Wie das Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz heute in einer Pressemitteilung bekannt gab, werden aufgrund der anhaltend niedrigen Flüchtlingszahlen noch in diesem Jahr mehrere Erstaufnahmeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz aufgegeben, darunter auch die im Standby befindliche Erstaufnahmeeinrichtung in Herxheim.
Landrätin Theresia Riedmaier dazu in ihrer Stellungnahme:
„Es hat sich schon über längere Zeit hinweg - seit dem Frühjahr, als durch die Schließung der Balkanroute und die europäischen Vereinbarungen mit der Türkei immer weniger Flüchtlinge zu uns kamen - abgezeichnet, dass die geplante und vorbereitete Erstaufnahmeeinrichtung für 800 Flüchtlinge in Herxheim voraussichtlich nicht gebraucht und genutzt werden würde. Insofern ist die Entscheidung der Landesregierung keine Überraschung und durchaus verständlich.
Für die Immobilie und deren Herrichtung waren Vertragspartner Land/ADD und Eigentümer. Wie diesbezüglich weitere Entscheidungen und Maßnahmen eingeleitet werden, entzieht sich unserem Informationsstand. Angekündigt ist, dass die ADD die Umsetzung der Schließung in einem engen Dialog mit den Betroffenen begleitet. Der Landkreis ist hier nicht in Verantwortung.
Als Vorsitzende des DRK Südliche Weinstraße, welches sich zum Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtung bereiterklärt und verpflichtet hat, kann ich erklären, dass wir uns bemühen, die für die Arbeit in der Erstaufnahmeeinrichtung gewonnenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in andere Arbeitsstellen zu vermitteln, was bisher schon in nennenswertem Umfang gelungen ist. Darüber hinaus werden auch diesbezüglich die Verhandlungen mit der ADD geführt.
Die sehr hilfsbereiten ehrenamtlichen Aktivitäten des DRK Herxheim für die Kleidersammlungen im Herbst 2015 und nach dem Brand im Januar 2016 und die großzügigen Kleiderspenden der Bürgerinnen und Bürger aus unserer Region sind unvergessen. Die Kleider sind gut gelagert und verfügbar. Wir werden gemeinsam beraten, wie wir eine gute Verteilung an Flüchtlinge, die in unseren Städten und Dörfern leben, bewerkstelligen und vernünftig organisieren können.
Im Übrigen bin ich der Überzeugung, dass wir als Landkreis, gemeinsam mit Verbandsgemeinde, Ortsgemeinde, HerxheimBUNT, Kirchengemeinden, Feuerwehr und Hilfsorganisationen - natürlich auch mit sehr vielen engagierten Ehrenamtlichen - die Bedingungen so geschaffen haben, dass eine angemessene Aufnahme der Flüchtlinge in Herxheim möglich gewesen wären. Es gab viele Fragen zu beantworten, viele Diskussionen konstruktiv zu führen und ein weitestgehendes Einvernehmen herzustellen, was uns gemeinsam gelungen ist. Dafür bin ich sehr dankbar, das ist eine Gemeinschaftsleistung, die über den Tag hinaus von Bedeutung ist und bleibt.“