwaltskanzlei "Kanzlei Schmidt und Kollegen"
     bzw. "KS Anwaltssozietät" verschickt derzeit betrügerische
     Forderungsschreiben.
   - Betroffene haben sich angeblich telefonisch für einen
     Dienstleistungsvertrag "EURO LOTTO ZENTRALE EURO JACKPOT-6/49"
     angemeldet.

Betrüger verschicken aktuell zahlreiche Forderungsschreiben der Kanzlei Schmidt und Kollegen für angebliche Gewinnspiel-Anmeldungen. Die Empfänger sollen mittels Lastschrift rund 290 Euro bezahlen. Überschrieben ist das Forderungsschreiben mit "Vorgerichtliche Mahnung". Beigefügt ist ein Kündigungsformular mit SEPA-Lastschriftmandat. Dieses kann allerdings nur per Fax oder QR-Code eingereicht werden. Angeblich ist durch eine telefonische Anmeldung und die Angabe von persönlichen Daten ein Dienstleistungsvertrag "EURO LOTTO ZENTRALE EURO JACKPOT-6/49" zustande gekommen.
Die Polizei warnt: Die unberechtigte Forderung sollte auf keinen Fall bezahlt werden!
Unter der angegebenen Adresse existiert keine Kanzlei. Die beiden auf dem Briefbogen genannten Personen "Benjamin Kowalski" und "Michael Schmidt" sind keine in München zugelassenen Rechtsanwälte und keine Mitglieder der Rechtsanwaltskammer München. Auch die genannte "Euro Lotto Zentrale Euro Jackpot GmbH" scheint tatsächlich nicht zu existieren. Anrufe unter der angegebene Telefonnummer führen lediglich zu einer Mailboxansage, die keine Zugehörigkeit zu einer Kanzlei erkennen lässt.

Mit dem Inkasso-Check der Verbraucherzentrale auf www.inkasso-check.de können Inkassoforderungen kostenlos überprüft werden.
Weitere Informationen von der Verbraucherzentrale finden Sie unter: https://www.verbraucherzentrale-rlp.de/wissen/geld-versicherungen/kredit-schulden-insolvenz/inkasso-so-erkennen-sie-unserioese-forderungen-10871

Die örtlichen Beratungsstellen der Verbraucherzentrale bieten außerdem eine individuelle Beratung zu dem Thema an.
Ob eine Person als Rechtsanwalt zugelassen ist und damit unter dieser Berufsbezeichnung auftreten darf, kann unter www.rechtsanwaltsregister.org von jedermann nachgeprüft werden.
 

Überhöhte Geschwindigkeit, zu geringer Abstand oder Fehler beim Überholen und Abbiegen: Die Ursachen für Unfälle von Motorradfahrenden sind oft die gleichen. Hinzu kommt mitunter eine Selbstüberschätzung der Fahrinnen und  Fahrer - vor allem zu Beginn einer Saison, wie sie aktuell wieder ansteht. Damit diese möglichst unfallfrei abläuft, haben die Motorrad-Experten des Landeskriminalamts Rheinland-Pfalz (LKA) einige Tipps und Hinweise.

 Doch zuerst Blick auf die Statistik: Im vergangenen Jahr 2021 sind 1637 Personen mit ihrem Motorrad auf rheinland-pfälzischen Straßen verunglückt. 574 Personen wurden dabei schwer verletzt, 30 Personen starben. Die Tendenz der verunglückten Motorradfahrerinnen und -fahrer ist rückläufig - und doch ist jeder Unfall einer zu viel. Die Verkehrsexperten der Polizei Rheinland-Pfalz wollen mit ihren Tipps und Hinweisen helfen, die Zahlen weiter zu senken.

    Hinweise und Tipps zu Technik und Ausstattung:

       - Überprüfen Sie regelmäßig die Bremsen, Beleuchtung und Bereifung
         mit dem vorgeschriebenen Luftdruck - vor allem zu Beginn der
         Saison
       - Schützen Sie sich mit geeigneter Motorradschutzbekleidung. Dazu
         gehören ein Motorradhelm, eine Leder- oder Textilkombination,
         Motorradhandschuhe und Stiefel.
       - Zusätzlich vermindern Protektoren das Verletzungsrisiko bei
         Stürzen
       - Nutzen Sie auffällige Reflektoren oder Warnwesten, damit sind
         Sie besser im Straßenverkehr gesehen werden.

    Hinweise und Tipps zum Fahren:

       - Fahren Sie immer mit Licht und stets bremsbereit.
       - Kündigen Sie Überholmanöver frühzeitig und deutlich an.
       - Schneiden Sie keine Kurven.
       - Fahren Sie bei nasser oder verschmutzter Fahrbahn besonders
         vorsichtig
       - Halten Sie bei Ausfahrten in der Gruppe genügend Abstand, fahren
         Sie versetzt und überholen Sie nicht untereinander.

