Die neue Stabsstelle für Bürgerbeteiligung bei der Landauer Stadtverwaltung ist besetzt und hat ihre Arbeit aufgenommen. Unter Leitung von Michael Niedermeier beginnen nun die Vorbereitungen auf die Bildung des Beteiligungsrats, dessen Besetzung in der ersten Stadtratssitzung nach der Sommerpause am 27. September erfolgen wird.
„Wir beschreiten den „Landauer der Weg Bürgerbeteiligung“ konsequent“, betont Oberbürgermeister Thomas Hirsch. „Der Beteiligungsrat wird künftig sicherstellen, dass die Bürgerinnen und Bürger bei städtischen Projekten noch mehr mit eingebunden werden als das bislang der Fall war. Ich freue mich auf die Umsetzung des Vorhabens und auf die noch engere Zusammenarbeit mit den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt.“
Der Beteiligungsrat wird aus acht Mitgliedern bestehen. In diesen Rat werden zwei Vertreter aus der Verwaltung, zwei Vertreter des Stadtrates und vier Vertreter aus der Bürgerschaft entsandt.
Der Beteiligungsrat befasst sich mit den bevorstehenden städtischen Projekten und entwickelt dafür die jeweiligen Grundzüge für ein Beteiligungskonzept. Der Rat wird für zwei Jahre gebildet und tagt maximal viermal im Jahr. Auf Basis eines Vorschlags der Verwaltung berät der Beteiligungsrat über ein Beteiligungskonzept – insbesondere Ziel und Maß der Bürgerbeteiligung sollen dabei festgelegt werden. Er definiert die Zielgruppen, trägt Sorge dafür, dass alle relevanten Zielgruppen erreicht werden können, und achtet auf die Rechtzeitigkeit des Bürgerbeteiligungsverfahrens. Zudem betrachtet der Rat Ergebnis und Wirkung der durchgeführten Beteiligungen, um Erkenntnisse für seine laufende Arbeit und eine gegebenenfalls sinnvolle Fortentwicklung der Leitlinie für den „Landauer Weg der Bürgerbeteiligung“ zu gewinnen.
Die Stadtverwaltung ruft interessierte Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich vom 5. August bis zum 5. September 2016 für den Beteiligungsrat zu bewerben. Am 27. September werden die Bewerberinnen und Bewerber in öffentlicher Stadtratssitzung gelost.
Bewerben können sich alle wahlberechtigen Frauen und Männer, die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Landau in der Pfalz sind und Interesse an der Initiierung der Bürgerbeteiligung in Landau haben. Die Bewerber müssen zum Zeitpunkt der Bildung des Rates (27. September) mindestens drei Monate in Landau wohnhaft sein.
Die Bewerbungen müssen Name, Vorname, Geburtsdatum und Anschrift der Bewerberin / des Bewerbers beinhalten. Die Bewerbungen können per E-Mail an buergerbeteiligung@landau.de oder schriftlich an
Stadt Landau in der Pfalz
-Bürgerbeteiligung-
Marktstraße 50
76829 Landau in der Pfalz
gesendet werden.
Aus den Bewerbungen werden auch jeweils Stellvertreterinnen und Stellvertreter mit ausgelost, damit der Beteiligungsrat im Verhinderungsfall von Personen dennoch arbeitsfähig ist.
Infoveranstaltung:
Am 9. August 2016 wird die Stabsstelle Bürgerbeteiligung ab 17:30 Uhr im Ratssaal des Rathauses eine Infoveranstaltung für Bürgerinnen und Bürger anbieten, die sich für eine Bewerbung zum Beteiligungsrat interessieren.