 Das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz empfiehlt Bikerinnen und Bikern, sich auf den ersten Kilometern nach jedem Neustart unbedingt "warm" zu fahren. Das gilt erst Recht zu Beginn der Saison. Nach längeren Fahrpausen empfiehlt die Polizei, ein Motorradsicherheitstraining zu absolvieren.
Und noch ein Hinweis hat die Polizei: Zu schnelle und überlaute Biker sind regelmäßig Gegenstand von Beschwerden aus der Bevölkerung. Deshalb appellieren die Verkehrsexperten dazu, unnötigen Motorradlärm zu vermeiden.

Weitere Informationen zum Thema erhalten Sie unter folgenden Links:
 https://www.runtervomgas.de/menschen-und-geschichten/artikeluebersicht/sicher-in
    -die-motorradsaison/
https://www.runtervomgas.de/ratgeber-und-service/artikeluebersicht/helm-bis-hand
    schuhe-tipps-zur-motorradkleidung/
 

Am frühen Samstagmorgen, 31. Oktober, konnten Ermittler des LKA Rheinland-Pfalz in Zusammenarbeit mit rheinland-pfälzischen und nordrhein-westfälischen Spezialeinheiten nach intensiv geführten Ermittlungen zwei Männer festnehmen, die zuvor versucht hatten, in Nordrhein-Westfalen einen Geldautomaten zu sprengen. Die Männer konnten nach kurzer Flucht gestoppt werden, nachdem sie gegen 5.15 Uhr an der Sprengung eines Geldautomaten einer Commerzbank-Filiale in Neheim (Hochsauerlandkreis) scheiterten.

Das LKA Rheinland-Pfalz bearbeitet in diesem Zusammenhang seit Mitte Juni ein bei der Staatsanwaltschaft Mainz geführtes Ermittlungsverfahren gegen eine niederländische Tätergruppierung, die im Verdacht steht, mehrere Sprengangriffe auf Geldautomaten in Rheinland-Pfalz und in Nordrhein-Westfalen begangen zu haben. Gegen die Beschuldigten wurde noch am Sonntag die Untersuchungshaft angeordnet. Bei den beiden Tatverdächtigen handelt es sich um einen 30-jährigen Mann mit niederländischer Staatsangehörigkeit sowie um einen 26-jährigen Mann mit niederländisch-marokkanisch-spanischer Staatsangehörigkeit. Im Rahmen der operativen Maßnahmen konnten in Nordrhein-Westfalen und in den Niederlanden umfangreiches Beweismaterial sichergestellt werden, darunter Spreng- und Kommunikationsmittel.

Der Zugriff wurde durch die akribische Arbeit der Ermittler, den professionellen Einsatz der Spezialkräfte sowie der engen Zusammenarbeit mit den anderen Bundesländern und den Niederlanden ermöglicht. Trotz des Ermittlungserfolges wird das Phänomen Geldautomatensprengungen das LKA weiter beschäftigen.

Im Jahr 2020 gab es allein in Rheinland-Pfalz bislang 27 Fälle von Geldautomatensprengungen. Zum Vergleich: Im bisherigen Rekordjahr 2018 waren es insgesamt 26 Fälle. Bei den Tätern handelt es sich meist um niederländische Staatsangehörige. Da es sich um ein europaweites Phänomen handelt, von dem nicht nur Rheinland-Pfalz, sondern auch die nationalen und internationalen Nachbarländer betroffen sind, haben das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz und die Staatsanwaltschaft Mainz seit September 2019 die zentrale Ermittlungsarbeit für das Land übernommen.

Keine Existenzgründung oder Investition sollte scheitern, weil zur Umsetzung guter Ideen das nötige Kapital fehlt. Interessierte sowie Kreditinstitute und freie Berater können sich am 12. April 2018 bei der Bürgschaftsbank in der Rheinstraße 4 H in Mainz über Fördermöglichkeiten informieren sowie Investitionsvorhaben und Gründungsabsichten vorstellen.

Die Bürgschaftsbank Rheinland-Pfalz GmbH unterstützt Unternehmen und Gründungswillige mit Bürgschaften bis zu 1,25 Millionen Euro bei der Finanzierung von betriebswirtschaftlich tragfähigen Vorhaben. Darüber hinaus stellt die Mittelständische Beteiligungsgesellschaft mbH kleinen und mittleren Unternehmen Eigenkapital in Form von typisch stillen Beteiligungen zur Verfügung. Um Anmeldung zu einem individuellen Termin (Dauer etwa eine Stunde) unter der Telefonnummer 06131 62915-65 oder per E-Mail an info@bb-rlp.de wird gebeten. Weitere Informationen zum Beratertag und zum Förderangebot der Bürgschaftsbank sind unter www.bb-rlp.de verfügbar.